Die Forderung nach Wissenschaftsfreiheit wird traditionell damit begründet, dass Wissenschaft allein der Wahrheitssuche dient. Sie kann diesen Anspruch nur erfüllen, wenn sie unparteilich und wertneutral agiert. Diesem Wissenschaftsverständnis steht eine bekannte Gegenposition gegenüber: Das von den Kritikern propagierte Wissenschaftsbild geht von der unvermeidlichen Wertgebundenheit aller Erkenntnistätigkeit aus und will bestimmten gesellschaftspolitischen Agenden zur Umsetzung verhelfen. Da, wie empirische Untersuchungen deutlich...Mehr
Veröffentlicht: vor 13 Stunden
Blog: Verfassungsblog
Kostenloses Bild von Tim Reckmann auf ccnull.de Und dann im letzten „Strafposting“ des Tages hier dann noch die beiden OLG-Entscheidungen zur kurzfristigen Freiheitsstrafe (§ 47 StGB), und zwar: BayObLG, Beschl. v. 13.08.2026 – 203 StRR 500/26 –...Mehr
Veröffentlicht: vor 14 Stunden
Blog: Burhoff Online – Strafrecht
Erst 11,99 Euro, dann 14,99 Euro und schließlich 29,99 Euro im Monat. So stark erhöhte DAZN in den Jahren 2021 und 2022 die Preise für Bestandskunden. Das OLG Hamm hat diese Preiserhöhungen nun für unzulässig erklärt. Fast 9.000 Abonnenten können damit auf eine Rückzahlung hoffen.Mehr
Veröffentlicht: vor 15 Stunden
Blog: WBS Legal – Verbraucherrecht
Ein Tinnitus nach einem lauten Ereignis im Schulalltag ist nur dann ein Arbeitsunfall, wenn eine gehörschädigende Lärmeinwirkung nachgewiesen ist und die Erkrankung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit darauf beruht. Lässt sich weder eine schädigungsgeeignete Lärmbelastung feststellen noch ein typisches Schadensbild belegen, besteht kein Anspruch gegen die gesetzliche Unfallversicherung. Wann liegt ein Arbeitsunfall vor? Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII...Mehr
Veröffentlicht: vor 17 Stunden
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Das Thema Arbeitgeber dürfen einen Teil des Gehalts als Sachleistung erbringen, etwa durch einen Dienstwagen zur Privatnutzung. Der Wert dieser Sachleistung darf aber nicht höher sein als der pfändbare Teil des Gehalts. Ist er höher, ist die Dienstwagenvereinbarung für diesen Monat insgesamt unwirksam. Der Mitarbeiter kann dann...Mehr
Veröffentlicht: vor 21 Stunden
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Sozialplan - Zeitpunkt der BetriebsratswahlMehr
Veröffentlicht: vor 2 Tagen
Blog: Bundesarbeitsgericht
14c-Umsatzsteuer: Kassenbelege ohne Empfängerbenennung Stefanie 19.11.2026Mehr
Veröffentlicht: vor 2 Stunden
Blog: zeitstaerken.de - Fortbildung im Steuerrecht, Steuerberaterprüfung, gehirngerechtes Lernen, Training, Lernkarten
Die steuerliche Begünstigung gemeinnütziger Kooperationen nach § 57 Abs. 3 AO steht auf dem europarechtlichen Prüfstand. Nachdem der BFH Zweifel an der Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht geäußert hatte, liegen nun die Schlussanträge des Generalanwalts Athanasios Rantos vom 15.10.2026 (C-477/25) vor. Das Ergebnis ist bemerkenswert: Für die Körperschaft- und Gewerbesteuer zeichnet sich Entwarnung ab. Bei der Umsatzsteuer sieht der Generalanwalt...Mehr
Veröffentlicht: vor 24 Stunden
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Ein Einzelunternehmer möchte seinen Betrieb verkaufen, und der Interessent ist ein Buy-and-Build-Fonds oder ein Wettbewerber in der Rechtsform der GmbH. Die Käuferseite möchte in der Regel Geschäftsanteile erwerben, damit Kundenverträge, Mietverträge und sonstige Rechtsbeziehungen gebündelt übergehen und nicht einzeln übertragen werden müssen. Ein eingetragener Kaufmann hat jedoch keine Anteile, die er verkaufen könnte. Ohne vorherige Umwandlung bleibt nur der Asset...Mehr
Veröffentlicht: vor 2 Tagen
Blog: Baker Tilly - Steuern
Verlage bitten um KI-freie Manuskripte, die Authors Guild vergibt ein Siegel für menschliche Autorschaft, und Hachette zieht den Roman Shy Girl wegen KI-Verdachts zurück. Zugleich arbeiten große US-Verlage selbst mit Chatbots. Der Beitrag führt von Roald Dahls „Grammatisator“ über die Experimente von Ross Goodwin, Stephen Marche und Rie Qudan hin zur Frage, wie KI das Schreiben verändert. Sinnvoll...Mehr
Veröffentlicht: vor 14 Stunden
Blog: Datenschutz-Blog „Unter dem Radar“ der TU Berlin
Microsoft hat das Data Protection Addendum zum 1. November 2026 aktualisiert. Eine neue Meldeklausel sorgt in Fachkreisen für Rückfragen. Dieser Beitrag ordnet die Änderungen gegenüber der Fassung vom Mai 2026 ein und zeigt, worauf die Vertragsprüfung bei Microsoft 365 jetzt konkret achten sollte. Welche neue Klausel...Mehr
Veröffentlicht: vor 17 Stunden
Blog: Dr. Datenschutz
Nachdem wir im vorherigen Artikel die Einschätzung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) und der Konferenz der unabhängigen [...]Mehr
Veröffentlicht: vor 18 Stunden
Blog: datenschutz notizen
So das Gericht in seinem Urteil vom 15. Oktober 2026 (Az.: 2 U 3/26) in einem kennzeichenrechtlichen Verfahren, in dem unter anderem ein Anspruch auf Unterlassung nach § 14 MarkenG geltend gemacht worden war. Das Gericht sah im konkreten Fall...Mehr
Veröffentlicht: vor 23 Stunden
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht – Markenrecht
Wer ein Unternehmen gründet, möchte dafür häufig den eigenen Familiennamen verwenden. Trägt bereits ein Wettbewerber denselben Namen, kann das zu kennzeichenrechtlichen Konflikten führen. Das Oberlandesgericht Nürnberg zeigt, dass der eigene Nachname keinen Freibrief verschafft: Der jüngere Anbieter muss sich unter Umständen deutlich vom älteren Unternehmen abgrenzen (OLG Nürnberg, Urteil v. 9. Juli 2026, Az.: 3 U...Mehr
Veröffentlicht: vor 24 Stunden
Blog: TWW.Law – Markenrecht
Wer online mit PayPal bezahlt, zahlt beim Händler meist denselben Preis wie mit Rechnung oder Lastschrift, obwohl der Zahlungsdienst für den Shop oft deutlich teurer ist. Das Bundeskartellamt hält das Verbot von PayPal-Aufschlägen nach vorläufiger Einschätzung für wettbewerbswidrig. Für Millionen Kunden und zahlreiche Online-Händler stellt sich nun die Frage, ob der Checkout bald nach Zahlungsart unterschiedliche Preise zeigt. ...Mehr
Veröffentlicht: vor 2 Tagen
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Für viele angehende Jurist:innen stellt sich spätestens nach einem der juristischen Examina die Frage, ob der nächste Schritt eine Promotion sein soll. Manche tragen diesen Wunsch bereits seit Beginn des Studiums mit sich, andere beschäftigen sich erst nach dem Examen ernsthaft mit diesem Gedanken. Häufig besteht zwar Interesse an einer Dissertation, gleichzeitig fehlt aber eine konkrete Vorstellung davon, wie...Mehr
Veröffentlicht: vor 22 Stunden
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Solange an derselben Stelle nicht-katholische Mitarbeitende beschäftigt sind, sei die Religionszugehörigkeit kein Argument für eine Kündigung.Mehr
Veröffentlicht: vor 24 Stunden
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Prof. Dr. İbrahim Özden Kaboğlu und der ehemalige Vorstand der Istanbuler Rechtsanwaltskammer haben Rückgrat bewiesen. Dafür werden sie am 19. November 2026 mit dem CCBE-Menschenrechtspreis geehrt.Mehr
Veröffentlicht: vor 2 Tagen
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und dann hier noch die Antwort auf die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Habe ich durch die neue Anklage zweimal die Nr. 4106 VV RVG verdient? Dazu folgende Antwort: „Moin, ich denke, dass es schwer werden wird, zweimal die Nr. 4106 VV RVG...Mehr
Veröffentlicht: vor 3 Tagen
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
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Veröffentlicht: vor 21 Stunden
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
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Veröffentlicht: vor 22 Stunden
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
👉Du brauchst Hilfe im Verkehrsrecht? Hier kostenlos anfragen was du machen kannst: https://www.schneiderrechtsanwaelte.de/kontakt ___________________________ W E I T E R E V I D E O S Neue TÜV Regeln: https://youtube.com/shorts/Kohl5QwUATc?si=j3Zt3XxVW7tpU0un Was tun nach einem Unfall: https://youtube.com/shorts/_cxTQVQmQa0?si=yaVXbMSeZCPA8Bzn ___________________________ Du brauchst dringend Hilfe weil du z.B. geblitzt wurdest oder mit Alkohol...Mehr
Veröffentlicht: vor 1 Tag
Kanal: Schneider Rechtsanwälte - Verkehrsrecht (YouTube)
Triggerwarnung: In dieser Folge geht es um Suizid. Als Martha während ihres Studiums Laurenz kennenlernt, verstehen sich die beiden auf Anhieb. Aus der losen Bekanntschaft entwickelt sich eine enge Freundschaft, die auch nach der Uni nicht enden soll: Laurenz verspricht Martha einen Job bei einer neuen Regionalstelle des Katastrophenschutzes. Doch die gemeinsame Zukunft bekommt eine ganz andere Bedeutung, als...Mehr
Veröffentlicht: vor 1 Tag
Podcast: Mordlust
Am 19. November 2026 erscheint GTA 6, und kurz davor stellen Christian Gebert und Steuerfabi die Frage: Kann man mit sechs Freunden einen gemeinnützigen Verein gründen und das Zocken von der Steuer absetzen? Seit dem 1. Januar 2026 gilt E-Sport nach § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 21 AO als Sport, genau wie Schach. Ein E-Sport-Verein kann damit gemeinnützig...Mehr
Veröffentlicht: vor 2 Tagen
Podcast: Sei doch nicht besteuert! (Podcast)
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. In dieser Episode geht es um: 1. Breaking News: Kündigungsschutz für Hochverdiener soll gelockert werden Nach dem Gesetzesentwurf soll der Kündigungsschutz ab dem 1....Mehr
Veröffentlicht: vor 2 Tagen
Podcast: Kliemt.blog - Podcast