In unserer Interviewreihe fragen wir die Vorsitzenden der Regionalgruppen des Deutschen Vergabenetzwerks, wie der regionale Austausch Vergabe und Beschaffung nachhaltig stärkt und warum das Format so viel Mehrwert bietet. In dieser Ausgabe sprachen wir mit Dana Reinhardt, der Vorsitzenden der DVNW-Regionalgruppe Stuttgart. Liebe Frau Reinhardt, seit wann gibt es die Regionalgruppe Stuttgart und was macht sie besonders? Reinhardt: Die Regionalgruppe...
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Vergabeblog
Das Thema Die ICT-Karte ist ein Aufenthaltstitel für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer aus Drittstaaten, die aus einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU in eine Niederlassung innerhalb der EU entsandt werden, entweder in das gleiche Unternehmen oder innerhalb derselben Unternehmensgruppe. Ihre Einführung basiert maßgeblich auf der Richtlinie 2014/66/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2014, welche die Bedingungen für Einreise...
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Veröffentlicht: 1 hour ago
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Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Nachdem der Ankauf gescheitert war, startete die deutsche 24translate GmbH gegen den Inhaber der Domain 24translate.co.uk ein DSR-Verfahren bei Nominet. Schlechte Kommunikation, mangelnder Vortrag und fehlende Nachweise, aber auch die Gesamtkonstellation des Rechtserwerbs hinsichtlich der UK-Marke führten zur Abweisung nebst RDNH. Die 24translate GmbH mit Sitz in Hamburg sah ihre Markenrechte durch die Domain 24translate.co.uk... Read more » Der Beitrag...
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Veröffentlicht: 2 hours ago
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domain-recht.de
Das Thema Die ICT-Karte ist ein Aufenthaltstitel für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer aus Drittstaaten, die aus einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU in eine Niederlassung innerhalb der EU entsandt werden, entweder in das gleiche Unternehmen oder innerhalb derselben Unternehmensgruppe. Ihre Einführung basiert maßgeblich auf der Richtlinie 2014/66/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2014, welche die Bedingungen für Einreise...
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Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Den heutigen Mittwochmorgen möchte ich mit der Erzählung einer Metapher zum Thema Wünsche beginnen: Ein Wanderer machte Rast nach einem anstrengenden Tag. Er setzte sich unter einen Baum und ruhte seine müden Füße aus. “Wie schön wäre jetzt ein kühles Getränk.” dachte er – und schon stand eine Karaffe mit kristallklarem Wasser vor ihm. Der Mann nahm einen großen Schluck...
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Veröffentlicht: 6 hours ago
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Thorsten Blaufelder
Eine krankheitsbedingte Kündigung ist sozial gerechtfertigt, wenn wiederholte Kurzerkrankungen - auch akuter Natur - auf eine allgemeine Krankheitsanfälligkeit des Arbeitnehmers hindeuten, prognostizierte Entgeltfortzahlungskosten für mehr als sechs Wochen jährlich zu erwarten sind und der Arbeitnehmer ein angebotenes betriebliches Eingliederungsmanagement ohne verfahrensbedingten Anlass ablehnt. Die Wirksamkeit einer ordentlichen, auf häufige Kurzerkrankungen gestützten Kündigung setzt ......
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Veröffentlicht: 21 hours ago
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AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Mitarbeiter international tätiger Konzerne werden oftmals für einige Jahre ins Ausland entsandt, um dort in einem Tochterunternehmen oder in einer Zweigniederlassung tätig zu werden. Mitunter schließen die Mitarbeiter – freiwillig oder aus einem gewissen Sachzwang heraus – eigenständige Arbeitsverträge mit dem aufnehmenden Unternehmen, während der Vertrag in der Heimat ruhend gestellt wird. Dennoch werden ihnen vom Arbeitgeber Wohnkostenzuschüsse und Reisekostenerstattungen,...
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Veröffentlicht: 5 hours ago
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NWB Experten Blog - Steuerrecht
Das Bundesministerium der Finanzen hat einen Entwurf eines BMF-Schreibens zum Thema des Betriebsstättenbegriffs und die -begründung im innerstaatlichen und internationalen Steuerrecht veröffentlicht. Der Entwurf vom 13. Februar 2026 soll die entsprechenden Abschnitte des BMF-Schreibens vom 24. Dezember 1999, zuletzt aktualisiert am 22. Dezember 2016, ersetzen. Das BMF nimmt die länger nicht erfolgte Aktualisierung an die Rechtsprechung der letzten Jahre zum...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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Baker Tilly - Steuern
Freigestellt und Dienstwagen weg – aber so einfach geht das nicht! Jetzt hat das BAG (Urteil v. 25.3.2026 – 5 AZR 108/25) formularmäßige Freistellungsklausel im Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt. Was ist im Arbeitsverhältnis zu beachten? Hintergrund Arbeitsverträge beinhalten Freistellungsklauseln für den Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dies ist dann kein Problem, wenn es sich im Fall einer Kündigung um eine...
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NWB Experten Blog - Steuerrecht
Nachdem der Ankauf gescheitert war, startete die deutsche 24translate GmbH gegen den Inhaber der Domain 24translate.co.uk ein DSR-Verfahren bei Nominet. Schlechte Kommunikation, mangelnder Vortrag und fehlende Nachweise, aber auch die Gesamtkonstellation des Rechtserwerbs hinsichtlich der UK-Marke führten zur Abweisung nebst RDNH. Die 24translate GmbH mit Sitz in Hamburg sah ihre Markenrechte durch die Domain 24translate.co.uk... Read more » Der Beitrag...
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Veröffentlicht: 2 hours ago
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domain-recht.de
Interpol hat am 16. März 2026 das neue Global Financial Fraud Threat Assessment veröffentlicht, das vor einer massiven Zunahme hochentwickelter Betrugsszenarien warnt. Finanzbetrug wird mittlerweile als eine der weltweit schwerwiegendsten transnationalen Straftaten eingestuft, die erhebliche wirtschaftliche und menschliche Folgen nach sich zieht. Der Bericht verdeutlicht, dass Betrug kein Randphänomen mehr ist, sondern sich im Zentrum einer vernetzten „Polykriminalität“ befindet, die...
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Veröffentlicht: 21 hours ago
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datenschutzticker.de
Die europäische KI-Verordnung (AI Act) verpflichtet die Mitgliedstaaten, bis Sommer 2026 sogenannte „Regulatory Sandboxes“ einzurichten, um Innovationen trotz strenger Regeln rechtssicher zu erproben. Ein aktuelles Briefing des European Parliamentary Research Service (EPRS) vom März 2026 zeigt jedoch, dass die praktische Umsetzung aktuell noch stark hinterherhinkt. Der Inhalt im Überblick Reallabore für die KI-Entwicklung Das Konzept der regulatorischen Sandkästen ist nicht...
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Veröffentlicht: 22 hours ago
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Dr. Datenschutz
Der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 130/25) verhandelt am 7. Mai 2026, 10:00 Uhr, über einen Sachverhalt, der für den Gesundheitsmarkt erhebliche praktische Relevanz hat. Im Mittelpunkt stehen Ärztesiegel wie „TOP-Mediziner“ und „FOCUS EMPFEHLUNG“, also Auszeichnungen, die Aufmerksamkeit schaffen, Vertrauen fördern und in der Außendarstellung von Ärzten und Gesundheitsanbietern eine nicht unerhebliche Rolle spielen. Gerade weil solche Siegel im Markt eine starke Werbewirkung entfalten,...
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Veröffentlicht: 2 hours ago
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TWW.Law – Wettbewerbsrecht
Das LG Stuttgart hat einem Anbieter von Kopfkissen und Bettdecken untersagt, mit zahlreichen Aussagen für erholsamen Schlaf zu werben (Urteil vom 16.02.2026, Az. 53 O 80/25, nicht rechtskräftig). Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale gegen verschiedene Werbe-Claims auf der Website des Anbieters. Die beworbenen Kissen und Decken basierten laut Anbieter auf einer Fasertechnologie, die Körperwärme in „Infrarot-Energie“ umwandeln soll. Unter der Kollektionsbezeichnung...
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Veröffentlicht: 3 hours ago
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Wettbewerbszentrale e.V.
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 15. Januar 2026 (Az.: 13 O 25/25 KfH), mit dem ein Einspruch gegen ein Versäumnisurteil zurückgewiesen wurde. Kläger war ein qualifizierter Verbraucherverband, der gegen den Anbieter des Internetzugangs via Satelliten wegen zahlreicher Handlungen vorgegangen und u.a. einen Unterlassungsanspruch geltend gemacht hatte. Unter anderem wurde der Bestellbutton mit der Bezeichnung „Bestellung Aufgeben“...
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Veröffentlicht: 7 hours ago
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Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Ein Verkehrsunfall im öffentlich zugänglichen Zufahrtsbereich eines Betriebsgeländes stellt einen Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII dar und begründet keinen Haftungsausschluss nach §§ 104, 105 SGB VII zugunsten des Arbeitgebers oder einer ebenfalls beschäftigten Unfallgegnerin. Verstoßen beide Unfallbeteiligten gegen § 10 StVO durch Schneiden der Kurve beim Ausfahren einerseits und diagonales Einfahren vom Gehweg andererseits ist...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Abschleppen II: Keine Abschleppkosten in NRW?, oder : Zu früh gefreut, Reparatur ist bereits erfolgt
Bild von cdz auf Pixabay Dem zweiten Posting liegt eine Pressemitteilung des VG Köln zugrunde, die sich auf zwei VG Köln-Urteile bezieht, und zwar auf das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 3976/24 – und das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 6851/24. Ich habe die beiden Entscheidungen nicht auf der HP eingestellt, damit es dazu keine...
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Veröffentlicht: 3 days ago
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Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
geralt-information-boards-105196_640 Ich stelle heute noch einmal verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidungen vor. Nein, keine Sorge. Es kommen nicht schon wieder Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis, sondern ich habe vier Entscheidungen, die mit einer Abschleppmaßnahme zusammen hängen. Ich beginne die Berichterstattung mit zwei Entscheidungen, die die Abschleppkosten betreffen. In dem VG Bremen, Urt. v. 30.03.2026 – 5 K 2655/23 geht es um die Rechtmäßigkeit...
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Veröffentlicht: 4 days ago
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Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Ein Verkehrsunfall im öffentlich zugänglichen Zufahrtsbereich eines Betriebsgeländes stellt einen Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII dar und begründet keinen Haftungsausschluss nach §§ 104, 105 SGB VII zugunsten des Arbeitgebers oder einer ebenfalls beschäftigten Unfallgegnerin. Verstoßen beide Unfallbeteiligten gegen § 10 StVO durch Schneiden der Kurve beim Ausfahren einerseits und diagonales Einfahren vom Gehweg andererseits ist...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Abschleppen II: Keine Abschleppkosten in NRW?, oder : Zu früh gefreut, Reparatur ist bereits erfolgt
Bild von cdz auf Pixabay Dem zweiten Posting liegt eine Pressemitteilung des VG Köln zugrunde, die sich auf zwei VG Köln-Urteile bezieht, und zwar auf das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 3976/24 – und das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 6851/24. Ich habe die beiden Entscheidungen nicht auf der HP eingestellt, damit es dazu keine...
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Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
geralt-information-boards-105196_640 Ich stelle heute noch einmal verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidungen vor. Nein, keine Sorge. Es kommen nicht schon wieder Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis, sondern ich habe vier Entscheidungen, die mit einer Abschleppmaßnahme zusammen hängen. Ich beginne die Berichterstattung mit zwei Entscheidungen, die die Abschleppkosten betreffen. In dem VG Bremen, Urt. v. 30.03.2026 – 5 K 2655/23 geht es um die Rechtmäßigkeit...
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Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Nach der Hochzeit unter Palmen ging der Ehemann am Strand in die Knie und übergab seiner Angetrauten zwei Kennzeichen für ein Audi A5 Cabriolet. Die Ehe ging zu Brüche. Die Frau will das Auto behalten. Das OLG Nürnberg gab ihr Recht. In der romantischen Geste am Strand sei eine Übereignung des Pkw zu sehen. Die Trauung fand auf einer tropischen...
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Veröffentlicht: 2 hours ago
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JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
In diesem Interview gibt Verena Wackerbauer, Rechtsanwältin bei honert, Einblicke in ihren Berufseinstieg. Sie berichtet von ihren Erfahrungen in der Kanzlei und zeigt, worauf es für einen gelungenen Start in die Anwaltskarriere ankommt. Der Beitrag Der Berufseinstieg: Interview mit Verena Wackerbauer (honert) erschien zuerst auf iurratio.de. ...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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iurratio.de
Ein Kriminalhauptkommissar wollte seine Probleme offenbar „wild“ lösen – und griff dabei zur sprichwörtlichen Keule. Statt Recht und Ordnung durchzusetzen, versuchte er, eine Anzeige verschwinden zu lassen – und bezahlte am Ende selbst den höchsten Preis: den Verlust seines Beamtenstatus. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bestätigte nun endgültig die Entfernung aus dem Dienst. Die Geschichte liest sich wie eine Mischung aus Provinzkrimi...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
.m-post-avatars{ display: flex; margin-right: 10px; }.m-post-avatar{ border-radius: 100%; z-index: 1; }.m-post-avatar img { margin: 0 !important; border-radius: 100% }.m-post-avatar:not(:first-of-type){ margin-left: -7px }.m-post-avatar:nth-child(1){ z-index:1}Pia Löffler Sichtbarkeit war bisher SEO. Das Thema Sichtbarkeit hat aber eine neue Dimension bekommen: LLMO (Large Language Model Optimization – gerne auch GEO oder AEO genannt). Hier geht es um Sichtbarkeit bei (Such-)Anfragen direkt in Large Language Models wie Chat GPT, Claude oder Perplexity oder Sichtbarkeit in KI-Overviews z. B. bei klassischen Google-Suchanfragen an prominentester...
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MKG-Weblog
Auch wenn es zu keinem persönlichen Kontakt zwischen Anwalt und Mandantin kam, besteht mangels Fernabsatzvertrag kein Widerrufsrecht, so das LG Köln. ...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Am 24.03.2026 diskutierten bei der BRAK Politikerinnen und Politiker mit Vertreterinnen und Vertretern der Anwaltschaft. In einer live vor Publikum aufgezeichneten Runde sprachen Susanne Hierl, Philipp Fernis und Dr. Helene Bubrowski über eine mögliche Änderung des Grundgesetzes. ...
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Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
#kündigung #urlaub #tipps #anwalt #arbeitsrecht 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche Abfindung! https://youtu.be/VAIZCveCJ5E ▶ Du willst kündigen aber auch...
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Veröffentlicht: 1 hour ago
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Fernsehanwalt (YouTube)
#bem #krankheit #krank #fachanwalt #deutschlandweit 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche Abfindung! https://youtu.be/VAIZCveCJ5E ▶ Du willst kündigen aber auch...
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Veröffentlicht: 2 hours ago
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Fernsehanwalt (YouTube)
Quelle News5 https://www.youtube.com/live/QNSMFyzzH1s?is=yjakauCiUV1liicU...
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Kanal:
RA Alexander Boos (YouTube)
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Unsere drei Themen in dieser Woche: Wie belastbar sind Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Internet? Wo verlaufen die Grenzen zulässiger Vergütung von Betriebsratsmitgliedern? Und welche Handlungsmöglichkeiten haben Arbeitgeber in geopolitischen Krisenzeiten? 1. Online-Krankschreibungen Ein Fragebogen, ein paar Klicks...
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Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast:
Kliemt.blog - Podcast
Folge 363 Deines Jurapodcasts zu allen Karriere- und Examensthemen Medienrecht - Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Rechtsjournalismus - Alternative Karrierewege - Content Creation - Social Media Recht - Hate Speech - Storytelling Techniken - Juristische Recherche - Rechtskommunikation - Algorithmen - Rundfunkbeitrag - Urheberrecht - Persönlichkeitsrecht - Meinungsfreiheit - Künstliche Intelligenz - Falschbehauptungen - Lehrstuhltätigkeit - Journalistische Sorgfaltspflicht - Kurzvideo-Produktion - Rechtsdidaktik...
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Veröffentlicht: 2 days ago
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Irgendwas mit Recht
Video Episode · Auf YouTube ansehen Marc Ohrendorf und Sven Störmann diskutieren Kirkland & Ellis’ Rekordumsatz von 10 Milliarden Dollar und die Integration von Harvey in Microsoft Copilot. Zudem werden Kanzlei-Metriken, das juristische 'Schleifenmodell' in der Lehre sowie das neue Berufsbild des Legal Product Managers als Karriereoption für Juristen analysiert. Kapitel: 00:00 - Teaser & Intro 02:07 - Kirkland knackt...
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Veröffentlicht: 4 days ago
Podcast:
Irgendwas mit Recht
