Zwischen Reels und Realität – Warum Cybersicherheit für Kinder und Jugendliche zum Alltag werden muss
Neulich habe ich unsere 14- und 15-jährigen Töchter gefragt, was sie bisher in ihren Schulen über Themen wie Datenschutz, Cybergrooming oder Phishing gelernt haben. Die Antworten waren ernüchternd: „Eigentlich nichts.“ Beide sind klug, reflektiert und wissen, wie man sich im Internet zu verhalten hat – zumindest in der Theorie. Beide verbringen täglich mehrere Stunden an […]... Mehr
Veröffentlicht: 1 hour ago
Blog: datenschutz notizen
Durchsuchung II: 2 x Beschwerdeentscheidungen, oder: Zurückstellung wegen Akteneinsicht/Rechte Dritter
Im zweiten Posting habe ich dann zwei Entscheidungen zum Beschwerdeverfahren, darunter eine vom BVerfG, die ich bisher übersehen hatte, auf die ich jetzt aber durch die Veröffentlichung in der NJW aufmerksam geworden bin. Hier sind dann: BVerfG, Beschl. v. 29.4.2025 – 1 BvR 1368/24 – zur Zurückstellung von Beschwerdeentscheidungen wegen noch zu gewährender Akteneinsicht und […]... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: Burhoff Online – Verfahrensrecht
Durchsuchung I: Wiederholung einer Durchsuchung, oder: Gleichbleibende Verdachtslage/sachlicher Grund?
Heute ist in einigen Regionen der Republik Feiertag. In Niedersachsen aber nicht, und hier schon gar nicht. Daher gibt es hier heute auch Beiträge/Entscheidungen, und zwar zu Durchsuchung und Beschlagnahme, also StPO. Den Opener macht der LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 21.05.2026 – 12 Qs 31/26. Der befasst sich mit der Zulässigkeit einer „wiederholten Durchsuchung“. In einem […]... Mehr
Veröffentlicht: 5 hours ago
Blog: Burhoff Online – Verfahrensrecht

Arbeitsgericht weist Klage auf Untersagung von Streiks in Kitas der Berliner Kita-Eigenbetriebe ab
Das Arbeitsgericht hat die Klage des Landes Berlin abgewiesen, mit der das Land der Gewerkschaft ver.di untersagen wollte, Streiks in den Kitas der Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin zur Durchsetzung von Streikforderungen über bestimmte Regelungen zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Auszubildenden durchzuführen (Urteil vom 29.5.2026 - 56 Ca 3396/25; Pressemitteilung v. 29.5.2026). Der Beitrag Arbeitsgericht weist Klage auf Untersagung... Mehr
Veröffentlicht: 6 hours ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Außerordentliche Kündigung bei Dauererkrankung
Auch tariflich ordentlich unkündbare Arbeitnehmer können außerordentlich mit Auslauffrist gekündigt werden, wenn dauerhafte Leistungsunfähigkeit oder völlige Ungewissheit über die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit besteht und eine leidensgerechte Weiterbeschäftigung ausgeschlossen ist. Das Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) steht der Wirksamkeit der Kündigung nicht entgegen, wenn feststeht, dass das BEM auch bei gehöriger Durchführung keine ...... Mehr
Veröffentlicht: 8 hours ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Einmalige Aufhebung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht möglich
Ab 01.07.2026 besteht für Minijobber, die sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen haben, die Möglichkeit wieder zurück zur Rentenversicherungspflicht zu gehen. Sie können einmalig die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht aufheben lassen.... Mehr
Veröffentlicht: 17 hours ago
Blog: Minijobs aktuell

Niedriger gemeiner Wert: Hohe Anforderungen an das Sachverständigengutachten
Das FG Berlin-Brandenburg hat in seinem Urteil vom 8.10.2025 (3 K 3093/24) klargestellt, dass ein Gutachten zum Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts eines Grundstückes oder einer Immobilie nur dann überzeugt, wenn es methodisch korrekt und widerspruchsfrei ist. Im Streitfall genügte das vorgelegte Privatgutachten nicht, weil Bodenwert, Liegenschaftszins und Baumängel nicht nachvollziehbar bewertet wurden. Im Rahmen […] Der Beitrag Niedriger gemeiner... Mehr
Veröffentlicht: 21 hours ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Von 14 % auf 19 % – führt die Umsatzsteuer in eine Spirale?
Während meiner Berufsausbildung haben wir noch von „dem halben Steuersatz“ gesprochen, wenn wir den ermäßigten Steuersatz in der Umsatzsteuer meinten. Meine berufliche Laufbahn begann in einer Zeit, in der der reguläre Umsatzsteuersatz in Deutschland 14 % betrug. Heute liegen wir bei 19 %. Dazwischen lagen mehrere Erhöhungen: 1993: von 14 % auf 15 % 1998: von 15 % auf 16... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Podcast über Steuerthemen und gesunde Unternehmenskulturen in Kanzleien
Ich kann den gewünschten Text nicht unmittelbar erstellen, weil mir der Originalartikel hinter dem Link nicht vorliegt und ich Webseiteninhalte nicht zuverlässig abrufen kann. Da Sie ausdrücklich „ohne Hinzufügen von Inhalten“ und „vollständig neu geschrieben“ verlangen, benötige ich den vollständigen Originaltext (oder zumindest den kompletten Artikelinhalt als Copy/Paste), um ausschließlich dessen Aussagen in neuer Fassung wiederzugeben. Wenn Sie mir den... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: MTR Legal – Steuerrecht

Zwischen Reels und Realität – Warum Cybersicherheit für Kinder und Jugendliche zum Alltag werden muss
Neulich habe ich unsere 14- und 15-jährigen Töchter gefragt, was sie bisher in ihren Schulen über Themen wie Datenschutz, Cybergrooming oder Phishing gelernt haben. Die Antworten waren ernüchternd: „Eigentlich nichts.“ Beide sind klug, reflektiert und wissen, wie man sich im Internet zu verhalten hat – zumindest in der Theorie. Beide verbringen täglich mehrere Stunden an […]... Mehr
Veröffentlicht: 1 hour ago
Blog: datenschutz notizen
Unberechtigte Patentmeldung bei Amazon & Co.: Wann Plattformbeschwerden teuer werden können
Ein Klick genügt – und ein Produkt verschwindet von einer Online-Plattform. Für Händler kann das gravierende Folgen haben: Umsatzeinbußen, schlechtere Rankings und im schlimmsten Fall die Sperrung ganzer Verkäuferkonten. Doch was passiert, wenn sich eine Schutzrechtsbeschwerde später als unbegründet herausstellt? Mit Urteil vom 16.04.2026 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf – 2 U 87/24 – entschieden, dass […]... Mehr
Veröffentlicht: 6 hours ago
Blog: IT-Kanzlei Lutz
Handel - Der Domain-Reseller OpusDNS übernimmt Domain-Börse fruit.co
Der Regensburger Domain-Reseller OpusDNS GmbH hat die Domain-Monetarisierungs-Plattform fruits.co übernommen. Zur Höhe des Kaufpreises wurden keine öffentlichen Angaben gemacht. Ausgestattet mit einem Stammkapital von EUR 185.943,– und einem Team um die Branchenveteranen Hakan Ali und Robbie Birkner, ist OpusDNS im Oktober 2025 mit der Ankündigung angetreten, die Domain-Industrie zu verändern. Ziel ist es nach Angaben... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 7 hours ago
Blog: domain-recht.de

OLG Hamm lässt Unternehmen für Aussagen seines Chatbots haften, Volltext verfügbar
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Unternehmen für irreführende Aussagen seine Chatbots haftet (Urteil The post OLG Hamm lässt Unternehmen für Aussagen seines Chatbots haften, Volltext verfügbar appeared first on Wettbewerbszentrale | Partner der Wirtschaft - Gemeinsam für fairen Wettbewerb.... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
LG Berlin II: Vermittler tritt irreführend als Versicherer auf
Wer eine Versicherung nur vermittelt, darf in der Werbung nicht den Eindruck erwecken, selbst der Versicherer zu sein (LG Berlin II, Urteil vom 19.05.2026, Az. 103 O 90/25, nicht rechtskräftig). Beanstandet hatte die Wettbewerbszentrale die Internetwerbung eines Unternehmens, das eine Tierkrankenversicherung für Hunde und Katzen bewarb. Diese Versicherung vermittelte das Unternehmen jedoch nur. Das Risiko trug ein anderer Versicherer im... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
OLG Hamburg: Wertgutscheine für Kundenwerbung bei Hörgeräten unzulässig
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat entschieden, dass ein Hörgeräteakustiker für die Anwerbung von Neukunden durch Bestandskunden keine Wertgutscheine ausloben darf (Urteil v. 05.02.2026, Az. 3 UKl 1/24, nicht rechtskräftig). Kunden-werben-Kunden-Werbeaktion Ein bundesweit tätiger Anbieter von Hörgeräten warb damit, dass sowohl Bestandskunden als auch neu geworbene Kunden jeweils einen Gutschein im Wert von 50,00 Euro erhalten. Voraussetzung war, dass ein Neukunde durch... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.

Dachspoiler in der Waschanlage abgerissen - Betreiber haftet wegen fehlender Warnung
Betreiber einer Autowaschanlage sind verpflichtet, Kunden auf spezifische Beschädigungsrisiken hinzuweisen, die sich aus der Kombination bestimmter serienmäßiger Fahrzeugausstattungen - hier: eines Dachspoilers - mit der Wirkungsweise der Anlage ergeben. Unterbleibt ein solcher Hinweis, haftet der Betreiber für daraus entstehende Schäden auf Schadensersatz. Die Hinweispflicht kann durch eine gut sichtbare Warntafel am Eingang der Anlage erfüllt werden. Vertragliche Grundlage: Werkvertrag ...... Mehr
Veröffentlicht: 1 hour ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Bayerisches Oberstes Landesgericht stärkt Regeln für Tempokontrollen durch Nachfahren
Beim Toleranzabzug ist der Wert immer zugunsten des Betroffenen aufzurunden. Foto: iStock.com/manwolste Wer zu schnell unterwegs ist und von der Polizei per Nachfahren gemessen wird, kann sich nicht auf formale Details wie ein paar Minuten oder Meter Unterschied berufen. In einem Beschluss hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) klargestellt, dass bei einer solchen Geschwindigkeitsmessung vor allem das Fahrverhalten des Betroffenen... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: cd-anwaltskanzlei.de
Mithaftung des Falschparkers
Wenn es im Straßenverkehr zu einem Unfall kommt, denkt man zunächst vor allem an fahrende Fahrzeuge. Aber auch ein parkendes Auto kann eine Rolle spielen – und im Einzelfall bei einem Verkehrsunfall sogar mithaften. Das klingt zunächst überraschend, ist aber rechtlich gut zu begründen. Der Ausgangspunkt ist folgender: Von einem Auto geht grundsätzlich immer eine […] Der Beitrag Mithaftung des... Mehr
Veröffentlicht: 7 days ago
Blog: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Kalthoff - Verkehrsrecht

Dachspoiler in der Waschanlage abgerissen - Betreiber haftet wegen fehlender Warnung
Betreiber einer Autowaschanlage sind verpflichtet, Kunden auf spezifische Beschädigungsrisiken hinzuweisen, die sich aus der Kombination bestimmter serienmäßiger Fahrzeugausstattungen - hier: eines Dachspoilers - mit der Wirkungsweise der Anlage ergeben. Unterbleibt ein solcher Hinweis, haftet der Betreiber für daraus entstehende Schäden auf Schadensersatz. Die Hinweispflicht kann durch eine gut sichtbare Warntafel am Eingang der Anlage erfüllt werden. Vertragliche Grundlage: Werkvertrag ...... Mehr
Veröffentlicht: 1 hour ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Bayerisches Oberstes Landesgericht stärkt Regeln für Tempokontrollen durch Nachfahren
Beim Toleranzabzug ist der Wert immer zugunsten des Betroffenen aufzurunden. Foto: iStock.com/manwolste Wer zu schnell unterwegs ist und von der Polizei per Nachfahren gemessen wird, kann sich nicht auf formale Details wie ein paar Minuten oder Meter Unterschied berufen. In einem Beschluss hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) klargestellt, dass bei einer solchen Geschwindigkeitsmessung vor allem das Fahrverhalten des Betroffenen... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: cd-anwaltskanzlei.de
Mithaftung des Falschparkers
Wenn es im Straßenverkehr zu einem Unfall kommt, denkt man zunächst vor allem an fahrende Fahrzeuge. Aber auch ein parkendes Auto kann eine Rolle spielen – und im Einzelfall bei einem Verkehrsunfall sogar mithaften. Das klingt zunächst überraschend, ist aber rechtlich gut zu begründen. Der Ausgangspunkt ist folgender: Von einem Auto geht grundsätzlich immer eine […] Der Beitrag Mithaftung des... Mehr
Veröffentlicht: 7 days ago
Blog: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Kalthoff - Verkehrsrecht

JNG #363: 🤔 Und dann wurde es still.
Ich habe noch nie jemanden getroffen, der im Examen durchgefallen ist, weil er zu wenige Lernpläne hatte. 🕒 Lesezeit: 3 Minuten Ich erinnere mich gut an die zahlreichen Erstgespräche, die ich geführt habe, als ich das Repetitorium noch hatte. Alle konnten sie mir sagen, wie viele Stunden sie pro Woche lernen. Wie viele Seiten sie gelesen haben. Wie viele Karteikarten... Mehr
Veröffentlicht: 20 hours ago
Blog: endlich-jura.de
Rechtsreferendariat abgebrochen – der Gesundheit zuliebe
Ich habe mein Referendariat vorzeitig beendet. Nicht, weil mir die Rechtswissenschaft keinen Spaß macht – das Gegenteil ist der Fall. Sondern weil der Preis zu hoch war. Während des Studiums lief es gut. Ich war belastbar, habe nebenbei geackert, meine erste Tochter bekommen und mich engagiert. Der normale Jura-Wahnsinn eben, aber beherrschbar. Der Bruch kam mit dem Ersten Staatsexamen. In... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Wege zur Partnerschaft: Interview mit Anna-Catharina von Girsewald (Oppenhoff)
In diesem Interview im Rahmen unserer Reihe „Wege zur Partnerschaft“ gibt Anna-Catharina von Girsewald, Partnerin im Bereich Corporate/M&A bei Oppenhoff, Einblicke in ihren Weg zur Partnerschaft. Sie zeigt, wie Spezialisierung, unternehmerisches Denken und Authentizität entscheidend für eine erfolgreiche Karriere sind. Der Beitrag Wege zur Partnerschaft: Interview mit Anna-Catharina von Girsewald (Oppenhoff) erschien zuerst auf iurratio.de. ... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: iurratio.de

Anwälte müssen konkret warnen, wenn sich Chancen verschlechtern
Verschlechtern sich die Erfolgsaussichten einer Klage, müssen auch rechtsschutzversicherte Mandanten konkret darüber aufgeklärt werden, so der BGH. ... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Rechtsstaat braucht Rückgrat - auch das der JuMiKo
BRAK pocht auf Art. 19 V GG... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Neue Untersuchung zur Situation der Anwaltschaft – jetzt teilnehmen!
Die neueste Online-Befragung durch das Statistische Berichtssystem für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (STAR) startet. ... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)

Abfindungshöhe bei Abteilungsleiter
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Veröffentlicht: 1 hour ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Schlechtleistung als Kündigungsgrund?
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Veröffentlicht: 2 hours ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Beratung bei Betriebsübergang
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Veröffentlicht: 3 hours ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)

Auto gekauft, aber kein Fahrzeugbrief? Was Sie jetzt sofort tun müssen!
Autokauf & kein Fahrzeugbrief – verlierst du dein Eigentum? 👉 Mehr spannende Videos zum Verkehrsrecht? https://www.youtube.com/watch?v=jJAQg2qwyXA&list=PLQbgCSDuE00RZPH-M_V7fhW7AZcW0BR4p 🚗 Du kaufst einen Vorführwagen beim Vertragshändler – alles wirkt seriös. Aber bei der Übergabe fehlt plötzlich die Zulassungsbescheinigung Teil II. Der Mitarbeiter sagt: „Kollege krank, Papiere folgen." Kurz darauf: Insolvenz des Händlers – und plötzlich fordert jemand dein Auto zurück! ⚠️ Das OLG... Mehr
Veröffentlicht: 20 hours ago
Podcast: Posikow Kehren Rechtsanwälte – Law & Talk Podcast
3. Juni 2026: REstart.082 – die mittelständische Wirtschaft kämpft nicht nur gegen eine konjunkturelle Delle
Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Mit notwendigen strukturellen Veränderungen tun sich vor allem inhabergeführte Unternehmen im deutschen Mittelstand sehr schwer. Die lang gehegten Tugenden wie Kontinuität und Weitsicht werden in disruptiven Märkten mit globalem Wettbewerb schnell zum Bremsklotz für erfolgreiche, zukunftsweisende Unternehmensstrategien. Welche problematischen Konstellationen sich in der Praxis immer deutlicher abzeichnen und wie […] Der Beitrag 3. Juni... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast: Rittershaus Blog – Podcast
7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 114 ab sofort verfügbar!
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. In unserer aktuellen Folge stehen diese beiden Themen im Mittelpunkt: 1. Entgelttransparenzrichtlinie ohne Umsetzungsgesetz: Was gilt ab dem 7. Juni 2026?Deutschland hat zur EU-Entgelttransparenzrichtlinie, die am 6. Juni 2026 in Kraft tritt, kein Umsetzungsgesetz verabschiedet. Nun... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Podcast: Kliemt.blog - Podcast