A.           Alle Jahre wieder: Erweiterung der Beitragsbemessungsgrundlage? Kurzzusammenfassung: Der immer wieder vorgebrachte Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrundlage auf Einkommen aus Kapital sowie Vermietung und Verpachtung zu erweitern, kollidiert mit zentralen Gestaltungsprinzipien der GKV. Er setzt daher einen grundlegenden Umbau voraus. Ist man dazu nicht bereit, sollte der Vorschlag beerdigt werden. Download der zitierfähigen PDF-Fassung In unregelmäßigen Abständen wird die Idee hervorgekramt, dass man in der Sozialversicherung die Beitragsbemessungsgrundlage um Einkommen aus Kapital sowie Vermietung und Verpachtung erweitern... Mehr

Foto: © picture alliance / CHROMORANGE / Christian Ohde Im Spätsommer 2025 kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz den „Herbst der Reformen“ an. „Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“, erklärte er und kündigte tiefgreifende Reformen – insbesondere beim Bürgergeld, der Rente sowie der Kranken- und Pflegeversicherung – an. Was ist ein halbes Jahr später daraus geworden? Bei der Kranken- und Pflegeversicherung gab es bisher keine Reformen.... Mehr

Ihr Widerspruch gegen die Ablehnung der Erwerbsminderungsrente wurde zurückgewiesen. Der Widerspruchsbescheid liegt vor Ihnen – und mit ihm die Frage: Was nun? Die Antwort: Sie können Klage beim Sozialgericht erheben. Als Fachanwalt für Sozialrecht mit Kanzleien in Kassel und Hannover vertrete ich Mandanten bundesweit in Klageverfahren auf Erwerbsminderungsrente. In diesem Beitrag erkläre ich Ihnen, wie das Verfahren abläuft, wie lange es dauert und welche Erfolgsaussichten Sie haben. Das Wichtigste in Kürze Die Klagefrist beträgt einen... Mehr

Das Sozialgericht Hannover hat einen Skiunfall bei einer gemeinsamen Abfahrt im Rahmen einer geschäftlichen Veranstaltung als privat motiviert eingeordnet. Wer mit Skiern den Abhang hinunterwedelt, bilde weder sich noch sein Netzwerk weiter, befanden die Richter. Damit liegt die Entscheidung auf der Linie der bisherigen Rechtsprechung.   Bei einem Arbeitsunfall sind die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung deutlich umfassender als die von Kranken- und Rentenversicherung bei einem Unfall in der Freizeit. Bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen, die Angenehmes mit... Mehr

Das Programm der 2. Jungen Tagung Sozialrecht 2026, die vom 30. März bis einschließlich 01. April in Berlin stattfindet, ist nun online. Die Anmeldung zur Tagung ist vom 15.12.2025 bis zum 31.01.2026 möglich. Im Tagungshotel haben die Veranstalter für die Teilnehmenden der Tagung ein Kontingent an Einzelzimmern reserviert, aus dem sich die Teilnehmenden selbstständig Übernachtungen buchen können. Für den 30.03.2026 (19.30 Uhr) und den 31.03.2026 (19.00 Uhr) ist je ein Abendprogramm mit Restaurantbesuchen in der... Mehr

Bundessozialgericht, Urt. v. 12.03.2025 – B 11 AL 1/24 R Hintergrund Das Urteil bezieht sich auf einen Rechtsstreit zwischen einer Fluggesellschaft (Klägerin) und der Bundesagentur für Arbeit, bei dem es um die Feststellung der betrieblichen Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld (KUG) geht. Die Klägerin hatte Kurzarbeitergeld für ihre verschiedenen Heimatbasen an Flughäfen in Deutschland beantragt, da sie aufgrund der COVID-19-Pandemie einen erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall erlitten hatte. Die Klägerin zeigte diesen Arbeitsausfall bei der... Mehr

Was ist Tinnitus aus medizinischer Sicht? Tinnitus ist eine medizinische Erscheinung, bei der Betroffene Geräusche wahrnehmen, die nicht aus einer externen Schallquelle stammen. Diese sogenannten Phantomgeräusche können sich sehr unterschiedlich äußern und werden meist als Pfeifen, Rauschen, Brummen, Zischen, Summen, Klopfen oder auch Klicken beschrieben. Die Lautstärke und der Klang des Tinnitus können von Person […]... Mehr

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06. November 2025 – Az. L 3 U 42/24 Hintergrund Im vorliegenden Fall ging es um einen 72-jähriger Rentner, der als Fahrer eines Abschleppdienstes tätig war und im Rahmen seiner Tätigkeit auch Rufbereitschaft zu Hause übernahm. In einer Winternacht wurde er gegen 2 Uhr morgens zu einem Notfalleinsatz gerufen. Auf dem Weg zur Haustür stolperte er im Treppenhaus des Mehrfamilienhauses über einen Backstein und stürzte. Dabei zog sich der Mann eine... Mehr

Krankenkasse muss bessere Hörgeräte zahlen – auch bei nur 5% Verbesserung Haben Sie schon einmal den Satz gehört: „Die 5 Prozent Verbesserung reichen nicht aus, das zahlt die Krankenkasse nicht“? Damit ist jetzt Schluss! Das Bundessozialgericht hat im Juni 2025 eine wegweisende Entscheidung getroffen, die vielen Menschen mit Hörminderung neue Hoffnung gibt. Die gute Nachricht vorweg: Ihre Krankenkasse muss Ihnen auch ein teureres Hörgerät über dem Festbetrag bezahlen, wenn Sie damit – selbst nur um... Mehr

Die Ambulantisierung im Gesundheitswesen wird allgemein begrüßt und gesetzgeberisch gefördert, weil sie Kosten reduziert und den Wünschen der Patienten entspricht. Wenn Leistungen einfacher und risikoärmer durchgeführt werden können, kann dies allerdings zu einem Paradox führen: In einigen Fällen ist dann eine stationäre Aufnahme nicht mehr gerechtfertigt – gleichzeitig ist die ambulante Vergütung noch nicht geklärt. Die Leistung droht dann im Niemandsland zwischen stationärem und ambulantem Sektor zu verschwinden – eine „Lücke durch Fortschritt“. Dies droht... Mehr

Foto: © picture alliance / Sven Simon Das Impfschaden-Recht spielte im Sozialrecht über viele Jahre keine große Rolle. Das hat sich wegen der großen Zahl der Impfungen während der Corona-Pandemie geändert. Immerhin wurden bis zum Juli 2024 mehr als 65 Millionen Menschen gegen das SARS-CoV-2-Virus geimpft. Über 14.000 Anträge auf Anerkennung von Impfschäden und Ansprüche nach dem Sozialen Entschädigungsrecht sind mittlerweile gestellt worden. Wann kann ein Impfschaden anerkannt werden und zu einer Entschädigung führen? Wie... Mehr

Ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 10.12.2024 (Az. 7 W 1704/24 e) wirft ein Schlaglicht auf die gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und die vertragsarztrechtlichen Grauzonen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ). Auch wenn der Beschluss in seiner unmittelbaren Wirkung eine rein gesellschaftsrechtliche Streitigkeit betraf, liefert er wichtige Anhaltspunkte zur finanziellen Beteiligung von Ärzten ohne Kassenzulassung. Der Hintergrund: GmbH-Streit […] Der Beitrag Unternehmensbeteiligung im MVZ: Die stille Teilhabe von Privatärzten erschien zuerst auf Medizinrecht Blog Lyck+Pätzold healthcare. recht.. ... Mehr

Das Bundessozialgericht stärkt mit aktuellem Urteil den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz für Arbeitnehmer bei Unfällen während eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten im Betrieb. Erfahren Sie, wann Kaffeetrinken im Sozialraum als Arbeitsunfall gilt und wie Sie Ihren Versicherungsschutz nach einem Unfall am Arbeitsplatz sichern können.... Mehr

Fast 15 Jahre nach dem schicksalhaften Unfall bei „Wetten, dass..?“ hat das Bundessozialgericht heute eine Entscheidung getroffen, die das Verfahren in eine neue Phase führt. Statt die Klage von Samuel Koch endgültig abzuweisen oder ihm Recht zu geben, hat das höchste deutsche Sozialgericht einen rechtlichen Weg aufgezeigt, der nun vom Landessozialgericht näher zu prüfen ist. Die Entscheidung des Bundessozialgerichts Das Bundessozialgericht bestätigte zunächst wesentliche Einschätzungen der Vorinstanzen. Samuel Koch kann weder als regulärer Arbeitnehmer noch... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Der Grad der Behinderung (GdB) bei einem künstlichen Schultergelenk richtet sich nach der Funktionsbeeinträchtigung und liegt typischerweise zwischen 20 und 50, abhängig von der verbliebenen Beweglichkeit und Schmerzsymptomatik Entscheidend für die GdB-Bewertung sind nicht nur die objektiven medizinischen Befunde, sondern auch die subjektiven Auswirkungen auf den Alltag und die Arbeitsfähigkeit des Betroffenen Bei unzureichender Bewertung durch das Versorgungsamt besteht die Möglichkeit des Widerspruchsverfahrens mit fachärztlicher Unterstützung zur Korrektur des GdB Hier... Mehr

Am 24. September 2025 um 13:00 Uhr verhandelt der 2. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel einen Fall, der seit Jahren sowohl medial als auch juristisch große Aufmerksamkeit erhält: Samuel Koch, der bei der Sendung „Wetten, dass..?“ im Dezember 2010 schwer verunglückte, klagt darauf, seinen Unfall als Arbeitsunfall anerkannt zu bekommen. Was geschah bei „Wetten, dass..?“ Samuel Koch trat während der bekannten Samstagabendshow als Wettkandidat auf. Seine Aufgabe war es, mit Sprungstelzen in Vorwärtssalti über mehrere... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Anerkennung möglich: Bei Fibromyalgie kann ein Grad der Behinderung zwischen 10 und 50 festgestellt werden, abhängig von der individuellen Ausprägung und Funktionsbeeinträchtigung Umfassende Dokumentation entscheidend: Erfolgreiche Anträge erfordern eine detaillierte medizinische Dokumentation mit Nachweis verschiedener Therapieversuche Rechtliche Unterstützung sinnvoll: Die komplexen Bewertungskriterien und häufigen Ablehnungen machen eine fachkundige Begleitung des Verfahrens empfehlenswert Hier Online-Anfrage stellen Fibromyalgie als anerkannte Behinderung Fibromyalgie ist eine chronische Schmerzerkrankung, die das Leben der Betroffenen erheblich einschränkt.... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Schilddrüsenerkrankungen können einen Grad der Behinderung von 10-50 rechtfertigen – abhängig von der Schwere der Funktionsstörung und den Auswirkungen auf das tägliche Leben Die Bewertung erfolgt nach der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) – dabei werden sowohl die medizinischen Befunde als auch die tatsächlichen Funktionseinschränkungen berücksichtigt Viele Anträge werden zunächst abgelehnt oder zu niedrig bewertet – ein Widerspruch mit fundierter medizinischer Dokumentation kann oft zu einer höheren Einstufung führen Hier Online-Anfrage stellen Warum Schilddrüsenerkrankungen... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: ADHS kann bei Kindern einen Grad der Behinderung zwischen 10 und 100 begründen – abhängig vom Schweregrad der Symptomatik und den Auswirkungen auf die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Die Antragstellung erfolgt beim zuständigen Versorgungsamt mit umfassender medizinischer Dokumentation und detaillierter Schilderung der Alltagsbeeinträchtigungen Ein anerkannter GdB eröffnet vielfältige Nachteilsausgleiche wie Steuervergünstigungen, besonderen Kündigungsschutz für die Eltern und Unterstützung in Schule und Ausbildung Hier Online-Anfrage stellen Warum der Grad der Behinderung bei... Mehr

Einleitung Zum 1. September 2025 treten in der Stadt Kassel neue Grenzwerte für die sogenannten „Kosten der Unterkunft und Heizung“ (KdU) im Rahmen des Bürgergeldes in Kraft. Diese Werte legen fest, in welcher Höhe Miete sowie Betriebs- und Heizkosten vom Jobcenter übernommen werden. Damit sind zahlreiche Bürgergeldempfänger, die bislang einen Teil ihrer Wohnkosten selbst tragen […]... Mehr

Foto: © picture alliance / Shotshop / Zerbor Auf tarifvertragliche Regelungen wird in nahezu allen Sozialgesetzbüchern verwiesen: Arbeitgeber, die einen Tarifvertrag zur beruflichen Weiterbildung abgeschlossen haben, bekommen höhere Zuschüsse von der Arbeitsagentur für die Weiterbildung ihrer Beschäftigten als Betriebe ohne solche tariflichen Regelungen (§ 82 Abs. 4 SGB III). Die Krankenkasse darf nur mit solchen Unternehmen Verträge über Haushaltshilfen abschließen, die diese mit entsprechenden Gehältern bis zur Höhe der tarifvertraglichen Vergütungen bezahlen (§ 132 Abs.... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Nach einer Brustkrebserkrankung haben Sie Anspruch auf die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB), der Ihren gesundheitlichen Einschränkungen entspricht. Die Bewertung erfolgt anhand der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) und berücksichtigt sowohl die Krebserkrankung selbst als auch deren Therapiefolgen. Ein angemessener Grad der Behinderung eröffnet Zugang zu Nachteilsausgleichen wie steuerlichen Vergünstigungen, zusätzlichen Urlaubstagen oder besonderen Kündigungsschutzregelungen. Die konkreten Vorteile hängen von der Höhe des festgestellten GdB und den ggf. anerkannten Merkzeichen ab. Hier Online-Anfrage... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Rheumatoide Arthritis kann – je nach Aktivität und Schweregrad und Funktionseinschränkungen – zu einem GdB zwischen 10 und 100 führen. Mittelgradige Auswirkungen liegen regelmäßig bei 50-70. Die Bewertung erfolgt nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen anhand objektiver Kriterien und Funktionsstörungen Ein GdB ab 50 berechtigt zur Anerkennung als schwerbehinderter Mensch mit entsprechenden Rechten und Nachteilsausgleichen Hier Online-Anfrage stellen Einleitung und Relevanz des Themas Die rheumatoide Arthritis ist eine der häufigsten entzündlichen Gelenkerkrankungen, die... Mehr

Das Wichtigste im Überblick: Die Bewertung des Grades der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenversteifung erfolgt nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen, wie sie der Anlage zur Versorgungsmedizin-Verordnung (§ 2 VersMedV) verbindlich beigefügt sind. Das Ausmaß der Bewegungseinschränkung ist maßgeblich. Je nach funktionellen Auswirkungen und Anzahl betroffener Wirbelsäulenabschnitte liegen GdB-Werte typischerweise bei 20–30 (ein Abschnitt) bzw. 30–40 (zwei Abschnitte); bei besonders schweren Auswirkungen – z. B. Versteifung großer Teile der Wirbelsäule – ist ein GdB von 50–70 vorgesehen.  Eine kompetente... Mehr

Grundsicherung im Alter – und trotzdem wird die Rente voll angerechnet? Dann fehlt vermutlich der Freibetrag nach § 82a SGB XII. Wer mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten hat, darf bis zu mehrere hundert Euro monatlich behalten. Das Sozialamt setzt ihn aber oft nicht automatisch an. Im Video erfährst du, worum es geht – und was du jetzt tun solltest. Mehr dazu auf gegen-hartz.de #Grundsicherung #Rente #Freibetrag #§82a #SGBXII #Grundrente #Sozialamt #Rentenversicherung #GegenHartz... Mehr

45 Jahre gearbeitet + GdB 50 – kann man mit 63 ohne Abzüge in Rente gehen? ⏳ Die kurze Antwort: abschlagsfrei erst ab 65! Mehr Infos zur Altersrente für schwerbehinderte Menschen gibt’s hier 👇 Über diesen Kanal: Fragen zur Krankenkasse, dem Schwerbehindertenausweis oder zum großen Thema Rente? Wir erklären alles auf verständliche Weise. Ohne juristische Ausschweifungen. So, dass man es versteht. Kontakt zu Christian Schultz: Du hast weitere Fragen oder Wünsche, die ich hier im... Mehr

Ein Anwalt hilft Ihnen, rückwirkend Pflegeleistungen zu sichern. Holen Sie sich, was Ihnen zusteht – auch nach langer Zeit. Dies ist ein Ausschnitt aus einem Livestream vom 18.01.2026. #Pflegegrad #Pflegegeld #Anwalt #Rechtstipps #Sozialleistungen... Mehr

Die Art, wie Behörden Fragen stellen, kann Ärzte beeinflussen und zu Antworten führen, die nicht dem Antragsteller dienen. Ein kritischer Blick auf Systemschwächen. #Ärzte #Behörden #Gesundheitspolitik #Systemkritik #LivestreamAusschnitt... Mehr

Erfahren Sie, wie das Günstlingsprinzip Ihre Anträge für selbstausgebildete Assistenzhunde stärken kann. Wichtige Einblicke für Antragsteller. #Assistenzhund #Günstlingsprinzip #Hundeausbildung #Antragsrecht... Mehr

Dieses Video klärt auf, wann ärztliche Expertise im Gutachtenprozess unerlässlich ist, besonders bei offenen medizinischen Fragen. Ein Muss für alle Beteiligten. Aus dem Livestream vom 08.02.2026. #Arzt #Gutachten #Medizinrecht #Prozess... Mehr