Foto: © picture alliance / Sven Simon Das Impfschaden-Recht spielte im Sozialrecht über viele Jahre keine große Rolle. Das hat sich wegen der großen Zahl der Impfungen während der Corona-Pandemie geändert. Immerhin wurden bis zum Juli 2024 mehr als 65 Millionen Menschen gegen das SARS-CoV-2-Virus geimpft. Über 14.000 Anträge auf Anerkennung von Impfschäden und Ansprüche nach dem Sozialen Entschädigungsrecht sind mittlerweile gestellt worden. Wann kann ein Impfschaden anerkannt werden und zu einer Entschädigung führen? Wie... Mehr

Ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 10.12.2024 (Az. 7 W 1704/24 e) wirft ein Schlaglicht auf die gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und die vertragsarztrechtlichen Grauzonen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ). Auch wenn der Beschluss in seiner unmittelbaren Wirkung eine rein gesellschaftsrechtliche Streitigkeit betraf, liefert er wichtige Anhaltspunkte zur finanziellen Beteiligung von Ärzten ohne Kassenzulassung. Der Hintergrund: GmbH-Streit […] Der Beitrag Unternehmensbeteiligung im MVZ: Die stille Teilhabe von Privatärzten erschien zuerst auf Medizinrecht Blog Lyck+Pätzold healthcare. recht.. ... Mehr

Das Bundessozialgericht stärkt mit aktuellem Urteil den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz für Arbeitnehmer bei Unfällen während eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten im Betrieb. Erfahren Sie, wann Kaffeetrinken im Sozialraum als Arbeitsunfall gilt und wie Sie Ihren Versicherungsschutz nach einem Unfall am Arbeitsplatz sichern können.... Mehr

Fast 15 Jahre nach dem schicksalhaften Unfall bei „Wetten, dass..?“ hat das Bundessozialgericht heute eine Entscheidung getroffen, die das Verfahren in eine neue Phase führt. Statt die Klage von Samuel Koch endgültig abzuweisen oder ihm Recht zu geben, hat das höchste deutsche Sozialgericht einen rechtlichen Weg aufgezeigt, der nun vom Landessozialgericht näher zu prüfen ist. Die Entscheidung des Bundessozialgerichts Das Bundessozialgericht bestätigte zunächst wesentliche Einschätzungen der Vorinstanzen. Samuel Koch kann weder als regulärer Arbeitnehmer noch... Mehr

Am 24. September 2025 um 13:00 Uhr verhandelt der 2. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel einen Fall, der seit Jahren sowohl medial als auch juristisch große Aufmerksamkeit erhält: Samuel Koch, der bei der Sendung „Wetten, dass..?“ im Dezember 2010 schwer verunglückte, klagt darauf, seinen Unfall als Arbeitsunfall anerkannt zu bekommen. Was geschah bei „Wetten, dass..?“ Samuel Koch trat während der bekannten Samstagabendshow als Wettkandidat auf. Seine Aufgabe war es, mit Sprungstelzen in Vorwärtssalti über mehrere... Mehr

Einleitung Zum 1. September 2025 treten in der Stadt Kassel neue Grenzwerte für die sogenannten „Kosten der Unterkunft und Heizung“ (KdU) im Rahmen des Bürgergeldes in Kraft. Diese Werte legen fest, in welcher Höhe Miete sowie Betriebs- und Heizkosten vom Jobcenter übernommen werden. Damit sind zahlreiche Bürgergeldempfänger, die bislang einen Teil ihrer Wohnkosten selbst tragen […]... Mehr

Foto: © picture alliance / Shotshop / Zerbor Auf tarifvertragliche Regelungen wird in nahezu allen Sozialgesetzbüchern verwiesen: Arbeitgeber, die einen Tarifvertrag zur beruflichen Weiterbildung abgeschlossen haben, bekommen höhere Zuschüsse von der Arbeitsagentur für die Weiterbildung ihrer Beschäftigten als Betriebe ohne solche tariflichen Regelungen (§ 82 Abs. 4 SGB III). Die Krankenkasse darf nur mit solchen Unternehmen Verträge über Haushaltshilfen abschließen, die diese mit entsprechenden Gehältern bis zur Höhe der tarifvertraglichen Vergütungen bezahlen (§ 132 Abs.... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Nach einer Brustkrebserkrankung haben Sie Anspruch auf die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB), der Ihren gesundheitlichen Einschränkungen entspricht. Die Bewertung erfolgt anhand der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) und berücksichtigt sowohl die Krebserkrankung selbst als auch deren Therapiefolgen. Ein angemessener Grad der Behinderung eröffnet Zugang zu Nachteilsausgleichen wie steuerlichen Vergünstigungen, zusätzlichen Urlaubstagen oder besonderen Kündigungsschutzregelungen. Die konkreten Vorteile hängen von der Höhe des festgestellten GdB und den ggf. anerkannten Merkzeichen ab. Hier Online-Anfrage... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Rheumatoide Arthritis kann – je nach Aktivität und Schweregrad und Funktionseinschränkungen – zu einem GdB zwischen 10 und 100 führen. Mittelgradige Auswirkungen liegen regelmäßig bei 50-70. Die Bewertung erfolgt nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen anhand objektiver Kriterien und Funktionsstörungen Ein GdB ab 50 berechtigt zur Anerkennung als schwerbehinderter Mensch mit entsprechenden Rechten und Nachteilsausgleichen Hier Online-Anfrage stellen Einleitung und Relevanz des Themas Die rheumatoide Arthritis ist eine der häufigsten entzündlichen Gelenkerkrankungen, die... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Die Bewertung des Grades der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenversteifung erfolgt nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen, wie sie der Anlage zur Versorgungsmedizin-Verordnung (§ 2 VersMedV) verbindlich beigefügt sind. Das Ausmaß der Bewegungseinschränkung ist maßgeblich. Je nach funktionellen Auswirkungen und Anzahl betroffener Wirbelsäulenabschnitte liegen GdB-Werte typischerweise bei 20–30 (ein Abschnitt) bzw. 30–40 (zwei Abschnitte); bei besonders schweren Auswirkungen – z. B. Versteifung großer Teile der Wirbelsäule – ist ein GdB von 50–70 vorgesehen.  Eine kompetente... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Eine Versteifung des Großzehengrundgelenks kann je nach Ausprägung und Beeinträchtigung einen Grad der Behinderung (GdB) von 0 bis 10 rechtfertigen. Nur bei zusätzlichen erheblichen Funktionsverlusten anderer Gelenkbereiche kann darüber hinaus ein höherer Wert angesetzt werden. Der Antrag beim Versorgungsamt erfordert umfassende medizinische Unterlagen und eine präzise Darstellung der resultierenden Funktionseinschränkungen im Alltag. Bei Ablehnung oder zu niedriger Bewertung stehen Ihnen Widerspruch und Klageweg offen. Professionelle Unterstützung erhöht die Erfolgschancen erheblich. Hier... Mehr

Foto von Charles Deluvio/Unsplash Tagung vom 17. November 2025 bis 19. November 2025 Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und Deutsches Institut für Menschenrechte Die Tagung widmet sich der Ausgestaltung und Anwendung des nationalen Rechts in Deutschland und dessen Auswirkungen auf armutsbetroffene Menschen. Sie bietet Raum für einen rechtskritischen interdisziplinären Austausch zwischen Rechtswissenschaft, Sozialwissenschaft und weiteren Disziplinen sowie zwischen Praxis und Wissenschaft. Weitere Informationen zur Einreichung eigener Texte, zur Tagung selbst und Ansprechpersonen finden Sie hier. ... Mehr

KdU-Grenzwerte werden zum 01.09.2025 angepasst! I. Sie haben eine höhere Miete als das Jobcenter oder Sozialamt anerkennt? Dann gilt Folgendes: Als Bürgergeld-Empfänger im Leistungsbezug des Jobcenters Stadt Kassel oder des Sozialamtes der Stadt Kassel sollten Sie sicherstellen, dass die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung anerkannt werden. Überprüfen Sie Ihre Bescheide ab September 2025. Es […]... Mehr

Ein Arbeitsunfall beim Kaffee mit den Kollegen? Das geht sehr wohl, urteilte vor kurzem ein Gericht. Der Kaffee war brühend heiß, ein Vorarbeiter verschluckte sich und verletzte sich dann. Das LSG befand: Der Team-Kaffee diente einem betrieblichen Zweck.   Arbeitsunfälle auf Baustellen haben wohl in den seltensten Fällen mit Kaffee zu tun. Eigentlich haben Arbeitsunfälle, egal wo sie stattfinden, in der Regel nichts mit dem Käffchen mit Kollegen zu tun. Aber die merkwürdigsten Geschichten schreibt... Mehr

Doris Armbruster Der aktuelle Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht vor, dass die gerichtliche Zuständigkeit für das Wohngeld, BAföG, den Unterhaltsvorschuss sowie die Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) von der Verwaltungs- auf die Sozialgerichtsbarkeit verlagert wird. Das stößt in der Verwaltungsgerichtsbarkeit auf massive Kritik (siehe hier). Aus Sicht der Sozialgerichtsbarkeit wächst aber durch dieses Vorhaben zusammen, was zusammengehört.   1. Neue Aufgaben für die Sozialgerichte Im aktuellen Koalitionsvertrag (KoaV) 2025 wurde eine Vielzahl an Vorhaben zu... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Schlafapnoe kann je nach Schweregrad einen Grad der Behinderung (GdB) rechtfertigen:  0-10 Schlaf-Apnoe ohne Notwendigkeit einer nasalen Überdruckbeatmung 20 Schlaf-Apnoe mit Notwendigkeit einer nasalen Überdruckbeatmung 50 bei nicht durchführbarer nasaler Überdruckbeatmung Die Antragstellung beim Versorgungsamt erfordert umfassende medizinische Dokumentation – insbesondere Schlafmedizinische Untersuchungen mit AHI-Werten und Therapienachweis sind entscheidend Bei Ablehnungen durch das Versorgungsamt bestehen konkrete Rechtsmittel – Widerspruch und gegebenenfalls Klage vor dem Sozialgericht können zu einer Neubewertung führen Hier... Mehr

Einladung zum digitalen Netzwerktreffen des am 31.07.2025, 19 Uhr Sozialrechtliche Schnittstellen – warum es ohne Sozialrecht in keinem Rechtsgebiet mehr geht Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht Christian Wagner stellt das von ihm herausgegebene Buch „Sozialrechtliche Schnittstellen“ (Nomos 2024) vor – ein Werk, das praxisnah zeigt, wie stark das Sozialrecht mit anderen Rechtsgebieten verwoben ist. In seinem Vortrag gibt Christian Wagner einen spannenden Einblick in die Entstehung des Buches, ausgewählte Inhalte und konkrete Fälle aus der anwaltlichen... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Der Grad der Behinderung bei künstlichem Sprunggelenk liegt meist zwischen 10-20 Entscheidend sind nicht nur die Operation selbst, sondern auch Funktionseinschränkungen, Schmerzen und Begleiterkrankungen Eine sorgfältige Antragstellung mit vollständigen medizinischen Unterlagen erhöht die Chancen auf eine angemessene Bewertung erheblich Hier Online-Anfrage stellen Warum die richtige Bewertung Ihres künstlichen Sprunggelenks wichtig ist Ein künstliches Sprunggelenk bedeutet für Betroffene oft eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität nach jahrelangen Schmerzen und Bewegungseinschränkungen. Dennoch bleiben häufig... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Einzelgrade werden nicht addiert: Bei mehreren Erkrankungen erfolgt eine Gesamtbewertung der sogenannten „Teilhabebeeinträchtigung“ Höhere Einzelgrade haben mehr Gewicht: Die schwerste Behinderung bildet die Grundlage, weitere Erkrankungen können den Gesamt-GdB nur schrittweise erhöhen Wechselwirkungen sind entscheidend: Das Versorgungsamt prüft, wie sich verschiedene Erkrankungen gegenseitig verstärken oder beeinflussen Hier Online-Anfrage stellen Warum die Bewertung mehrerer Erkrankungen komplex ist Viele Menschen leben gleichzeitig mit verschiedenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Diabetes und Herzerkrankung, chronische Rückenschmerzen und Depression,... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Psychische Erkrankungen können einen Grad der Behinderung von 20 bis 100 begründen – die Höhe richtet sich nach dem Schweregrad und den Auswirkungen auf die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Eine sorgfältige Dokumentation durch Fachärzte ist entscheidend für die erfolgreiche Anerkennung eines angemessenen GdB bei psychischen Leiden Widerspruchsverfahren sind bei psychischen Erkrankungen besonders häufig erfolgreich, da die Begutachtung komplex ist und oft nicht alle Aspekte berücksichtigt werden Hier Online-Anfrage stellen Warum der... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Der Grad der Behinderung (GdB) bei einem Bandscheibenvorfall der Halswirbelsäule richtet sich nach dem Ausmaß der Funktionsbeeinträchtigung Entscheidend für die Bewertung sind nicht nur die radiologischen Befunde, sondern vor allem die tatsächlichen Auswirkungen auf den Alltag und die Erwerbsfähigkeit Bei ungerechtfertigter Ablehnung oder zu niedriger Einstufung besteht die Möglichkeit des Widerspruchs und der anschließenden Klage vor dem Sozialgericht Hier Online-Anfrage stellen Warum der Grad der Behinderung bei Bandscheibenvorfall HWS so wichtig... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Umfassende Vorteile: Ein Grad der Behinderung von 60 berechtigt zu zahlreichen steuerlichen Vergünstigungen, beruflichen Schutzrechten und finanziellen Entlastungen Antragstellung erforderlich: Viele Vergünstigungen werden nicht automatisch gewährt – Sie müssen aktiv einen Antrag bei den zuständigen Behörden stellen Rechtliche Unterstützung sinnvoll: Bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche kann anwaltliche Beratung den Unterschied zwischen Erfolg und Ablehnung bedeuten Hier Online-Anfrage stellen Warum der Grad der Behinderung 60 wichtig ist Menschen mit einem Grad der... Mehr

Foto: © picture alliance/dpa/Michael Kappeler Seit dem 6. Mai 2025 ist die neue Bundesregierung von CDU, CSU und SPD im Amt. Sie möchte laut ihrem Koalitionsvertrag die Sozialleistungen und den Sozialstaat „bürgerfreundlicher“ machen. Dazu soll – gemeinsam mit Ländern und Kommunen – eine „Sozialstaatsreform“ angestoßen werden. Dabei sollen Leistungen zusammengefasst und besser aufeinander abgestimmt werden sowie Modernisierungen, Entbürokratisierungen und Rechtsvereinfachungen erfolgen. Die Selbstverwaltung der Sozialversicherungen soll gestärkt werden – ebenso wie die Sozialgerichtsbarkeit. Denn sie... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Bei zwei künstlichen Hüftgelenken können Sie einen Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 20 erhalten, abhängig von der Funktionseinschränkung und dem Heilungsverlauf Ein GdB von mindestens 50 berechtigt zur Anerkennung als schwerbehinderter Mensch mit entsprechenden Nachteilsausgleichen wie Kündigungsschutz und Zusatzurlaub Der Antrag sollte frühestens 6 Monate nach der Operation gestellt werden, da erst dann eine dauerhafte Funktionseinschränkung beurteilt werden kann Hier Online-Anfrage stellen Warum der Grad der Behinderung bei künstlichen Hüftgelenken... Mehr

Das Bürgergeld beträgt für alleinstehende Leistungsberechtigte im Schnitt 1.053 Euro – doch regionale Unterschiede führen zu teils erheblich abweichenden Auszahlungen. Dr. Utz Anhalt, Experte für Sozialrecht bei gegen-hartz.de, erklärt in diesem Video, warum die Höhe des Bürgergelds so stark schwankt, welche Rolle lokale Mietobergrenzen spielen und weshalb die Leistungen vielerorts unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle liegen. Hier findet Ihr den Beitrag auf gegen-hartz.de: https://www.gegen-hartz.de/news/brgergeld-1-053-euro-monatlich-fr-einen-single-haushalt Nicht vergessen! 📌 Abonniert unseren Kanal für mehr wertvolle Informationen zu Sozialrecht, Rente und Bürgergeld! 📌... Mehr

Erfüllst du die Voraussetzungen für die Rente für besonders langjährig Versicherte und für Schwerbehinderte – und die Rentenhöhe ist gleich? Dann wird automatisch die Schwerbehindertenrente gezahlt. ✅ Kein Grübeln nötig, beides abschlagsfrei! #Rente #Schwerbehindertenrente #SGBVI #Teilerente #Rentenversicherung Über diesen Kanal: Fragen zur Krankenkasse, dem Schwerbehindertenausweis oder zum großen Thema Rente? Wir erklären alles auf verständliche Weise. Ohne juristische Ausschweifungen. So, dass man es versteht. Kontakt zu Christian Schultz: Du hast weitere Fragen oder Wünsche, die... Mehr

Wenn die Erwerbsminderungsrente nicht reicht, muss niemand alleine kämpfen! 💡 Grundsicherung, Wohngeld oder kleine Jobs – ich erkläre dir, wie du die Lücke schließen kannst. 👉 Abonniere für mehr Ratgeber-Videos zu Rente & Sozialrecht! #Erwerbsminderungsrente #Rente #Grundsicherung #Wohngeld #Sozialrecht #SoVD Über diesen Kanal: Fragen zur Krankenkasse, dem Schwerbehindertenausweis oder zum großen Thema Rente? Wir erklären alles auf verständliche Weise. Ohne juristische Ausschweifungen. So, dass man es versteht. Kontakt zu Christian Schultz: Du hast weitere Fragen... Mehr

Ralf hat 45 Versicherungsjahre und einen Grad der Behinderung von 50 – also gleich zwei Möglichkeiten, in Rente zu gehen: 👉 Die Rente für besonders langjährig Versicherte oder 👉 die Altersrente für schwerbehinderte Menschen. Aber welche Variante ist die bessere Wahl? In diesem Video erkläre ich dir den Unterschied zwischen beiden Rentenarten, worauf du achten solltest – und warum Du eigentlich gar keine Entscheidung treffen musst. Außerdem geht’s um die Teilrente (99,99 %), die für... Mehr

Warum arbeitet jeder 8. Rentner? 🤔 Viele bleiben aktiv, und ab 2026 kommt die Aktivrente: bis zu 2.000 € steuerfrei im Monat neben der Rente! 💡 Tipps für alle 50+ und alle, die sich frühzeitig informieren wollen. #Aktivrente #Rente #Zuverdienst #Ruhestand #50plus Über diesen Kanal: Fragen zur Krankenkasse, dem Schwerbehindertenausweis oder zum großen Thema Rente? Wir erklären alles auf verständliche Weise. Ohne juristische Ausschweifungen. So, dass man es versteht. Kontakt zu Christian Schultz: Du hast weitere... Mehr

Was wäre, wenn wir alle Wahlprogramme verstehen könnten – ohne mehr als 30 Stunden lesen zu müssen? Künstliche Intelligenz kann genau das möglich machen: Sie kann komplexe politische Inhalte zusammenfassen, macht sie visuell greifbarer und schafft damit echte #Barrierefreiheit. Wir haben AI Developer & Consultant Max Mundhenke auf der diesjährigen LABOR.A getroffen und mit ihm über Chancen und Risiken von KI gesprochen. Er ist sicher: KI kann unsere politische Zukunft positiv beeinflussen – durch neue... Mehr