Wer als Lieferant in der Automobilindustrie erstmals mit TISAX und dem Prüfziel „Schutz von Prototypen“ konfrontiert wird, sieht oft einen Berg an Anforderungen. Dieser Beitrag zeigt, welche Basics aus dem Modul Prototypenschutz des VDA ISA Katalogs wirklich zählen und wo die typischen Stolpersteine liegen. TISAX...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Dr. Datenschutz
Warum sich der Blick in den Bestätigungsvermerk wieder einmal gelohnt hätte Die BaFin hat angekündigt, den Konzernabschluss 2024 der pferdewetten.de AG zu prüfen. Im Mittelpunkt stehen unter anderem die Bilanzierung aktiver latenter Steuern sowie die Werthaltigkeit von Anzahlungen. Wer diese Meldung liest, könnte den Eindruck gewinnen, dass die Finanzaufsicht hier erstmals auf mögliche Problemfelder aufmerksam geworden ist. Tatsächlich gab es...Mehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
BGH Urteil vom 11.06.2026 VII ZR 93/25 BGB § 280 Abs. 1, 2, § 286 Wir hatten bereits in dem Beitrag BGH: Gläubiger hat keinen Anspruch Erstattung der Kosten für eine Schufa-Bonitätsauskunft über den Schuldner da es kein ersatzfähiger Verzugsschaden ist über die Entscheidung berichtet. Leitsatz des BGH: a) Die Kosten einer vor Einleitung des...Mehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Blog: Beckmann und Norda
Das Thema Es gibt insoweit aber keine „absoluten“ Kündigungsgründe, sondern es ist vielmehr stets eine umfassende Interessenabwägung im Einzelfall vorzunehmen (siehe etwa BAG, Urt. v. 24.08.2023 – 2 AZR 17/23). Besondere Herausforderungen ergeben sich, wenn die fragliche Äußerung in einer Fremdsprache getätigt wird...Mehr
Veröffentlicht: 6 Stunden ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Das Massenentlassungsverfahren nach § 17 KSchG gilt als formales Minenfeld: Schon kleine Ungenauigkeiten konnten die Wirksamkeit sämtlicher Kündigungen gefährden. Doch wie viel Fehlertoleranz lässt das Gesetz tatsächlich zu? Mit dieser Frage hatte sich das BAG nun im Fall einer geringfügig zu hoch angegebenen Zahl zu entlassender Arbeitnehmender zu befassen. The post Fehler in der Massenentlassungsanzeige führen nicht automatisch zur...Mehr
Veröffentlicht: 7 Stunden ago
Blog: Ogletree Deakins
As heatwaves become more frequent and intense, this four-part series examines...Mehr
Veröffentlicht: 9 Stunden ago
Blog: Kliemt.blog – internationales Arbeitsrecht
Warum sich der Blick in den Bestätigungsvermerk wieder einmal gelohnt hätte Die BaFin hat angekündigt, den Konzernabschluss 2024 der pferdewetten.de AG zu prüfen. Im Mittelpunkt stehen unter anderem die Bilanzierung aktiver latenter Steuern sowie die Werthaltigkeit von Anzahlungen. Wer diese Meldung liest, könnte den Eindruck gewinnen, dass die Finanzaufsicht hier erstmals auf mögliche Problemfelder aufmerksam geworden ist. Tatsächlich gab es...Mehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
§ 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG sieht für die Vererbung des selbstgenutzten Familienheims unter bestimmten Voraussetzungen und bis zu einer bestimmten Größe eine erbschaftsteuerliche Befreiung vor. Wichtig für die Steuerbegünstigung: Das Familienheim muss „unverzüglich zur Selbstnutzung zu eigenen Wohnzwecken bestimmt sein“. Und „unverzüglich“ bedeutet „Einzug innerhalb von sechs Monaten“. So zumindest der Grundsatz. Ein späterer Einzug oder eine spätere...Mehr
Veröffentlicht: 10 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Am 02.07.2026 gab die Bundesregierung nach längeren Sondierungsgesprächen ihr neues Reformpaket bekannt. Dieses soll die deutsche Wirtschaft stärken, private Haushalte und Unternehmen entlasten und Bürokratie abbauen. Konkrete Maßnahmen sollen bereits zum 01.01.2027 umgesetzt werden. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat am 02.07.2026 ein 34‑Punkte‑Programm für „Aufschwung und Beschäftigung“ vorgelegt. Ausgangspunkt ist eine wirtschaftlich und gesellschaftlich...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Wer als Lieferant in der Automobilindustrie erstmals mit TISAX und dem Prüfziel „Schutz von Prototypen“ konfrontiert wird, sieht oft einen Berg an Anforderungen. Dieser Beitrag zeigt, welche Basics aus dem Modul Prototypenschutz des VDA ISA Katalogs wirklich zählen und wo die typischen Stolpersteine liegen. TISAX...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Dr. Datenschutz
Am 9. Juni 2026 hat das Landgericht Berlin I nun – nach einem Zwischenstopp beim Europäischen Gerichtshof – ein Bußgeld in Höhe von 900.000 Euro gegen die Deutsche Wohnen SE verhängt.Mehr
Veröffentlicht: 7 Stunden ago
Blog: datenschutz notizen
Die spanische Datenschutzaufsicht AEPD hat erneut deutlich gemacht, dass Fehler beim Cookie-Consent nicht auf die technische Ebene des Setzens oder Auslesens von Cookies beschränkt bleiben. Werden Cookies zu Werbezwecken ohne wirksame Einwilligung eingesetzt, kann dies auch die spätere Verarbeitung der daraus gewonnenen personenbezogenen Daten rechtswidrig machen. Im konkreten Fall verhängte die AEPD gegen ein Werbenetzwerk eine Geldbuße von zunächst...Mehr
Veröffentlicht: 8 Stunden ago
Blog: datenschutzticker.de
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass unbedruckte Identifikationsarmbänder für Patienten im Gesundheitswesen nicht als Medizinprodukte einzustufen sind (EuGH, Urteil vom 02.07.2026, Rs. C-427/24). Folglich benötigen die Produkte keine CE-Kennzeichnung als Medizinprodukte im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation, kurz MDR). Mit dem Verfahren klärt die Wettbewerbszentrale Auslegungsfragen. Kostspielige Zertifizierung als Streitpunkt Hintergrund war ein Rechtsstreit vor...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass an die urheberrechtliche Originalität von Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen zu stellen sind als bei anderen Werkarten. Die Prüfung hat einheitlich und objektiv anhand des konkret vorgelegten Werks zu erfolgen, wobei es auf eine schöpferische Absicht des Urhebers nicht entscheidend ankommt. Ein Berufungsurteil, das diese Grundsätze nicht beachtet hatte, wurde aufgehoben und zur...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: AnwaltOnline – Urheberrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom12. Mai 2026 (Az.: 88 O 1/26) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit dem Betreiber einer Event- und Kulturempfehlungsplattform. Dieser hatte erst in der Caption die Kennzeichnung der werblichen Inhalte vorgenommen. Zu spät nach Ansicht des Gerichts, dass den unter anderem geltend gemachten Unterlassungsanspruch zugesprochen...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Sachbearbeiter als Vertriebsassistenz (m/w/d)
BUWOG Bauträger GmbH
Berlin
Rechtsanwalt (m/w/d) im Erbrecht in Teilzeit
Kohnen & Krag Rechtsanwälte I Fachanwälte PartmbB
20095 Hamburg
Rechtsanwalt/in (m/w/d) Zivil- & Wirtschaftsrecht – Vollzeit - 100 % Homeoffice
Herfurtner Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, Hamburg, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Berlin, Bundesweit
Wer sich auf die mündliche Prüfung im Zweiten Staatsexamen vorbereitet, dürfte andere Prioritäten haben, als wenige Tage vorher mehrere Stunden für eine Fahrt zum Landesjustizprüfungsamt einzuplanen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sieht das offenbar anders. In einem aktuellen Eilverfahren entschied der VGH, ein Examenskandidat habe nicht ausreichend dargelegt, weshalb ihm eine kurzfristig angebotene persönliche Einsichtnahme in seine Klausuren unzumutbar gewesen sei. ...Mehr
Veröffentlicht: 7 Stunden ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Ein NS-Familienarchiv, ein umstrittener Verkauf und examensrelevante Fragen des Sachenrechts: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Streit zwischen den Zeugen Jehovas und der Bundesrepublik Deutschland die Karten neu gemischt. Das Urteil stellt klar, wann ein Abhandenkommen im Sinne des § 935 BGB vorliegt – und wann nicht. ...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Der IT-Projektleiter Jonas Lauwiner aus Bern (Schweiz) nutzte eine Lücke im schweizerischen Recht, um sich kostenlos 148 herrenlose Grundstücke übertragen zu lassen. Sein Vorgehen war nach damaliger Rechtslage zulässig – und veranlasst nun mehrere Kantone, ihre Gesetze zu verschärfen. Nach übereinstimmenden Medienberichten besitzt der selbsternannte „König der Schweiz“ inzwischen rund 148 Grundstücke sowie...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Mit „Akte kompakt“ stellt die BRAK seit dem 02.07.2026 im beA-Portal ein Werkzeug zur Verfügung, mit dem elektronische Akten komfortabel dargestellt und weiterverarbeitet werden können.Mehr
Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Im Vorfeld des Nato-Gipfels am 7./8.7.2026 in Ankara wurde in der Türkei erneut ein Rechtsanwalt der progressiven Anwaltsorganisation ÇHD festgenommen. Gemeinsam mit zahlreichen Anwaltsorganisationen weltweit kritisiert die BRAK die Umstände der Festnahme, erhebt schwere rechtsstaatliche Bedenken und fordert die umgehende Freilassung des Anwaltskollegen.Mehr
Veröffentlicht: 6 Stunden ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Bild von Brett Hondow auf Pixabay Bei den heutigen RVG-Entscheidungen komme ich zunächst noch einmal auf einen Beschluss zurück, zu dem ich neulich schon einmal gepostet habe, nämlich auf den LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 15.04.2026 – 18 Qs 26/25, den ich zunächst wegen der Ausführungen zur Bemessung der Betragsrahmengebühren...Mehr
Veröffentlicht: 7 Stunden ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
#kündigung #aufhebungsvertrag #abfindung #anwalt #anwaltskanzlei 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner 📰 Immer up-to-date bleiben mit unserem Newsletter: https://fernsehanwalt.de/news/ ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag -...Mehr
Veröffentlicht: 6 Stunden ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Wir brauchen Art. 19 V GG: "Jedermann hat das Recht, sich vor Gericht und in außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten unabhängiger anwaltlicher Hilfe zu bedienen." Kammer Kommentar RAK München: Anne RiethmüllerMehr
Veröffentlicht: 9 Stunden ago
Kanal: (R)ECHT INTERESSANT! (Podcast)
250 Jahre USA – für alle, für die die Demokratie eine wichtige Sache ist, ist der 4. Juli ein wichtiges Datum. Denn vor 250 Jahren, mit der Unabhängigkeitserklärung von 13 britischen Kolonien von König und Mutterland, wurde eine Demokratie aus der Taufe gehoben, die das Verständnis und das Bild von Demokratie weltweit geprägt hat. Andererseits ist das Jubiläum auch Anlass,...Mehr
Veröffentlicht: 3 Stunden ago
Podcast: Die Justizreporter*innen (ARD Rechtsredaktion)
Die wichtigsten Themen der Woche: Russland, Land der Klischees Wieso scheitern in Russland die Demokratien? Wann bricht das Machtsystem auseinander? Russland und die NATO Wieso ein Ende des Krieges auch Putins Ende wäre Sponsoren ...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Lage der Nation
AirBNB in Gefahr - Untervermietung mit Gewinn - BGH zieht klare rote Linie 👉 Mehr spannende Videos zum Mietrecht? https://www.youtube.com/watch?v=-oKkq_dKs3Y&list=PLQbgCSDuE00Seh1aL_FBjbWbD2iKFuzoi Stell dir vor: Du zahlst 460 € Miete – und vermietest deine Wohnung für 962 € weiter. 💸 Klingt clever? Der Bundesgerichtshof hat am 28. Januar 2026 entschieden, dass genau das kein „berechtigtes Interesse" im Sinne von § 553...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Posikow Kehren Rechtsanwälte – Law & Talk Podcast
