Dieses Editorial ist Teil unserer Reihe „Hinter den Kulissen“, in der unsere Redakteur:innen und Autor:innen ihren kreativen Prozess in Zeiten von Künstlicher Intelligenz beschreiben. Wie kommen wir auf Ideen? Wie säen und gießen wir Ideen, wann merken wir, dass sie reif sind? Und welche Rolle spielt Künstliche Intelligenz dabei? Wie finde ich Ideen für meine Texte? Nehmen wir diesen hier:...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
This editorial is part of our “Behind the Scenes” series, in which our editors and authors describe their creative process in the age of artificial intelligence. How do ideas come to us? How do we sow and water them, and how do we know when they are ripe? And what role does artificial intelligence play in all of this? How...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
BGH Urteil vom 21. Juli 2026 - VI ZR 401/24 Urteil vom 21. Juli 2026 - VI ZR 398/24 GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1; KUG §§ 22, 23 Der BGH hat erneut entschieden, dass eine Geldentschädigung...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Beckmann und Norda
Legt ein Arbeitnehmer eine ordnungsgemäß ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, kommt ihr ein hoher Beweiswert zu, der nur durch konkrete, objektiv greifbare Tatsachen erschüttert werden kann. Bloße zeitliche Nähe zur Kündigungsfrist oder pauschale Verdachtsmomente genügen hierfür nicht; erforderlich ist stets eine Einzelfallprüfung anhand belastbarer Indizien. Welche Beweisfunktion hat die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG hat ein ...Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Das Thema Das BAG hat daher die Revision des Arbeitgebers zurückgewiesen und die Unwirksamkeit der krankheitsbedingten ordentlichen Kündigung bestätigt. Für Unternehmen, die den Zugang des Einladungsschreibens zu einem betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) oder einer Kündigung...Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Externe Dienstleister im Eingliederungsmanagement – was dafür spricht, was dagegen, und wo die Verantwortung bleibt Eine Frage, die falsch gestellt wird Die Frage, ob ein Unternehmen sein Betriebliches Eingliederungsmanagement selbst durchführen oder einem externen Dienstleister übertragen sollte, wird in der Praxis fast immer als Kostenfrage behandelt. Das ist der falsche Zugang. Sie ist eine Frage der Verfahrensarchitektur – und dahinter...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Pöppel Rechtsanwälte - Kanzlei für Arbeitsrecht
Der Bundestag hat am 9.7.2026 eine umfassende Verschärfung der E-Scooter-Unfallhaftung beschlossen. Das Haftungsprivileg entfällt weitgehend, wodurch E-Scooter künftig rechtlich wie andere Kraftfahrzeuge behandelt werden. Was bedeutet das? Hintergrund Seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung am 15.6.2019 hat der Gebrauch von elektrischen Tret- und Stehrollern (E-Scooter) im Straßenverkehr stetig zugenommen: Waren es 2020 noch 180.000 E-Scooter, ist ihre Zahl auf rund 990.000 in...Mehr
Veröffentlicht: 14 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Der Bundestag hat am 9.7.2026 eine umfassende Verschärfung der E-Scooter-Unfallhaftung beschlossen. Das Haftungsprivileg entfällt weitgehend, wodurch E-Scooter künftig rechtlich wie andere Kraftfahrzeuge behandelt werden. Was bedeutet das? Hintergrund Seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung am 15.6.2019 hat der Gebrauch von elektrischen Tret- und Stehrollern (E-Scooter) im Straßenverkehr stetig zugenommen: Waren es 2020 noch 180.000 E-Scooter, ist ihre Zahl auf rund 990.000 in...Mehr
Veröffentlicht: 14 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Déjà-vu bei Jungheinrich Das hatten wir doch schon einmal. Der aktuelle Fall Jungheinrich erinnert an die Bafin-Prüfung bei Gateway Real Estate. Auch damals ging es um eine Abschreibung, die keineswegs unterlassen worden war. Sie war bereits gebucht – nach Auffassung der Bafin möglicherweise nur zu spät. Nun stellt sich bei Jungheinrich eine ganz ähnliche Frage. Das Unternehmen hat die Wertminderung...Mehr
Veröffentlicht: 15 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Öffentlich zugängliche Strafurteile sind nicht automatisch frei verwertbar. Das aktuelle EuGH-Urteil zeigt, welche datenschutzrechtlichen Grenzen für kommerzielle Personendatenbanken, Rechercheplattformen und Background-Check-Dienste gelten. Ein Urteil mit Signalwirkung vom EuGH Eine strafrechtliche Verurteilung ist Teil der öffentlichen Justiz. Daraus folgt jedoch nicht, dass private Anbieter...Mehr
Veröffentlicht: 9 Stunden ago
Blog: Dr. Datenschutz
Ein schwieriger Fall, ein unsicherer Befund, eine Frage, die ein zweites Fachurteil braucht – in solchen Momenten ist das Konsil ein essenzielles Werkzeug in der Medizin und Pflege. Eine zweite [...]Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: datenschutz notizen
Mit dem Data (Use and Access) Act kommen im Vereinigten Königreich neue Anforderungen an den Umgang mit Datenschutzbeschwerden auf Unternehmen zu. Ab dem 19. Juni 2026 müssen Organisationen einen offiziellen Beschwerdeprozess vorhalten; das britische Information Commissioner’s Office (ICO) hat hierzu bereits eine Guidance veröffentlicht, die praktische Hinweise für die Umsetzung in der Unternehmensorganisation gibt. Damit rückt der interne...Mehr
Veröffentlicht: 13 Stunden ago
Blog: datenschutzticker.de
In einer aktuellen Entscheidung macht der Bundesgerichtshof deutlich, dass eine private Zerrüttung zwischen Gesellschaftern in einer Familie grundsätzlich einen wichtigen Grund für einen Ausschluss des Gesellschafters darstellen kann - aber nur unter engen Voraussetzungen (BGH, Beschluss vom 02.12.2025 – II ZR 134/24). Zerrüttung von Gesellschafterverhältnissen Im Mittelpunkt stand ein Beschluss zum Ausschluss eines...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Die Wettbewerbszentrale hat das Angebot von Hundekotbeuteln beanstandet, die als „biologisch abbaubar“ beworben wurden, aber aus verbotenem Kunststoff bestanden. Der Anbieter vertrieb die Beutel über mehrere Online-Marktplätze und den eigenen Webshop. Auf den Hinweis der Zentrale verpflichtete er sich zur Unterlassung. Beutel wird zu Mikroplastik Sowohl die Produktbeschreibung als auch die Verpackung warben mit der biologischen Abbaubarkeit. Nach Auffassung der...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
Auf Verpackungen, in Onlineshops und in Werbeanzeigen tauchen sie ständig auf: das ® im Kreis und das hochgestellte . Viele Unternehmen setzen sie, um ihrem Namen oder Logo Gewicht zu geben — oft im festen Glauben, damit „auf der sicheren Seite“ zu sein. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall: Wer das falsche Zeichen am falschen Ort...Mehr
Veröffentlicht: 4 Tagen ago
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Referent im Aufsichtsratsbüro (m/w/d)
Vonovia
Bochum
Syndikusrechtsanwalt / Unternehmensjurist (m/w/d)
s+p management GmbH
München
Jurist, Master of Laws oder Dipl.-Wirtschaftsjurist bzw. Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) als Legal Counsel (m/w/d)
Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung Denkendorf (DITF)
Denkendorf
Wann ist ein Hund eigentlich bissig – und wann hat er seinen Artgenossen lediglich freundlich, oder zumindest steuerunschädlich, gezwickt? Damit musste sich der Verwaltungsgerichtshof München befassen. Nachdem ihr Tibet-Terrier-Mischling in eine handfeste Hunderauferei geraten war, sollte eine Hundehalterin künftig den zehnfachen Hundesteuersatz zahlen. Für die Stadt war die Sache klar: Wer zubeißt, ist bissig – und wer...Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat eine zentrale Zugangsregel zum juristischen Vorbereitungsdienst bestätigt: Bewerberinnen und Bewerbern darf die Aufnahme in das Referendariat verweigert werden, wenn sie gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung tätig sind. Hintergrund war ein abstraktes Normenkontrollverfahren gegen § 8 Abs. 1 Nr. 3...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Referendarswelt
Der BGH hat eine examensrelevante Entscheidung zum Bandenbegriff getroffen. Der 4. Strafsenat stellte klar: Eine Bande im Sinne des Betäubungsmittelstrafrechts kann jedenfalls dann nicht ausschließlich aus Personen bestehen, die lediglich Beihilfe zu den Straftaten Dritter leisten. Anders formuliert: Eine reine „Gehilfenbande“ kennt das Gesetz nicht. Bundespolizisten schleusten Kokainkuriere am Flughafen durch die Kontrollen, Mittelsmänner vermittelten die Kontakte...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Bild von Mohamed Hassan auf Pixabay Und – heute ist Freitag – geht es mit RVG-Entscheidungen weiter. Zunächst habe ich hier etwas zum Kostenfestsetzungsverfahren, nämlich zur Frage, ob der Nachweis der Bevollmächtigung des Verteidigers, der einen Kostenfestsetzungsantrag stellt, auch durch durch einen per beA übermittelten, qualifiziert elektronisch signierten Scan...Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
Bild von Mohamed Hassan auf Pixabay Und – heute ist Freitag – geht es mit RVG-Entscheidungen weiter. Zunächst habe ich hier etwas zum Kostenfestsetzungsverfahren, nämlich zur Frage, ob der Nachweis der Bevollmächtigung des Verteidigers, der einen Kostenfestsetzungsantrag stellt, auch durch durch einen per beA übermittelten, qualifiziert elektronisch signierten Scan...Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
Der Europäische Gerichtshof und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof betonen in ihrer Rechtsprechung die hohe Bedeutung anwaltlicher Kernwerte. Aus Sicht der BRAK liegt es deshalb bei den Mitgliedstaaten, die Anwaltschaft zu schützen – und zwar nicht nur auf einfachgesetzlicher, sondern auf höherrangiger Ebene.Mehr
Veröffentlicht: 13 Stunden ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
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Veröffentlicht: 11 Stunden ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Welche Aspekte bewertet das GFF-Gutachten wie? Aus Episode "Was an dem AfD-Gutachten überraschend ist". Überall, wo es Podcasts gibt und auf YouTube. #AfDVerbot #Menschenwürde #Demokratieprinzip #GFF #GutachtenMehr
Veröffentlicht: 14 Stunden ago
Kanal: (R)ECHT INTERESSANT! (Podcast)
👉Du brauchst Hilfe im Verkehrsrecht? Hier kostenlos anfragen was du machen kannst: https://www.schneiderrechtsanwaelte.de/kontakt ___________________________ W E I T E R E V I D E O S Neue TÜV Regeln: https://youtube.com/shorts/Kohl5QwUATc?si=j3Zt3XxVW7tpU0un Was tun nach einem Unfall: https://youtube.com/shorts/_cxTQVQmQa0?si=yaVXbMSeZCPA8Bzn ___________________________ Du brauchst dringend Hilfe weil du z.B. geblitzt wurdest oder mit Alkohol...Mehr
Veröffentlicht: 15 Stunden ago
Kanal: Schneider Rechtsanwälte - Verkehrsrecht (YouTube)
Ein Anruf von der Bank nach Feierabend: Es gäbe auffällige Kontobewegungen. Man solle jetzt schnell Geld auf ein anderes Konto überweisen und seine Sicherheitsdaten preisgeben. Und weg ist das Geld. Das sogenannte „Voice-Spoofing“ ist eine neue Betrugsmasche, die schon bei vielen Bankkunden erheblichen Schaden angerichtet hat. Wir sprechen mit einem Geschädigten und einem Anwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Johannes Goetz,...Mehr
Veröffentlicht: 7 Stunden ago
Podcast: Die Justizreporter*innen (ARD Rechtsredaktion)
Die wichtigsten Themen der Woche: Was siehst Du bei der Jugend, was Politik nicht sieht? Warum braucht es mehr Klimabildung an Schulen? Welche Fehler hat die Klimabewegung gemacht? Werbepartner NordVPN: Upgradet eure Online-Sicherheit mit einer All-in-One-Sicherheits-App! Sichert euch den...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Lage der Nation
Wer als Angestellter Lohnsteuer zahlt, glaubt oft, mit der Steuererklärung nichts mehr zu tun zu haben. Ein Trugschluss: Nach § 46 Abs. 2 EStG greift die Pflichtveranlagung in zahlreichen Fällen – etwa bei Progressionseinkünften wie Kurzarbeiter- oder Elterngeld über 410 Euro, bei mehreren Arbeitgebern gleichzeitig, nach Eintragung von Freibeträgen oder nach Auflösung einer Ehe durch Tod oder Scheidung. Und selbst...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Sei doch nicht besteuert! (Podcast)
