Internet Direct Ltd., Verwalterin der Landesendung .mu von Mauritius, will neue Märkte erschließen und dabei der generischen Top LevelDomain .music Konkurrenz machen. Am 04. Mai 2026 kündigte die Registry eine neue globale Marketinginitiative an, die .mu als »Musikdomain für alle« positionieren soll. Im Rahmen einer Strategie- und Marketingvereinbarung mit der britischen IT.COM Domains Ltd. wird... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 15 hours ago
Blog: domain-recht.de
LG FrankfurtUrteil vom 21.04.20262-06 O 458/25Das LG Frankfurt hat entschieden, dass die Verpflichtung zur Herausgabe von Passwörtern und Zugangsdaten im Rahmen eines urheberrechtlichen Besichtigungsverfahrens nach § 101a UrhG (Düsseldorfer Verfahren) eine unvertretbare Handlung im Sinne des § 888 ZPO darstellt und mit Zwangsgeld durchgesetzt werden kann, wobei der Einwand der Selbstbelastungsfreiheit nicht greift, da gewonnene Erkenntnisse nach § 101 Abs.... Mehr
Veröffentlicht: 16 hours ago
Blog: Beckmann und Norda
Das klassische Jurastudium in Deutschland ist stark von Vorlesungen, Falllösungstechnik und der Vorbereitung auf die staatliche Prüfung geprägt. Dieses System vermittelt solides dogmatisches Wissen, doch es stößt zunehmend auch an seine Grenzen, wenn es darum geht, komplexe gesellschaftliche Probleme, interdisziplinäre Zusammenhänge und praktische Handlungskompetenzen abzubilden. Ein Blick in den angloamerikanischen Raum zeigt, dass es auch anders geht: Dort hat sich... Mehr
Veröffentlicht: 20 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Spricht ein Arbeitgeber ergänzend zu einer bereits erklärten Kündigung eine weitere Kündigung aus, handelt es sich um eine neue, eigenständige Kündigung mit einer eigenen Klagefrist nach § 4 S. 1 KSchG. Versäumt der Arbeitnehmer diese Drei-Wochen-Frist, gilt die Kündigung gemäß § 7 KSchG als von Anfang an rechtswirksam - auch wenn die Kündigungsfrist formal nicht korrekt bemessen war, da eine... Mehr
Veröffentlicht: 19 hours ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Allianz-CEO Oliver Bäte brachte im Januar 2025 eine Forderung in die öffentliche Debatte, die seitdem für Aufregung sorgt: die Wiedereinführung des Karenztags. Das Institut der deutschen Wirtschaft ging noch weiter und schlug vor, die Lohnfortzahlung für gleich mehrere Krankheitstage zu senken oder auszusetzen. Hinter diesen Forderungen steht die Annahme, dass großzügige Krankheitsregelungen den Krankenstand in die Höhe treiben. Doch was... Mehr
Veröffentlicht: 20 hours ago
Blog: Pöppel Rechtsanwälte - Kanzlei für Arbeitsrecht
1. Was gilt als Equal-Pay-Verstoß? Ein Unternehmen verstößt gegen Equal Pay, wenn Mitarbeitende ohne sachlichen Grund unterschiedlich bezahlt werden – insbesondere wenn folgende Kriterien betroffen sind: Geschlecht (Gender Pay Gap) Alter Behinderung ethnischer Herkunft Teilzeitstatus oder Elternzeitphasen Mögliche Konstellationen sind: ungleiche Grundgehälter für die gleiche Tätigkeiten unterschiedliche Bonusvergabe, aufgrund von subjektiven oder diskriminierenden Kriterien fehlende oder unzulässige Entgeltstrukturen Nichtbeachtung des... Mehr
Veröffentlicht: 23 hours ago
Blog: LaborLaw by Buse
Aufwendungen für Dienstreisen mit dem Privatwagen sind in der Regel unangemessen und deshalb in voller Höhe nicht als Werbungskosten zu berücksichtigen, wenn der Steuerpflichtige über einen Firmenwagen verfügt und ihm bei dessen Nutzung keine Fahrtkosten entstanden wären – so lautet das Urteil des BFH vom 21.1.2026 (VI R 30/24). Die Vorinstanz, das Niedersächsische FG, hatte den Werbungskostenabzug hingegen zugelassen (Niedersächsisches... Mehr
Veröffentlicht: 23 hours ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Unternehmer können gem. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG die Vorsteuer aus Vorauszahlungsrechnungen bereits dann geltend machen, wenn ihnen eine ordnungsgemäße Rechnung vorliegt und die Zahlung geleistet wurde. In der Praxis ist jedoch häufig unklar, unter welchen Voraussetzungen es sich überhaupt um eine solche Vorauszahlungsrechnung handelt. Der BFH hat mit Urteil vom 4.12.2025 (V R 38/23) nun präzisiert, unter welchen Voraussetzungen der Vorsteuerabzug aus Vorauszahlungsrechnungen zulässig... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Am 17.4.2025 hat der Bundestag abschließend das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge beschlossen. Jetzt hat am 8.5.2026 auch der Bundesrat zugestimmt. Was bedeutet das für Verbraucherkreditkunden? Umsetzung von EU-Richtlinien Schon Anfang 2026 haben Bundestag und Bundesrat Änderungen im Verbrauchervertrags- und Versicherungsvertragsrecht beschlossen (BGBl. 2026 I Nr.28 v. 5.2.2026), die im Kern der Umsetzung von zwei EU-Verbraucherschutzrichtlinien dienen.... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht

Internet Direct Ltd., Verwalterin der Landesendung .mu von Mauritius, will neue Märkte erschließen und dabei der generischen Top LevelDomain .music Konkurrenz machen. Am 04. Mai 2026 kündigte die Registry eine neue globale Marketinginitiative an, die .mu als »Musikdomain für alle« positionieren soll. Im Rahmen einer Strategie- und Marketingvereinbarung mit der britischen IT.COM Domains Ltd. wird... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 15 hours ago
Blog: domain-recht.de
Ein neuer Frühwarnbericht der US-amerikanischen Early Warning LLC soll Bewerbern um eine neue generische Top Level Domain helfen, die Risiken ihrer Bewerbung besser einzuschätzen. Das Programm setzt vor allem auf Eigeninitiative. Nach einem Bilderbuchstart nimmt die Internet-Verwaltung ICANN seit dem 30. April 2026 Bewerbungen um eine neue generische Top Level Domain entgegen. Wer sich um... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 21 hours ago
Blog: domain-recht.de
Die NIS-2-Richtlinie betrifft inzwischen zahlreiche Unternehmen der Automobilindustrie: Von Herstellern über Zulieferer bis hin zu IT-Dienstleistern entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Mit der Umsetzung in deutsches Recht durch die Anpassungen im BSIG (Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) sind die entsprechenden Vorgaben seit dem 5. Dezember 2025 verbindlich. Die ursprünglich vorgesehene Übergangsfrist für die Registrierung beim BSI ist... Mehr
Veröffentlicht: 21 hours ago
Blog: datenschutzticker.de
So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 14. April 2026 (Az.: 1 BvR 2490/24) in einem Verfahren zu einer Verfassungsbeschwerde zu einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Verstößen gegen das UWG und Markenrecht. Das erstinstanzliche Landgericht hatte vor Erlass der Beschlussverfügung die Klägerin, eine GmbH, nicht angehört. Diese hatte neben deren Geschäftsführern daraufhin Verfassungsbeschwerde erhoben. Hinsichtlich der Verfassungsbeschwerde der Klägerin... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Mit Datum vom 18. Februar 2026 (Az.: 20 U 105/25) hat das Gericht in einem Berufungsverfahren in einem Rechtsstreit zwischen zwei Wettbewerbern im Bereich des Verkaufs von Matratzen den Rechtsstreit ausgesetzt und ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet. Das Gericht führt in den Gründen des Beschlusses unter anderem aus: „…Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Beklagte die Mehrwertsteuer nicht bereits... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Aus diesem Grund besteht auch eine Haftung auf Unterlassung. So das Gericht in seinem Urteil vom 12. Mai 2026 (Az.: 4 UKl 3/25) in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. gegen ein Unternehmen, dass eine Praxis für ästhetische Medizin betreibt. Der auf der Internetseite genutzte KI-Chatbot hatte die beiden Betreiber u.a. als „Fachärzte für plastische und ästhetische Chirurgie“, „Fachärzte für... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine Entziehungsverfügung nach § 80 Abs. 5 VwGO setzt voraus, dass im Rahmen der summarischen Prüfung die Entziehungsverfügung rechtswidrig erscheint oder zumindest überwiegende Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit bestehen. Maßgeblich ist eine Interessenabwägung zwischen dem Suspensivinteresse des Betroffenen und dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehung. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis kann nicht allein... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
© rcx – Fotolia.com Im dritten Posting stelle ich dann noch einmal den OLG Hamm, Beschl. v. 24.02.2026 – III-2 ORs 4/26 – vor. Den hatte ich schon zweimal, und zwar einmal hier: Rechtsmittel II: Wirksame Zustimmung des Gegners?, oder: Konkludente Zustimmung in der HV , und einmal hier: Strafe II: Vergewaltigung und Doppelverwertung, oder: Gesamtstrafe/Härteausgleich/Bewährungswiderruf. Heute also zum dritten mal, und... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Bild von Alexa auf Pixabay Im zweiten Posting habe ich dann hier den BGH, Beschl. v. 24.02.2026 – 4 StR 634/25 -, der sich noch einmal mit einem verkehrsrechtlichen Dauerbrenner befasst, nämlich mit dem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr in den sog. Polizeifluchtfällen. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr verurteilt. Dagegen die Revision, die... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine Entziehungsverfügung nach § 80 Abs. 5 VwGO setzt voraus, dass im Rahmen der summarischen Prüfung die Entziehungsverfügung rechtswidrig erscheint oder zumindest überwiegende Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit bestehen. Maßgeblich ist eine Interessenabwägung zwischen dem Suspensivinteresse des Betroffenen und dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehung. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis kann nicht allein... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
© rcx – Fotolia.com Im dritten Posting stelle ich dann noch einmal den OLG Hamm, Beschl. v. 24.02.2026 – III-2 ORs 4/26 – vor. Den hatte ich schon zweimal, und zwar einmal hier: Rechtsmittel II: Wirksame Zustimmung des Gegners?, oder: Konkludente Zustimmung in der HV , und einmal hier: Strafe II: Vergewaltigung und Doppelverwertung, oder: Gesamtstrafe/Härteausgleich/Bewährungswiderruf. Heute also zum dritten mal, und... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Bild von Alexa auf Pixabay Im zweiten Posting habe ich dann hier den BGH, Beschl. v. 24.02.2026 – 4 StR 634/25 -, der sich noch einmal mit einem verkehrsrechtlichen Dauerbrenner befasst, nämlich mit dem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr in den sog. Polizeifluchtfällen. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr verurteilt. Dagegen die Revision, die... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Das klassische Jurastudium in Deutschland ist stark von Vorlesungen, Falllösungstechnik und der Vorbereitung auf die staatliche Prüfung geprägt. Dieses System vermittelt solides dogmatisches Wissen, doch es stößt zunehmend auch an seine Grenzen, wenn es darum geht, komplexe gesellschaftliche Probleme, interdisziplinäre Zusammenhänge und praktische Handlungskompetenzen abzubilden. Ein Blick in den angloamerikanischen Raum zeigt, dass es auch anders geht: Dort hat sich... Mehr
Veröffentlicht: 20 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Newsletter versprechen, dich auf dem Laufenden zu halten und dir kurz und knapp wichtiges juristisches Wissen zu vermitteln. Aber wie sinnvoll sind diese Mails und Push-Benachrichtigungen wirklich – und ab wann werden sie zur Dauerbeschallung? Unser Autor Robert hat es analysiert. Es gibt diese kleinen Leerlaufmomente im Alltag: Die Bahn hat mal wieder Verspätung, man sitzt im Wartezimmer oder überbrückt... Mehr
Veröffentlicht: 21 hours ago
Blog: Goldwaage - Der ehrliche Blog rund ums Jurastudium
⏱️ Lesezeit: 6 Minuten (sorry für den Rant!) Du stoppst immer an derselben Stelle. Nach der Gliederung. Schaust in die Lösung: Anspruch entstanden.Nicht erloschen.Durchsetzbar. „Hab ich auch so.“ Kann man das schon Examensvorbereitung nennen? Nee. Du hast da aufgehört, wo es überhaupt erst interessant wird. Die Leute schreiben viel zu wenige Klausuren Ich führe diesen Dialog ständig. Jemand kommt zu... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: endlich-jura.de
Müssen in Deutschland mehr Urteile veröffentlicht werden? Wenn openJur, Anita Legal, FragDenStaat, Transparency Deutschland und dejure am Start sind, dann geht da was! Til Martin Bußmann-Welsch zu Gast bei (R)ECHT INTERESSANT! ... Mehr
Veröffentlicht: 6 hours ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Legt eine erkrankte Anwältin eine AU vor, so muss das Gericht in der Regel den Termin verlegen und darf nicht in Abwesenheit der Anwältin verhandeln. ... Mehr
Veröffentlicht: 23 hours ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Vor genau einem Jahr wurde das Übereinkommens des Europarats zum Schutz des Anwaltsberufs zur Unterzeichnung geöffnet. Aus diesem Anlass betont der Rat der europäischen Anwaltschaften (CCBE) die Bedeutung dieses Instruments für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie - und ruft Staaten erneut zu einer raschen Ratifikation auf. ... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
#abfindung #verhandlung #anwalt #hr #arbeitgeber 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner 📰 Immer up-to-date bleiben mit unserem Newsletter: https://fernsehanwalt.de/news/ ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche... Mehr
Veröffentlicht: 19 hours ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
UPS #wuppertal #canceln Quellen: https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/wuppertal/Tierschuetzer-protestieren-gegen-Tierhaltung-in-Zoos-100.html https://zoos.media/beirat/... Mehr
Veröffentlicht: 21 hours ago
Kanal: RA Alexander Boos (YouTube)
#polizei #polizeieinsatz #anwalt #anwaltreagiert #drrecht... Mehr
Veröffentlicht: 21 hours ago
Kanal: Dr. Recht (YouTube)

Wer als Jurist Art. 5 hört, denkt an Meinungsfreiheit, ans Grundgesetz, an Karlsruhe. Unsere Compliance-Kenner Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner wissen aber, dass der DSGVO-gebildete Jurist bei Art. 5 an grundsätzlich anderes denkt. Um sich dem zu nähern haben sie sich mit Rechtsanwalt Michael Rohrlich vom Podcast „Risikobasierter Ansatz“ einen echten Kenner des Fachs als Gast eingeladen. Gemeinsam... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast: Schulte Rechtsanwälte – Podcast: Rechtsanwälte & Lebenskünstler
00:00:11: 00:00:19: Und ich bin Laura Wohlers.00:00:20: In jeder Folge erzählen wir euch von einem Kriminalfall aus Deutschland, dabei schauen wir uns juristische, psychologische und gesellschaftliche Aspekte an Und00:00:33: True Crime heißt eben auch, dass hinter jedem Fall echte Menschen und ihre Schicksale stehen.00:00:37: Das solltet ihr beim Hören nicht vergessen!00:00:39: Wir berücksichtigen das auch bei unserer Arbeit.00:00:42: wenn ihr... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Podcast: Mordlust
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. In unserer aktuellen Folge geht es um: 1. Neues zur Flexi-RenteDemographischer Wandel und Fachkräftemangel stellen viele Arbeitgeber vor ein echtes Problem: Rentennahe Arbeitnehmer mit wichtigem Fachwissen lassen sich teils nur schwer ersetzen. Das Gesetz hat hierfür... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Podcast: Kliemt.blog - Podcast