Graffiti Sachbeschädigung Anwalt-Tipps Beschuldigtenvernehmung, Hausdurchsuchung, Strafen

Sie haben einen Äußerungsbogen oder eine Ladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen des Verdachts einer Sachbeschädigung aufgrund Graffiti erhalten? Bei Ihnen fand eine Hausdurchsuchung wegen eines Graffiti-Ermittlungsverfahrens statt? Rechtsanwalt Kämpf erklärt nachfolgend den richtigen Umgang damit. Rechtsanwalt Kämpf erklärt Ihnen die straf- und zivilrechtlichen Aspekte dre Sachbeschädigung wegen Graffiti-Sprühens gemäß dem Strafgesetzbuch und erleutert die Risiken/Strafen und […] Der Beitrag Graffiti Sachbeschädigung Anwalt-Tipps Beschuldigtenvernehmung, Hausdurchsuchung, Strafen erschien zuerst auf Rechtsanwalt Kämpf, München | Fachanwalt für Strafrecht.

„Klangliche Ähnlichkeit von Marken bei Kauf auf Sicht unter­geordnet“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Ent­schei­dung des Unions­markenamtes in GRUR-Prax 20/2023

Im aktuellen Heft 20/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des EUIPO vom 21. Juli 2023 (R 2425/2022-5, GRUR-RS 2023, 18993 MENA) zur Frage, wie sich bei bildlichen Unterschieden klangliche Übereinstimmungen von Marken auswirken, wenn die Produkte vorwiegend auf Sicht gekauft werden.Das EUIPO stellt sich auf den Standpunkt, dass in einem solchen Fall der bildliche Eindruck der … Mehr

Trennung: Probleme beim Umgangsrecht?

Immer wieder erlebe ich als Fachanwalt für Familienrecht, dass es Probleme zwischen den Eltern beim Umgang mit dem Kind gibt. Das geht so weit, dass gerichtliche Verfahren gestartet werden müssen. Was kann vorher gemacht werden? Was ist sinnvoll und sorgt auch noch bei einem eventuellen gerichtlichen Verfahren noch für Pluspunkte? ▬ Weitere Infos ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Viele weitere Informationen zum Familienrecht finden Sie auf meiner Website: https://www.ehescheidung-rechtsanwalt.de ▬ Über diesen Kanal ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Auf diesem YouTube – Kanal … Mehr

Parallelstruktur oder Innovation? Erste Schritte in Richtung Gesundheitskiosk

Abstract: Gesundheitskioske verfolgen einen innovativen Ansatz und könnten den Zugang zum Gesundheitssystem erleichtern. Gleichzeitig stehen sie – angesichts der schwierigen Frage nach ihrer Finanzierung – in der Kritik. Der Beitrag bespricht den Referentenentwurf, mit dem erstmals konkrete Regelungen zu der neuen Versorgungsform entworfen wurden. Download der zitierfähigen PDF-Fassung A.           Einführung Im Juni dieses Jahres hat das Bundesgesundheitsministerium den Referentenentwurf für das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, „GVSG“) vorgelegt. Das GVSG soll … Mehr

TikTok-Profil für Mr. Tech erfolgreich entsperrt

Screenshot herr_tech @ www.tiktok.com TikTok-Profil für Mr. Tech erfolgreich entsperrt Rechtsgebiet: Medien- und PresserechtSachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: Norman Buse, LL.M. Schnell zum Inhalt: Worum ging es in dem Verfahren? Wie sind wir für Mr. Tech gegen TikTok vorgegangen? Fazit Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und Wirtschaftsrecht Mr. Tech ist Content Creator und hat allein auf dem Videoportal TikTok über 100.000 Follower bzw. über 35 Mio. Videoaufrufe. Er veröffentlicht regelmäßig Inhalte zum Thema „Künstliche Intelligenz“ … Mehr

Familienrecht: „Unsachgemäße medizinische Behandlung als Kindeswohlgefährdung.“

Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: „Unsachgemäße medizinische Behandlung als Kindeswohlgefährdung.“ Das entschied das Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 22.12.2022 (14 UF 180/22). Dabei ging es um ein Kind, das seit seinem achten Lebensjahr an Diabetes Mellitus Typ 1 leidet und seit 2021 im Haushalt des Vaters lebt. Mehrmals kam es zu erheblichen medizinischen Fehlversorgungen des Kindes, was auch eine stationäre Behandlung notwendig machte. Daraufhin regte das Jugendamt die Einleitung eines … Mehr

Aussterben des Nachwuchses an Richter*innen und Anwält*innen – Eine empirische Analyse

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) Seit geraumer Zeit wird nun schon in der Rechtsdidaktik über … Mehr

Aussterben des Nachwuchses an Richter*innen und Anwält*innen – Eine empirische Analyse

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) Seit geraumer Zeit wird nun schon in der Rechtsdidaktik über … Mehr

#59 – Workation – Mobiles Arbeiten im Ausland – Teil 2

Immer mehr Arbeitnehmer haben während des Home-Office in Pandemiezeiten festgestellt, dass sie das mobile Arbeiten nicht mehr missen möchten. Besondere Herausforderungen gibt es, wenn das aus dem Ausland geschehen soll. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle, z. B. welcher Mitarbeiter reist und wie lange der Auslandsaufenthalt dauert. Mit unseren beiden Gästen Heike Bathke und Dominik Boix von Grant Thornton klären wir in diesem zweiten Teil der Steuerbar zum Thema Workation, welche aktuellen Entwicklungen es derzeit … Mehr