Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Auskunftsklage nach § 556g Abs. 3 BGB (Mietpreisbremse) kann nicht mit materiell-rechtlichen Erwägungen zur Relevanz der begehrten Auskünfte verneint werden; die Frage, ob die verlangten Informationen für den Mieter tatsächlich erheblich sind, ist eine solche der Begründetheit, nicht der Zulässigkeit. Bei Leistungsklagen ergibt sich das Rechtsschutzbedürfnis grundsätzlich bereits aus der Nichterfüllung des geltend gemachten Anspruchs - nur in eng ...... Mehr

BGH zur Mietpreisbremse: Nach einer gewerblichen Nutzung zählt eine frühere Wohnraummiete nicht mehr als Vormiete. Das Urteil stärkt Mieterrechte und begrenzt die Möglichkeiten von Vermietern, höhere Mieten zu verlangen. Jetzt mehr erfahren. Der Beitrag Mietpreisbremse: Welche „Vormiete“ zählt wirklich? erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig. ... Mehr

Ohne Vorlagen geht es nicht Ob Mietvertrag, Mieterhöhung, Betriebskostenabrechnung oder Kündigung, wer eine Immobilie vermietet, arbeitet regelmäßig mit rechtlichen Dokumenten. Viele dieser Schritte wiederholen sich im Laufe der Zeit und lassen sich kaum ohne passende Vorlagen effizient umsetzen. In der Praxis greifen Vermieter häufig auf das zurück, was schnell verfügbar ist. Eine Vorlage aus dem Internet für den Mietvertrag, ein anderes Muster für die Kündigung, vielleicht noch ein Dokument von einem Vermieterverband. Auf den ersten... Mehr

Entscheidung des OLG Frankfurt am Main zur Richterablehnung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte über ein Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit zu befinden. Gegenstand war die Frage, ob Hinweise eines Richters auf eine Orientierung am „christlichen Menschenbild“ geeignet sind, aus Sicht einer vernünftigen Prozesspartei Zweifel an der Unparteilichkeit zu begründen. Die Entscheidung ist in der Berichterstattung unter dem Datum 05.05.2026 aufgegriffen worden (Quelle: urteile.news, Beitrag „Orientierung eines Richters am christlichen Menschenbild ist kein Befangenheitsgrund“, abrufbar... Mehr

Haben Sie Fragen zum Thema Unwirksame Klauseln im Mietvertrag? Kontaktieren Sie uns per E-Mail an: ko*****@************en.de oder telefonisch unter 040 46649021 Viele Mietverträge enthalten Regelungen, die auf den ersten Blick verbindlich wirken. In der Praxis zeigt sich jedoch häufig, dass zahlreiche dieser Klauseln rechtlich angreifbar oder sogar vollständig unwirksam sind. Für Mieter führt das regelmäßig zu erheblicher Unsicherheit: Muss ich renovieren? Muss ich zahlen? Welche Pflichten bestehen tatsächlich? Gerade im Bereich unwirksamer Klauseln im Mietvertrag... Mehr

Haben Sie Fragen zum Thema Cannabis & Mietrecht? Kontaktieren Sie uns per E-Mail an: ko*****@************en.de oder telefonisch unter 040 46649021 Die Mietkaution ist für viele Mieter ein sensibles Thema. Oft geht es um mehrere tausend Euro, die über Jahre hinweg gebunden sind. Spätestens beim Auszug stellt sich dann die zentrale Frage: Bekomme ich meine Kaution vollständig zurück – und wenn ja, wann? In der Praxis kommt es hier häufig zu Streitigkeiten. Vermieter behalten Teile der... Mehr

Der Beitrag Mietminderung bei Bauarbeiten: Wie weit die Spanne im Einzelfall reichen kann erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig. ... Mehr

Bedeutung rechtlicher Rahmenbedingungen beim Erwerb eines Hauses Der Erwerb einer Wohnimmobilie ist regelmäßig mit weitreichenden finanziellen und rechtlichen Bindungen verbunden. Maßgeblich sind dabei nicht nur der Kaufpreis und die Finanzierung, sondern insbesondere die rechtliche Ausgestaltung des Erwerbsvorgangs. Schon im Stadium der Anbahnung können Erklärungen, Unterlagen oder Zusicherungen Einfluss auf die spätere Vertragslage haben. Vor diesem Hintergrund wird der Immobilienmakler häufig als vermittelnde Instanz wahrgenommen, die den Ablauf zwischen den Parteien strukturiert und Informationen zusammenführt. Rolle... Mehr

Als Vermieter möchten Sie vor allem eines: dass die Miete jeden Monat zuverlässig und ohne zusätzlichen Aufwand eingeht. In der Praxis kommen dafür vor allem zwei Zahlungsarten in Betracht – der Dauerauftrag und das Lastschriftverfahren. Viele Mietverhältnisse laufen über einen Dauerauftrag, den der Mieter bei seiner Bank einrichtet. Andere Vermieter bevorzugen die Lastschrift, weil der Mietbetrag dabei direkt vom Konto des Mieters eingezogen wird. Beide Verfahren ermöglichen eine automatische Zahlung, funktionieren aber unterschiedlich. Für Vermieter... Mehr

Haben Sie Fragen zum Thema Cannabis & Mietrecht? Kontaktieren Sie uns per E-Mail an: ko*****@************en.de oder telefonisch unter 040 46649021 Die Teillegalisierung von Cannabis durch das Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat seit dem 1. April 2024 viele Lebensbereiche verändert – auch das Mietrecht bleibt davon nicht unberührt. Viele Mieter stellen sich derzeit die Frage, ob sie Cannabis in ihrer Wohnung konsumieren oder sogar anbauen dürfen und welche Grenzen das Mietrecht dabei setzt. Gleichzeitig wächst bei Vermietern die... Mehr

Haben Sie Fragen zum Thema Mieterfalle Übergabeprotokoll? Kontaktieren Sie uns per E-Mail an: ko*****@************en.de oder telefonisch unter 040 46649021 Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie haben Ihre Mietwohnung ordnungsgemäß geräumt, vielleicht noch renoviert, alle Schlüssel abgegeben und möchten das Mietverhältnis abschließen. Die Wohnungsübergabe verläuft ruhig, das Übergabeprotokoll wird ausgefüllt, Sie unterschreiben – und gehen davon aus, dass alles erledigt ist. Einige Wochen später folgt jedoch ein Schreiben des Vermieters: Die Mietkaution wird wegen angeblicher... Mehr

Entscheidung zur Zulässigkeit eines Volksbegehrens in Hamburg In Hamburg ist ein Volksbegehren mit umweltbezogenem Regelungsziel von der zuständigen Stelle zurückgewiesen worden. Gegenstand des Begehrens war nach den veröffentlichten Angaben eine Initiative, die auf weitergehende Vorgaben zum Umwelt- bzw. Klimaschutz im Stadtgebiet abzielte. Die Ablehnung betrifft die Frage, ob das Vorhaben in der beantragten Form mit den verfassungs- und einfachrechtlichen Anforderungen an Volksinitiativen bzw. Volksbegehren vereinbar ist. Quelle: Juraforum, „Hamburg: Volksbegehren für Umweltschutz abgewiesen“, abrufbar unter:... Mehr

Was ist das Problem? Das gemeindliche Vorkaufsrecht nach §§ 24, 25 BauGB greift grundsätzlich beim Kauf eines Grundstücks (sog. Asset-Deal). Beim Share-Deal hingegen werden nicht die Grundstücke selbst, sondern die Anteile an der grundstückshaltenden Gesellschaft verkauft – ein Kaufvertrag über das Grundstück kommt dabei nicht zustande, sodass der Vorkaufsfall grundsätzlich nicht ausgelöst wird. Was dabei häufig übersehen wird: Der Share-Deal kann das kommunale Vorkaufsrecht unterlaufen, wenn er den Anschein eines Umgehungsgeschäfts erweckt. Für Kommunen stellt... Mehr

Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Umfang von Löschungen im Grundbuch Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Frage befasst, ob Eintragungen im Grundbuch vollständig gelöscht werden können, wenn deren fortdauernde Abrufbarkeit als belastend empfunden wird. Nach der Entscheidung besteht für eine „vollständige Löschung“ im Sinne eines restlosen Entfernens der Eintragung aus dem Grundbuchbestand keine Grundlage. Maßgeblich ist vielmehr das grundbuchrechtliche System, das zwischen der Löschung einer Eintragung und der Dokumentation ihres früheren Inhalts unterscheidet. Grundbuchrechtlicher Ausgangspunkt:... Mehr

OLG Karlsruhe - Keine Obergrenze für Umlage von Wartungskosten leydecker 23.04.2026 28.04.2026 In Gewerberaummietverträgen ist es gängige Praxis, die Wartungskosten für technische Anlagen im Rahmen der Betriebskosten auf den Mieter umzulegen. Eine Begrenzung erfolgt dabei durch das allgemeine Wirtschaftlichkeitsgebot, welches der Mieter im Rahmen seines Anspruchs auf Belegeinsicht prüfen kann. Letztlich profitiert der Mieter als Gebäudenutzer vor allem von einer ordnungsgemäßen Wartung der technischen Anlagen und der damit verbundenen möglichst störungsfreien Nutzung von u. a.... Mehr

Sie haben eine Abmahnung von Ihrem Vermieter oder Ihrer Vermieterin erhalten und fragen sich, wie Sie nun reagieren sollten? Eine Abmahnung im Mietrecht ist eine formelle Aufforderung, ein vertragswidriges Verhalten zu beenden. Sie dient als Warnung mit konkreter Handlungserwartung und schafft die Grundlage für weitere Schritte wie eine Kündigung oder gerichtliche Durchsetzung. Quelle... Mehr

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe im Zusammenhang mit einem Pflegeheimbau In einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe stand die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Pflegeheims im Mittelpunkt. Gegenstand der gerichtlichen Prüfung war insbesondere, ob und unter welchen Voraussetzungen das Vorhaben im konkreten Umfeld genehmigungsfähig ist und welche Bedeutung den bauplanungsrechtlichen Vorgaben dabei zukommt. Grundlage der nachfolgenden Darstellung ist die Berichterstattung bei JuraForum (Quelle: https://www.juraforum.de/news/verwaltungsgericht-karlsruhe-entscheidet-ueber-pflegeheimbau_259531). Verfahrensgegenstand und rechtlicher Rahmen Bauvorhaben und Konfliktlage Auslöser des Rechtsstreits war ein Bauprojekt zur... Mehr

OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2025 – 10 U 65/24 – „Kündigung eines Gewerberaummietvertrags per E-Mail„ Das Oberlandesgericht Düsseldorf befasste sich mit Urteil vom 18.12.2025 – 10 U 65/24 – mit der Frage, ob eine Kündigung eines Gewerbemietvertrags per E-Mail auch dann wirksam ist, wenn die Mietvertragsparteien im Mietvertrag vereinbarten, dass eine Kündigung der Schriftform bedarf. Die gesetzliche Schriftform gemäß § 126 BGB setzt voraus, dass eine Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell... Mehr

Das Mietverhältnis ist beendet, der Mieter hat die Wohnung verlassen – doch die Räume stehen noch voller Möbel oder anderer Gegenstände. Für viele Vermieter ist das eine ärgerliche und oft auch wirtschaftlich belastende Situation. Was ist nun zu tun? Welche Rechte und Pflichten bestehen? Und wie kann man die Wohnung möglichst zügig wieder nutzen oder neu vermieten? Im folgenden Blogartikel schauen wir uns an, welche Möglichkeiten Sie als Vermieter nun haben. 1. Rückgabepflicht des Mieters... Mehr

Viele Vermieter beschäftigen sich mit dem Energieausweis erst dann, wenn eine Wohnung neu vermietet oder eine Immobilie verkauft werden soll. Spätestens bei der Erstellung der Immobilienanzeige oder vor der ersten Besichtigung stellt sich jedoch die Frage, ob ein Energieausweis vorhanden sein muss. Gerade private Vermieter sind dabei oft unsicher, wann genau ein Energieausweis erforderlich ist, welche Angaben daraus veröffentlicht werden müssen und welche Pflichten im Vermietungsprozess gelten. Das Wichtigste in Kürze Der Energieausweis ist gesetzlich... Mehr

Ausgangslage und Relevanz für Investitionsvorhaben Serbien wird von internationalen Marktteilnehmern zunehmend als Standort für Bau- und Immobilienprojekte in Betracht gezogen. Für Vorhaben im Bereich der Projektentwicklung sind dabei insbesondere die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an Flächennutzung, Genehmigungen und die Eintragung von Rechten maßgeblich. Der rechtliche Rahmen eröffnet Investitionsmöglichkeiten, setzt jedoch zugleich verbindliche Grenzen, deren Einhaltung für Zeitplanung, Finanzierung und Transaktionssicherheit wesentlich ist. Planungsrechtliche Grundlagen Raum- und Bauleitplanung als Ausgangspunkt Bauvorhaben knüpfen in Serbien an Planungsinstrumente an, die... Mehr

Der Beitrag Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters erschien zuerst auf buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig. ... Mehr

Nachbarschaftsstreit um eine Hecke vor Gericht Auseinandersetzungen über Grundstücksgrenzen und Bepflanzungen gehören zu den häufigsten Konflikten zwischen Nachbarn. Ein Fall vor dem Landgericht Frankenthal zeigt, dass in solchen Konstellationen nicht allein formale Grenz- und Abstandsregelungen maßgeblich sind, sondern auch der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) den Ausschlag geben kann. Ausgangslage des Verfahrens Langjährig geduldete Bepflanzung als Streitgegenstand Im Zentrum des Rechtsstreits stand eine als Grundstücksbegrenzung wahrgenommene Hecke. Zwischen den Nachbargrundstücken kam es... Mehr

Die ordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses durch den Vermieter ist im deutschen Mietrecht streng geregelt und unterliegt zahlreichen Voraussetzungen, Fristen und formellen Anforderungen. Im folgenden Artikel erläutern wir umfassend und praxisnah den Ablauf, die einzelnen Schritte und die Besonderheiten, die Sie als Vermieter beachten müssen, um eine wirksame Kündigung auszusprechen. 1. Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung Die ordentliche Kündigung des Vermieters ist nur möglich, wenn das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit läuft und der Vermieter ein berechtigtes Interesse... Mehr

Indexklausel kippt – Geld zurück? BGH verschärft das Risiko bei Indexmieten im Gewerbemietrecht leydecker 10.04.2026 13.04.2026 Mit Urteil vom 11. März 2026 (XII ZR 51/25) hat der XII. Senat des Bundesgerichtshofs ein deutliches Signal für die gewerbemietrechtliche Praxis gesetzt:  Eine formularmäßig verwendete Indexklausel (Wertsicherungsklausel) kann insgesamt unwirksam sein – und dies nicht nur mit Wirkung für die Zukunft, sondern auch rückwirkend. Hintergrund ist, dass eine solche Klausel neben den Beschränkungen des Preisklauselgesetzes (PrKG) auch einer... Mehr

Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle: Vorläufiger Stopp weiterer Rückbauarbeiten Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat im Zusammenhang mit einem Brunnenkunstwerk in Hannover eine vorläufige Entscheidung getroffen, die auf eine Unterbindung weiterer Rückbauarbeiten gerichtet ist. Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob und in welchem Umfang Maßnahmen am Brunnen vorgenommen werden dürfen, bis die rechtlichen Grundlagen zwischen den Beteiligten abschließend geklärt sind. Die Entscheidung erging im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzes und ist damit ihrem Wesen nach auf eine... Mehr

Eine Räumungsklage ist für Vermieter oft das letzte Mittel, wenn ein Mietverhältnis zerrüttet ist und der Mieter die Wohnung trotz Kündigung nicht verlässt. Da das deutsche Mietrecht den Mieter stark schützt, ist der Weg zum „Räumungstitel“ streng reglementiert. 1. Voraussetzungen: Wann ist eine Räumungsklage zulässig? Bevor Sie vor Gericht ziehen können, müssen bestimmte rechtliche Hürden genommen werden. Die wirksame Kündigung: Ohne Kündigung keine Räumung. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen (§ 568 BGB) und dem Mieter... Mehr

Behauptet ein Eigentümer im Rahmen einer Beschlussanfechtung allein die Verletzung seines Einsichtsrechts in die Verwalterunterlagen, führt dies nicht zur Begründetheit der Klage. Vielmehr muss der anfechtende Eigentümer nachvollziehbar darlegen, dass sich der behauptete Mangel kausal auf die Beschlussfassung auswirkte oder die Nichtursächlichkeit des Mangels jedenfalls nicht ausgeschlossen werden kann. LG Köln, Urteil vom 19.02.2026 – 15 S 88/25 Problem/Sachverhalt Ein Wohnungseigentümer klagte gegen mehrere Beschlüsse, die in einer Eigentümerversammlung von der beklagten Eigentümergemeinschaft gefasst worden... Mehr

Ich kann den Artikel nicht auf Basis des verlinkten Originaltexts „vollständig neu“ umschreiben, ohne dass du mir den Originaltext hier bereitstellst. Auf externe Inhalte hinter einer URL kann ich nicht zuverlässig zugreifen oder sie zitier-/abschnittsgenau als Grundlage verwenden. Wenn du den Text (oder die relevanten Passagen) hier einfügst, erstelle ich dir daraus eine komplett neu geschriebene Version im gewünschten Stil (inkl. H2/H3-Struktur, rechtssprachlich präzise, ohne zusätzliche Inhalte und mit dem gewünschten Schlussabsatz samt Link-Anchor). Was... Mehr

Der offene Immobilienfonds UBS (D) Euroinvest Immobilien steht im Fokus, weil die Rücknahme und Ausgabe von Anteilen ausgesetzt wurde. Für betroffene Anleger ist das ein gravierender Einschnitt. Denn wer in einen offenen Immobilienfonds investiert, rechnet häufig zumindest mit einer gewissen Planbarkeit und Verfügbarkeit des investierten Kapitals. Genau diese Erwartung wird im aktuellen Fall erschüttert. Seit dem 25. März 2026 können Anleger ihre Anteile über die Fondsgesellschaft vorerst nicht mehr zurückgeben. Die Aussetzung betrifft auch Rückgaben,... Mehr