Manchen Menschen fliegt im Jurastudium alles zu. Von Anfang an. Dauerhaft. Das sind die Leute, die wir gelegentlich im Hörsaal treffen (und deren Gesellschaft wir instinktiv suchen oder meiden). Wir übrigen 97 % müssen die eine oder andere Hürde überkrabbeln, bis es halbwegs läuft. Besonders ganz am Anfang. Einige Hürden sind ziemlich individuell, andere kennt so gut wie jeder. Eine,... Mehr

Goslar/Berlin (DAV). Beim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar wird über den Straftatbestand der Gefährdung im Straßenverkehr diskutiert. Die Rechtsprechung hat bei der Beurteilung solcher Fälle noch immer erhebliche Schwierigkeiten.Das Strafgesetzbuch listet sieben Fahrfehler auf, bei deren Vorliegen der Tatbestand der Gefährdung im Straßenverkehr erfüllt sein kann, wenn dadurch Leib und Leben oder eine Sache von besonderem Wert gefährdet werden. „Die sogenannten... Mehr

LG Düsseldorf, Urteil vom 20.04.2018, Az. 38 O 16-18 Art. 15 Abs. 1 UMV Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Einwand der Erschöpfung für ein markenrechtliches geschütztes Produkt gem. Art. 15 Abs. 1 UMV nicht erhoben werden kann, wenn der Markenname falsch geschrieben worden ist (hier „Birenstock“ statt „Birkenstock“). Von einer Erschöpfung des Markenrechts könne nur ausgegangen werden, wenn dasbetreffende Produkt... Mehr

Berlin (DAV). Ende Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat in einem Eckpunktepapier rechtspolitische Forderungen für die anstehende Legislaturperiode formuliert. Ein wesentlicher Bestandteil: die Sicherheitsgesetzgebung. Ein wachsendes Sicherheitsbedürfnis dürfe nicht zum Abbau von Freiheits- und Bürgerrechten führen – anlasslose Massenüberwachung hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. „Wir sehen gleich mehrere Themen, die regelmäßig wieder aus der... Mehr

Unionsdesignanmeldung vom 08.01.2025Anmeldenummer 015087587 Quelle: EUIPO via motor1.com, als kurze Korrektur zum verlinkten Artikel: Es handelt sich um Unionsdesignanmeldungen und nicht um Markenanmeldungen. ... Mehr

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in einem aktuellen Bericht zur Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) scharfe Kritik an den geplanten Investitionen geübt. Nach Einschätzung der Umweltschutzorganisation setzen die vorgesehenen Mittel falsche Prioritäten. Unterfinanzierung der Schiene und nachhaltiger Verkehrsträger Der BUND kritisiert, dass von den insgesamt 180 Milliarden Euro, die für Aus- und Neubauten im Fernstraßen-Bedarfsplan vorgesehen... Mehr

Themen: 00:01:18 Dekrete und Präventiv-Begnadigungen: Was kann ein Präsident tun und was nicht? (mit: Lisa Washington) 00:12:28 Selbstbestimmung ad absurdum: Rechtsextreme Person versucht, Männer-Vollzug zu entkommen (mit: Thorsten Feldmann) 00:27:56 Nach BRAK-Fauxpas: Kammern stimmen im zweiten Anlauf für Singularzulassung 00:33:52 Maja T.s Komplizen stellen sich: Droht die Auslieferung nach Ungarn? 00:47:28 Urheberrecht kreativ: Wie die Australian-Open-Veranstalter Lizenzen aushebeln Shownotes: Donald Trump beginnt harte politische Wende https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/nach-amtseinfuehrung-donald-trump-beginnt-harte-politische-wende Neonazi-Person lässt Geschlecht ändern https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/neonazi-unterbringung-frauen-vollzug-selbstbestimmungsgesetz RAK-Präsidenten wollen Singularzulassung beim... Mehr

Folge 280 deines Jura-Podcasts zu Job, Karriere und Examensthemen. In der 23. Episode von Irgendwas mit Examen sprechen Marc und Prof. Schmitt-Leonardy über die Irrtumslehre im Strafrecht – ein Thema, das nicht nur höchst examensrelevant ist, sondern auch in der Praxis spannende Fragen aufwirft. Gemeinsam beleuchten sie die verschiedenen Irrtümer, die einem während der Strafrechtsprüfung begegnen können, darunter Tatbestandsirrtümer, Irrtümer zu der rechtlichen (Bewertungs-)Ebene und nicht zuletzt das Angstthema Erlaubnistatbestandsirrtum (ETBI). Was passiert, wenn jemand... Mehr

Triggerwarnung: In dieser Folge geht es um Ableismus. Als die kleine Rosemary 1918 zur Welt kommt, ist schnell klar, dass sie anders ist als ihre Geschwister. Sie ist entwicklungsverzögert, hat Schwierigkeiten mit dem Lesen, Schreiben und ihrer Koordination. Ein Zustand, der vor allem ihrem Vater Joseph P. Senior ein Dorn im Auge ist. Schließlich ist Rosemary eine Kennedy. Und wer diesen Namen trägt, hat seiner Ansicht nach nicht weniger als perfekt zu sein. Als sich... Mehr

Der Batteriehersteller Varta steckt tief in der Krise, Aktionäre müssen sich auf den Verlust ihres Geldes einstellen. Das Landgericht Stuttgart gibt grünes Licht für den Restrukturierungsplan. Wie geht es weiter?... Mehr

Die US-Verfassung bestimmt, dass, wer in den USA geboren wird, automatisch die amerikanische Staatsbürgerschaft erlangt. Donald Trump will das für bestimmte Gruppen ändern, erhält aber juristischen Gegenwind.... Mehr

Fünf Jahre nach dem Terroranschlag auf "Charlie Hebdo" nahm ein Angreifer die Zeitschrift erneut ins Visier. Er verletzte zwei Menschen am früheren Sitz der Redaktion, ohne von deren Umzug zu wissen. Dafür muss er jetzt in Haft.... Mehr