Arbeitszeitgesetz 2026: Mehr Flexibilität oder mehr Bürokratie? Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen!
Das Thema Seit der Entscheidung des BAG vom 13.09.2022 (1 ABR 22/21; vgl. zum Thema auch die EFAR-Beiträge „Arbeitszeiterfassung und die Auskunftspflicht gegenüber dem Betriebsrat“, „BAG veröffentlicht Gründe zum Arbeitszeiterfassungs-Beschluss – Handlungspflicht und Mitbestimmung, „Arbeitszeit: Das bedeutet der Referentenentwurf zur...Mehr
Veröffentlicht: 3 Stunden ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Gibt es einen Betriebsrat, muss er vor jeder Kündigung angehört werden. Dies gilt auch für Kündigungen während der Probezeit. Kommt es hier zu einem Fehler, kann dies zur Unwirksamkeit der Kündigung führen, obwohl das Kündigungsschutzgesetz noch gar nicht greift. Probezeit heißt nicht „rechtsfreier Raum“ Viele Arbeitgeber gehen davon...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Kliemt.blog – Individualarbeitsrecht
Pressemitteilung 148/2026 vom 17.08.2026Mehr
Veröffentlicht: 9 Stunden ago
Blog: Bundesgerichtshof - Strafrecht
Arbeitszeitgesetz 2026: Mehr Flexibilität oder mehr Bürokratie? Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen!
Das Thema Seit der Entscheidung des BAG vom 13.09.2022 (1 ABR 22/21; vgl. zum Thema auch die EFAR-Beiträge „Arbeitszeiterfassung und die Auskunftspflicht gegenüber dem Betriebsrat“, „BAG veröffentlicht Gründe zum Arbeitszeiterfassungs-Beschluss – Handlungspflicht und Mitbestimmung, „Arbeitszeit: Das bedeutet der Referentenentwurf zur...Mehr
Veröffentlicht: 3 Stunden ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Gibt es einen Betriebsrat, muss er vor jeder Kündigung angehört werden. Dies gilt auch für Kündigungen während der Probezeit. Kommt es hier zu einem Fehler, kann dies zur Unwirksamkeit der Kündigung führen, obwohl das Kündigungsschutzgesetz noch gar nicht greift. Probezeit heißt nicht „rechtsfreier Raum“ Viele Arbeitgeber gehen davon...Mehr
Veröffentlicht: 4 Stunden ago
Blog: Kliemt.blog – Individualarbeitsrecht
Der DKV-Gesundheitsreport zeigt ein deutliches Bild: Nur zwei Prozent der Bevölkerung leben durchgängig wirklich gesund. Gleichzeitig sitzen viele im Schnitt mehr als zehn Stunden am Tag, so viel wie nie zuvor. Und selbst wer viel sitzt, gleicht das nur selten durch Bewegung aus. Beim Umgang mit Stress und bei der Ernährung bleibt das Niveau ebenfalls niedrig. Was hindert uns also...Mehr
Veröffentlicht: 10 Stunden ago
Blog: Der Betriebsrat
Unternehmer haben im Falle der innergemeinschaftlichen Lieferungen durch einen entsprechenden Belegnachweis zu dokumentieren, dass der Liefergegenstand tatsächlich in das EU-Ausland gelangt ist. In der Praxis müssen sich Lieferanten (insbesondere in Abholfällen) meist auf den guten Willen ihrer Kunden verlassen, dass diese den erforderlichen Nachweis zur Verfügung stellen. Mit seinem Urteil vom 18.12.2025 (Az. V R 3/25) stärkt der BFH...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Ein durchgesickerter Referentenentwurf für ein Einkommensteuerreformgesetz 2027 sorgt derzeit für Bewegung in der steuerpolitischen Diskussion. Das Reformpaket verfolgt das erklärte Ziel, das Arbeitskräfte- und Wachstums- potenzial zu stärken und zugleich mehr Verteilungsgerechtigkeit zu erreichen. Hintergrund: Am 1. Juli 2026 hat der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung ein „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ mit 34 Reformpunkten...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Am 12.8.2026 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zu Einführung der sog. Frühstartrente beschlossen und damit auf den parlamentarischen Weg gebracht. Welche Vorteile bietet die Frühstartrente? Einlösung eines Versprechens aus dem Koalitionsvertrag Angesichts demografischer Veränderungen mit immer mehr gesetzlichen Rentner bei gleichzeitig rückläufiger Zahl an Beitragszahlern wird zur Sicherung eines auskömmlichen Rentenniveaus neben der betrieblichen Altersvorsorge (zweite Säule) vor allem die...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
„Das System protokolliert das doch automatisch.“ Diesen Satz lassen Beschäftigte oder Führungskräfte in Unternehmen oft beiläufig fallen. Im Beschäftigtendatenschutz gilt aber: Protokolldaten dürfen nicht allein deshalb ausgewertet werden, weil sie vorhanden sind. Der Beitrag zeigt, welche datenschutzrechtlichen Grenzen für die Auswertung von Protokolldaten im Beschäftigungskontext gelten. Was...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Dr. Datenschutz
Vor Kurzem berichteten wir über die Auskunftspflichten von Banken gegenüber dem Jobcenter. Bei der Reform des Bürgergeldes zum 01.07.2026 wurden neben der Umbenennung in Grundsicherung und [...]Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: datenschutz notizen
Das EU-Parlament hat Änderungen an der sogenannten „Privacy Derogation“ beschlossen, die es Anbietern elektronischer Kommunikationsdienste weiterhin erlaubt, freiwillig Inhalte auf Hinweise zu sexualisierter Gewalt gegen Kinder zu prüfen. Zwar stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung, die erforderliche absolute Mehrheit erreichte man dabei jedoch nicht. Damit wird die ursprünglich im April 2026...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: datenschutzticker.de
Beim Download von Hörbüchern aus dem Internet tritt keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts ein, da derartige Downloads nicht als „Verbreiten“, sondern als öffentliche Zugänglichmachung zu qualifizieren sind. Anbieter dürfen daher in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Kopieren und den Weiterverkauf heruntergeladener Audiodateien wirksam untersagen. Die zu Computerprogrammen ergangene Rechtsprechung des EuGH und des BGH ist hierauf nicht übertragbar. Welcher Sachverhalt war ...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: AnwaltOnline – Urheberrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 22. Juli 2026 (Az.: 6 W 8/26) in einer Beschwerde in einer Kostenentscheidung in einem wettbewerbsrechtlichen Klageverfahren, in dem die Klage in Form einer negativen Feststellungsklage erhoben worden war, diese aber wegen der...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Zum Hintergrund Die am 11.02.2025 in Kraft getretene und seit dem 12.08.2026 unmittelbar geltende Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle („PPWR“) enthält ein umfassendes Pflichtenprogramm für den gesamten Lebenszyklus von Verpackungen und soll als Teil des „Green Deal“ einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen schaffen. In Deutschland gilt ergänzend das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG). Verpackungen dürfen zukünftig daher [...] weiterlesen...Mehr
Veröffentlicht: 4 Tagen ago
Blog: CBH Rechtsanwälte - Geistiges Eigentum
Insolvenzsachbearbeiter:in in unserer Praxisgruppe Unternehmensinsolvenzen (m/w/d)
KÖSTERBERNER Sanierungsrecht Partnerschaft
Hamburg, Bremen, Hannover, Verden
Sachbearbeitung Versicherung im Bereich Kfz-Schaden (w/m/d)
Ayvens
22529 Hamburg
Rechtsanwalt/Rechtsanwältin im Bereich Insolvenzverwaltung / Restrukturierung (m/w/d)
ECKERT Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft
Dresden, Halle (Saale), Hannover, Köln, Leipzig
Ein Jurastudium in den Vereinigten Staaten gehört zu den teuersten akademischen Ausbildungen weltweit. Wer in den USA Anwältin oder Anwalt werden möchte, muss in der Regel zunächst einen vierjährigen Bachelorabschluss erwerben und anschließend ein dreijähriges Jurastudium zum Juris Doctor (J.D.) absolvieren. Allein die Law School kann – abhängig von Universität und Lebenshaltungskosten – zwischen etwa 180.000 und mehr als...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Am 6. und 7. Juli waren unsere Mitglieder Narmin und Annika beim Liquid Legal Summit 2026 und berichten von ihren Erlebnissen. Eigentlich hätten wir nicht gedacht, uns schon so schnell nach dem Hackathon in Cambridge wiederzusehen, aber eine Einladung vom Liquid Legal Institute, bei dem Liquid Legal Summit teilzunehmen, schlägt man nicht aus. Denn dort erfährt man aus erster...Mehr
Veröffentlicht: 4 Tagen ago
Blog: recode.law e.V.
© AllebaziB – Fotolia So, und dann noch die Gebührenfrage, und zwar heute – aus der FB-Gruppe: „Mal ne kleine Gebührenfrage. Kann man nach rechtskräftigem Urteil feststellen lassen, ob nun im Kostenfestsetzungsverfahren oder noch besser möglicherweise beim erkennenden Gericht, dass eine zeitliche Beschränkung einer Beiordnung auf den Haftbefehlverkündungstermin mangels...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
Eine Anwältin, die eine Berufungsfrist versäumt, haftet nicht für entgangene Bezüge, wenn das Rechtsmittel ohnehin erfolglos geblieben wäre.Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Die Berufungsfrist für eine Stadt beginnt erst, wenn sie das elektronische Empfangsbekenntnis ans Gericht zurückgeschickt hat, so das BVerwG.Mehr
Veröffentlicht: 5 Tagen ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
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Veröffentlicht: 1 Stunde ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
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Veröffentlicht: 2 Stunden ago
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Veröffentlicht: 3 Stunden ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Eine 16-Jährige hasst ihre Eltern. Sie wünscht, ihre Mutter und ihr Vater wären tot. Ihrem Freund erzählt sie, dass sie ständig geschlagen wird. Im Januar 2022 nimmt der 18-Jährige im bayerischen Mistelbach ein Messer und sticht zu.Holger Schmidt und Mr. Strafrecht Thomas Fischer diskutieren den Fall und das Urteil.Mehr
Veröffentlicht: 8 Stunden ago
Podcast: Sprechen wir über Mord!? (SWR Kultur)
Stiftungen in der steuerlichen Gestaltung In der heutigen Folge räumt unser Gast Dr. Florian Oppel mit dem Vorurteil auf, dass es steuerlich immer günstig ist, eine Stiftung zu errichten. Aber wann können Stiftungen sinnvoll sein und welche Rolle spielen sie in der Unternehmensnachfolge und dem Vermögensschutz? Wir sprechen offen über die zu klärenden Fragen vor Gründung einer Stiftung und...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: STEUERBAR - Der NWB Podcast für Steuerprofis
In Folge 66 des LTO-Podcasts „Die Rechtslage“ begrüßen Sie und Euch Annelie Kaufmann und Christian Rath mit folgenden Themen:Dobrindts Geheimdienst-Reform – was dürfen BND und Verfassungsschutz und wer kontrolliert sie?Die Bundesregierung will neue Befugnisse für die Geheimdienste: Sie sollen nicht nur spionieren, sondern auch hacken, sabotieren und Gefahren aus dem Weg räumen. Dazu dürfen sie in bestimmten Fällen sogar in...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: LTO - Die Rechtslage
