Längere oder wiederkehrende Erkrankungen stellen Arbeitgeber vor erhebliche organisatorische und wirtschaftliche Herausforderungen. Zugleich darf eine Erkrankung nicht vorschnell zum Anlass genommen werden, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Das betriebliche Eingliederungsmanagement, kurz BEM, soll dazu beitragen, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und den Arbeitsplatz möglichst dauerhaft zu sichern. Prävention vor...Mehr

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Mit dem gerade im Kabinett beschlossenen Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) will der Gesetzgeber viel verändern und die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens konsequent weiterentwickeln: Gesundheitsdaten sollen für Versorgung, Forschung und Innovation besser nutzbar werden, digitale Anwendungen sollen stärker in bestehende Versorgungsprozesse integriert werden und die Telematikinfrastruktur...Mehr

Praxisleitfaden für Zahnärzte und Kieferorthopäden  In einer kieferorthopädischen Praxis vereinbart die Praxis mit den Eltern eines 13-jährigen Patienten, dass die Behandlung über die gesamte Laufzeit in gleichbleibenden Monatsbeträgen bezahlt wird. Zinsen fallen nicht an. Für die Familie ist die Lösung übersichtlich. Für die Praxis wirkt sie unkompliziert. Bisher hat niemand...Mehr

Künstliche Intelligenz eröffnet der Gesundheitsbranche viele neue Möglichkeiten. Chatbots können Informationen vermitteln, Termine organisieren und den Zugang zu digitalen Angeboten erleichtern. Im Gespräch mit Chatbots teilen Nutzer oft persönliche Angaben. Dazu gehören auch Beschwerden, Diagnosen oder Angaben zu Medikamenten. Das Landgericht Köln hat nun in seinem Urteil vom 17.09.2026 (Az....Mehr

In zwei von uns vertreten Verfahren hat das BVerwG mit Beschlüssen vom 13.8.2026 (3 B 29.24 und 3 B 7.25) die Nichtzulassungsbeschwerden des Landes NRW zurückgewiesen. Damit sind die beiden Entscheidungen des OVG NRW rechtskräftig, mit denen den von uns vertretenen Krankenhäusern weitere Intensivbetten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit zu genehmigen und...Mehr

Wie lassen sich telemedizinische Selektivverträge auf Grundlage von § 140a SGB V rechtssicher vereinbaren und erfolgreich in der Praxis umsetzen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich ein Workshop von Gesundheitsforen am 6. Oktober 2026 in Leipzig. Als Referent vermittelt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Thomas Ruppel dabei sowohl...Mehr

Ist ein Planungsbereich aufgrund festgestellter Überversorgung für weitere Zulassungen gesperrt, besteht dennoch die Möglichkeit, die vertragsärztliche Tätigkeit im Rahmen eines Jobsharings gemeinsam auszuüben. Jobsharing kann dabei sowohl zur Entlastung des […] Der Beitrag Aus der medizinrechtlichen Praxis: Jobsharing – Gestaltung und praktische Vorteile für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte erschien zuerst...Mehr

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Urteil des Bundessozialgerichts vom 20.08.2026 – B 1 KR 34/24 R Sachverhalt: Der Versicherte der beklagten Krankenkasse wurde nach Eintreffen des wegen massiver Atemnot gerufenen Rettungsdienstes um 21:00 Uhr zunächst […] Der Beitrag Keine stationäre Aufnahme bei nur kurzzeitiger Reanimation des Patienten im Krankenhaus erschien zuerst auf Rechtsanwälte...Mehr

(24.9.2026) Ein Versorgungsamt haftet nicht auf Schadensersatz und Schmerzensgeld für eine von niedergelassenen Vertragsärzten vorgenommene Impfung gegen eine Covid19-Infektion unter dem Gesichtspunkt der Amtshaftung gem. § 839 Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG (Landgericht Hamburg,...Mehr

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am 26. August 2026 die lang ersehnte Förderrichtlinie nach § 8 Abs. 1 Satz 2 der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) erlassen. Sie konkretisiert das Verfahren zur Bewilligung von Fördermitteln aus dem Transformationsfonds und richtet sich sowohl an die Bundesländer als auch an potenzielle Fördermittelempfänger. Mit...Mehr

Ein Update zum GVSG, dem Koalitionsvertrag 2025 und dem aktuellen Gesetzgebungsstand Hintergrund: Warum iMVZ ein Dauerthema sind Hinter dem Begriff „investorengetragene MVZ“ (iMVZ) verbergen sich Medizinische Versorgungszentren, deren Träger mittelbar von versorgungsfremden Finanzinvestoren kontrolliert werden. Da Investoren selbst nicht gründungsberechtigt sind (§ 95 Abs. 1a SGB V), erwerben sie typischerweise...Mehr

Die EU-Kommission hat im Dezember 2025 einen umfassenden Reformvorschlag für die Europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) und die Verordnung über In-vitro-Diagnostika (IVDR) vorgelegt. Die Änderungen sollen im Jahr 2027 beschlossen werden und 2028 in Kraft sein. Die Reform soll den Rechtsrahmen für Medizinprodukte praxistauglicher, effizienter und stärker risikobasiert machen. Das hohe Schutzniveau...Mehr

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Welttag der Patientensicherheit 2026: Sichere Versorgung chronisch erkrankter Menschen Knapp 12.000 untersuchte Verdachtsfälle, über 3.000...Mehr

Das Wichtigste in Kürze Ein Assistenzarzt darf Patienten grundsätzlich selbst behandeln und auch operative Eingriffe...Mehr

Das Wichtigste in Kürze Ein Behandlungsfehler bei Herzinfarkt kann vorliegen, wenn die notwendige Diagnose oder...Mehr

Das Wichtigste in Kürze Ein Krankenhauskeim nach einer OP bedeutet nicht automatisch, dass ein Behandlungs-...Mehr

Bundesgerichtshof, Urteil vom 25.11.2025, Az. VI ZR 165/23 Hintergrund Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil über die Reichweite der hypothetischen Einwilligung nach § 630h Abs. 2 Satz 2 BGB. In dem vorliegenden Fall klagte die Klägerin auf materiellen und immateriellen Schadensersatz wegen nach einer Hirnoperation auftretende Einschränkung ihrer Sehfähigkeit und...Mehr

(10.9.2026) Eine Heilpraktikererlaubnis kann durchaus beschränkt auf das Gebiet der Chiropraktik erteilt werden. Denn die Chiropraktik ist ein abgrenzbares Gebiet der Heilkunde, dessen Tätigkeitsumfang hinreichend ausdifferenziert ist. Der Antragsteller kann allerdings nicht verlangen, eine Heilpraktikererlaubnis beschränkt auf das Gebiet der Chiropraktik in...Mehr

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 20.08.2026 – B 1 KR 34/24 R – die Abrechnung einer besonders kurzen Notfallbehandlung als vollstationäre Krankenhausbehandlung abgelehnt. Die Entscheidung betrifft einen Extremfall: Ein Patient wurde nach einer präklinischen Reanimation auf die Intensivstation eines Krankenhauses gebracht, dort weiterbehandelt und verstarb wenige Minuten später. Das...Mehr

Wer eine neue Ärztin oder einen neuen Arzt sucht, verlässt sich gerne auf Empfehlungen. Und was liegt da näher als ein offiziell wirkendes Siegel – etwa das goldene „FOCUS Top Mediziner“-Logo, das in so mancher Praxis an der Wand hängt oder auf der Praxis-Website prangt? Vertrauenerweckend, seriös, unabhängig geprüft –...Mehr

Die wichtigsten Patientenverbände bei Behandlungsfehlern Patientenverbände sind gemeinnützige Organisationen, die Menschen mit bestimmten Erkrankungen oder...Mehr

Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 8.9.2026 – 13 B 1396/25 in einem von uns geführten Verfahren die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Nichtzuweisung der LG 14.1 angeordnet und die Beschwerde des Landes NRW gegen eine entsprechende Anordnung des VG Köln bzgl. der LG 14.2 zurückgewiesen. Maßgeblich...Mehr

Mit drei Urteilen vom 20.08.2026 (B 1 KR 23/25 R, 21/26 R und 34/24 R) hat das BSG seine bisherige Rechtsprechung zur Vergütungsfähigkeit von kurzzeitigen Notfallbehandlungen im Krankenhaus leider erheblich verschärft. Streitgegenständlich war die Fortführung der Reanimation bei Versicherten, die unter laufender Wiederbelegung als Notfall eingeliefert wurden und nach...Mehr

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