Der britisch-australische Jurist Debrett G. Lyons ist erfahrener Panelist bei den Streitbeilegungsinstitutionen WIPO und Forum. In zwei aktuellen Entscheidungen wies er die Beschwerden bereits beim ersten Element der UDRP-Prüfung zurück. Einer der Beschwerdeführer konnte seine Markeninhaberschaft nicht nachweisen, der andere zeigte ein abwegiges Verständnis von Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr. Beide Verfahren bieten Lehrstücke für Markeninhaber, ihrenMehr
Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Blog: domain-recht.de
In 2011, Marc Andreessen, a key figure in California’s venture capital scene, coined the phrase: “Software is eating the world.” The phrase describes the spread of software into everyday life and the displacement of physical business models. This process continues in an unexpectedly literal sense: AI companies purchase used books, scan them, and dispose of them to gather input for...Mehr
Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
Wir werfen einen Blick auf die 2025 von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit verhängten Bußgelder gegen Beschäftigte im Gesundheitsbereich.Mehr
Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Blog: datenschutz notizen
Die durch die Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission hat am 23. Juni 2026 ihre Empfehlungen für eine umfassende Rentenreform vorgelegt. Bundeskanzler Merz kündigte daraufhin an, die Vorschläge der Rentenkommission bis zum Jahresende vollständig umsetzen zu wollen. Für Arbeitgeber sind vor allem mögliche Änderungen bei Minijobs, beim Renteneintrittsalter und bei der betrieblichen Altersversorgung relevant. The post Rentenreform – Welche Änderungen für Arbeitgeber...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Ogletree Deakins
Die Pflicht zur Erstellung von Arbeitszeugnissen gehört in Kündigungsschutzvergleichen zum Standardrepertoire. Fast immer findet sich eine Zeugnisklausel mit der Formulierung, der Arbeitgeber erteile ein „wohlwollendes, qualifiziertes Arbeitszeugnis“, nicht selten verbunden mit...Mehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Blog: Kliemt.blog – Individualarbeitsrecht
Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die ein vorsätzlich vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen, unterliegen im Kündigungsschutzprozess grundsätzlich keinem Sachvortrags- oder Beweisverwertungsverbot - selbst dann nicht, wenn die Überwachung nicht vollständig den Vorgaben der DSGVO entsprach. Maßgeblich ist, dass der Arbeitnehmer bei einer für ihn erkennbaren Überwachung nicht schutzwürdig ist, soweit es um die Aufdeckung einer von ihm begangenen ...Mehr
Veröffentlicht: 22 Stunden ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Kann eine Personengesellschaft Vorsteuern aus Steuerberatungskosten im Zusammenhang mit einer schenkweisen Übertragung von Kommanditanteilen abziehen? Mit dieser Frage muss sich der BFH demnächst befassen. Vorausgegangen ist ein – ablehnendes – Urteil des FG Baden-Württemberg vom 11.3.2026 (14 K 1829/23; Revision unter V R 13/26). Der Sachverhalt in aller Kürze: Der Kommanditist einer KG übertrug schenkweise Kommanditanteile. Für...Mehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Wenn der Notarzt selbst zum Patienten wird Seit 2013 sind Arbeitgeber verpflichtet, psychische Belastungen am Arbeitsplatz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Die gesetzliche Vorgabe klingt zunächst abstrakt. Betrachtet man jedoch den Arbeitsalltag vieler Steuerkanzleien, wird schnell deutlich, wie aktuell dieses Thema für unseren Berufsstand ist. Vor einiger Zeit habe ich im NWB Experten-Blog die Frage gestellt:Mehr
Veröffentlicht: 6 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Nach einem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) soll der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung ab dem Jahr 2027 auf 5 Prozent angehoben werden. Grundlage hierfür ist die geplante Künstlersozialabgabe-Verordnung 2027. Mit der Anpassung reagiert das Ministerium auf die finanzielle Entwicklung der Künstlersozialkasse (KSK) sowie auf den Wegfall stabilisierender Sondermittel. Geplante Anpassung des Abgabesatzes ab 2027 Anhebung auf 5...Mehr
Veröffentlicht: 21 Stunden ago
Blog: MTR Legal – Steuerrecht
Der britisch-australische Jurist Debrett G. Lyons ist erfahrener Panelist bei den Streitbeilegungsinstitutionen WIPO und Forum. In zwei aktuellen Entscheidungen wies er die Beschwerden bereits beim ersten Element der UDRP-Prüfung zurück. Einer der Beschwerdeführer konnte seine Markeninhaberschaft nicht nachweisen, der andere zeigte ein abwegiges Verständnis von Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr. Beide Verfahren bieten Lehrstücke für Markeninhaber, ihrenMehr
Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Blog: domain-recht.de
Wir werfen einen Blick auf die 2025 von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit verhängten Bußgelder gegen Beschäftigte im Gesundheitsbereich.Mehr
Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Blog: datenschutz notizen
Datenverarbeitung ist für Unternehmen und Organisationen unverzichtbar. Sobald jedoch ein Personenbezug besteht, müssen die Vorgaben des Datenschutzrechts eingehalten werden. Personenbezogene Daten sind gegeben, wenn Informationen einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können. Weil diese Abgrenzung in der Praxis nicht immer eindeutig ist, hat der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz im April 2026 ein Arbeitspapier zur Identifizierbarkeit natürlicher...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: datenschutzticker.de
LG Hamburg, Urteil vom 29.01.2026, Az. 310 O 376/23 § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG,Mehr
Veröffentlicht: 15 Stunden ago
Blog: Damm Legal
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 26. Mä2z 2026 (Az.: I ZR 66/25). In einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einer Bank war unter anderem streitig, ob die Sperrung des Zugangs zu einem Girokonto eines Kunden wettbewerbswidrig war, der ein Konflikt eines Mitarbeitenden mit dem Kunden vorangegangen war....Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. April 2026 (Az.: 5 O 37/25 KfH) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass auf einer Internetverkaufsplattform verschiedene Produkte angeboten hatte. Allerdings wurden bei der Darstellung der Produkte keine Angaben nach Art.19 GPSR vorgenommen. Das Gericht bejahte den...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Ein MMA-Kämpfer wollte seinen Kampfnamen als offiziellen Künstlernamen in Pass und Melderegister eintragen lassen – und zog dafür bis vor das Verwaltungsgericht (VG) Ansbach. Seine Begründung: Mixed Martial Arts sei Kunst, schließlich mische er verschiedene Kampfstile wie ein DJ Musikrichtungen. Kann ein MMA-Kämpfer Künstler sein? Und ist ein Käfigkampf vielleicht ebenso Kunst wie ein Konzert, ein...Mehr
Veröffentlicht: 3 Stunden ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
...Mehr
Veröffentlicht: 17 Stunden ago
Blog: Bundesverband rechtswissenschaftlicher Fachschaften e.V.
Angelina Weiskirch ist Rechtsanwältin im Bereich Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Unternehmenskäufe und Unternehmenstransaktionen bei FPS in Frankfurt. Im Interview spricht sie über ihren Weg in dieses wirtschaftlich geprägte Rechtsgebiet, den abwechslungsreichen Arbeitsalltag zwischen Beratung, Vertragsgestaltung und Verhandlungen sowie die Fähigkeiten, die Nachwuchsjurist:innen für einen erfolgreichen Einstieg mitbringen sollten. Der Beitrag Handels- und Gesellschaftsrecht: Interview mit Angelina Weiskirch (FPS)...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: iurratio.de
Anwaltsorganisationen veröffentlichen weiteres Joint Statement. Die Bundesrechtsanwaltskammer fordert gemeinsam mit anderen Anwaltsorganisationen die sofortige Freilassung der Anwältinnen und Anwälte und ÇHD-Mitglieder.Mehr
Veröffentlicht: 22 Stunden ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat ein von JusticeMakers Bangladesh in France (JMBF) initiiertes Joint Statement zur Situation der Anwaltschaft in Bangladesch unterzeichnet. Die Erklärung kritisiert politisch motivierte Eingriffe in Wahlen von Anwaltsverbänden und fordert den Schutz der Unabhängigkeit der Anwaltschaft.Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit den Kosten für den Einziehungsbeteiligten nach Freispruch? Meine Antwort war: „Moin, ich verstehe es nicht so ganz, ist aber eine interessante Frage. Was dort oben zitiert ist: „„dass die Staatskasse...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
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Veröffentlicht: 2 Stunden ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
👉Du brauchst Hilfe im Verkehrsrecht? Hier kostenlos anfragen was du machen kannst: https://www.schneiderrechtsanwaelte.de/kontakt ___________________________ W E I T E R E V I D E O S Neue TÜV Regeln: https://youtube.com/shorts/Kohl5QwUATc?si=j3Zt3XxVW7tpU0un Was tun nach einem Unfall: https://youtube.com/shorts/_cxTQVQmQa0?si=yaVXbMSeZCPA8Bzn ___________________________ Du brauchst dringend Hilfe weil du z.B. geblitzt wurdest oder mit Alkohol...Mehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Kanal: Schneider Rechtsanwälte - Verkehrsrecht (YouTube)
Fehler sind menschlich. Wichtig ist, sie zu korrigieren ud daraus zu lernen. Aus Episode "Fehlerquelle Nr. 1 im Strafverfahren" #Justiz #Fehlerkultur #Staatsanwaltschaft #Integrität #RechtsstaatMehr
Veröffentlicht: 5 Stunden ago
Kanal: (R)ECHT INTERESSANT! (Podcast)
Die Bundesregierung verkauft ihr „Programm für Aufschwung und Beschäftigung" als große Entlastung – tatsächlich stehen dem aber neue Schulden von rund 118,7 Mrd. Euro allein im Kernhaushalt für 2027 gegenüber, zusammen mit den Sondervermögen sogar rund 203,7 Mrd. Euro. Selbst die eigentlich zu schonende Rücklage muss angetastet werden, während die Zinsausgaben bis 2030 auf rund 80 Mrd. Euro jährlich steigen....Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Podcast: Sei doch nicht besteuert! (Podcast)
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Die Bundesregierung hat ein umfassendes Reformpaket vorgestellt, das die arbeitsrechtliche Praxis in Unternehmen spürbar verändern könnte. Ziel sind mehr Flexibilität, weniger Bürokratie und ein...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Podcast: Kliemt.blog - Podcast
Folge 375 Deines Jurapodcasts zu allen Karriere- und Examensthemen Patentrecht - Patent Litigation - Unified Patent Court - Gewerblicher Rechtsschutz - Promotion Jura - Promotion nach zweitem Examen - Großkanzlei Karriere - Weg zur Partnerschaft - Bewerbungsgespräch Kanzlei - Einheitliches Patentgericht - Opt-out Verfahren - Patentstreitigkeiten - Anwalt Alltag - Europarecht - Litigation & Dispute Resolution - Recruiting - Bewerbungstipps...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Irgendwas mit Recht
