Schutzrechtverletzung

Eine Schutzrechtsverletzung liegt vor, wenn jemand ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers ein Patent, eine Marke, ein Design, ein Urheberrecht oder ein anderes gewerbliches Schutzrecht nutzt. Die Verletzung eines Schutzrechts löst ein umfangreiches Bündel von Ansprüchen aus: Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Schadensersatz (wahlweise nach Lizenzanalogie, entgangenem Gewinn oder Herausgabe des Verletzergewinns), Vernichtung und Rückruf verletzender Gegenstände sowie Veröffentlichung des Urteils. Die Durchsetzung von Schutzrechten ist in der Praxis anspruchsvoll. Neben dem Nachweis der Verletzungshandlung müssen Fragen der Zurechenbarkeit, … Mehr