Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Den Reigen der Strafzumessungsentscheidungen, die ich heute vorstelle, eröffne ich mit dem BGH, Urt. v. 20.11.2025 – 4 StR 232/25 -, in dem der BGH noch einmal in einem Verfahren mit dem Vorwurf des sexuellen Missbrauchs noch einmal zu den Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB – also Milderung des Strafrahmens – Stellung genommen hat. „2. Das Rechtsmittel hat Erfolg und führt zur Aufhebung der Einzelstrafen und infolgedessen... Mehr

Bild von Ramon Perucho auf Pixabay Im KG, Beschl. v. 23.01.2025 – 3 ORbs 21/26 – hat das KG zu zwei Fragen Stellung genommen. Zunächst führt es zur Besetzung des (OLG)Senats für Bußgeldsachen bei Entscheidungen über Rechtsmittel gegen Beschwerdeentscheidung der Kammer für Bußgeldsachen aus. Insoweit meint es, dass dann, wenn die mit drei Berufsrichtern besetzte Kammer für Bußgeldsachen (§ 46 Abs. 7 OWiG) die sofortige Beschwerde (gegen eine im Bußgeldverfahren angeordnete Erzwingungshaft) verworfen hat, der Bußgeldsenat... Mehr

Bild von paulracko auf Pixabay Heute gibt es dann mal wieder OWi-Entscheidungen. Zwei Entscheidungen kommen vom KG, eine vom OLG Naumburg. In der ersten Entscheidung, dem schon etwas älteren KG, Beschl. v. 22.04. 2025 – 3 ORbs 46/25 – 162 SsRs 9/25 – geht es noch einmal um das das standardisiertes Messverfahren und den Informationsanspruch des Betroffenen/des Verteidigers. im Verhältnis zur gerichtlichen Aufklärungspflicht auf den Betroffenen als Informationszugangsrecht. Dazu hat das KG – noch einmal... Mehr

Cannabis Anbau: Wann wird ein Steckling zur strafbaren Pflanze? Seit dem Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) im April 2024 dürfen Erwachsene in Deutschland bis zu drei Cannabispflanzen zum Eigenkonsum anbauen. Was auf den ersten Blick einfach klingt, erweist sich in der Praxis als rechtliche Grauzone – insbesondere bei der Frage: Ab wann gilt ein Cannabis-Steckling strafrechtlich [...]Der Beitrag Cannabisanbau: Steckling, Setzling, Cannabispflanze – Was ist legal? | Strafrecht München erschien zuerst auf Rechtsanwalt Kämpf, München |... Mehr

Bild von Dad Grass auf Pixabay Im dritten Beitrag des Tages stelle ich dann den BayObLG, Beschl. v. 18.11.2025 – 203 VAs 378/25 – vor. In dem Verfahren geht es um die Gewährung von PKH in einem Verfahren nach § 35 BtMG, also Zurückstellung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe. Das LG hatte gegen den Antragsteller wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge eine Freiheitsstrafe... Mehr

Foto von Tom Def auf Unsplash Im zweiten Posting weise ich dann auf das BGH, Urt. v. 03.12.2025 – 5 StR 459/25 – hin. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer verurteilt. Dagegen die Revision der StA, die u.a. die weitergehende Verurteilung des Angeklagten wegen bewaffneten Handeltreibens mit Cannabis erstrebt. Das Landgericht hat folgende Feststellungen getroffen: 1. Der Angeklagte verkaufte und vermittelte im Frühjahr 2020 Betäubungsmittel und Cannabis und... Mehr

Bild von noexcusesradio auf Pixabay Es geht dann heute weiter mit einem BtM-Tag. An dem stelle ich zunächst den BayObLG, Beschl. v. 02.02.2026 – 206 StRR 315/25 – zu den Begrifflichkeiten bei Cannabis-Stecklingen und Jungpflanzen vor. Das AG hat den Angeklagten wegen gleichzeitigen Anbaus von mehr als drei Cannabispflanzen (§ 9 Abs. 1 KCanG) verurteilt. Der Angeklagte hatte in seiner Wohnung in zwei Aufzuchtzelten insgesamt vier Cannabispflanzen aufgezogen, welche über keine Blütenstände oder Fruchtstände verfügten. Er... Mehr

Unsere Mandantin sah sich dem schwerwiegenden Vorwurf der Geldwäsche gemäß § 261 StGB ausgesetzt. Ihr wurde zur Last gelegt, im Rahmen einer Online-Bekanntschaft mehrfach Gelder von Dritten empfangen und in Kryptowährungen weitergeleitet zu haben. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft hätte sie die deliktische Herkunft der Gelder zumindest erkennen können – und handelte somit leichtfertig im Sinne des Gesetzes. Love Scam als Ursache – Mandantin wurde selbst Opfer Rechtsanwalt Stern stellte im Rahmen der Verteidigung frühzeitig klar, dass... Mehr

© cunaplus – Fotolia.com Als zweite Vollzugsentscheidung stelle ich dann den OLG Hamm, Beschl. v. 07.01.2026 – III-1 Vollz 237/25 – vor. In ihm hat das OLG zur Gewährung von Langzeitbesuchen in der Sicherungsverwahrung entschieden. Folgender Sachverhalt: Der verheiratete Betroffen ist – nach einer am 24.05.2024 erfolgten Rückverlegung aus dem offenen Vollzug der JVA Euskirchen – aufgrund eines Urteils des LG Aachen vom 09.11.2006 in der Sicherungsverwahrung in der JVA Werl untergebracht. Gegenstand dieser Verurteilung sind... Mehr

Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay In die 11. KW./2026 starte ich mit zwei Entscheidungen aus dem Strafvollzug. Im BayObLG, Beschl. v. 09.12.2025 – 203 StObWs 435/25, den ich zuerst vorstelle, hat das BayObLG zur Gewährung von Lockerungen, und zwar auch in Form einer Ausführung. JVA und StVK haben die Anträge zurückgewiesen. Dagegen die Rechtsbeschwerde des Verurteilten, die teilweise Erfolg hatte.  Das BayObLG gibt zu den zu entscheidenden (Rechts)Fragen einen sehr schönen Überblick: „1. Nach Art. 13... Mehr

Anklageschrift Kokain: Was Sie jetzt wissen müssen Wer eine Anklageschrift wegen Kokain im Briefkasten findet, steht vor einer der ernstesten strafrechtlichen Situationen, die das Betäubungsmittelgesetz kennt. Kokain gilt als sogenannte harte Droge – Staatsanwaltschaften und Gerichte gehen entsprechend konsequent vor. Das Dokument markiert das Ende des Ermittlungsverfahrens und den Beginn eines neuen, entscheidenden Abschnitts: Ab [...]Der Beitrag Anklageschrift Kokain – Was jetzt zu tun ist | Fachanwalt München erschien zuerst auf Rechtsanwalt Kämpf, München |... Mehr

Bild von ElisaRiva auf Pixabay Im zweiten Posting stelle ich dann drei Entscheidungen vor zur Auslagenerstattung im Bußgeldverfahren nach Einstellung des Verfahrens. In allen drei Entscheidungen haben die LG die falschen Ausgangsentscheidungen der AG repariert. Ich stelle hier von den Entscheidungen aber nur die Leitsätze zu den Entscheidungen ein, da sie nichts Neues enthalten, sondern nur die herrschende Rechtssprechung bestätigen. Es handelt sich um folgende Entscheidungen: LG Potsdam, Beschl. v. 15.01.2026 – 24 Qs 68/25... Mehr

Gesetzentwürfe:  Gesetzesantrag des Landes Berlin: BR-Drs. 55/26 Empfehlungen der Ausschüsse: BR-Drs. 55/1/26   Das Land Berlin hat am 30. Januar 2026 einen Gesetzesantrag zur Verbesserung der Möglichkeiten zur Einziehung von Kraftfahrzeugen, die zur Begehung von Straftaten verwendet werden in den Bundestag eingebracht. Damit reagiert die Landesinitiative auf ein zunehmend beobachtetes Phänomen insbesondere in deutschen Metropolräumen, wonach eigens gegründete Unternehmen hochwertige Kraftfahrzeuge an Personen aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität vermieten oder verleihen. Diese Fahrzeuge werden... Mehr

Gesetzentwürfe:  Entschließungsantrag des Landes Thüringen: BR-Drs. 39/26   Das Land Thüringen hat am 22. Januar 2026 einen Entschließungsantrag zur strafrechtlichen Ahndung extremistischer Kennzeichen im schulischen Bereich auf den Weg gebracht. Darin verweist das Land auf ein zunehmendes Auftreten extremistischer Tendenzen in der Gesellschaft, von denen insbesondere Kinder und Jugendliche betroffen seien. Im schulischen Bereich zeige sich diese Entwicklung durch einen deutlichen Anstieg extremistischer Vorfälle. In mehreren Bundesländern sei die Zahl der Fälle des Verwendens von... Mehr

Gesetzentwürfe:  Antrag der Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland: BR-Drs. 26/26 Empfehlungen der Ausschüsse: BR-Drs. 26/1/26   Am 16. Januar 2026 haben die Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen einen Entschließungsantrag zur „Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes – Strafbarkeitslücken bei sexuell motivierten Bildaufnahmen schließen“ auf den Weg gebracht. Er befasst sich mit Strafbarkeitslücken im Bereich der bildbasierten sexualisierten Gewalt, die insbesondere durch den technischen Fortschritt und die weit verbreitete Nutzung von Kameras in mobilen Endgeräten zunehmend an Bedeutung... Mehr

Sanktionen im Jugendstrafrecht: Was droht meinem Kind? Wenn Ihr Kind oder ein Jugendlicher in der Familie mit dem Gesetz in Konflikt gerät, ist die Angst verständlich groß: Kommt es ins Gefängnis? Bekommt es eine Vorstrafe? Was steht später im Führungszeugnis? Das Jugendstrafrecht nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) funktioniert grundlegend anders als das Erwachsenenstrafrecht. Im Mittelpunkt steht [...]Der Beitrag Sanktionen und Rechtsfolgen im Jugendstrafrecht: Was droht Jugendlichen wirklich? erschien zuerst auf Rechtsanwalt Kämpf, München | Fachanwalt für... Mehr

AntiDopG Hausdurchsuchung – Was jetzt zu tun ist Wenn die Polizei oder das Zollfahndungsamt klingelt und einen Durchsuchungsbeschluss vorzeigt, ist die Aufregung verständlich. Eine Hausdurchsuchung wegen AntiDopG gehört zu den einschneidendsten Maßnahmen im Ermittlungsverfahren – und sie trifft Betroffene fast immer unvorbereitet. Ob Wohnung, Keller, Garage oder Fitnessstudio: Die Beamten suchen gezielt nach Dopingmitteln, Datenträgern [...]Der Beitrag AntiDopG Hausdurchsuchung – Fachanwalt München erschien zuerst auf Rechtsanwalt Kämpf, München | Fachanwalt für Strafrecht. ... Mehr

In seinem Urteil aus dem Frühjahr 2025 verurteilte das Landgericht Innsbruck eines 37-jährigen Alpinisten wegen grob fahrlässiger Tötung (§ 81 Abs. 1 Z 1 öStGB), nachdem seine 33-jährige Lebensgefährtin bei einer gemeinsamen Winterbesteigung des Großglockner (3.798 Meter) ums Leben gekommen war. Über die eingelegten Rechtsmittel entscheidet nun das Oberlandesgericht Innsbruck. Jenseits der österreichischen rechtlichen Würdigung des Falles stellt sich die Frage, wie der Sachverhalt nach deutschem Recht zu bewerten wäre. In einem etwaigen Rechtsgutachten wäre... Mehr

Unsere Mandantschaft sah sich im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens mit den Vorwürfen der Bedrohung (§ 241 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB) konfrontiert. Die Bedrohung resultierte aus einer Textnachricht. In dieser bat unsere Mandantschaft eine dritte Person um ein Telefongespräch und zog dabei die Hinzuziehung des Jugendamtes und der Polizei in Erwägung. Im Hinblick auf die üble Nachrede und Verleumdung lag zugrunde, dass unsere Mandantschaft den Anzeigenerstatter in der Öffentlichkeit sowie... Mehr

© rcx – Fotolia.com Und dann im dritten Beitrag noch etwas zum sexuellen Missbrauch (§ 184b StGB), und zwar den BayObLG, Beschl. v. 09.12.2025 – 203 StRR 460/25. Der Angeklagte hatte gegen seine Veurteilung wegen Verbreitung kinderpornographischer Inhalte Revision eingelegt, die keinen Erfolg hatte: „Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revision hat keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben (§ 349 Abs. 2 StPO). Die Feststellungen beruhen auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung und tragen die Verurteilung wegen... Mehr

Bild von yousafbhutta auf Pixabay Im zweiten Posting des Tages etwas Vermögensrechtliches, und zwar der BGH, Beschl. v. 12.6.2025 – 6 StR 557/24 – zum Vermögensschaden des Pay-TV-Anbieters beim sog. Cardsharing. Das LG hat die Angeklagten u.a. wegen mehrfachen Computerbetrugs bzw. Beihilfe hierzu verurteilt. Nach den Feststellungen des LG betrieben die Angeklagten seit 2013 ein „Cardsharing“-Netzwerk, über welches sie Zugänge zu den verschlüsselten Angeboten des Pay-TV-Betreibers S. unberechtigt an ihre Kunden und „Reseller“ verkauften, die... Mehr

Wenn entsprechende Transaktionen das Misstrauen der Finanzbehörden erregen und ein steuerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, liegt es in der Natur der Sache, dass zunächst häufig diejenigen Personen in den Fokus der Ermittlungen geraten, die nicht untertauchen – etwa weil sie selbst nicht erkannt haben, dass sie Teil eines Umsatzsteuerkarussells geworden sind. In solchen Fällen kann es schwierig werden, vor Gericht glaubhaft zu machen, dass keine Kenntnis von den betrügerischen Strukturen bestand – auch wenn dies nicht... Mehr

Kostenloses Bild von Tim Reckmann auf ccnull.de Heute machen wir dann ein wenig StGB, also Entscheidungen zum StGB. Ich beginne mit dem BGH, Beschl. v. 17.12.2025 – 6 StR 15/25. In der Entscheidung geht es um eine Verurteilung u.a. wegen Vergewaltigung in mehreren Fällen jeweils in Tateinheit mit besonders schwerer Zwangsprostitution in Tateinheit mit ausbeuterischer und mit dirigistischer Zuhälterei. Das LG ist davon ausgegangen, in 19 Fällen das Regelbeispiel der Vergewaltigung nach § 177 Abs. 6... Mehr

BayObLG 24.04.2025: Räuberischer Diebstahl (§ 252 StGB) – Flucht + Beute genügt{„@context“: „https://schema.org“,„@type“: „LegalService“,„name“: „Rechtsanwalt Marco Lott“,„address“: {„@type“: „PostalAddress“,„streetAddress“: „Kapellenstr. 16“,„postalCode“: „76437“,„addressLocality“: „Rastatt“,„addressCountry“: „DE“},„email“: „info@rechtsanwalt-lott.de“,„telephone“: „+49-7222-3859807“,„areaServed“: „Baden-Württemberg“,„url“: „https://www.rechtsanwalt-lott.de“} Magazin Strafrecht Entscheidung BayObLG 24.04.2025 – § 252 StGB Einleitung Ein kurzer Griff ins Regal, ein Sprint zur Tür – und plötzlich steht nicht mehr „Diebstahl“, sondern ein Verbrechen im Raum: räuberischer Diebstahl nach § 252 StGB. In einer aktuellen Strafrecht Entscheidung hat das Bayerische Oberste Landesgericht... Mehr

Thomas Fischer und Holger Schmidt treten am 11.04.2026 mit "Sprechen wir über Mord?!" live beim SWR Podcastfestival in Mannheim auf! Tickets gibt es hier Im brandenburgischen Dorf Potzlow quälen drei Neonazis im Sommer 2002 über Stunden den 16-jährigen Marinus S. Dann brechen sie ihm den Schädel und verscharren seine Leiche in einer Jauchegrube. Einer der Täter prahlt mit dem Mord. Niemanden scheint es zu interessieren.Holger Schmidt und Mr. Strafrecht Thomas Fischer diskutieren den Fall, das... Mehr

Thomas Fischer und Holger Schmidt treten am 11.04.2026 mit "Sprechen wir über Mord?!" live beim SWR Podcastfestival in Mannheim auf. Freut euch auf spannende Gäste!Und - natürlich - mit im Gepäck: ein Mordfall. Tickets gibt es hier! Außerdem ist Holger Schmidt noch zusammen mit Eva-Maria Lemke, Michael Götschenberg und dem Podcast "Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste" zu Gast auf dem SWR Podcastfestival. Sichert euch schnell Tickets für den 12.04.2026! "Dark Matters – Geheimnisse der... Mehr

Thomas Fischer und Holger Schmidt treten am 11.04.2026 mit "Sprechen wir über Mord?!" live beim SWR Podcastfestival in Mannheim auf! Tickets gibt es hier Michael W. gibt sich als Heilpraktiker aus. Unter dem Vorwand therapeutischer Behandlungen belästigt er zahlreiche seiner Patientinnen sexuell und macht heimlich Nacktaufnahmen von ihnen.Als sein Doppelleben aufzufliegen droht, stirbt seine bettlägerige Frau an einer Überdosis Tabletten. Die Ermittler glauben nicht an Suizid.Holger Schmidt und der ehemalige Bundesrichter Thomas Fischer diskutieren den... Mehr