Liebe Leser:innen, nach arbeitsreichen Monaten verabschieden wir uns in die Sommerpause. Natürlich pausiert nur dieser Newsletter, nicht aber unser Tagesbetrieb. Das sollte Sie wiederum nicht davon abhalten, mal eine Pause zu machen. Wissen Sie noch? Diese kleine Lebenszeit, in der Sie gar nichts machen, keine Sonntagszeitung, kein Scrolling, kein Sudoku, nada! Stattdessen: Stille. ++++++++++Anzeige++++++++++++Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
Dear readers, After some busy months, we’re off on our summer break. But it’s only this newsletter that is pausing; our daily business continues, of course. Which, by God, shouldn’t stop you from taking a break yourself. Remember that, “breaks”? Those rare stretches of time when you do absolutely nothing – no Sunday papers, no scrolling, no...Mehr
Veröffentlicht: 12 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
entnommen wikimedia.orgCC BY-SA 3.0File: Skulptur Kurfürstendamm 22 (Charl) Betonmischer Krzysztof Olszewski.jpg Und dann am Samsatg noch einmal (zwei) Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis. Ich beginne mit dem HessVGH, Beschl. v. 03.07.2026 – 10 B 62/26 – zur Annahme von Cannabismissbrauch umd zum Mischkonsum von Cannabis und Alkohol. Die...Mehr
Veröffentlicht: 13 Stunden ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Eine arbeitsvertragliche Ausschlussfrist wird nur dann wirksam Vertragsbestandteil, wenn sie durch eine eindeutige Überschrift, einen besonderen Hinweis oder eine drucktechnische Hervorhebung erkennbar gemacht wird. Ist sie hingegen unter einer falschen oder missverständlichen Überschrift versteckt, handelt es sich um eine überraschende Klausel, die nicht Vertragsinhalt wird. Ausschlussfristen in vorformulierten Arbeitsverträgen Ausschlussfristen, die vom Arbeitgeber vorformuliert und dem ...Mehr
Veröffentlicht: 13 Stunden ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Wenn ich ehrlich bin, ertappe ich mich manchmal noch bei einem Reflex. Ich sehe einen Lebenslauf mit fünf Arbeitgeber:innen in zwölf Jahren – und mein erster Gedanke ist: Warum bleibt die Person nirgends lange? Ich bin keine klassische Recruiterin. Ich bin Geschäftsführerin einer arbeitsrechtlich spezialisierten Kanzlei. Trotzdem – oder vielleicht gerade deshalb – sehe ich jede Woche zahlreiche Lebensläufe und...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Mayr - Kanzlei für Arbeitsrecht
Immer häufiger kommt es derzeit in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zum Einsatz des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegenüber Arbeitgeber:innen. Arbeitnehmende verlangen nach Art. 15 DSGVO Auskunft über ihre Daten. Auch wenn das Auskunftsverlangen oftmals sehr pauschal gehalten ist, sollte man als Arbeitgeber:in die gesetzliche Frist von einem Monat nicht einfach untätig verstreichen lassen. Was sich viele nicht bewusst machen, sind die finanziellen Risiken, die...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Mayr - Kanzlei für Arbeitsrecht
Im Umsatzsteuerrecht ist die zutreffende Einordnung einer Leistung als Werklieferung oder Werkleistung von erheblicher Bedeutung. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Leistende bei der Ausführung des Auftrags selbst beschaffte Stoffe oder Bauteile verwendet. Die Abgrenzung wirkt sich auf Ort und Zeitpunkt der Leistung, die Steuerschuldnerschaft sowie auf weitere umsatzsteuerliche Folgen aus. Maßgeblich sind die gesetzlichen Vorgaben des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: MTR Legal – Steuerrecht
Der BFH hat mit einer Serie von Urteilen entschieden, dass die Ausbildung zum Rettungssanitäter nicht als Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG gilt, weil sie kürzer als ein Jahr dauert (BFH-Urteil vom 22.4.2026, III R 7/24; BFH-Urteil vom 21.5.2026, III R 22/24; BFH-Urteile vom 18.3.2026,Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Nach § 10f EStG kann ein Steuerpflichtiger Aufwendungen an einem Baudenkmal, das er als Eigenheim nutzt, im Kalenderjahr des Abschlusses einer Baumaßnahme und in den neun folgenden Kalenderjahren jeweils bis zu 9 Prozent wie Sonderausgaben abziehen. Natürlich müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein, auf die hier aber nicht im Einzelnen eingegangen werden soll. Vielmehr soll der Blick auf ein aktuelles Urteil...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Werbung auf Instagram muss sofort als solche erkennbar sein. Wegen unzureichend gekennzeichneter Storys muss eine Influencerin 37.803,50 Euro zahlen – das bislang höchste Bußgeld der LFK gegen einen Influencer.Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: IT-Recht-Kanzlei
Wer Bekleidung online verkauft, muss wichtige Produkteigenschaften direkt vor der Bestellung anzeigen. Nach dem OLG Hamburg reicht es nicht aus, wenn Materialangaben nur über versteckte oder nicht erkennbare Links erreichbar sind.Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: IT-Recht-Kanzlei
Künstliche Intelligenz verändert nicht nur Geschäftsprozesse, sondern auch die Methoden von Angreifern. KI-Cyberangriffe erreichen 2026 eine neue Qualität, die traditionelle Schutzmechanismen herausfordert. Dieser Beitrag zeigt, warum bestehende Risikoanalysen neu gedacht werden müssen und welche Fragen jetzt auf den Tisch gehören. Wie verändern KI-Cyberangriffe die Bedrohungslage?...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Dr. Datenschutz
So das Gericht in seinem Urteil vom 30. Juli 2026 (Az.: I ZR 130/25), zu dem bisher die Pressemitteilung vorliegt. Unter anderem sieht das Gericht das Erfordernis, dass ein Logo zu einem Test ggf. Angaben zu den Testkriterien und subjektiven Einschätzungen, die in das Testergebnis eingeflossen sind,...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
In einem Grundsatzverfahren der Wettbewerbszentrale hat der Bundesgerichtshof heute entschieden, dass für die entgeltliche Bereitstellung von Testsiegeln an Ärztinnen und Ärzte strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit gelten (BGH, Urteil vom 30.07.2026, Az. I ZR 130/25). Das gilt sowohl für das Testverfahren als auch für die Gestaltung der Siegel. Der Senat hob das Urteil des OLG München auf...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
In wenigen Tagen gilt Art. 50 KI-VO. Danach sind unter anderem Chatbots und bestimmte KI-generierte Medien als KI zu kennzeichnen. Die EU-Kommission hat zur Auslegung der Pflichten am 20. Juli finale Guidelines veröffentlicht. Daher erhält der Leitfaden der Wettbewerbszentrale ein Update mit kleineren Klarstellungen und Ergänzungen. Umstrittener Begriff Deepfakes: Braucht es konkrete Vorbilder? Die praxisrelevanteste Pflicht ergibt sich aus Art....Mehr
Veröffentlicht: 4 Tagen ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
Verkehrsrechtsanwalt/anwältin (m/w/d)
Göhringer Göhringer GdbR Inh. Peter Göhringer Ines Göhringer Andreas Raab
Karlsruhe
Patentanwaltsfachangestellte/r / Rechtsanwaltsfachangestellte/r (m/w/d)
Patentanwälte Dörner & Kötter Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Hagen
Notarfachangestellte (m/w/d)
WALDSTADTKANZLEI Busse Alberts Richardt & Partner Rechtsanwälte
Iserlohn
Vor ein paar Wochen nahmen ein paar der recode-Mitglieder am Hack the Law-Hackathon der Uni Cambridge teil und reisten für ein einzigartiges Wochenende nach Cambridge. Amelie und Annika erzählen von ihren Erlebnissen. Unser Wochenende begann bereits am Donnerstagabend in einer Bar in Cambridge. Auch wenn uns die Eigenheiten der Engländer, insbesondere der Linksverkehr, bekannt waren, so waren wir doch überrascht,...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: recode.law e.V.
Erstmals gibt es einen vollintegrierten juristischen Master innerhalb des Jurastudiums. Was macht den integrierten LL.M. „Deutsches und Europäisches Recht“ an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) so besonders? Im Interview berichtet das Dekanat, welche Vorteile das Studienmodell bietet, wie sich nationale und europäische Rechtsfragen verbinden lassen und warum der Abschluss neue Perspektiven für die juristische Karriere eröffnet. ...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
© AllebaziB – Fotolia Als Gebührenfrage kommt hier heute dann eine Frage, die während meines Urlaubs in der FB-Gruppe gestellt worden ist, und zwar: „Liebe Kollegen, ...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
Wie sehen Anwältinnen und Anwälte in Deutschland die Entwicklung ihres Berufs? Das Statistische Berichtssystem für Rechtsanwälte (STAR) erforscht das in regelmäßigen Abständen. In der aktuellen Umfrage geht es unter anderem um Familienfreundlichkeit, die Kanzleipflicht und Erfolgshonorare. Unterstützten Sie jetzt die empirische Forschung zur Anwaltschaft!Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Wie sehen Anwältinnen und Anwälte in Deutschland die Entwicklung ihres Berufs? Das Statistische Berichtssystem für Rechtsanwälte (STAR) erforscht das in regelmäßigen Abständen. In der aktuellen Umfrage geht es unter anderem um Familienfreundlichkeit, die Kanzleipflicht und Erfolgshonorare. Unterstützten Sie jetzt die empirische Forschung zur Anwaltschaft!Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Rain or shine! m/ #WOA #wacken26 #wackenopenair #partyon @wackentvMehr
Veröffentlicht: 10 Stunden ago
Kanal: (R)ECHT INTERESSANT! (Podcast)
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Veröffentlicht: 13 Stunden ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
👉Du brauchst Hilfe im Verkehrsrecht? Hier kostenlos anfragen was du machen kannst: https://www.schneiderrechtsanwaelte.de/kontakt ___________________________ W E I T E R E V I D E O S Neue TÜV Regeln: https://youtube.com/shorts/Kohl5QwUATc?si=j3Zt3XxVW7tpU0un Was tun nach einem Unfall: https://youtube.com/shorts/_cxTQVQmQa0?si=yaVXbMSeZCPA8Bzn ___________________________ Du brauchst dringend Hilfe weil du z.B. geblitzt wurdest oder mit Alkohol...Mehr
Veröffentlicht: 18 Stunden ago
Kanal: Schneider Rechtsanwälte - Verkehrsrecht (YouTube)
Ob Google Glasses oder die Ray-Ban Meta, Smart Glasses werden immer populärer. Damit nehmen auch die Rechtsverletzungen zu. Denn darf man einfach so mit der Brille filmen? Immer häufiger beschweren sich insbesondere Frauen darüber, dass die Brillen fürs heimliche Filmen eingesetzt werden. Was kann man tun, wenn man bemerkt, dass man gefilmt wird oder erst später sich auf einem Clip...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Podcast: Die Justizreporter*innen (ARD Rechtsredaktion)
Verjährung verdoppelt: Das ändert sich 2026 für Autofahrer 👉 Mehr spannende Videos zum Verkehrsrecht? https://www.youtube.com/watch?v=yf8l3kPFYfA&list=PLQbgCSDuE00RZPH-M_V7fhW7AZcW0BR4p&index=1 Ab dem 1. Juli 2026 hat der Staat doppelt so lang Zeit, Verkehrsordnungswidrigkeiten zu verfolgen. Die Verjaehrungsfrist steigt von 3 auf 6 Monate – und die absolute Verjaehrung sogar auf 12 Monate. Was das fuer dich als Autofahrer bedeutet, ob du trotzdem Einspruch einlegen...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Podcast: Posikow Kehren Rechtsanwälte – Law & Talk Podcast
Trigger- und Inhaltswarnung: In dieser Folge geht es um Suizid und Tierquälerei. Zurück aus der Sommerpause wurden wir in den Spotify Legends Club eingeladen. Dazu hat Spotify ein paar „Top Fans“ aus der Umgebung eingeladen, die unser kleines Bühnencomeback gefeiert haben. Den Live-Podcast könnt ihr diesmal als Videofolge auf allen Podcast-Playern sehen, die Videos unterstützen. Seit sich die introvertierte Erna...Mehr
Veröffentlicht: 4 Tagen ago
Podcast: Mordlust