Wer ein Foto als Vorlage für eine KI nutzt und daraus ein stilistisch völlig neues Bild generiert, begeht keine Urheberrechtsverletzung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellt klar, dass bloße Bildmotive nicht geschützt sind und eine KI-gestützte Umgestaltung zulässig ist, solange die individuellen kreativen Merkmale des Originals nicht übernommen werden. In der digitalen Bildbearbeitung markiert dieses Urteil einen entscheidenden Wendepunkt für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Wir sehen hier eine deutliche Abgrenzung zwischen der geschützten künstlerischen Leistung... Mehr

Wenn eine Namensnennung in der Berichterstattung nicht nur informiert, sondern den Betroffenen an einen Pranger stellt, stellt sich die Frage: Wann überschreitet legitime Presse- und Meinungsfreiheit die Grenze zum unzulässigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht? Der Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Art. 5 GG ist eines der zentralen Spannungsfelder des Medienrechts – mit weitreichenden Folgen für Betroffene. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Grundsatz Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) findet seinen rechtlichen Ursprung in Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1... Mehr

Sie haben eine Abmahnung von Louis Vuitton oder ein Schreiben der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg erhalten? Dann sollten Sie jetzt nichts vorschnell unterschreiben. In solchen Fällen geht es regelmäßig nicht nur um eine einfache Beanstandung, sondern um eine Kombination aus Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadensersatz und erheblichen Kostenforderungen. Wenn zusätzlich ein Gegenstandswert von 350.000 Euro angesetzt wird, ist die Sache wirtschaftlich und rechtlich ernst. Gerade im Bereich Parfumwerbung, Vergleichslisten, Produktbezeichnungen oder sonstiger Bezugnahmen auf bekannte Luxusparfums werden... Mehr

Das Urteil des EuGH vom 14. April 2026 (C-590/23 – „Pelham“ bzw. „Metall auf Metall II“) ist eine der wichtigsten aktuellen Entscheidungen für das Musikurheberrecht in Europa. Der Gerichtshof hat den Begriff des Pastiches präzisiert und klargestellt, dass auch Sampling grundsätzlich unter die Pasticheschranke fallen kann. Für Musiker, Produzenten, Labels und Rechteinhaber ist das von erheblicher Bedeutung. Denn Sampling ist aus moderner Musikproduktion kaum wegzudenken, führt aber seit Jahrzehnten immer wieder zu urheberrechtlichen Konflikten. Sampling... Mehr

Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird der Wissenschaftliche Direktor des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, an deren Kongress “Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt” am Dienstag, 21. April 2026, in Berlin teilnehmen. Unter der Moderation der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ronja Kemmer diskutiert Mark D. Cole mit Torsten Lodderstedt, Projektleiter des EUDI-Wallet-Projekts bei der Bundesagentur für Sprunginnovation, und Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, wie ein effektiver Schutz von Kindern und Jugendlichen im... Mehr

Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des EMR, wurde von der luxemburgischen Regierung in den Fachausschuss für Medienregulierungsbehörden in einer plattformbasierten Umgebung (MSI-eREG) des Europarates berufen. Der Fachausschuss setzt sich aus Vertretern von sieben Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie sechs unabhängigen Expertinnen und Experten, die jeweils über anerkannte Fachkenntnisse in den Bereichen Meinungsfreiheit, Medienpolitik und -regulierung sowie Governance digitaler Plattformen verfügen, zusammen. Auf seiner ersten Zusammenkunft am 26. und 27. März 2026 in Straßburg,... Mehr

Uns liegt aktuell eine Abmahnung der DAZN Limited aus London vor. Die Kanzlei Lentze Stopper Rechtsanwälte mit Sitz in München mahnt Betreiber von Gaststätten und sonstigen Gewerbebetrieben ab, die Fußballspiele öffentlich übertragen haben sollen. DAZN ist ein internationaler Pay-TV- und Streaming-Anbieter und strahlt weltweit Sportprogramme aus. Für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist DAZN nach den Ausführungen in der Abmahnung Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen, unter anderem von Spielen der Bundesliga und der UEFA Champions... Mehr

Gefälschtes Merchandise auf TikTok und anderen Plattformen nimmt seit Jahren zu. Betroffen sind insbesondere Künstler, Creator, Markeninhaber, Labels und Unternehmen, deren Namen, Logos, Bilder oder sonstige geschützte Inhalte ohne Erlaubnis für den Verkauf von T-Shirts, Hoodies, Postern oder sonstigen Fanartikeln verwendet werden. Die Folgen sind oft erheblich: Umsatzeinbußen, Rufschäden, Kontrollverlust über die eigene Marke und eine Verwässerung des offiziellen Merchandising-Angebots.   Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit besonderer Spezialisierung im Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht konnten... Mehr

Erfahrungen aus Mandantensicht In unserer anwaltlichen Praxis werden wir wiederholt von Mandanten konsultiert, die über ihre Erfahrungen mit Coaching- und Beratungsangeboten berichten. Hierzu zählen auch Sachverhalte im Zusammenhang mit der „EMR Unternehmensberatung“, welche sich selbst als Unternehmensberatung für Unternehmen der Reinigungsbranche darstellt.Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Ausführungen ausschließlich auf den Schilderungen und Erfahrungen unserer Mandanten sowie den offiziellen Marketingaussagen auf der Webseite beruhen und keine pauschale oder abschließende Bewertung im Einzelfall darstellen.... Mehr

In einem aktuellen Urteil konkretisiert der BGH, wann im Bereich der Online Coachings Fernunterricht vorliegt. Hierbei spielte insbesondere die Frage der räumlichen Trennung und der Erfolgskontrolle eine zentrale Rolle. Welche Maßstäbe werden nun an die beiden Merkmale gestellt? BGH-Urteil zu Online-Coachings: Wann liegt Fernunterricht vor? Die Klägerin hatte ein hochpreisiges Online-Coaching gebucht und verlangte später die Rückzahlung der gezahlten Vergütung. Sie berief sich darauf, dass der Vertrag nichtig sei, da es sich um Fernunterricht ohne... Mehr

Das Wichtigste in Kürze Anonyme Rufmordkampagnen sind gezielte, oft grenzüberschreitende Zerstörungen der wirtschaftlichen und privaten Existenz durch Falschbehauptungen im Netz. Das OLG Koblenz urteilte eine Geldentschädigung von 50.000 Euro bei massiven Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch anonyme Internetseiten aus. Doxing (die gezielte Veröffentlichung privater Daten und Fotos) fungiert vor Gericht als massiver Preistreiber beim Schmerzensgeld. Die Gerichte akzeptieren den Indizienbeweis: Ein identischer Modus Operandi aus der Vergangenheit reicht oft zur zweifelsfreien Täterüberführung. Der Versuch, sich hinter ausländischen Servern... Mehr

Die ERA/EMR-Jahrestagung zum Europäischen Medienrecht findet im Jahr 2026 am 7. und 8. Mai statt.  Die Konferenz widmet sich aktuellen Entwicklungen und zentralen Fragestellungen des europäischen Medienrechts. In diesem Jahr bilden insbesondere folgende Themen die inhaltlichen Schwerpunkte: Europäisches Medienfreiheits-Gesetz (EMFA): Stand der Umsetzung Evaluierung und Überarbeitung der AVMD-Richtlinie Schutz der Integrität des Informationsraums und der Demokratie-Schutzschild Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Medien Aktuelle Entwicklungen im Datenschutz für den Mediensektor Jüngere Entscheidungen des Gerichtshofs der... Mehr

Christina Meese, wissenschaftliche Referentin am EMR, hat in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift mediendiskurs “Rache – Vergeltung in den Medien” einen Betrag zum “Jugenmedienschutz zwischen Brüssel und Berlin” veröffentlicht. Zwar bietet das Internet vielfältige Chancen für Information, Austausch und Teilhabe, gleichzeitig sehen sich junge Nutzerinnen und Nutzer aber auch erheblichen Risiken ausgesetzt. Die europäische Politik hat diese Problematik erkannt und arbeitet an regulatorischen Lösungen. Doch die Realität erweist sich als komplex: Ein dichtes Geflecht aus... Mehr

Stellen Sie sich vor, Sie öffnen an einem Montagmorgen Ihr E-Mail-Postfach und finden eine Nachricht, die Ihnen das Blut in den Adern gefrieren lässt. Ein anonymer Absender droht damit, Ihr Unternehmen mit einer Welle von 1-Sterne-Bewertungen zu überziehen oder herabwürdigende Blog-Beiträge zu veröffentlichen, falls Sie nicht innerhalb von 24 Stunden eine Summe in Kryptowährung überweisen. Kurz darauf erscheinen tatsächlich die ersten Rezensionen – voller Lügen und hasserfüllter Behauptungen. Für viele Unternehmer fühlt sich dieser Moment... Mehr

Am 6. März 2026 richteten das Institut für Urheber- und Medienrecht e.V. (IUM) gemeinsam mit dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) im Literaturhaus München ein interdisziplinäres Symposium zum Thema „KI-Nutzungen am Beispiel von Audio – Ein Blick in die Praxis“ aus. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Potenziale künstlicher Intelligenz (KI) im Audiobereich ebenso wie die damit verbundenen Risiken. Insbesondere wurde diskutiert, inwiefern kreative Leistungen durch KI-basierte Anwendungen substituiert werden und welche rechtlichen sowie wirtschaftlichen... Mehr

2023 hatte ich für einen Journalisten am Landgericht Berlin die Mitgliedschaft im Verein Bundespressekonferenz e.V. eingeklagt, damit dieser Zutritt und Fragerecht in der Bundespressekonferenz hat. Der Verein war zu dem Zweck gegründet worden, allen Hauptstadtkorrespondenten gleichzeitigen und gleichwertigen Zugang zu Regierungsinformationen zu gewährleisten. Nachdem sich der traditionell kritische Journalismus zum servilen Verlaubarungsjournalismus degeneriert hatte, war dem Mandanten willkürlich die Mitgliedschaft verweigert worden. Das kann ein privater Verein aber dann nicht ohne weiteres, wenn er ein... Mehr

ABMAHNUNG · MUSIKNUTZUNG · INSTAGRAM · URHEBERRECHT Abmahnung wegen Nutzung von „Run Away" auf Instagram erhalten März 2026 · Urheberrecht / Medienrecht Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; min-height: 0; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; } /* Rechte Spalte */... Mehr

UNLAUTERE WERBUNG · WERBEKENNZEICHNUNG · YOUTUBE · WETTBEWERBSRECHT Unlautere Werbung auf YouTube: Landgericht München I bestätigt Unterlassungsansprüche März 2026 · Wettbewerbsrecht / Medienrecht Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; min-height: 0; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; } /* Rechte Spalte... Mehr

Das Wichtigste in Kürze Die Identifizierbarkeit einer Person in sozialen Medien setzt keine namentliche Nennung voraus; es genügt die Übermittlung von Teilinformationen, die einen Rückschluss auf die Person zulassen. Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte, dass für die Erkennbarkeit das Wissen eines "eingeweihten Kreises" ausreicht (Az.: 4 W 213/24). Ein Rechtsschutzbedürfnis für einen neuen Unterlassungsantrag fehlt jedoch, wenn bereits ein vollstreckbarer Prozessvergleich mit kerngleichem Verbot existiert. Schwere Vorwürfe wie die Beteiligung an Straftaten (Mordpläne, Vergewaltigung) stellen eine... Mehr

BERECHTIGUNGSANFRAGE · NEED TO FEEL LOVED · INSTAGRAM · URHEBERRECHT Abmahnung wegen Nutzung von „Need To Feel Loved" auf Instagram März 2026 · Urheberrecht / Medienrecht Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; min-height: 0; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; }... Mehr

ABMAHNUNG · FROMMER LEGAL · NINETOES FINDER · INSTAGRAM Abmahnung von Frommer Legal wegen Ninetoes Finder auf Instagram März 2026 · Urheberrecht / Medienrecht Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; min-height: 0; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; } /* Rechte... Mehr

Das Wichtigste in Kürze Die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) ist ein fundamentales Menschenrecht, das auch scharfe und emotionale Kritik an Amtsträgern sowie Institutionen schützt, solange nicht die reine Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Gerichte dürfen Äußerungen nicht isoliert betrachten, sondern müssen zwingend den Kontext und die Vorgeschichte der Kommunikation einbeziehen. Die Einstufung als Schmähkritik ist nur in extremen Ausnahmefällen zulässig; im Regelfall ist eine umfassende Abwägung zwischen Ehre und Meinungsfreiheit gesetzlich vorgeschrieben.... Mehr

ABMAHNUNG · MATHÉ LAW FIRM · SKANDAL IM SPERRBEZIRK · SOCIAL MEDIA Abmahnung wegen Nutzung von „Skandal im Sperrbezirk" auf Social Media März 2026 · Urheberrecht / Medienrecht Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; min-height: 0; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius:... Mehr

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern, am 25. Februar 2026, gleich zwei bemerkenswerte Entscheidungen veröffentlicht, die die Meinungsfreiheit in Deutschland deutlich stärken. In beiden Fällen hatten die Vorinstanzen Äußerungen vorschnell als strafbare Beleidigung eingeordnet und dabei übersehen, dass selbst scharfe, polemische Kritik grundrechtlich geschützt sein kann. Für uns Anwälte und für alle Bürger ist das ein wichtiges Signal: Die Justiz muss sich die Mühe machen, den Kontext einer Aussage genau zu prüfen, statt Begriffe pauschal zu verbieten. Im... Mehr

Warum werden Facebook-Gruppen mit Hasskommentaren und Beleidigungen nicht einfach gelöscht? In diesem Video erkläre ich die aktuelle Rechtslage nach dem Urteil des Kammergerichts Berlin – und was das für Betroffene konkret bedeutet. 📌 THEMEN IN DIESEM VIDEO – Warum muss eine Facebook-Gruppe trotz Hasskommentaren nicht gelöscht werden? – Was hat das Kammergericht Berlin entschieden? – Worin besteht der rechtliche Unterschied zwischen Gruppe und einzelnen Beiträgen? – Was ändert der Digital Services Act (DSA) – und... Mehr

Wir haben ein Problem: Die Werbebudgets verschieben sich zunehmend in Richtung Plattformen. Immer mehr Geld fließt in Social-Media-Plattformen wie YouTube, Instagram und TikTok – beispielsweise durch PreRoll-Werbespots – und verändert damit unsere Medienlandschaft. Zudem ist ein erheblicher Teil der Plattform-Werbung verbraucherschädigend oder betrügerisch, wie Studien zu Meta zeigen. Er entzieht sich außerdem der Kontrolle deutscher Medienanstalten, da die Anbieter im Ausland sitzen. Wie genau das zusammenhängt und was das für unsere Medienlandschaft bedeutet, erfahrt im... Mehr

Urheberrechtliche Abmahnung erhalten? Reagieren Sie nicht vorschnell! Eine Abmahnung im Urheberrecht ist kein Bagatellfall. Eine falsche Reaktion kann Sie langfristig binden und teuer werden. Typische Vorwürfe: Musiknutzung in Reels oder TikToks Bildnutzung ohne ausreichende Rechte Verwendung fremder Texte oder Grafiken Nutzung trotz fehlender oder falscher Lizenz Gefordert werden meist Schadensersatz, Anwaltskosten und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Viele Mandanten kommen zu uns, nachdem sie bereits selbst reagiert haben – und dann ist der Schaden oft größer. Schicken... Mehr

Deepfakes, digitale Gewalt und die Frage, ob unser Recht dafür überhaupt gemacht ist. In der neuen Podcast-Folge spreche ich gemeinsam mit Felix Schimmel, wissenschaftlicher Mitarbeiter, über den Fall Collien Fernandes, rechtliche Lücken bei Deepfakes, die Probleme bei der Täterermittlung und darüber, warum die Rechtsdurchsetzung im Netz oft so schwer ist. Eine Folge über Medienrecht, Persönlichkeitsrechte und die Frage, ob Deutschland beim Schutz Betroffener endlich nachziehen muss.... Mehr

Lockangebote wie „nur noch 3 Stück“, „solange der Vorrat reicht“ oder „nur heute“ sind im E-Commerce weit verbreitet. Rechtlich kann das aber schnell problematisch werden. Wer mit knapper Verfügbarkeit oder künstlichem Zeitdruck wirbt, obwohl Angebot und Nachfrage nicht realistisch zusammenpassen, riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Geßner Legal – Medienkanzlei, Berlin Telefon: +49 30 921011500 Telefax: +49 30 921011501 E-Mail: kontakt@gessner-legal.de Webseite: www.gessner-legal.de #Wettbewerbsrecht #Onlineshop #ECommerce #Abmahnung #Marketingrecht... Mehr

Viele Onlineshops werben mit „versichertem Versand" – doch das kann eine teure Falle sein. Im B2C-Geschäft trägt der Händler das Versandrisiko ohnehin. Wer das als Vorteil bewirbt, wirbt mit einer Selbstverständlichkeit – und riskiert eine Abmahnung. In diesem Short erfahrt ihr: ⚖️ Warum die Versandversicherung den Händler schützt, nicht den Kunden ⚠️ Warum der Begriff „versicherter Versand" irreführend sein kann 📌 Was die sichere Praxisregel lautet 📩 Beratung & Kontakt: Geßner Legal – Medienkanzlei 📍... Mehr

Der Fall Collien Fernandes hat das Thema Deepfakes und digitale Gewalt in Deutschland in den Fokus gerückt. In dieser Folge analysieren David Gessner gemeinsam mit Wissenschaftlichem Mitarbeiter Felix Schimmel die aktuelle Rechtslage und zeigen, wo die größten Probleme in der Praxis liegen. Darum geht es in dieser Folge: **Deepfakes und digitale Gewalt im Fall Collien Fernandes Strafrechtliche Einordnung nach geltendem Recht Warum es bislang keinen klaren Deepfake-Straftatbestand gibt Beleidigung, Verleumdung, KUG und § 201a StGB... Mehr

Christian Wolf, Sony Music und die Grenzen der Meinungsfreiheit Mehr zum Thema Musikabmahnungen auf Social Media: https://www.rechtsanwalt-gessner-berlin.de/abmahnnug-wegen-musiknutzung-auf-social-media/ Passende Podcast-Episode zum Thema Musikrecht auf Spotify: https://open.spotify.com/episode/1BBs7YLOg4XUCilTCT2yQS?si=uG4UVGwPSPmi-K2XD7Df1A&nd=1&dlsi=64f2b0e4495e4572 Gessner Legal – Die Medienkanzlei Unter den Linden 12, 10117 Berlin Große Bleichen 1–3, 20354 Hamburg Telefon: +49 – 30 – 921011500 E-Mail: kontakt@gessner-legal.de Website: https://www.gessner-legal.de Folgen Sie uns Instagram: https://www.instagram.com/medienanwaltberlin LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/rechtsanwalt-david-ge%C3%9Fner Facebook: https://www.facebook.com/Medienrechtler Twitter/X: https://twitter.com/ragessner Weitere Folgen von DER MEDIENANWALT zu Urheberrecht, Medienrecht und Persönlichkeitsrecht finden Sie auf... Mehr

Musiknutzung auf Instagram (Meta), Facebook & Co. In der aktuellen Folge von DER MEDIENANWALT widmen wir uns einem Thema, das viele Unternehmen, Agenturen und Influencer betrifft: der rechtssicheren Musiknutzung auf Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram & Co. Musik ist ein zentraler Bestandteil von Social-Media-Inhalten – sie schafft Emotionen, sorgt für Reichweite und kann Beiträge viral gehen lassen. Doch welche Regeln gelten eigentlich, wenn Sie Musik in Ihren Beiträgen verwenden? Gemeinsam mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Felix Schimmel... Mehr