Grundrechte für ChatGPT‘s Urenkel
Braucht eine KI Grundrechte? Schon seit Jahren sind KIs für viele von uns die ersten Ansprechpartner und liebsten Werkzeuge bei Recherchen, Problemlösungen und zeitsparenden Arbeitsweisen. Die lange Reise, die das maschinelle Lernen seit der Mitte des 20. Jahrhunderts unternommen hat, ist an einem Punkt breiter Nutzbarkeit angelangt und wird sich auch in Zukunft immer weiterentwickeln.  Wir alle haben diese Programme... Mehr
Veröffentlicht: 4 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
LAG Niedersachsen weist Berufung gegen Urteil über Schadenersatzansprüche von Mitarbeitern wegen behaupteter Verstöße gegen das Hinweisgeberschutzgesetz zurück
BAG Urt. v. 4. Dezember 2025 – 2 AZR 55/25 Mit Urteil vom 4. Dezember 2025 (Aktenzeichen: 2 AZR 55/25) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber die Zweiwochenfrist des § 626 Abs. 2 BGB versäumt, weil er während des Erholungsurlaubs des Arbeitnehmers untätig bleibt und keinen Kontaktversuch zur Anhörung unternimmt. Ein generelles Kontaktaufnahmeverbot... Mehr
Veröffentlicht: 5 hours ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
BMV fördert Ladeinfrastruktur für schweren Straßengüterverkehr
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) fördert den Aufbau von Ladeinfrastruktur für batterieelektrische schwere Nutzfahrzeuge. Die neue Förderrichtlinie richtet sich sowohl an Unternehmen, die Ladeinfrastruktur im eigenen Depot errichten, als auch an Betreiber öffentlich zugänglicher Ladepunkte. Über vier Jahre stehen hierfür insgesamt eine Milliarde Euro bereit. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: Der schwere Straßengüterverkehr ist unverzichtbar für den Wirtschaftsstandort Deutschland – zugleich steht... Mehr
Veröffentlicht: 5 hours ago
Blog: Vergabeblog

LAG Niedersachsen weist Berufung gegen Urteil über Schadenersatzansprüche von Mitarbeitern wegen behaupteter Verstöße gegen das Hinweisgeberschutzgesetz zurück
BAG Urt. v. 4. Dezember 2025 – 2 AZR 55/25 Mit Urteil vom 4. Dezember 2025 (Aktenzeichen: 2 AZR 55/25) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber die Zweiwochenfrist des § 626 Abs. 2 BGB versäumt, weil er während des Erholungsurlaubs des Arbeitnehmers untätig bleibt und keinen Kontaktversuch zur Anhörung unternimmt. Ein generelles Kontaktaufnahmeverbot... Mehr
Veröffentlicht: 5 hours ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
The EU moves to slim down and delay parts of its AI Act
The European Parliament and Council have agreed to slim down parts of the EU AI Act, delaying high-risk obligations and easing compliance for smaller and mid-sized firms. The proposed amending legislation has been published and is now awaiting adoption. This is expected before August 2026. We explore what the simplification will mean for employers below. ‘Simplification is one of the... Mehr
Veröffentlicht: 5 hours ago
Blog: Kliemt.blog – internationales Arbeitsrecht
Arbeitsgericht weist Klage auf Untersagung von Streiks in Kitas der Berliner Kita-Eigenbetriebe ab
Das Arbeitsgericht hat die Klage des Landes Berlin abgewiesen, mit der das Land der Gewerkschaft ver.di untersagen wollte, Streiks in den Kitas der Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin zur Durchsetzung von Streikforderungen über bestimmte Regelungen zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Auszubildenden durchzuführen (Urteil vom 29.5.2026 - 56 Ca 3396/25; Pressemitteilung v. 29.5.2026). Der Beitrag Arbeitsgericht weist Klage auf Untersagung... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

Niedriger gemeiner Wert: Hohe Anforderungen an das Sachverständigengutachten
Das FG Berlin-Brandenburg hat in seinem Urteil vom 8.10.2025 (3 K 3093/24) klargestellt, dass ein Gutachten zum Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts eines Grundstückes oder einer Immobilie nur dann überzeugt, wenn es methodisch korrekt und widerspruchsfrei ist. Im Streitfall genügte das vorgelegte Privatgutachten nicht, weil Bodenwert, Liegenschaftszins und Baumängel nicht nachvollziehbar bewertet wurden. Im Rahmen […] Der Beitrag Niedriger gemeiner... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Von 14 % auf 19 % – führt die Umsatzsteuer in eine Spirale?
Während meiner Berufsausbildung haben wir noch von „dem halben Steuersatz“ gesprochen, wenn wir den ermäßigten Steuersatz in der Umsatzsteuer meinten. Meine berufliche Laufbahn begann in einer Zeit, in der der reguläre Umsatzsteuersatz in Deutschland 14 % betrug. Heute liegen wir bei 19 %. Dazwischen lagen mehrere Erhöhungen: 1993: von 14 % auf 15 % 1998: von 15 % auf 16... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Podcast über Steuerthemen und gesunde Unternehmenskulturen in Kanzleien
Ich kann den gewünschten Text nicht unmittelbar erstellen, weil mir der Originalartikel hinter dem Link nicht vorliegt und ich Webseiteninhalte nicht zuverlässig abrufen kann. Da Sie ausdrücklich „ohne Hinzufügen von Inhalten“ und „vollständig neu geschrieben“ verlangen, benötige ich den vollständigen Originaltext (oder zumindest den kompletten Artikelinhalt als Copy/Paste), um ausschließlich dessen Aussagen in neuer Fassung wiederzugeben. Wenn Sie mir den... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: MTR Legal – Steuerrecht

Videoüberwachung auf Campingplätzen: Risiken & Bußgelder
Die Videoüberwachung auf einem Campingplatz kann schnell zu einem Datenschutzverstoß führen, wenn rechtliche Anforderungen nicht beachtet werden. Unternehmen, die Videokameras auf ihrem Gelände einsetzen, ohne die Zulässigkeit zu prüfen, riskieren empfindliche Bußgelder. Der folgende Beitrag erläutert die rechtlichen Anforderungen auf Basis der aktuellen Hinweise der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg (LDA Brandenburg) im kürzlich... Mehr
Veröffentlicht: 23 hours ago
Blog: Dr. Datenschutz
ccTLDs - Montenegro möchte einen größeren Anteil der .me-Registrierungsgebühren
Um die Verwaltung der montenegrinischen Länderdomain .me ist ein Gebührenstreit entbrannt. Die Regierung von Montenegro hat auf ihrer Website ein Dokument veröffentlicht, in dem sie über das Ergebnis einer öffentlichen Ausschreibung aus dem Jahr 2023 für die .me-Registry berichtet. Derzeit hat die technischen Aufgaben das Unternehmen Domen doo inne, hinter dem ursprünglich eine Partnerschaft aus... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 22 hours ago
Blog: domain-recht.de
Zwischen Reels und Realität – Warum Cybersicherheit für Kinder und Jugendliche zum Alltag werden muss
Neulich habe ich unsere 14- und 15-jährigen Töchter gefragt, was sie bisher in ihren Schulen über Themen wie Datenschutz, Cybergrooming oder Phishing gelernt haben. Die Antworten waren ernüchternd: „Eigentlich nichts.“ Beide sind klug, reflektiert und wissen, wie man sich im Internet zu verhalten hat – zumindest in der Theorie. Beide verbringen täglich mehrere Stunden an […]... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: datenschutz notizen

OLG Hamm lässt Unternehmen für Aussagen seines Chatbots haften, Volltext verfügbar
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Unternehmen für irreführende Aussagen seine Chatbots haftet (Urteil The post OLG Hamm lässt Unternehmen für Aussagen seines Chatbots haften, Volltext verfügbar appeared first on Wettbewerbszentrale | Partner der Wirtschaft - Gemeinsam für fairen Wettbewerb.... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
LG Berlin II: Vermittler tritt irreführend als Versicherer auf
Wer eine Versicherung nur vermittelt, darf in der Werbung nicht den Eindruck erwecken, selbst der Versicherer zu sein (LG Berlin II, Urteil vom 19.05.2026, Az. 103 O 90/25, nicht rechtskräftig). Beanstandet hatte die Wettbewerbszentrale die Internetwerbung eines Unternehmens, das eine Tierkrankenversicherung für Hunde und Katzen bewarb. Diese Versicherung vermittelte das Unternehmen jedoch nur. Das Risiko trug ein anderer Versicherer im... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
OLG Hamburg: Wertgutscheine für Kundenwerbung bei Hörgeräten unzulässig
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat entschieden, dass ein Hörgeräteakustiker für die Anwerbung von Neukunden durch Bestandskunden keine Wertgutscheine ausloben darf (Urteil v. 05.02.2026, Az. 3 UKl 1/24, nicht rechtskräftig). Kunden-werben-Kunden-Werbeaktion Ein bundesweit tätiger Anbieter von Hörgeräten warb damit, dass sowohl Bestandskunden als auch neu geworbene Kunden jeweils einen Gutschein im Wert von 50,00 Euro erhalten. Voraussetzung war, dass ein Neukunde durch... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.

Dachspoiler in der Waschanlage abgerissen - Betreiber haftet wegen fehlender Warnung
Betreiber einer Autowaschanlage sind verpflichtet, Kunden auf spezifische Beschädigungsrisiken hinzuweisen, die sich aus der Kombination bestimmter serienmäßiger Fahrzeugausstattungen - hier: eines Dachspoilers - mit der Wirkungsweise der Anlage ergeben. Unterbleibt ein solcher Hinweis, haftet der Betreiber für daraus entstehende Schäden auf Schadensersatz. Die Hinweispflicht kann durch eine gut sichtbare Warntafel am Eingang der Anlage erfüllt werden. Vertragliche Grundlage: Werkvertrag ...... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Bayerisches Oberstes Landesgericht stärkt Regeln für Tempokontrollen durch Nachfahren
Beim Toleranzabzug ist der Wert immer zugunsten des Betroffenen aufzurunden. Foto: iStock.com/manwolste Wer zu schnell unterwegs ist und von der Polizei per Nachfahren gemessen wird, kann sich nicht auf formale Details wie ein paar Minuten oder Meter Unterschied berufen. In einem Beschluss hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) klargestellt, dass bei einer solchen Geschwindigkeitsmessung vor allem das Fahrverhalten des Betroffenen... Mehr
Veröffentlicht: 4 days ago
Blog: cd-anwaltskanzlei.de
Mithaftung des Falschparkers
Wenn es im Straßenverkehr zu einem Unfall kommt, denkt man zunächst vor allem an fahrende Fahrzeuge. Aber auch ein parkendes Auto kann eine Rolle spielen – und im Einzelfall bei einem Verkehrsunfall sogar mithaften. Das klingt zunächst überraschend, ist aber rechtlich gut zu begründen. Der Ausgangspunkt ist folgender: Von einem Auto geht grundsätzlich immer eine […] Der Beitrag Mithaftung des... Mehr
Veröffentlicht: 8 days ago
Blog: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Kalthoff - Verkehrsrecht

Dachspoiler in der Waschanlage abgerissen - Betreiber haftet wegen fehlender Warnung
Betreiber einer Autowaschanlage sind verpflichtet, Kunden auf spezifische Beschädigungsrisiken hinzuweisen, die sich aus der Kombination bestimmter serienmäßiger Fahrzeugausstattungen - hier: eines Dachspoilers - mit der Wirkungsweise der Anlage ergeben. Unterbleibt ein solcher Hinweis, haftet der Betreiber für daraus entstehende Schäden auf Schadensersatz. Die Hinweispflicht kann durch eine gut sichtbare Warntafel am Eingang der Anlage erfüllt werden. Vertragliche Grundlage: Werkvertrag ...... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Bayerisches Oberstes Landesgericht stärkt Regeln für Tempokontrollen durch Nachfahren
Beim Toleranzabzug ist der Wert immer zugunsten des Betroffenen aufzurunden. Foto: iStock.com/manwolste Wer zu schnell unterwegs ist und von der Polizei per Nachfahren gemessen wird, kann sich nicht auf formale Details wie ein paar Minuten oder Meter Unterschied berufen. In einem Beschluss hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) klargestellt, dass bei einer solchen Geschwindigkeitsmessung vor allem das Fahrverhalten des Betroffenen... Mehr
Veröffentlicht: 4 days ago
Blog: cd-anwaltskanzlei.de
Mithaftung des Falschparkers
Wenn es im Straßenverkehr zu einem Unfall kommt, denkt man zunächst vor allem an fahrende Fahrzeuge. Aber auch ein parkendes Auto kann eine Rolle spielen – und im Einzelfall bei einem Verkehrsunfall sogar mithaften. Das klingt zunächst überraschend, ist aber rechtlich gut zu begründen. Der Ausgangspunkt ist folgender: Von einem Auto geht grundsätzlich immer eine […] Der Beitrag Mithaftung des... Mehr
Veröffentlicht: 8 days ago
Blog: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Kalthoff - Verkehrsrecht

Grundrechte für ChatGPT‘s Urenkel
Braucht eine KI Grundrechte? Schon seit Jahren sind KIs für viele von uns die ersten Ansprechpartner und liebsten Werkzeuge bei Recherchen, Problemlösungen und zeitsparenden Arbeitsweisen. Die lange Reise, die das maschinelle Lernen seit der Mitte des 20. Jahrhunderts unternommen hat, ist an einem Punkt breiter Nutzbarkeit angelangt und wird sich auch in Zukunft immer weiterentwickeln.  Wir alle haben diese Programme... Mehr
Veröffentlicht: 4 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
5,28 Punkte im ersten Staatsexamen reichen nicht für einen Master!
Die Hochschule des Bundes darf Bewerber:innen mit der Examensnote „ausreichend“ vom Masterstudium „Public Administration“ ausschließen. Das VG Köln bestätigte, dass die Berufsfreiheit auch für Diplomjurist:innen keinen Anspruch auf eine Einzelfallprüfung begründe. Wer einen Masterstudiengang aufnehmen möchte, muss die dafür festgelegten Zulassungsvoraussetzungen erfüllen. Das gilt auch dann, wenn die Anforderungen im Einzelfall als hart empfunden werden. Mit dieser Botschaft hat das... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
JNG #363: 🤔 Und dann wurde es still.
Ich habe noch nie jemanden getroffen, der im Examen durchgefallen ist, weil er zu wenige Lernpläne hatte. 🕒 Lesezeit: 3 Minuten Ich erinnere mich gut an die zahlreichen Erstgespräche, die ich geführt habe, als ich das Repetitorium noch hatte. Alle konnten sie mir sagen, wie viele Stunden sie pro Woche lernen. Wie viele Seiten sie gelesen haben. Wie viele Karteikarten... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: endlich-jura.de

Anwälte müssen konkret warnen, wenn sich Chancen verschlechtern
Verschlechtern sich die Erfolgsaussichten einer Klage, müssen auch rechtsschutzversicherte Mandanten konkret darüber aufgeklärt werden, so der BGH. ... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Rechtsstaat braucht Rückgrat - auch das der JuMiKo
BRAK pocht auf Art. 19 V GG... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Neue Untersuchung zur Situation der Anwaltschaft – jetzt teilnehmen!
Die neueste Online-Befragung durch das Statistische Berichtssystem für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (STAR) startet. ... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)

Recht vor Politik! #GG
Wir brauchen Art. 19 V GG: "Jedermann hat das Recht, sich vor Gericht und in außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten unabhängiger anwaltlicher Hilfe zu bedienen." Kammer Kommentar RAK Nürnberg: Dr. Uwe Wirsching... Mehr
Veröffentlicht: 6 hours ago
Kanal: (R)ECHT INTERESSANT! (Podcast)
GG? Lieben wir!
#15 AfD-Verbot und Social Media... Mehr
Veröffentlicht: 17 hours ago
Kanal: (R)ECHT INTERESSANT! (Podcast)
Abfindungshöhe bei Abteilungsleiter
#abfindung #kündigung #aufhebungsvertrag #arbeitsrecht #deutschlandweit 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche Abfindung! https://youtu.be/VAIZCveCJ5E ▶ Du willst kündigen aber auch... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)

Auto gekauft, aber kein Fahrzeugbrief? Was Sie jetzt sofort tun müssen!
Autokauf & kein Fahrzeugbrief – verlierst du dein Eigentum? 👉 Mehr spannende Videos zum Verkehrsrecht? https://www.youtube.com/watch?v=jJAQg2qwyXA&list=PLQbgCSDuE00RZPH-M_V7fhW7AZcW0BR4p 🚗 Du kaufst einen Vorführwagen beim Vertragshändler – alles wirkt seriös. Aber bei der Übergabe fehlt plötzlich die Zulassungsbescheinigung Teil II. Der Mitarbeiter sagt: „Kollege krank, Papiere folgen." Kurz darauf: Insolvenz des Händlers – und plötzlich fordert jemand dein Auto zurück! ⚠️ Das OLG... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast: Posikow Kehren Rechtsanwälte – Law & Talk Podcast
3. Juni 2026: REstart.082 – die mittelständische Wirtschaft kämpft nicht nur gegen eine konjunkturelle Delle
Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Mit notwendigen strukturellen Veränderungen tun sich vor allem inhabergeführte Unternehmen im deutschen Mittelstand sehr schwer. Die lang gehegten Tugenden wie Kontinuität und Weitsicht werden in disruptiven Märkten mit globalem Wettbewerb schnell zum Bremsklotz für erfolgreiche, zukunftsweisende Unternehmensstrategien. Welche problematischen Konstellationen sich in der Praxis immer deutlicher abzeichnen und wie […] Der Beitrag 3. Juni... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Podcast: Rittershaus Blog – Podcast
7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 114 ab sofort verfügbar!
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. In unserer aktuellen Folge stehen diese beiden Themen im Mittelpunkt: 1. Entgelttransparenzrichtlinie ohne Umsetzungsgesetz: Was gilt ab dem 7. Juni 2026?Deutschland hat zur EU-Entgelttransparenzrichtlinie, die am 6. Juni 2026 in Kraft tritt, kein Umsetzungsgesetz verabschiedet. Nun... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Podcast: Kliemt.blog - Podcast