The impact of AI on research has already led to much reflection in general1) and, more recently, on legal scholarship in particular,2) including first attempts to measure how far the practice has spread,3) and to examine what happens when generative systems interpose themselves between readers...Mehr
Veröffentlicht: 13 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
Wissen Sie, wie Sie auf die Welt gekommen sind? Ich meine nicht, ob per Kaiserschnitt oder vaginaler Entbindung, sondern: Wie ging es Ihrer Mutter dabei? Fühlte sie sich selbstbestimmt oder entmündigt? Wurde sie gehört und ernst genommen? Viele von uns wissen nichts darüber, haben das Gespräch nie gesucht. Denn die Geburt ist ein Tabuthema – und mit Scham besetzt. Vor...Mehr
Veröffentlicht: 15 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen Booking.com nach dem Digital Services Act (DSA) wegen möglichweise unzureichendem Schutz der Nutzer vor Betrug und Phishing sowie unzureichender Transparenz von Werbung eingeleitet. Die Pressemitteilung der EU-Kommission: Kommission untersucht, wie Booking.com Betrügereien und Betrug im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste bekämpft Die Europäische Kommission hat heute ein förmliches Verfahren eingeleitet,...Mehr
Veröffentlicht: 16 Stunden ago
Blog: Beckmann und Norda
Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes für sog. Vorfeldinitiatoren einer Betriebsratswahl – der Volltext des BAG ist da! Am 30.07.2026 haben wir bereits kurz über die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom selben Tag (Az.: 2 AZR 70/25) zur Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes sogenannter Vorfeldinitiatoren einer Betriebsratswahl (BR-Wahl) berichtet. Nun wurde der Volltext des BAG-Urteils...Mehr
Veröffentlicht: 21 Stunden ago
Blog: Steinberg - Arbeitsrecht
Nordkoreanische IT-Fachkräfte tarnen sich häufig als Freelancer aus anderen Ländern – ein Risiko für Unternehmen. Wer unbemerkt solche getarnten IT-Worker beschäftigt, setzt sich erheblichen Gefahren aus, darunter Reputationsverluste, Sanktionsverstöße sowie Diebstahl von geistigem Eigentum und Firmendaten. Diese Richtlinie legt verbindliche Schritte fest, um von der Bedarfsmeldung bis zum Offboarding sicherzustellen, dass keine unbeabsichtigte Beauftragung nordkoreanischer IT-Arbeiter erfolgt. Sie umfasst strenge...Mehr
Veröffentlicht: 22 Stunden ago
Blog: Pöppel Rechtsanwälte - Kanzlei für Arbeitsrecht
Das Thema Für die Praxis folgt daraus weder die Unwirksamkeit des TV DN noch eine generelle Entwarnung. Entscheidend ist vielmehr, auf welcher rechtlichen Grundlage der Tarifvertrag im konkreten Arbeitsverhältnis zur Anwendung kommt. Zwei Verfahren – und keine Entscheidung über...Mehr
Veröffentlicht: 24 Stunden ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Die Einführung der E-Rechnung bleibt eines der zentralen Digitalisierungsthemen im Umsatzsteuerrecht. Mit einem dritten ergänzenden Schreiben vom 15.10.2026 hat das BMF zahlreiche Praxisfragen aufgegriffen und seine bisherigen Vorgaben weiter präzisiert. Zwar enthält das Schreiben keine wesentlichen Neuerungen, die enthaltenen Klarstellungen und weitergehenden Erläuterungen sorgen jedoch für mehr Rechtssicherheit bei der praktischen Umsetzung der E-Rechnung. 1. Hintergrund ...Mehr
Veröffentlicht: 18 Stunden ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Am 13.10.2026 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG 1 BvR 804/22) über die Frage verhandelt, ob die aktuellen, für Betriebsvermögen geltenden Verschonungsregeln im Erbschafts- und SchenkungsteuerG gegen den Gleichheitsgrundsatz (Art.3 Abs1 GG) verstoßen. Ein Verdikt aus Karlsruhe könnte nicht nur weitreichende fiskalische Folgen haben, sondern auch Unternehmensnachfolgen belasten. Hintergrund zu Betriebsvermögen, Erbschaft- und Schenkungsteuer Der Erwerb...Mehr
Veröffentlicht: 24 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
„Sonstige betriebliche Aufwendungen“ – eine Position, hinter der sich vieles verbergen kann: Rechts- und Beratungskosten, Restrukturierungsaufwendungen, Wertminderungen, Verluste aus Schadensfällen oder ganz andere Sachverhalte. Je größer und heterogener eine solche Sammelposition wird, desto schwieriger wird es, ihre wirtschaftliche Bedeutung zu beurteilen. IFRS 18 setzt deshalb nicht nur bei der Struktur der Gewinn- und Verlustrechnung an. Der Standard enthält auch neue...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Die EU-Kommission plant, die Pflicht zur Bestellung eines Bevollmächtigten beim Verkauf in andere EU-Länder zu lockern. Das EU-Parlament möchte die Erleichterung jedoch auf kleine Unternehmen beschränken. Und nun?Mehr
Veröffentlicht: 17 Stunden ago
Blog: IT-Recht-Kanzlei
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 13.10.2026 eine Stellungnahme zu Smart Glasses veröffentlicht. Sie benennt die zentralen datenschutzrechtlichen Konfliktlinien der Technologie und ordnet sie praxisnah ein. Dieser Beitrag zeigt, welche Aussagen tragend sind und welche Folgen sich für Hersteller, Unternehmen und Privatpersonen abzeichnen, wenn...Mehr
Veröffentlicht: 18 Stunden ago
Blog: Dr. Datenschutz
Ein digitales Führungszeugnis erleichtert die Vorlage von Nachweisen bei Arbeitgebern, Vereinen und anderen Einrichtungen. Seit dem 1. Oktober 2026 bietet das Bundesamt für Justiz (BfJ) diese Ausgabeform an. Damit wird nicht mehr nur die Antragstellung, sondern auch die Bereitstellung digital möglich. Die rechtlichen Voraussetzungen regelt § 30d Bundeszentralregistergesetz (BZRG). Für Unternehmen bleibt jedoch eine entscheidende Frage:...Mehr
Veröffentlicht: 18 Stunden ago
Blog: datenschutzticker.de
Ein Liedtext kann urheberrechtlich geschützt sein, obwohl bei seiner späteren Bearbeitung ein KI-System eingesetzt wurde. Entscheidend ist, ob die eigenkreativen Elemente einer selbst geschaffenen Rohfassung auch in der veröffentlichten Version noch enthalten sind. Welcher Sachverhalt lag der vorliegenden Entscheidung zugrunde? Dürfen Liedtexte urheberrechtlich geschützt sein, wenn ein KI-System an ihrer Entstehung beteiligt war? Für den Fall, dass eine selbst geschaffene...Mehr
Veröffentlicht: 19 Stunden ago
Blog: AnwaltOnline – Urheberrecht
Die Wettbewerbszentrale hat einem Hörakustiker untersagt, mit unrichtigen Aussagen über die technologische Einzigartigkeit eines Hörgeräts zu werben. Auf Facebook hatte das Hörakustikunternehmen einen Beitrag gepostet, in welchem der Hörakustiker Testhörer für ein bestimmtes Hörgerät suchte. In diesem Zusammenhang bewarb der Hörakustiker das Hörgerät als „Das wahrscheinlich weltweit erste wiederaufladbare Im-Ohr-Hörgerät.“ sowie mit der Aussage: „So ein Hörgerät gab es bisher...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
Ein Song aus der Instagram-Musikbibliothek ist mit wenigen Klicks in ein Reel eingebaut. Für Unternehmen, Selbstständige und Influencer kann genau das jedoch teuer werden. Denn dass Instagram einen Musiktitel anbietet, bedeutet nicht automatisch, dass er auch für kommerzielle Beiträge genutzt werden darf. Instagram-Musikbibliothek: Privat erlaubt, gewerblich problematisch Instagram stellt für Reels,...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: TWW.Law – Urheberrecht
Rheinland-Pfalz auf der digitalen Überholspur: Erstmals wurde Bundesweit das juristische Staatsexamen vollständig digital durchgeführt. An den Prüfungsstandorten Mainz, Trier und Frankenthal legten rund 200 Rechtsreferendar:innen ihre Klausuren nicht mehr mit Gesetzestexten und Kommentaren aus Papier ab, sondern mit Laptop, digitaler Prüfungsumgebung und einer elektronischen Bibliothek. Das Land spricht von einem „bedeutenden Schritt für eine moderne und zeitgemäße...Mehr
Veröffentlicht: 24 Stunden ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der die juristische Ausbildung und das Recht der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter reformieren soll. Für Jurastudierende und Referendar:innen enthält der Entwurf gleich mehrere einschneidende Neuerungen – von der Verfassungstreueprüfung über flexible Praktikumszeiten bis hin zum verpflichtenden E‑Examen. Besonders brisant: Wer die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) „bekämpft“, soll künftig gar nicht erst in...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Die neue Tabaksteuer wirft ein schlechtes Licht auf die Fähigkeit der Bundesregierung, ihren Job zu machen. Finanzminister Klingbeil hat ein Steuergesetz umgesetzt, bei dem vorne und hinten nichts stimmt. 32 Cent Steuern fielen bis Dienstag für einen Milliliter E-Zigaretten-Liquid an. Seit Mittwochmorgen sind es, nimmt man das veröffentlichte Bundesgesetzblatt beim Wort, exakt null Cent. Das wäre dann aber eher...Mehr
Veröffentlicht: 16 Stunden ago
Blog: lawblog.de
Ein Schlagloch auf einer Landstraße im Bereich der Straßenmeisterei Betzdorf: 1,60 Meter lang, 30 Zentimeter breit, vier Zentimeter tief. Ein Motorradfahrer fährt hindurch. Er stürzt nicht, aber die Räder sind danach beschädigt. Rund 2.600 Euro verlangt er vom Träger der Straße. Das Landgericht Koblenz hat die Klage abgewiesen. Für einen Anspruch war das Loch nicht tief genug. Maßstab ist die...Mehr
Veröffentlicht: 19 Stunden ago
Blog: lawblog.de
Vier Verbraucher wollten von der Schufa wissen, wie genau sich ihr Kreditscore errechnet. Das Oberlandesgericht Dresden verpflichtete die Auskunftei weitgehend zur Offenlegung der Gewichtungskriterien. Auf die Revision der Schufa hob der Bundesgerichtshof die Urteile auf und verwies die Fälle zurück. Der Bundesgerichtshof stellt klar: Ein tiefergehender Auskunftsanspruch über die Berechnungsmethode setzt nach aktueller Rechtslage eine automatisierte Einzelfallentscheidung. Die bloße...Mehr
Veröffentlicht: 21 Stunden ago
Blog: lawblog.de
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Veröffentlicht: 22 Stunden ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
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Veröffentlicht: 24 Stunden ago
Kanal: Paragraph Einunddreißig - Studium und Referendariat (YouTube)
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Veröffentlicht: 1 Tag ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Plötzliche Haftung für Besucher? Überraschendes Urteil vom Anwalt erklärt 👉 Mehr spannende Videos zum Mietrecht? https://www.youtube.com/watch?v=3QiUYiF3KSA&list=PLQbgCSDuE00Seh1aL_FBjbWbD2iKFuzoi&index=1 🔪 Im April 2022 wird vor einer Frankfurter Wohnanlage ein ehrenamtlicher Streetworker mit einem gefährlichen Werkzeug schwer verletzt: Notoperation, 15 Tage Krankenhaus, vier davon auf der Intensivstation. Der mutmaßliche Täter flüchtet – angeblich in die Wohnung einer Mieterfamilie. Kurz darauf schreiben mindestens 40...Mehr
Veröffentlicht: 16 Stunden ago
Podcast: Posikow Kehren Rechtsanwälte – Law & Talk Podcast
Thomas ist spät dran. Gerade noch schafft er es, in seinen Zug zu steigen. Wenige Minuten später gibt es einen ohrenbetäubenden Knall. Als Thomas wieder zu sich kommt, liegt er auf dem Boden des schräg stehenden Waggons. Um ihn herum: Dunkelheit, Trümmer und verletzte Menschen. Noch weiß er nicht, dass sein Zug gerade frontal mit einem entgegenkommenden Regionalzug zusammengestoßen ist....Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Podcast: Mordlust
Wertpapierdepot von der Tante geerbt, Erbschaftsteuer gezahlt, und der Chef erbt ein Unternehmen für 100 Millionen Euro und zahlt nichts: Genau diesen Fall hat das Bundesverfassungsgericht in der Woche vor dieser Aufnahme verhandelt. In dieser Folge ordnen wir ihn mit Lars Zipfel ein. Er bildet an der Hochschule Ludwigsburg die Finanzbeamten in Baden-Württemberg aus, war zuvor 13 Jahre Steuerberater und...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Sei doch nicht besteuert! (Podcast)
