Das Bundesheer setzt für den Transport von Truppen, Passagieren, Leichtverletzten oder Gerät Transporthubschrauber des Typs Black Hawk ein. Der Rechnungshof nahm die Modernisierung beziehungsweise Modifikation von neun Black-Hawk-Hubschraubern, die bereits im Einsatz sind, und die Beschaffung von drei zusätzlichen Black Hawks unter die Lupe. In seinem veröffentlichten Bericht „Transporthubschrauber Black Hawk – Modifikation und 1. Nachbeschaffung“ stellt er eine Reihe von Mängeln bei der Vergabe fest. So musste das erste Vergabeverfahren zur Modifikation wegen grober... Mehr

Vereinfachung und Transparenz sind kein Widerspruch. Sie erfordern aber ein Umdenken: weg von der formalen Verfahrenskontrolle vorab, hin zur systematischen Nutzung von Beschaffungsdaten im Nachhinein. Ein Blick in die USA zeigt, wie das funktionieren kann – und was Deutschland daraus lernen könnte. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px; box-sizing: border-box; }... Mehr

Die Zahl verpflichtender Formblätter habe sich in den letzten Jahren reduziert – nicht erhöht. Dies erklärte die Landesregierung Sachsen-Anhalts in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage eines Landtagsabgeordneten der CDU. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px; box-sizing: border-box; } .newsletter-signup *, .newsletter-signup *::before, .newsletter-signup *::after { box-sizing: border-box; } .newsletter-signup .form-header... Mehr

Der Wegweiser zur „Vergabe von Verpflegungsleistungen“ wurde aktualisiert und an die aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Durch die Verwendung von Qualitätskriterien in der Verpflegung wird ein entscheidender Beitrag zur Sicherung von Qualitätsstandards, welche in besonderem staatlichen Interesse liegen, sichergestellt. Soweit die Einrichtung bzw. deren Träger dem Vergaberecht unterliegt, muss die Auswahl eines Speisenanbieters grundsätzlich im Wettbewerb erfolgen, dessen Einhaltung die Vergabevorschriften sicherstellen. Dies betrifft sowohl die Kita- und Schulverpflegung als auch die Seniorenverpflegung oder die... Mehr

Digitalminister Karsten Wildberger hat angekündigt, den Einsatz von Softwarelösungen des US-Konzerns Microsoft in der Bundesverwaltung schrittweise zu reduzieren. Ziel ist eine stärkere digitale Souveränität sowie die Verringerung einseitiger Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern. Im Zentrum der Überlegungen steht ein verstärkter Einsatz von Open-Source-Software. Diese ermögliche – so Wildberger – mehr Transparenz, bessere Kontrollmöglichkeiten sowie eine größere Unabhängigkeit bei Betrieb und Weiterentwicklung. Entsprechende Lösungen würden bereits innerhalb des Ministeriums erprobt. Gleichzeitig betont das Ministerium, dass bestehende Strukturen... Mehr

Frankreich treibt die digitale Souveränität seiner Verwaltung mit hohem Tempo voran. Der angekündigte Umstieg von Windows auf Linux ist dabei nur das sichtbarste Element einer umfassenden Strategie, um Abhängigkeiten von außereuropäischen IT-Anbietern zu reduzieren. Das wirft spannende – und teilweise neue – Fragen für das Vergaberecht auf. Politischer Rahmen: Souveränität als strategisches Ziel Auf einem interministeriellen Seminar im April 2026 hat die französische Regierung einen konkreten Fahrplan beschlossen, um die Abhängigkeit von nicht-europäischen IT-Anbietern zu... Mehr

Das Deutsche Vergabeportal (DTVP) führt am 12. Mai das Sektorenauftraggeberforum 2026 durch. Die Veranstaltung ist die Plattform für alle, die in regulierten Märkten Verantwortung tragen: Vergabestellen und Praktiker aus Energie, Wasser, Verkehr und Post. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px; box-sizing: border-box; } .newsletter-signup *, .newsletter-signup *::before, .newsletter-signup *::after { box-sizing:... Mehr

Wir laden Sie im Namen des Vorsitzenden John Richard Eydner, Langwieser Rechtsanwälte, herzlich zur nächsten Sitzung der DVNW Regionalgruppe Berlin ein. Die Sitzung findet am 21. April 2026 vor Ort in Berlin statt. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Öffentliche Vergabe im Fokus: Ergebnisse des Trendmonitors 2025“, vorgetragen von Carlos Frischmuth, Managing Director Public Services und Nikolas Balhorn, Senior Consultant Public Services von der Hays AG. Die Sitzung findet abends ab 18:30 Uhr statt. Nutzen Sie die Chance und lassen Sie... Mehr

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat Open-Source-KI-Module veröffentlicht, die Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und einfacher machen. Die KI hilft, Unterlagen zu prüfen, Infos zu extrahieren und Prozesse zu organisieren – Entscheidungen treffen weiterhin die Menschen. Die Module stehen kostenfrei für Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft bereit: OpenCode GitLab. Das Projekt SPARK wurde beim World Government Summit 2026 in Dubai für den „Best Use of AI in Government Services“-Preis ausgezeichnet. Im Juni 2026 gibt es... Mehr

„Ohne Zustimmung keine Beschaffung: Die 25-Millionen-Euro-Vorlagen“ – So lautet der Titel der vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) veröffentlichten Erläuterung zu dem Zustimmungsvorbehalt des Deutschen Bundestages bei Beschaffungsvorhaben mit einem Auftragswert größer 25 Mio. EUR.  Denn, so leitet das BMVg weiter ein: Ob aus einer geplanten Beschaffung ein Auftrag wird, entscheidet sich nicht allein im Verteidigungsministerium. Bei größeren Vorhaben tritt ein zentrales Kontrollinstrument in den Mittelpunkt: die sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlage. Sie bindet den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags... Mehr

Die Beschleunigung öffentlicher Vergabeverfahren ist seit mehreren Jahren ein zentrales Reformanliegen des Bundes. Aktuell stehen dabei zwei Gesetzesinitiativen im Fokus: Das Vergabebeschleunigungsgesetz sowie das Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG). Während Letzteres bereits in Kraft getreten ist, befindet sich das Vergabebeschleunigungsgesetz weiterhin im parlamentarischen Verfahren. Vergabebeschleunigungsgesetz – weiterhin im Gesetzgebungsverfahren Der Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge wurde am 6. August 2025 vom Bundeskabinett beschlossen und in den Bundestag... Mehr

Der Öffentliche Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 4. Quartals 2025 mit 2 661,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die öffentliche Verschuldung damit gegenüber dem 3. Quartal 2025 um 1,9 % oder 50,8 Milliarden Euro. Gegenüber dem Jahresende 2024 erhöhte sich der öffentliche Schuldenstand zum Ende des 4. Quartals 2025 um 6,0 % oder 151,0 Milliarden Euro. Zum Öffentlichen Gesamthaushalt zählen die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie... Mehr

Das Kompetenzzentrum innovative Beschaffung (KOINNO) hat den Start-up-Beschaffungsindex 2026 veröffentlicht. Die Auswertung von Staat-up e.V. und der Universität der Bundeswehr München analysiert erstmals auch Unterschwellenvergaben und Verfahrensteilnahmen – und zeigt: Wenn Start-ups sich beteiligen, gewinnen sie annähernd gleich oft wie etablierte Unternehmen. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px; box-sizing: border-box; }... Mehr

Wie lassen sich steigende Anforderungen im Vergaberecht mit effizienten Prozessen verbinden? Genau darum geht es am 28. April beim Berliner Vergabekongress im Hotel Estrel in Berlin – und wir sind mit dabei. Treffen Sie uns vor Ort und werfen Sie einen ersten Blick auf unser neues Beschaffungsmanagementsystem in der Version 13. Mit cosinex SmartProcure zeigen wir darüber hinaus, wie öffentliche Auftraggeber ihre Beschaffung künftig noch einfacher, flexibler und rechtssicher steuern können – von der förmlichen... Mehr

Mit einem aktuellen Beschluss hat die VK Bund eine Direktvergabe durch mehrere Krankenkassen für unzulässig erklärt. Die Kammer betont, dass eine Vergabe ohne Teilnahmewettbewerb nur unter strengsten Voraussetzungen zulässig ist. Die Entscheidung macht deutlich, dass öffentliche Auftraggeber auch potenzielle Alternativen in Betracht ziehen müssen und sich nicht auf eine oberflächliche Internetrecherche beschränken dürfen, wenn sie von einem wettbewerblichen Verfahren absehen wollen. Sachverhalt Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens war die geplante Vergabe eines Dienstleistungsauftrags zur Bereitstellung einer Plattform,... Mehr

Die Europäische Kommission hat mit dem Cloud Sovereignty Framework erstmals ein strukturiertes Modell zur Bewertung von Cloud-Souveränität vorgelegt. Es definiert acht Souveränitätsziele und fünf Assurance-Stufen, die zu einem aggregierten Sovereignty Score für Beschaffungsentscheidungen führen. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px; box-sizing: border-box; } .newsletter-signup *, .newsletter-signup *::before, .newsletter-signup *::after { box-sizing:... Mehr

Die Suche der ASFINAG nach dem bestgeeigneten Konzessionsnehmer, der künftig E-Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf den ASFINAG-Rastplätzen plant, errichtet und betreibt, läuft erfolgreich. Ziel ist, bis 2030 alle rund 60 ASFINAG-Rastplätze mit Ladestationen auszustatten. In der abgeschlossenen ersten Stufe des Vergabeverfahrens wurden EU-weit potenzielle Anbieter gesucht. Aus der großen Anzahl an in- und ausländischen Bewerbern hat die ASFINAG die fünf bestgeeigneten Interessenten anhand von technischen Kriterien ausgewählt.„Auf dem Weg zur Energiewende gilt es in Österreich alle... Mehr

Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus (StMELF) hat seinen Wegweiser zur Vergabe von Verpflegungsleistungen aktualisiert und an die aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Die Publikation erläutert, wie öffentliche Auftraggeber Qualitätskriterien in Ausschreibungen für Kita-, Schul-, Senioren- und Betriebsverpflegung verankern können. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px; box-sizing: border-box;... Mehr

Die Regionalgruppe Hannover des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hat sich am 4. März 2026 zu ihrer siebten Sitzung getroffen. Hier bekommen Sie einen Einblick in die Themen der Sitzung.Das siebte Treffen der Regionalgruppe fand auf Einladung der Regionalgruppenvorsitzenden, Dr. Franziska Klaß-Dingeldey von der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft, in den Räumlichkeiten der Kanzlei in Hannover statt. Zu der Veranstaltung erschienen rund 20 Gäste – teils neue Gesichter, teils längere Bekannte -, sodass das Treffen der Regionalgruppe sehr gut besucht... Mehr

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat grünes Licht für die Erweiterung des ersten deutschen Weltraumüberwachungsradar-Projekts gegeben. Das Gremium billigte weiterhin eine Vorlage zur Beschaffung von Lenkflugkörpern für den Kampfjet F-35A. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab grünes Licht für den ersten Änderungsvertrag, der das erste Weltraumüberwachungsradar-Projekt der Bundeswehr (WRÜbwR) um eine leistungsstarke Skalierung der Antennen erweitert. Diese Maßnahme gewährleistet eine sichere Anbindung des Systems an das Weltraumlagezentrum im niederrheinischen Uedem. Im Zuge dieser Maßnahme soll auch ein... Mehr

Im Jahr 2025 hat der Öffentliche Gesamthaushalt 6,0 % mehr ausgegeben und 5,2 % mehr eingenommen als 2024: Einnahmen von rund 2 081 Milliarden Euro standen Ausgaben von rund 2 208 Milliarden Euro gegenüber. Die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung schlossen nach Abgrenzung der Finanzstatistiken mit einem Finanzierungsdefizit von 127,3 Milliarden Euro ab, teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Das Defizit war 22,9 Milliarden Euro höher als 2024 und erreichte das Niveau des Energiekrisen-Jahres 2022.... Mehr

Beschleunigung durch Dialog und Verhandlung – das verspricht Dr. Stefan Mager auf dem Vergabesymposium 2026, das am 19. und 20. Mai in Bochum stattfindet. Wir sprachen mit dem Fachanwalt für Vergaberecht über den Wettbewerblichen Dialog als Beschleuniger und seine Masterclass zu öffentlich-öffentlicher Zusammenarbeit und Inhouse-Vergabe. Newsletter-Anmeldung /* Alle Styles nur innerhalb des Newsletter-Containers */ .newsletter-signup { font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, Helvetica, Arial, sans-serif; width: 100%; max-width: none; background-color: #f8f9fa; padding: 30px; border-radius: 4px;... Mehr

Die EU Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der die wichtigsten Ergebnisse der Konsultation der EU Kommission zur Modernisierung und Vereinfachung der europäischen Vergaberegelungen (siehe zuletzt Vergabeblog.de vom 05/02/2026 Nr. 73469) darstellt. An der Konsultation nahmen 1.037 Personen aus einem breiten Spektrum von Interessengruppen teil. Die meisten Antworten kamen von Unternehmen (24 %) und Wirtschaftsverbänden (23 %), gefolgt von öffentlichen Stellen (13 %) und zivilgesellschaftlichen Organisationen (11 % Gewerkschaften und 10 % Nichtregierungsorganisationen). Der Bericht fasst... Mehr

Die Europäische Kommission bereitet die Umsetzung des 90-Milliarden-Euro-Ukraine-Unterstützungsdarlehen vor. Ziel ist es, die erforderliche Haushaltsunterstützung sicherzustellen und dringende Rüstungsbeschaffungen für die Ukraine in den Jahren 2026 und 2027 zu beschleunigen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Wir werden das Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro an die Ukraine bereitstellen. Heute unternehmen wir die notwendigen vorbereitenden Schritte, um die diesjährigen Haushaltsmittel zu mobilisieren und Verteidigungsgüter zu beschaffen, wobei der Schwerpunkt auf der hochmodernen Drohnenindustrie der Ukraine liegt. Damit... Mehr

Jede dritte Autobahnbrücke in Deutschland ist marode – und 2025 hat die Autobahn GmbH alle neuen Ausschreibungen gestoppt. Nicht wegen fehlender Technik, sondern wegen fehlendem Geld. Was das für Millionen Pendler, Kommunen und die deutsche Bauwirtschaft bedeutet – das klären wir in diesem Video. Deutschland hat jahrzehntelang zu wenig in seine Infrastruktur investiert. Das Ergebnis: 8.100 modernisierungsbedürftige Teilbauwerke an Autobahnen, 3.000 an Bundesstraßen – und ein Bundesrechnungshof, der das offizielle Sanierungsziel bereits für nicht mehr... Mehr

Stuttgart 21: Geplant mit 4 Milliarden – heute bei 11 Milliarden. Und das ist längst kein Einzelfall. Warum laufen Großprojekte in Deutschland so oft aus dem Ruder? In diesem Short siehst du, was hinter den explodierenden Kosten steckt – und warum es fast schon System hat. Eine Zahl daraus wird dich überraschen. Welche Baustelle fällt dir sofort ein? Schreib’s in die Kommentare!... Mehr

Ein Unternehmen entdeckt einen Widerspruch in der Ausschreibung. Statt nachzufragen, kalkuliert es einfach drauflos. Den Auftrag bekommt jemand anderes und die Beschwerde kommt zu spät. Die Vergabekammer ist eindeutig: Wer ein Problem sieht und schweigt, verliert sein Beschwerderecht dauerhaft. Was du daraus lernst, erfährst du hier. (Vergabekammer Bund, Beschluss vom 02.03.2026, Az. VK 1 – 12/26)... Mehr

In der 52. Folge unseres Vergaberechts-Podcasts besprechen Dr. Laurence Westen und Mike Steffen die rechtlichen Modelle und Möglichkeiten, wie öffentliche Auftraggeber Bauvorhaben schnell und effizient vergeben können. In dem Gespräch gehen sie jeweils auf die Vor- und Nachteile der Modelle sowie auf die Gestaltungsmöglichkeiten im Einzelfall ein. Dazu geben sie auch Einblicke in die Praxis und benennen konkrete Beispiele. Hier geht es zu dem Blogbeitrag zu dieser Folge https://www.heuking.de/de/news-events/podcasts/schon-vergeben-podcast-blog/detail/schon-vergeben-folge-53-effiziente-baubeschaffungen.html sowie zu den Anwaltsprofilen von Dr.... Mehr

Christina Emde und Julian Groenick geben in der 52. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über das am 23. Juli 2025 im Bundeskabinett beschlossene Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG). Hier geht es zu dem Blogbeitrag zu dieser Folge https://www.heuking.de/de/news-events/podcasts/schon-vergeben-podcast-blog/detail/schon-vergeben-folge-52-beschleunigte-beschaffung-der-bundeswehr.html sowie zu den Anwaltsprofilen von Christina Emde https://www.heuking.de/de/anwaelte/profil/christina-emde.html und Julian Groenick https://www.heuking.de/de/anwaelte/profil/julian-groenick.html. Mehr zu unserer Kanzlei erfahren Sie auf unserer Webseite, wo Sie auch die übrigen Folgen des Podcasts und weitere... Mehr

Julian Groenick und Lukas Hünemeyer geben in der 51. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die Problematik der Mehrfachbeteiligung von Unternehmen an Vergabeverfahren. Zunächst erläutern sie die grundlegenden Maßstäbe nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des EuGH. Daran anschließend behandeln sie die relevantesten Praxiskonstellationen. In der Folge besprechen die beiden die folgenden Urteile: Zu den grundsätzlichen Maßstäben: • OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006 – VII-Verg 23/06. • EuGH Urteil vom 23.12.2009 – C-376/08... Mehr