Die Stiftungsrechtsreform ist nunmehr knapp 1 ½ Jahre in Kraft. Zeit genug, um über die ersten Erfahrungen mit dem neuen Recht zu berichten. Eine der wesentlichen „Neuerungen“ der Stiftungsrechtsreform ist die Kodifizierung der Business Judgment Rule im Stiftungsrecht, die eingeführt wurde, um die Haftungsgefahr für Mitglieder von Organen zu reduzieren. Nach § 84a Abs. 2 Satz 2 BGB handeln Mitglieder von Stiftungsorganen nicht pflichtwidrig, wenn sie bei Geschäftsführungsentscheidungen, die Prognosecharakter haben (also bspw. Entscheidungen über... Mehr
Veröffentlicht: 09-01-2025
Blog: So geht Stiftung!
Mit Stolz blicken wir auf ein Jahr zurück, das die Dynamik und Vielfalt der Stiftungslandschaft eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat. Ob beim genossenschaftlichen Stiftungsapéro in Hannover, beim Stiftungs-Talk in Zürich oder im Rahmen anderer Veranstaltungen: 2024 war geprägt von inspirierenden Diskussionen, neuen Impulsen und einem starken Austausch zwischen Stiftungsverantwortlichen, Stiftern und Experten.   Highlights des Jahres 2024   Mit dem ersten genossenschaftlichen Stiftungsapéro in Hannover haben wir ein Highlight in diesem Jahr gesetzt. Am 13. Mai 2024... Mehr
Veröffentlicht: 18-12-2024
Blog: So geht Stiftung!
Der ASB Wünschewagen ist ihr ein besonderes Anliegen, hier steckt einfach Herzblut drin. Nicht minder spannend und aufregend findet sie aber auch das VR-Brillen-Projekt, das der ASB in der Corona-Pandemie startete, um die Berufsfelder wie Kinderbetreuung, Krankenpflege oder die Palliativversorgung in der virtuellen Realität anfassbar zu machen. Und Menschen dafür zu begeistern, hier zu arbeiten. Die Rede ist von Sabine Richards, Referentin Fundraising beim Arbeiter Samariter Bund (ASB). Stifterfunk sprach mit ihr über Storytelling im... Mehr
Veröffentlicht: 16-12-2024
Blog: So geht Stiftung!
Gemeinnützige Organisationen sehen sich stetig neuen regulatorischen Anforderungen gegenüber. Um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und ihren Auftrag effizient erfüllen zu können, ist es besonders wichtig, bei Änderungen stets auf dem Laufenden zu bleiben. Aktuell betreffen wichtige Neuerungen die Einführung der E-Rechnungspflicht, das Neutralitätsgebot für Zuwendungsempfänger und steuerliche Anpassungen durch das Steuerfortentwicklungsgesetz. Diese Entwicklungen werden von Dr. Stefan Nährlich, Geschäftsführer und Mitglied des Vorstandes der Stiftung Aktive Bürgerschaft, zusammengefasst. Die Stiftung Aktive Bürgerschaft ist das Kompetenzzentrum... Mehr
Veröffentlicht: 05-12-2024
Blog: So geht Stiftung!
Stifterfunk, Folge No. 16, mit Michael Freundt, Dachverband Tanz Deutschland Stiftungen leisten in der Förderung von Kunst und Kultur bereits unermeßlich viel. Und doch gibt es Felder, in denen Stiftungen bislang noch unterrepräsentiert sind, wie etwa den Bereich Tanz. Mit Michael Freundt, Chef des Dachverbands Tanz Deuschland, sprachen wir im Vorfeld der Vergabe des Deutschen Tanzpreises in Essen im Stifterfunk darüber, warum das so ist, wieso Stiftungen mehr für das Tanzen tun sollten (können) und... Mehr
Veröffentlicht: 21-11-2024
Blog: So geht Stiftung!
Juristen sind nach allgemeinem (Vor-)Urteil schwierige Menschen. Vor allem sind sie oftmals schwer zu verstehen. Wie oft habe ich mich mit diesen beiden Gedanken in Gesprächen mit Rechtsuchenden auseinandersetzen müssen. Vielleicht hilft bei dem besseren Verständnis von Juristen und deren Denken ein Buch von Jörg-Michael Günther: „Der Fall Max und Moritz – Juristisches Gutachten über die Umtriebe zweier jugendlicher Straftäter zur Warnung für Eltern und Pädagogen“ (Eichbornverlag in der Bastei Lübbe AG, Köln, 2019). Günther... Mehr
Veröffentlicht: 18-11-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Die Stiftungsbehörden sind personell unterbesetzt und dadurch überlastet. Das wissen wir seit geraumer Zeit. Allerdings dürfte noch nicht allen bewusst sein, wie dramatisch die Lage ist! So gibt es Stiftungsbehörden, die wegen ihrer Überlastung inzwischen ihre telefonische Erreichbarkeit nicht nur eingeschränkt, sondern völlig ausgeschlossen haben. Telefonanrufe werden nicht mehr angenommen. Die bisher auf der Internetseite angegebenen Telefonnummern wurden gelöscht. Die Behördenzentrale stellt keine Anrufe mehr durch und verweist auf die Mailadresse der Stiftungsbehörde. War es... Mehr
Veröffentlicht: 04-11-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
von Hans-Dieter Meisberger, Leiter Stiftungsmanagement DZ PRIVATBANK Die Welt der Vermögensbewirtschaftung für Stiftungen hat sich in den letzten 20 Jahren deutlich verändert. Waren zu Beginn des Millenniums noch hauptsächlich Kontoanlagen und Anleihen höchster Bonität im Investmentfokus der Stiftungsorgane, erweiterte sich der Horizont im Laufe der Niedrigzinsphase sukzessiv und umfasste seitdem auch weitere Kapitalmarktanlagen, insbesondere Aktien und davon abgeleitete Wertpapiere, da dies die einzige Möglichkeit darstellte, auch in Zeiten von Negativzinsen Renditen oberhalb der prognostizierten Jahresinflationsrate... Mehr
Veröffentlicht: 23-10-2024
Blog: So geht Stiftung!
Vor einiger Zeit hatte ich bereits kurz von ihm berichtet, dem Stiftungspapst, der alle Jahre wieder aus der Versenkung aufzutauchen scheint. Nun hatte ich bei der Deutschen Stiftungsakademie (DSA) Gelegenheit, noch etwas näher auf ihn einzugehen. Lesen Sie gerne hier! Der Beitrag Neues vom Stiftungspapst? erschien zuerst auf Stiftungsrecht plus. ... Mehr
Veröffentlicht: 15-10-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Wie an dieser Stelle schon mehrfach erwähnt, ist bei Anfragen an die Stiftungsbehörden schon seit längerem mit deutlich erhöhten Bearbeitungszeiten zu rechnen. Es ist ein Phänomen, was sich bei vielen Behörden im Bundesgebiet beobachten lässt. Erst kürzlich erreichte uns etwa auf eine Nachfrage nach mehren Monaten wieder eine Nachricht, dass es durch „Personalwechsel und Personal-Einsparungsmaßnahmen“ im Bereich der Stiftungsaufsicht zu zeitlichen Verzögerungen in der Bearbeitung komme. Wer aktuell etwa mit Stiftungserrichtungsvorhbaben oder auch der Vorprüfung... Mehr
Veröffentlicht: 14-10-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Ab dem 1. November 2024 startet die Vergabe der in § 139c AO vorgesehenen Wirtschaftsidentifikationsnummer. Diese soll künftig der eindeutigen Identifizierung aller „wirtschaftlich Tätigen“ in Besteuerungs- und Verwaltungsverfahren dienen. Eine Beantragung der Nummer ist weder erforderlich noch möglich, sie wird automatisch vom Bundezentralamt für Steuern vergeben. Trotz der Bezugnahme auf „wirtschaftlich Tätige“ sollen auch gemmeinnützige Stiftungen und andere Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht eine solche Identifikationsnummer erhalten, die z.B. in das neue Zuwendungsemfpängerregister aufgenommen werden könnte (siehe... Mehr
Veröffentlicht: 02-10-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Dr. Stefan Fritz und Dr. Christoph Mecking (Gastautoren) Unmittelbar nach der Totalrevision des dortigen Stiftungsrechts, dem U-Turn von der Schwarzgeld- zur Weißgeldstrategie, wurde es zunächst ruhig um die Liechtenstein-Stiftung. Heute, rund 15 Jahre später,  hört man auch in den Nachbarländern wieder mehr von ihr. Im Herbst 2023 veröffentlichte der Liechtenstein Finance e.V., ein Zusammenschluss der liechtensteinischen Finanz- und Beratungsindustrie, die Ergebnisse einer Befragung von Stiftungsverantwortlichen in der DACH-Region zu „Entscheidungsfaktoren bei der Stiftungsgründung“.[1] Zentrales Thema... Mehr
Veröffentlicht: 13-08-2024
Blog: So geht Stiftung!
Einführung Gemeinnützige Vereine im Sinne der §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) sind grundsätzlich steuerlich privilegiert, dafür unterliegen sie aber besonderen Bindungen hinsichtlich ihres Vermögens. Das Vermögen darf zunächst nur für die Verwirklichung der Satzungszwecke verwendet werden. Von besonderer Bedeutung ist auch der Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung. Das bedeutet, dass der Verein Mittel, die er erhält, bis zum Ende des zweiten Jahres nach Zufluss verwenden muss (Bsp. Zufluss im Jahr 01, Verwendung bis Ende Jahr... Mehr
Veröffentlicht: 08-07-2024
Blog: So geht Stiftung!
Dass regelmäßig Jahr für Jahr der nächste digitale Hype durch Dorf getrieben wird, sollte uns inzwischen allen deutlich geworden sein. Das geht auch an der Stiftungswelt nicht vorbei. Die digitalen Propheten entdecken noch jede große und kleine Nische für sich. Leider bleiben ethische Fragen dabei häufig auf der Strecke. Dabei ist ein kritischer Blick gerade im Stiftungssektor angeraten. Sehr erfreulich ist es deshalb, dass sich bspw. die Zeitschrift Stiftung & Sponsoring in ihrer aktuellen Ausgabe... Mehr
Veröffentlicht: 21-06-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Transformation – das Thema auch für das Stiftungsportfolio Zum genossenschaftlichen Stiftungsapéro – am Vorabend des deutschen Stiftungstags in Hannover – versammelten sich am 13. Mai 2024 knapp 200 führende Stiftungsverantwortliche, Stifterinnen und Stifter, Vermögensexperten und außergewöhnliche Persönlichkeiten zum Austausch über aktuelle Herausforderungen bei Stiftungen. Neben einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion inspirierte insbesondere Prof. Dr. Norbert Lammert mit seinem Impulsvortrag zum Thema „Demokratie heute“ in seiner gewohnt humorvollen Art die Gäste. Eine gelungene Einstimmung auf Europas größten... Mehr
Veröffentlicht: 04-06-2024
Blog: So geht Stiftung!
Zwei Vermögensverwaltung für Stiftungen und acht weitere Vermögensverwaltungen der DZ PRIVBATBANK wurden mit dem Transparenten Bullen ausgezeichnet. Auszeichnung der neun Preisträger auf der Bühne des Sofitel Hotel Bayerpost im Rahmen des private banking kongresses in München. Bei der Verleihung des Transparenten Bullen, der für Transparenz und Integrität in der Vermögensverwaltung steht, konnte unser Stiftungsexperte Christ Fojuth beim private banking kongress den Award gleich für zehn Vermögensverwaltungen entgegennehmen! Der Transparente Bulle ist dabei mehr als eine... Mehr
Veröffentlicht: 24-04-2024
Blog: So geht Stiftung!
Gerade für Stiftungen, die in der Vergangenheit praktisch keine Registerpflichten kannten, führt deren Zunahme zu vermehrtem Prüfungs- und Verwaltungsaufwand. Insbesondere kleinere, ehrenamtlich geführte Stiftungen stellt das vor Herausforderungen. Manche der neue(re)n Register lassen durchaus auf Vorteile und Erleichterungen hoffen, während die Aufwand-Nutzen Relation sowie die konkrete rechtliche und tatsächliche Umsetzung bei anderen Registern mindestens fragwürdig ist. Das liegt nicht zuletzt an mangelhaften gesetzlichen Grundlagen mit einer Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe, bei denen jeder vom Durchschnitt abweichende... Mehr
Veröffentlicht: 19-04-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Lesezeit: 2 Minuten Beim Stiften geht es um Geld – aber es geht zugleich um viel mehr als um Geld. Es geht um Freiheit. Es geht um die Potentiale einer bürgerlichen Gesellschaft, die nicht im Staat aufgeht. Es geht um die Förderung von Kreativität und Gemeinsinn und um die Hilfe für Neues, dem nicht sofort alle Wege offenstehen. Kurz: Es geht um uns und unsere gute Zukunft. Verehrte Leserinnen und Leser des Handbuchs „Mein Stiftungsexperte“,... Mehr
Veröffentlicht: 13-04-2024
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Eine Skizze von Dr. K. Jan Schiffer Manche Gestaltung aus der so phantasievollen Gestaltungswelt erscheinen grenzüberschreitend, sind es aber bei genauer Betrachtung doch nicht. Über einen einschlägigen Fall hat der BFH (Vorinstanz: Sächsisches Finanzgericht , 12. Juli 2021, Az: 5 K 1378/19) in einem lesenswerten Urteil vom 26.04.2023 entschieden (Az. X R 4/22, siehe etwa ZStV 2024, 68). Merke: Nicht alles, was die Finanzverwaltung meint und sich ggf. wünscht, ist auch rechtlich begründet. Das wird... Mehr
Veröffentlicht: 11-04-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Lesezeit: 2 Minuten Die Stiftungsrechtsreform 2023 hat einige FAQs des deutschen Stiftungsrechts geklärt, andere hat sie weiterhin offengelassen. Kernprobleme sind durch juristische Aufsätze und Kommentare überwiegend gut durchleuchtet, Argumente auf einem hohen akademischen Niveau ausgetauscht. Rechtsprechung jedoch, zumal der Ober- oder Bundesgerichte, gibt es wenig. Deshalb bewegt sich die Praxis weiter im Ungewissen darüber, welche Freiheitsgrade bei der Gestaltung von Satzungen bestehen. Empfiehlt sich etwa die Übernahme einer behördlichen Mustersatzung? Diese ist für den Standardfall... Mehr
Veröffentlicht: 11-04-2024
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: 7 Minuten Wer auf eine Stiftung aufmerksam wird, weil sie einen Spendenscheck überreicht oder eine Arbeitsstelle ausschreibt, kann künftig mit wenigen Klicks etliche Informationen über diese Organisation einholen. Denn das zum 1. Januar 2026 in Kraft tretende Stiftungsregistergesetz und die entsprechenden Verweise des BGB schreiben vor, dass unter anderem Angaben zur Anschrift und dem Management wie auch die Satzung für jedermann öffentlich einsehbar sind. Für alle, die regelmäßig an veralteten Angaben in Stiftungsverzeichnissen verzweifeln,... Mehr
Veröffentlicht: 26-03-2024
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: 3 Minuten Der diesjährige Stiftungsrechtstag in Bochum hielt wieder Spannendes bereit. Insbesondere der Diskurs über das Ermessen der Stiftungsorgane bzw. der Stiftungsgremien war doch so intensiv, dass er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Tag hinweg befasste. Die Frage die sich mir als Nicht-Jurist stellt ist, wie ich mich als Stiftungsgremienmitglied auf die Spur des Ermessens begebe. Denn diese Reise ist eine ganz indiviuelle, Ermessen lässt sich nämlich nicht messen. Also braucht es Annäherungen,... Mehr
Veröffentlicht: 04-03-2024
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Endlich! Endlich hat das legendäre Fachbuch von Frau Prof. Dr. Brigitte Knobbe-Keuk, „Bilanz – und Unternehmenssteuerrecht“, das vor 30 Jahren (1993) zuletzt in 9. Auflage erschienen ist, ein Nachfolgewerk gefunden. Das alte wie das neue Buch sind im Verlag Dr. Otto Schmidt erschienen. Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn, und Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Schön, München, haben die ehrenwerte Aufgabe übernommen, das neue Buch mit dem schlichten Titel „Unternehmenssteuerrecht“ in 2024 herauszugeben und mitzuverfassen. Gemeinsam... Mehr
Veröffentlicht: 10-01-2024
Blog: Stiftungsrecht plus
Weiterhin gespannt blicken wir auf das Vorhaben der Initiative FUNDATIO. Über dieses haben wir bereits an anderer Stelle berichtet. Inzwischen haben Mecking und Kollegen in drei Bundesländern Antrag auf Anerkennung des Stiftungsprojekts gestellt. Damit tritt das Projekt in die nächste Phase. Diese zweite Phase ist deswegen so spannend, weil die jeweiligen Stiftungsbehörden nun einen (zustimmenden oder ablehnenden) Bescheid erlassen und sich damit „final“ rechtlich zu dem Projekt positionieren müssen. Dieser Bescheid kann dann wiederum gerichtlich... Mehr
Veröffentlicht: 18-12-2023
Blog: Stiftungsrecht plus
Lesezeit: < 1 Minute Die Stiftungsrechtsreform ist ein Schritt nach vorne, weil in die richtige Richtung, und sie ist ein Erfolg der Gesetzgebung. Das sagt Prof. Dr. Katharina Uffmann, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht an der Ruhr Universität in Bochum, im FreitagsPodcast – und hat gute Argumente dafür. Mit ihr sprachen wir über eben jene Fortschritte, die die Stiftungsrechtsreform für die tägliche Stiftungspraxis mit sich bringen wird.Aus dem Gespräch nehmen wir zudem mit, dass... Mehr
Veröffentlicht: 24-11-2023
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: < 1 Minute Stiftungssatzungen gehören jetzt geprüft, aber genau das muss mit Augenmaß erfolgen. Genau das sagt Christian Brütting, Stiftungsexperte bei audalis in Dortmund. Mit ihm sortierten wir im #FreitagsPodcast das, was sich qua Stiftungsrechtsreform alles aus Stiftungssicht verändert, und was sich verbessert.Dass wir im Gespräch nicht ohne die Fußballfloskel „Das Spiel dauert 90 Minuten“ auskamen, mag der Nähe zum Westfalenstadion geschuldet gewesen sein, der Spielstätte des BVBs, aber auch der Tatsache, dass sich... Mehr
Veröffentlicht: 27-10-2023
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: 3 Minuten Dass die Stiftungsrechtsreform hier und da für Stirnrunzeln und Bauchschmerzen sorgt, ist hinlänglich bekannt. Denn rechtliche Regelungen sind das Eines, deren Auslegung in der täglichen Stiftungspraxis das Andere. Beim 42. Stiftungsnetzwerk des Bankhauses Donner & Reuschel in deren Niederlassung im schönen Münchner Stadtteil Schwabing konnten wir uns überzeugen, dass der Weg hin zu einem einheitlichen Stiftungs-Doing womöglich noch ein weiter sein dürfte. Aber eben auch einer, den es sich zu gehen lohnt.... Mehr
Veröffentlicht: 20-06-2023
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: < 1 Minute Zum #FreitagsPodcast waren wir verabredet, heraus kam ein zweistündiges Gespräch mit Quiche und Gartensalat. Mit dem Stiftungsexperten Dr. Erich-Theodor Barzen sprachen wir über die Stiftungsrechtsreform, deren Stärken und Schwächen, und auch darüber, worauf das von ihm gemeinsam mit den Stiftungsprofs Dr. Stefan Fritz und Dr. Christoph Mecking initiierte Projekt „Stiftung Fundatio“ abzielt. Wir lernen: Nach der Reform ist möglicherweise vor der Reform. Lesetipp: Mit den drei Protagonisten der Stiftung Fundatio haben... Mehr
Veröffentlicht: 16-06-2023
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: 5 Minuten Auch wenn die jährliche Anzahl neu errichteter Stiftungen wieder größer wird als im vorigen Jahrzehnt – von einem Stiftungsboom ist nur noch selten die Rede. Kleine Stiftungen, die einst im Vertrauen auf einen starken ehrenamtlichen Unterbau und Fundraisingaktivitäten mit 100.000 oder gar 50.000 Euro Grundstockvermögen errichtet wurden, bestehen freilich weiter fort. Welche Veränderungen die Reform für solche Organisationen bringen kann, analysieren sechs Fachleute aus unserem Netzwerk. Zwischen allen Kommentaren zu Haftungserleichterungen, Möglichkeiten... Mehr
Veröffentlicht: 25-05-2023
Blog: stiftungsmarktplatz.eu
Lesezeit: 6 Minuten Was im Zuge der Stiftungsrechtsreform auf Stiftungen zukommt, was sie in den letzten Wochen vor dem großen Tag beachten müssen und wie sich die neuen Regelungen auf das Tagesgeschäft auswirken – wir haben mit sechs Fachleuten aus unserem Netzwerk gesprochen. Im Gegensatz zur Deutschen Bahn sind Reformen pünktlich. Ist einmal beschlossen, dass diese zu einem bestimmten Termin in Kraft treten, können weder mangelnde Vorbereitung noch verbleibende Auslegungsfragen hieran etwas ändern. Auch ein... Mehr
Veröffentlicht: 24-05-2023
Blog: stiftungsmarktplatz.eu