Schon vergeben? – Folge 37: Klimaklagen und Vergaberecht

In der siebenunddreißigsten Folge des Vergaberechts-Podcasts von Heuking Kühn Lüer Wojtek geben Sarah Rose und Johannes Baumann einen kurzen Überblick über die vielfältigen Erscheinungsformen von Klima- und Umweltklagen und wie diese Klagen mit dem Vergaberecht zusammenhängen. Bei Rückfragen oder Anmerkungen zum Podcast freuen wir uns über Ihre Email an schonvergeben@heuking.de. Wer diese und andere Entwicklungen nicht verpassen will, der kann „Schon vergeben?“ bei Spotify (App), bei iTunes und bald auch bei Deezer abonnieren und alle … Mehr

Critical Online Reasoning im Rechtsreferendariat – Erfassung und digitale Trainings zur Förderung einer kompetenten Nutzung von digitalen Medien von angehenden Juristinnen und Juristen

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) Die voranschreitende Digitalisierung prägt zunehmend die juristische Berufspraxis, in der … Mehr

Personengesellschaften: MoPeG bringt Neuerungen ab 2024

Das Personengesellschaftsrechts-modernisierungsgesetz (kurz: MoPeG) stellt eine Reform des Personengesellschaftsrechts dar und hat das Ziel, ein modernes und rechtssicheres Regelungssystem für Personengesellschaften zu schaffen. Im Bundestag wurde es bereits als „das Jahrhundertwerk“ bezeichnet, denn es reformiert die einschlägigen Gesetze grundlegend und umfassend zum ersten Mal seit seinem Inkrafttreten. Die umfassenden Gesetzesänderungen treten bereits zum 01.01.2024 in Kraft. Es ist daher schon jetzt sinnvoll entsprechende Gesellschaftsverträge auf einen möglichen Anpassungsbedarf hin zu überprüfen. Endlich mehr Transparenz und … Mehr

Personengesellschaften: MoPeG bringt Neuerungen ab 2024

Das Personengesellschaftsrechts-modernisierungsgesetz (kurz: MoPeG) stellt eine Reform des Personengesellschaftsrechts dar und hat das Ziel, ein modernes und rechtssicheres Regelungssystem für Personengesellschaften zu schaffen. Im Bundestag wurde es bereits als „das Jahrhundertwerk“ bezeichnet, denn es reformiert die einschlägigen Gesetze grundlegend und umfassend zum ersten Mal seit seinem Inkrafttreten. Die umfassenden Gesetzesänderungen treten bereits zum 01.01.2024 in Kraft. Es ist daher schon jetzt sinnvoll entsprechende Gesellschaftsverträge auf einen möglichen Anpassungsbedarf hin zu überprüfen. Endlich mehr Transparenz und … Mehr

Kein Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung unter Verstoß gegen die DS-GVO

Die Frage, ob Arbeitsgerichte Prozessvorbringen der Parteien und gegebenenfalls deren Beweisantritte bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen dürfen bzw. müssen, beantwortet sich nach Inkrafttreten der DS-GVO nach deren Vorschriften. Den Betriebsparteien fehlt die Regelungsmacht, ein über das formelle Verfahrensrecht der ZPO hinausgehendes Verwertungsverbot zu begründen oder die Möglichkeit des Arbeitgebers wirksam zu beschränken, in einem Individualrechtsstreit Tatsachenvortrag über betriebliche Geschehnisse zu halten. In der NZA-RR 11/2023 (S. 620) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma … Mehr

Folge 21: Es weihnachtet sehr! Weihnachtsgeld – die Do´s und Dont`s

Welche wichtigen Fragen stellen sich beim Weihnachtsgeld und wie sind diese zu lösen? Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Haufe Shop: https://shop.haufe.de/personalwesen/arbeitsrecht-sozialrecht Thomas Muschiol “Praxiswissen Arbeitsrecht” https://shop.haufe.de/prod/arbeitsrecht-mit-arbeitshilfen-online Liste der Vertrauensdienste auf der Seite der Bundesnetzagentur https://www.bundesnetzagentur.de/cln_111/EVD/DE/Uebersicht_eVD/start.html;jsessionid=4910EECD4DB7D0567882E49C0C7AEB9A Webinar “Pflichtfortbildung für alle Mitarbeiter im Datenschutz” am 30.11. von 15:00 – 16:30 Uhr https://www.linkedin.com/events/pflichtfortbildung-grundlagenim7122847470908289024/about/ Link zum aufgezeichneten Webinar – Mail an sk@scharf-und-wolter.de (mit wie vielen Personen nehmen Sie teil?) Urteil zur betrieblichen Übung beim … Mehr

AGB-ÄNDERUNG DER BANK NICHT ZUGESTIMMT? KÜNDIGUNG KANN DROHEN

Mit Beschluss vom 28.03.2023 (Az. 3 T 1/23) hat das Landgericht Flensburg festgestellt, dass der Umstand, dass der Zahlungsdienstnutzer trotz mehrfacher Bitte des zur Vertragsfortführung bereiten Zahlungsdienstleisters den aktuellen Bedingungswerken des Zahlungsdienstleisters einschließlich des Preis- und Leistungsverzeichnisses nicht zustimmt, einen sachgerechten Grund für den Ausspruch der ordentlichen Kündigung des Zahlungsdiensterahmenvertrages i.S.v. § 675h Abs. 2 BGB i.V.m. Nr. 26 AGB-Sparkassen darstellt. Beim Zahlungsverkehr, der insbesondere über die Girokonten durch Banken und Sparkassen abgewickelt wird, handelt … Mehr

#006 – Die Holding ist kein Statussymbol!

Wer etwas auf sich hält, sollte ein Holding haben! Dabei scheint es vor allem auf die Größe anzukommen: Eins, zwei, drei oder sogar vier – je mehr Geschosse die Holding hat, desto besser! Oder? Unsinn, sagen wir. Wir gehen der Holding-Struktur auf den Grund und erklären, in welchen Fällen eine Holding wirklich sinnvoll ist. Und wir decken schonungslos auf, WANN nur einer von einer Holding profitiert – nämlich der Steuerberater! Steuerberater gesucht? Von der Lohn- … Mehr

Außenwirtschaftsstrafrecht: Risiko Vertragsschluss

Hier soll ein erster Blick auf das Außenwirtschaftsstrafrecht geworfen werden, genauer: die Risiken beim Vertragsschluss. Weiteres soll dann Gegenstand separater Beiträge sein. I. Deutsches Außenwirtschaftsrecht Das Außenwirtschaftsrecht ist nicht nur komplex, es enthält auch eine Vielzahl von Straf- und Bußgeldvorschriften. Risiken bestehen bereits bei der Anbahnung von Verträgen, erst recht beim Vertragsschluss und der Erfüllung. Hier ein kurzer Überblick zu letzteren beiden Aspekten: 1. Allgemeines Exportkontrollrecht Besteht ein Genehmigungserfordernis, dann ist ein Vertragsschluss sowohl unter … Mehr