Dr. Janert

Deutschland zählt zu den Ländern, in denen Arbeitnehmervertreter Einfluss auf die Unternehmensführung nehmen können (sog. Unternehmensmitbestimmung). Dieses System der Mitbestimmung soll die soziale Verantwortung der Unternehmen fördern und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ermöglichen. In unseren Blogbeiträgen vom 25. Oktober 2023 und vom 29. März 2023 haben wir bereits die gesetzlichen Grundlagen im Überblick beleuchtet. Im folgenden Beitrag geht es um die Schwellenwerte für die zwingende Einrichtung eines mitbestimmten Aufsichtsrats nach dem Drittelbeteiligungsgesetz … Mehr

Was haben Al Capone und Otto Graf Lambsdorff gemeinsam? Oder Paul Schockemöhle und Klaus Zumwinkel? Und wie hart kann das Steuerrecht manchmal wirklich durchgreifen? Das alles hören Sie in dieser Folge. Steuerberater gesucht? Von der Lohn- und Finanzbuchhaltung, über den Jahresabschluss und die Steuererklärungen bis hin zur Steuerberatung: Bei uns werden ausschließlich Steuerberater*innen tätig. Lernen Sie uns kennen und machen Sie künftig keine Kompromisse mehr: https://kanzlei-pfalz.de/index.html

Was ist die Blue Card/Blaue Karte Die Blaue Karte der EU ist vergleichbar mit der amerikanischen „Greencard“. Es ist eine spezielle Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Mitarbeiter, die in Deutschland arbeiten möchten. Wer eine ausländische Mitarbeiterin oder ein ausländischer Mitarbeiter ist, kann die Blue Card beantragen. Seit dem 18.11.2023 wurden einige Abläufe und Voraussetzungen für Bewerber erleichtert. Berufe mit hohem Bedarf: Gehaltsgrenze für Blue Card gesenkt Die wichtigste Voraussetzung für die Erteilung einer „Blauen Karte der EU“ … Mehr

Preisangabe: Flaschenpfand gesondert ausweisen 18/12/2023 10:24 Kanzlei_Dr_Riegger Wer als Unternehmer Verbrauchern Waren anbietet oder diese unter Angabe des Preises bewirbt, muss den Gesamtpreis angeben (§ 3 Abs. 3 PAngV Wettbewerbsrecht: Leistungen). Der Gesamtpreis ist der Preis, der einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile für eine Ware zu zahlen ist (§ 2 Nr. 3 PAngV). Es stellt sich die Frage, ob ein Flaschenpfand als sonstiger Preisbestandteil in den Gesamtpreis eingerechnet werden muss. Der Kläger, ein klageberechtigter Verein, … Mehr

Was viele sagen ist nicht automatisch richtig! Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Arbeitsrechtliche Bücher bei der Nomos Verlagsgesellschaft https://www.nomos-shop.de/nomos/rechtspraxis/arbeitsrecht/individualarbeitsrecht/id/161/ Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung Urteil vom 14. Mai 2019 – C-55/18 https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-05/cp190061de.pdf Die “Stechuhrentscheidung” des Bundesarbeitsgerichtes Beschluss vom 13. September 2022 – 1 ABR 22/21 https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/einfuehrung-elektronischer-zeiterfassung-initiativrecht-des-betriebsrats/ Verpflichtende jährliche Datenschutz-Schulung für Mitarbeiter E-Mail an Frau Klatt: sk@scharf-und-wolter.de Bitte Name, Vorname und E-Mail-Adresse der Teilnehmer/innen mitteilen (€ 59 zzgl. USt. … Mehr

Rechtsanwalt Jens Schiminowski (strafverteidiger.team) hat mit einer Verfahrensrüge das Urteil des Landgerichts Aachen vom 16. November 2022 (61 KLs 13/22) durch den Bundesgerichtshof (BGH) aufheben lassen; die Sache muss jetzt in Aachen fast vollständig neu verhandelt werden: BGH, Beschluss vom 7. November 2023 – 2 StR 284/23. 1. Gegenstand und Ablauf des Verfahrens Das Landgericht Aachen hatte den von Kollegen aus dem Großraum Aachen verteidigten Angeklagten wegen Vergewaltigung, mehrerer auch gefährlicher Körperverletzungen, Bedrohung und Beleidigung … Mehr