Laut einer aktuellen Statistik der Bundesrechtsanwaltskammer sinkt die Zahl der Fachanwältinnen und Fachanwälte für Sozialrecht kontinuierlich. Im Jahr 2025 waren es noch 1.619, 2026 nur noch 1.551 –  ein Rückgang um 4,20 %. Diese Entwicklung kommt nicht überraschend, sie ist das Ergebnis struktureller Rahmenbedingungen, die seit Jahren bekannt sind und dennoch nicht konsequent adressiert werden. Die Vergütung nach dem Vergütungsverzeichnis... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
entnommen: openclipart.org Ich setze die Berichterstattung dann fort mit Entscheidungen zum StGB. Ich beginne mit dem BGH, Beschl. v. 04.11.2025 – 5 StR 422/25 -, noch einmal zur räuberischen Erpressung. Das LG hatte den Angeklagten u.a. wegen schwerer räunberischer Erpressung verurteilt. Dazu führt der BGH aus: „2. Der Schuldspruch weist im Übrigen keine den Angeklagten beschwerenden Rechtsfehler auf. a) Das... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: Burhoff Online – Strafrecht
Der Umgang großer Social-Media-Plattformen mit personenbezogenen Daten beschäftigt Gerichte, Verbraucherschützer und Nutzer seit Jahren. Im Mittelpunkt steht häufig die Frage, ob Plattformbetreiber Daten ihrer Nutzer in transparenter und rechtmäßiger Weise erheben, zusammenführen und für personalisierte Inhalte oder Werbung verwenden dürfen. Das Kammergericht Berlin hatte nun über eine Verbandsklage gegen die Betreiberin des sozialen Netzwerks X (ehemals Twitter) zu entscheiden. Die Klage... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: WBS Legal – Verbraucherrecht
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist weiterhin das zentrale Beweismittel für den Entgeltfortzahlungsanspruch. Die Rechtsprechung der letzten Jahre zeigt aber zunehmend: Ihr „hoher“ Beweiswert gilt nicht automatisch. Auf unserem Blog haben wir diese Entwicklung seit dem grundlegenden Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2021 kontinuierlich begleitet. Im Folgenden zeichnen wir die Entwicklung nach und zeigen, worauf es für Arbeitgeber heute wirklich ankommt. 1.... Mehr
Veröffentlicht: 4 hours ago
Blog: Kliemt.blog – Individualarbeitsrecht
Wer seine Arbeitsleistung ohne Genehmigung des Arbeitgebers von einem Auslandsaufenthalt aus erbringt und dabei den tatsächlichen Aufenthaltsort gegenüber dem Vorgesetzten aktiv verschleiert, kann außerordentlich fristlos gekündigt werden - auch dann, wenn tatsächlich Arbeitsleistungen erbracht wurden. Arbeitsort unterliegt dem arbeitgeberseitigen Weisungsrecht Gemäß § 106 GewO obliegt dem Arbeitgeber das Weisungsrecht hinsichtlich des Ortes der Arbeitsleistung. Arbeitnehmer können den ...... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Das Thema Zum 01.01.2026 ist das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung (kurz „SchwarzArbMoDiG“) in Kraft getreten. Auch wenn der Titel zunächst nach einer nur technischen Reform klingt, enthält das Gesetz erhebliche und umfassende Änderungen. Identitätsfeststellung, Einsichtnahme in sämtliche relevanten Unterlagen Zentraler Bestandteil der Reform ist die deutliche Erweiterung der Ermittlungs- und Kontrollbefugnisse der FKS. So darf sie nun... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Innerhalb von 10 Jahren sind Grundstücksveräußerungen steuerpflichtig nach § 23 EStG. Fraglich ist, welcher Zeitpunkt für die Veräußerung entscheidend ist. Grundstücksveräußerungen innerhalb von 10 Jahren sind steuerpflichtig nach § 23 EStG und führen zu sonstigen Einkünften. Ausgenommen sind Wirtschaftsgüter, die im Zeitraum zwischen Anschaffung oder Fertigstellung und Veräußerung ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden vorangegangenen Jahren zu eigenen Wohnzwecken... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Wird ein Kaufvertrag über eine Immobilie rückgängig gemacht oder erwirbt der Veräußerer das Eigentum an dem veräußerten Grundstück zurück, so wird die Festsetzung der Grunderwerbsteuer und gewissen Voraussetzungen aufgehoben. Einzelheiten sind in § 16 GrEStG geregelt. Nun hat der BFH entschieden: Haben mehrere Erwerber ein Grundstück zu Miteigentum gekauft, kann das Ausscheiden nur eines Erwerbers aus dem Kaufvertrag ihren gemeinschaftlichen... Mehr
Veröffentlicht: 5 hours ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Greift für einen Mietwohnungsneubau die Sonderabschreibung ist das für Investoren aus steuerlicher Perspektive sehr attraktiv. Der Bundesfinanzhof musste Ende letzten Jahres entscheiden, welche Neubauten tatsächlich die Voraussetzungen für eine steuerliche Förderung erfüllen (BFH, Urteil vom 12.08.2025 – IX R 24/24). Welche steuerlichen Fallstricke es beim Abriss und anschließendem Neubau von Wohnungen zu beachten gibt, erfahren Sie im Folgenden.§ 7b EStG: Sonderabschreibung... Mehr
Veröffentlicht: 23 hours ago
Blog: Rose & Partner – Steuerrecht

Die EU beschleunigt den Zugriff auf digitale Beweismittel – mit spürbaren Folgen für Unternehmen, insbesondere für Cloud- und IT-Dienstleister. Mit dem Inkrafttreten des Elektronische-Beweismittel-Umsetzungs-und-Durchführungsgesetzes (EBewMG) beginnt eine neue Phase der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden. Für Unternehmen im B2B-Umfeld stellen sich damit nicht nur operative, sondern vor allem datenschutzrechtliche und organisatorische Herausforderungen.Direkter Zugriff statt langwieriger RechtshilfeBislang waren grenzüberschreitende Ermittlungen innerhalb der... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: datenschutzticker.de
In der Domain Name Industry herrscht eitel Sonnenschein: die Gesamtzahl der weltweit registrierten Domain-Namen nähert sich der Marke von 400 Mio. Dazu trägt nicht nur .com, sondern auch die Kontinental-Domain .eu sowie die Landesendung .fr von Frankreich bei. Der Domain Name Industry Brief der .com- und .net-Registry VeriSign gilt als zuverlässiges Branchenthermometer, so dass jede... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: domain-recht.de
Darf ein Hörakustiker Bestands- und Neukunden mit 50-Euro-Gutscheinen belohnen, wenn dadurch ein neuer Kunde zu einem Hörtest bewegt wird? Mit dieser Frage musste sich das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg beschäftigen. Die Antwort fiel deutlich aus: Solche Empfehlungsprogramme können gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) verstoßen. Das Urteil betrifft ein Modell… Quelle... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: IT-Kanzlei Lutz
Sachverständigen-Gutachten mit Provisionen verbinden? Was in der Branche immer wieder vorkommt, bleibt rechtlich problematisch. Die Wettbewerbszentrale hat nun in einem Verfahren vor dem Landgericht Karlsruhe ein Anerkenntnisurteil erstritten (Urt. v. 22.04.2026, Az. 13 O 20/26 KfH). Provision von 200 EUR für jede Vermittlung Das werbende Unternehmen hatte per E-Mail wie folgt gegenüber einer Werkstatt geworben: „Kurze Frage zu Ihrer Werkstatt... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 18. März 2026 (Az.: 3 UKl 16/25 e) in einem Rechtsstreit eines Lebensmittelhandelsunternehmens mit einem qualifizierten Verbraucherverband. Das Lebensmittelhandelsunternehmens bietet bestimmte Rabatte für bestimmte Waren nur für die Nutzer einer Einkaufs-App an. Einen Unterlassungsanspruch wegen dieser Gestaltung bejahte das Gericht nicht und sah keine unmittelbare Benachteiligung von älteren natürlichen Personen. Es... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 13. Februar 2025 (Az.: 6 UKl 4/25) in einem Klageverfahren der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. gegen das Betreiberunternehmen eines Onlineshops. Dieses hatte in dem Onlineshop im Rahmen einer Verkaufsaktion zum Black Friday im Rahmen einer Preisdarstellung auf der Produktdetailseite mit einem durchgestrichenen und einem aktuellen, dazu günstigeren, Verkaufspreis geworben. Daneben war auch der 30-Tage-Bestpreis... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Jahrelang zur Markenwerkstatt, nach dem Unfall zur freien – die Versicherung zahlt nur den günstigeren Tarif. Das Fahrzeug war kein Neuwagen aus dem Showroom, aber die Wartungshistorie war lückenlos markengebunden. Zählt jetzt wirklich nur die billige Variante? Zum vorliegenden Urteilstext springen: Das Wichtigste im Überblick Autofahrer dürfen Schäden nach Marken-Preisen abrechnen, auch wenn sie danach [...]... Mehr
Veröffentlicht: 18 hours ago
Blog: Kanzlei Kotz - Verkehrsrecht
Die Ausweisung einer Fahrradstraße im Bergisch Gladbacher Stadtteil Refrath ist rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden und der Stadt Bergisch Gladbach aufgegeben, die bereits vorhandenen Verkehrsschilder zu entfernen. Auf Grundlage einer verkehrsrechtlichen Anordnung wies die Stadt Bergisch Gladbach u.a. auf dem Hasenweg eine Fahrradstraße aus. Hiergegen stellten zwei Anwohner der betroffenen Straße einen Eilantrag. Das Gericht hat diesem Antrag... Mehr
Veröffentlicht: 22 hours ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Digitale Kommunikation ist längst fester Bestandteil des Geschäftsverkehrs. Doch welche rechtliche Bedeutung haben WhatsApp‑Nachrichten und insbesondere Emojis bei Vertragsverhandlungen? Das Oberlandesgericht München hat hierzu mit Urteil vom 11.11.2024 (19 U 200/24) eine vielbeachtete Entscheidung getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Emojis als Zustimmung zu einer Lieferfristverlängerung ausgelegt werden können – mit erheblichen finanziellen Folgen. […] Der Beitrag Kann ein... Mehr
Veröffentlicht: 6 days ago
Blog: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Kalthoff - Verkehrsrecht
Jahrelang zur Markenwerkstatt, nach dem Unfall zur freien – die Versicherung zahlt nur den günstigeren Tarif. Das Fahrzeug war kein Neuwagen aus dem Showroom, aber die Wartungshistorie war lückenlos markengebunden. Zählt jetzt wirklich nur die billige Variante? Zum vorliegenden Urteilstext springen: Das Wichtigste im Überblick Autofahrer dürfen Schäden nach Marken-Preisen abrechnen, auch wenn sie danach [...]... Mehr
Veröffentlicht: 18 hours ago
Blog: Kanzlei Kotz - Verkehrsrecht
Die Ausweisung einer Fahrradstraße im Bergisch Gladbacher Stadtteil Refrath ist rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden und der Stadt Bergisch Gladbach aufgegeben, die bereits vorhandenen Verkehrsschilder zu entfernen. Auf Grundlage einer verkehrsrechtlichen Anordnung wies die Stadt Bergisch Gladbach u.a. auf dem Hasenweg eine Fahrradstraße aus. Hiergegen stellten zwei Anwohner der betroffenen Straße einen Eilantrag. Das Gericht hat diesem Antrag... Mehr
Veröffentlicht: 22 hours ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Digitale Kommunikation ist längst fester Bestandteil des Geschäftsverkehrs. Doch welche rechtliche Bedeutung haben WhatsApp‑Nachrichten und insbesondere Emojis bei Vertragsverhandlungen? Das Oberlandesgericht München hat hierzu mit Urteil vom 11.11.2024 (19 U 200/24) eine vielbeachtete Entscheidung getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Emojis als Zustimmung zu einer Lieferfristverlängerung ausgelegt werden können – mit erheblichen finanziellen Folgen. […] Der Beitrag Kann ein... Mehr
Veröffentlicht: 6 days ago
Blog: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Kalthoff - Verkehrsrecht
Laut einer aktuellen Statistik der Bundesrechtsanwaltskammer sinkt die Zahl der Fachanwältinnen und Fachanwälte für Sozialrecht kontinuierlich. Im Jahr 2025 waren es noch 1.619, 2026 nur noch 1.551 –  ein Rückgang um 4,20 %. Diese Entwicklung kommt nicht überraschend, sie ist das Ergebnis struktureller Rahmenbedingungen, die seit Jahren bekannt sind und dennoch nicht konsequent adressiert werden. Die Vergütung nach dem Vergütungsverzeichnis... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Eine Frau aus Oberbayern muss insgesamt vier Eheringe abnehmen und bezahlen, obwohl sie für ihre Hochzeit eigentlich nur zwei Eheringe benötigt. Die Frau hatte am 14. April 2025 gemeinsam mit ihrem Verlobten in einem Fachgeschäft Eheringe ausgewählt und bestellt. Der Kaufpreis belief sich auf rund 2.000 Euro. Die Hochzeit war für den 25. Mai geplant. Am 5. Mai fragte die... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Kraatz Group
Die Ausbildungsvergütungen bleiben in Bewegung: Nur wenige Monate nach dem Jahreswechsel haben die Rechtsanwaltskammern ihre Empfehlungen erneut angepasst. Mit Stand 30.04.2026 setzt sich der Aufwärtstrend bei den empfohlenen Vergütungen für ReFa- und ReNo-Auszubildende fort. ... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Advertorial E-Rechnung: Vorteile, Hintergründe und entsprechende Lösungen von RA-MICRO Die elektronische Rechnung (E-Rechnung) entwickelt sich zunehmend zu einem zentralen Bestandteil des digitalen Wirtschaftsraums in Europa. Immer mehr Länder führen verpflichtende E-Rechnungsstandards ein oder erweitern bestehende Systeme. Für Unternehmen bedeutet das: Prozesse müssen angepasst und technische Voraussetzungen geschaffen werden. Gleichzeitig eröffnet die Digitalisierung von Rechnungsprozessen neue Chancen für Effizienz, Transparenz und... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: MKG-Weblog
Ein neuer Blockkurs an der Universität Regensburg beleuchtet im Sommersemester 2026 die wirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen der Ukraine – und deren Annäherung an das Unionsrecht im Zuge des EU-Beitrittsprozesses. Der Kurs ist auch für Anwältinnen und Anwälte offen. ... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
#anwalt #arbeitsrecht #burnout #tipps #hilfe 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche Abfindung! https://youtu.be/VAIZCveCJ5E ▶ Du willst kündigen aber auch... Mehr
Veröffentlicht: 1 hour ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Quelle: YouTube Kanal Robert Marc Lehmann... Mehr
Veröffentlicht: 16 hours ago
Kanal: RA Alexander Boos (YouTube)
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Veröffentlicht: 17 hours ago
Kanal: WBS Legal (YouTube)

Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Viele M&A Deals scheitern an den Pensionszusagen für Mitarbeiter. Vor dem Unternehmensverkauf sollten auch mittelständische Unternehmen ihre Pensionszusagen in eine separate Rentnergesellschaft ausgliedern. Welche Alternativen und Konstellationen zu einer wirtschaftlich effizienten und ethisch sauberen Lösung führen, erörtert unser Partner Dr. Martin Bürmann gemeinsam mit seinem praxiserfahrenen Gast Sascha Richter. […] Der Beitrag 6. Mai... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast: Rittershaus Blog – Podcast
00:00:11: Willkommen bei ModLust, einem Podcast über wahre Verbrechenen produziert von der Partner-in-Crime in Zusammenarbeit mit Studio Women's.00:00:17: Mein Name ist Paulina Kraser.00:00:19: In jeder Folge hört ihr hier einen Kriminalfall aus Deutschland und dabei schauen wir auf juristische, psychologische und gesellschaftliche Aspekte und sprechen mit Menschen mit Expertise, Beteiligten oder Betroffenen.00:00:30: True Crime heißt, dass hinter jedem Fall echte... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast: Mordlust
00:00:11: Willkommen bei ModLust, einem Podcast über wahre Verbrechenen produziert von der Partner-in-Crime in Zusammenarbeit mit Studio Women's.00:00:17: Mein Name ist Paulina Kraser.00:00:19: In jeder Folge hört ihr hier einen Kriminalfall aus Deutschland und dabei schauen wir auf juristische, psychologische und gesellschaftliche Aspekte und sprechen mit Menschen mit Expertise, Beteiligten oder Betroffenen.00:00:30: True Crime heißt, dass hinter jedem Fall echte... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Podcast: Mordlust