Dr. Janert
S02E10: Datenschutzkonforme Hinweisgebersysteme
Wir wissen nicht, wer sich über unser Hinweisgeberschutzmeldesystem anonym über zu viele Datenschutzthemen im Podcast beschwert hat, unsere Compliance-Experten Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner sind jedoch wie immer über jeden Zweifel erhaben und liefern in der aktuellen Episode zur datenschutzkonformen Ausgestaltung von Hinweisgebermeldesystemen wie die Post zuletzt in den 80ern. Vielleicht weisen sie auch ein, zwei Mal auf unser hauseigenes Hinweisgebermeldesystem DER GUTE DRAHT. hin. Falls nicht, bitte hier entlang: https://www.schulte-lawyers.com/compliance/hinweisgeberschutz Bei allen … Mehr
Folge 22: Risiken durch Straftaten von Arbeitgebern
Welche Risiken gibt es und wie vermeiden Sie diese? Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Elmar Böhm: eb@scharf-und-wolter.de § 266 a StGB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__266a.html § 404 SGB III https://www.gesetze-im-internet.de/sgb3/_404.html § 23 Arbeitszeitgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.html § 21 Mindestlohngesetz https://www.gesetze-im-internet.de/milog/__21.html § 119 Betriebsverfassungsgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__119.html
Erstattungsanspruch für Augenoperationen
ERSTATTUNGSANSPRUCH FÜR AUFGENOPERATIONEN Erstattungsanspruch für Augenoperationen (z.B. refraktiver Linsentausch, Lasik-Behandlung) im Bereich der Privaten Krankenversicherung Nicht selten lehnen Krankenversicherer pauschal die Kostenübernahmepflicht für einzelne Augenoperationen ab und behaupten, es handele sich um eine Life-Style Operation, die durch Brillen korrigiert werden könne. Zudem verweisen Sie auf die Operationsrisiken, um sich so der Zahlungspflicht zu entziehen. Auf Grund dessen wurde vermehrt gegen die privaten Krankenversicherer -mit Erfolg- geklagt. Ausgangspunkt der Erstattungsansprüche privat Krankenversicherter gegen ihre Versicherung ist … Mehr
#008 – Was Unternehmer vom Sport lernen können – mit Lisa Hessler
Es kommt auf die innere Einstellung an, der unbedingte Wille zum Erfolg, das Durchhaltevermögen. Hier sind wir uns sehr sicher, dass Unternehmer und insbesondere Gründer sich einiges vom Sport abschauen können. Mit Lisa Hessler haben wir jemanden eingeladen, der selbst sportlich sehr aktiv war und nun den Sprung ins Management geschafft hat. Über Lisa Hessler Die ehemalige Handballerin ist es gewohnt, jeden Tag ein bisschen mehr zu leisten und eine Extra-Meile zu laufen. Ihr Motto: … Mehr
WIDERRUF EINES WIDERRUFTESTAMENTES: ERBT DER/DIE „RICHTIGE“?
Das OLG Schleswig-Holstein hatte die Frage zu beantworten, welche Rechtsfolgen der Widerruf eines Widerrufstestaments auslöst und ob die Regelung des § 2077 BGB, der sich mit der Unwirksamkeit letztwilliger Verfügungen bei Auflösung der Ehe oder Verlobung beschäftigt, auch anwendbar ist, wenn die Erbeinsetzung vor Verlöbnis und Eheschließung erfolgt ist, diese Erbeinsetzung während des Bestehens der Ehe widerrufen wird und dieser Widerruf wiederum während der Ehe widerrufen wird. Der Entscheidung des OLG Schleswig-Holstein lag folgender Sachverhalt … Mehr
Warum ein Partnerschaftsvertrag (spätestens) beim Hauskauf sinnvoll ist
Partnerschaftsvertag eine gute Investition in die Beziehung Der Erwerb eines Hauses markiert oft einen bedeutenden Meilenstein für Paare, sowohl emotional als auch finanziell. Während die Vorfreude auf das gemeinsame Zuhause im Mittelpunkt steht, sollten die rechtlichen Aspekte nicht vernachlässigt werden. Ein Partnerschaftsvertrag erweist sich hierbei als unverzichtbares Instrument, um potenzielle Konflikte zu verhindern und klare rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Finanzielle Klarheit durch klare Regelungen Beim gemeinsamen Hauskauf investieren Partner nicht nur Emotionen, sondern auch erhebliche … Mehr
(Schein-)Selbstständigkeit eines Golflehrers
Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Golflehrers, der auch für das Mannschaftstraining zuständig ist. In der ArbRAktuell 23/2023 (S. 608) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 20. September 2023 (Aktenzeichen: 5 L BA 1650/22) zusammen mit unserer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Aline Auffarth. Der Beitrag (Schein-)Selbstständigkeit eines Golflehrers erschien zuerst auf nbs partners.
Die Mindestmengen nach § 136b SGB V – komplex, streitanfällig und zukünftig überflüssig?
Abstract: Krankenhausträger haben in diesen Tagen wieder zuhauf Bescheide aufgrund der Mindestmengenregelungen nach § 136b SGB V erhalten, wonach mindestmengenrelevante Leistungen im kommenden Jahr nicht bewirkt werden dürfen. Der Beitrag gibt einen Überblick über in diesem Zusammenhang geklärte und offene Rechtsfragen und wagt eine Prognose zur Zukunft der höchst streitanfälligen Mindestmengen. Download der zitierfähigen Fassung Anfang Oktober dieses Jahres haben viele Krankenhausträger Post von den Krankenkassenverbänden mit unangenehmem Inhalt erhalten: Mit sog. Widerlegungsbescheiden ist Ihnen … Mehr
