Führungskräfte überall beobachten, wie künstliche Intelligenz (KI) die Arbeitswelt verändert. Routineaufgaben, für die früher Stunden nötig waren, erledigt eine KI heute in Minuten. Was bedeutet das für die eigenen Mitarbeiter – und für einen selbst als Entscheider? Wird KI menschliche Arbeitskraft ersetzen oder eher unterstützen? Aktuelle Studien liefern ein differenziertes Bild: Vor allem wissensbasierte Berufe erleben bereits jetzt einen starken KI-Einfluss, während handwerkliche und soziale Tätigkeiten (noch) kaum betroffen sind. Für Personalverantwortliche stellen sich dringende... Mehr

Mit der auslaufenden Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit im November 2025 um 26.000 auf 2.885.000 gesunken. Saisonbereinigt hat sie sich gegenüber dem Vormonat mit +1.000 geringfügig erhöht. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Verglichen mit dem November des letzten Jahres liegt die Zahl der Arbeitslosen um 111.000 höher. Die Arbeitslosenquote hat sich gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,2 Prozentpunkte erhöht. Die Unterbeschäftigung, die neben der ...... Mehr

Das Thema Wir berichteten bereits in früheren Beiträgen dieser Reihe über Inhalt und Auswirkungen der neuen EntgTrRL und setzen dies nun mit einem Überblick über Aspekte des Beschäftigtendatenschutzes, die im Rahmen der Umsetzung der Pflichten aus der Richtlinie zu beachten sind, fort. Individueller Auskunftsanspruch, Art. 12 Abs.3 EntgTrRL Mitarbeiter erhalten das Recht, Auskünfte über ihre individuelle Entgelthöhe sowie die durchschnittlichen Entgelthöhen vergleichbarer Arbeitnehmer zu verlangen (Art. 7 EntgTrRL – mehr Details dazu im EFAR-Beitrag „Transparenz-Mitteilungen... Mehr

Sachverhalt Eine Anlagenherstellerin wollte gerichtlich feststellen lassen, dass bestimmte Konstruktionszeichnungen und die Beschreibung eines Excel-Tools zur Angebotskalkulation als Geschäftsgeheimnisse geschützt sind (§ 16 Abs. 1 GeschGehG). Ein langjähriger Vertriebsingenieur der Herstellerin, welcher vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichtet war, wechselte kurz nach seinem Ausscheiden als Geschäftsführer zu einer Konkurrentin. Das Unternehmen warf ihm und der Konkurrentin vor, die vertraulichen Unterlagen zur Angebotserstellung und Auftragsgewinnung genutzt zu haben. Die Anlagenherstellerin beantragte beim LG Heilbronn, diverse – teils während... Mehr

Kirchliche Arbeitgeber und das Diskriminierungsverbot im Auswahlverfahren Das Bundesverfassungsgericht hat am 24. Oktober 2023 in einem aktuellen Beschluss bekräftigt, dass kirchliche Arbeitgeber bei der Auswahl von Bewerbenden Grundsätze beachten dürfen, die sich aus ihrem Selbstbestimmungsrecht und ihrer religiösen Prägung ergeben. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es daher zulässig, Bewerberinnen und Bewerber aufgrund der Religionszugehörigkeit abzulehnen. Hintergrund des Verfahrens Im zugrundeliegenden Fall hatte ein nicht der jeweiligen Konfession zugehöriger Kandidat seine Bewerbung bei einer kirchlich getragenen Einrichtung... Mehr

Unionsrecht schlägt Tarifautonomie: Warum Arbeitgeber jetzt für sie geltende Tarifverträge auf Diskriminierungsrisiken prüfen sollten. Bisherige Rechtsprechung: Primäre Korrekturkompetenz als Schutz der Tarifautonomie Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung sind Gerichte befugt, Tarifverträge auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten und dem Gleichheitssatz (Art. 3 GG) zu kontrollieren. Jedoch ist die gerichtliche Kontrolle von Tarifnormen zugunsten der Tarifvertragsparteien auf eine reine Willkürkontrolle beschränkt, wenn die Regelungen im Kernbereich der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen. Das Bundesarbeitsgericht („BAG“) tendierte auch in der... Mehr

Während Schatten-IT – also die Nutzung nicht autorisierter Software oder Hardware – bereits seit Längerem bekannt ist, gewinnt nun ein verwandtes Phänomen an Bedeutung: Schatten-KI. Gemeint ist der Einsatz künstlicher Intelligenz durch Mitarbeiter ohne Wissen oder Genehmigung der Unternehmensführung. Eine aktuelle Umfrage zeigt auf, dass ein beträchtlicher Teil der Fachkräfte, insbesondere in MINT-Berufen, KI-Tools wie…WeiterlesenSchatten-KI im Betrieb Source... Mehr

Wenn der menschliche Körper Warnsignale sendet – Erschöpfung bei alltäglichen Aufgaben, anhaltende Beschwerden trotz Ruhe, schwindende Leistungsfähigkeit – ist klar: Eine Pause ist notwendig. Ähnliche Warnsignale gibt es auch im Arbeitsverhältnis. Als Führungskraft mit Personalverantwortung stehen Sie regelmäßig vor der Herausforderung, zu erkennen, wann ein Arbeitsverhältnis an seine Grenzen kommt und eine Trennung unausweichlich wird. Die Kunst liegt darin, diese Signale rechtzeitig zu identifizieren und den Trennungsprozess professionell, rechtssicher und wertschätzend zu gestalten. Denn eine... Mehr

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 02.07 2025 – 10 AZR 119/24 Hintergrund Im Jahr 2022 erzielte ein Team von Versicherungsberatern unter der Leitung einer Organisations-Führungskraft ein herausragendes Ergebnis. Sie erreichten 148% des festgelegten Jahresziels. Dies hätte eine hohe leistungsabhängige Prämie für die Führungskraft zur Folge gehabt, da auch ihre Vergütung zum Teil aus einer variablen, zielabhängigen Komponente bestand. Jedoch wurde in der jährlichen Abrechnung eine Kürzung von 7.416,36 Euro vorgenommen, trotz der außergewöhnlichen Leistung ihres Teams.... Mehr

Wie schützen Unternehmen ihre Geschäftsgeheimnisse? Das LAG Baden-Württemberg gibt Tipps Geschäftsgeheimnisse sind für jedes Unternehmen ein hohes Gut. Umso wichtiger ist es, dass Unternehmen ihre Geschäftsgeheimnisse gut schützen. Und zwar idealerweise so, dass die Voraussetzungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes erfüllt sind.Das Geschäftsgeheimnisgesetz gibt Unternehmen nämlich allerlei Instrumente an die Hand, um gegen die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen im Sinne des Gesetzes vorzugehen. So enthält das Geschäftsgeheimnisgesetz Handlungsverbote und Anspruchsgrundlagen, mit denen insbesondere Auskunft, Beseitigung, Unterlassung, Vernichtung, Herausgabe und... Mehr

Eine tarifvertragliche Bestimmung, nach der Mehrarbeitszuschläge unabhängig von der individuellen Arbeitszeit ab der 41. Wochenstunde zu zahlen sind, verstößt gegen das Verbot der Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter (§ 4 Abs. 1 TzBfG). Die Benachteiligung kann für die Vergangenheit nur dadurch beseitigt werden, dass die Grenze für die Gewährung von Mehrarbeitszuschlägen bei Teilzeitbeschäftigten im Verhältnis ihrer individuellen Wochenarbeitszeit zur Wochenarbeitszeit Vollzeitbeschäftigter abgesenkt wird. Teilzeitbeschäftigten steht unter dieser Voraussetzung ein Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge zu, ohne dass den Tarifvertragsparteien zuvor... Mehr

Wie müssen Arbeitgeber bei der Erstellung der Wählerliste und der Einladung zur Wahlversammlung unterstützen?  Arbeitgeber sind verpflichtet, dem Wahlvorstand alle für die Anfertigung der Wählerliste erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Zudem müssen Sie den Wahlvorstand insbesondere bei der Feststellung der sog. „leitenden Angestellten“ im Sinne des § 5 Abs. 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) unterstützen (§ 2 Abs. 2 Wahlordnung (WO)). Darüber hinaus müssen Arbeitgeber der zur Wahlversammlung einladenden Stelle alle für die Anfertigung der... Mehr

Vor der Wahl: Wird das Sammeln von Stützunterschriften während der Arbeitszeit vergütet? Wahlbewerber benötigen für ihre Kandidatur die Unterstützung der Belegschaft. Damit ein Wahlvorschlag zur Wahl zugelassen wird, muss er von einer bestimmten Anzahl wahlberechtigter Arbeitnehmer unterzeichnet werden. Diese Unterschriften werden Stützunterschriften genannt. Das Betriebsverfassungsgesetz sieht vor, dass eine Versäumnis von Arbeitszeit, die zur Ausübung des Wahlrechts erforderlich ist, den Arbeitgeber nicht zur Kürzung des Arbeitsentgelts berechtigt (§ 20 Abs. 3 S. 2 BetrVG). Das Sammeln... Mehr

Überblick Die Verfahrensart richtet sich nach der Zahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer im Betrieb. In Betrieben mit mehr als 200 Wahlberechtigten ist zwingend das reguläre Verfahren vorgeschrieben. Umgekehrt muss in Betrieben mit fünf bis 100 wahlberechtigten Arbeitnehmern stets das vereinfachte Wahlverfahren angewandt werden. Liegt die Zahl der wahlberechtigten Mitarbeiter zwischen 101 und 200, gilt grundsätzlich das reguläre Verfahren. Liegt die Betriebsgröße innerhalb dieser Grenzen, können Wahlvorstand und Arbeitgeber jedoch einvernehmlich festlegen, dass statt des regulären das... Mehr

Alle vier Jahre finden im Zeitraum vom 1. März bis 31. Mai die regulären Wahlen von Betriebsräten und Sprecherausschüssen statt. Außerhalb dieses Zeitraums sind Betriebsrats- und Sprecherausschusswahlen nur in bestimmten, gesetzlich definierten Fällen zulässig. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) und die Wahlordnung (WO) enthalten detaillierte Vorgaben für das Wahlverfahren. Insbesondere Wahlvorstände, derzeit amtierende Betriebsräte und Unternehmen sollten sich vorab mit den wesentlichen Grundsätzen und typischen Stolperfallen auseinandersetzen, damit sie ihre Rolle im Wahlverfahren kennen und im jeweils vorgegebenen Rahmen... Mehr

Für die Durchführung der Betriebsratswahl werden personenbezogene Daten einer Vielzahl von Beschäftigten benötigt und verarbeitet – etwa zur Erstellung der Wählerliste, zur Versendung der Wahlunterlagen oder für die Veröffentlichung von Vorschlagslisten. Daher müssen Arbeitgeber und Wahlvorstand konsequent auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben achten. In der Praxis stellen sich daher zentrale Fragen: Welche personenbezogenen Daten darf der Arbeitgeber an den Wahlvorstand übermitteln – und wozu ist er verpflichtet? Wie sind diese Daten zu schützen? Welche... Mehr

Praxistipps: Während eines gerichtlichen Zustimmungsersetzungsverfahrens ist der geschützte Arbeitnehmer bei verhaltensbedingten Verfehlungen von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung freizustellen, um die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung zu belegen. Zugleich ist es ihm aber weiterhin zu ermöglichen, erforderliche Betriebsratstätigkeiten ausführen zu können. Folgende Fallgruppen sind beim Sonderkündigungsschutz und dem Zustimmungserfordernis im Vorfeld einer Kündigung zu unterscheiden: Wahlinitiatoren: Wahlinitiatoren sind Arbeitnehmer, die zu einer Betriebsratswahl einladen oder die Bestellung eines Wahlvorstandes beantragen (§ 15 Abs. 3a KSchG). Sog. Vorfeldinitiatoren... Mehr

Wahlberechtigt bei der Betriebsratswahl (aktives Wahlrecht) sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, die am Tag der Stimmabgabe das 16. Lebensjahr vollendet haben (§ 7 Satz 1 BetrVG). Diese Arbeitnehmer sind ab dem ersten Tag ihrer Betriebszugehörigkeit wahlberechtigt. Die Betriebszugehörigkeit erfordert dabei grundsätzlich neben dem Bestehen eines Arbeitsverhältnisses eine Eingliederung in die betriebliche Organisation zur Erfüllung des Betriebszwecks. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses mit dem Betriebsinhaber, bei dem ein Betriebsrat gewählt wird, ist aber z.B. entbehrlich, wenn ein Arbeitnehmer eines anderen Arbeitgebers... Mehr

I. Wer kann die Betriebsratswahl wann frühestens einleiten? Die Betriebsratswahl wird durch den Erlass des Wahlausschreibens durch den Wahlvorstand eingeleitet. Einen normierten frühestmöglichen Termin für die Einleitung der Wahl gibt es nicht. Die Einleitung der Wahl hängt vielmehr von der Bestellung bzw. dem Bestand eines Wahlvorstands sowie den Regularien ab, wann dieser nach seiner Bestellung die Wahl einzuleiten hat. Im regulären Wahlverfahren bestellt der bestehende Betriebsrat spätestens zehn Wochen vor Ende seiner Amtszeit den Wahlvorstand... Mehr

Der Fall Bereits im Jahr 2018 hatte der DAV für die Präsidententätigkeit ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV bei der Deutschen Rentenversicherung angestrengt, weil man sich die Frage stellte, ob diese Tätigkeit der Sozialversicherungspflicht unterfällt. Die Deutsche Rentenversicherung stellte fest, dass ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und damit Sozialversicherungspflicht bestünde. Gegen diesen Bescheid klagte der ehemalige Präsident [...] weiterlesen Der Beitrag Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Eine in vulgärer Sprache geäußerte Kritik gegenüber einem Vorgesetzen, kann angesichts der besonderen Umstände einer Konfliktsituation einerseits sowi weiterlesen The post Kündigung wegen vulgärer Sprache first appeared on Anwalt Arbeitsrecht.... Mehr

Das Thema Die Klägerin war bei der Beklagten zunächst als Werkstudentin und anschließend in Vollzeit beschäftigt. Der Arbeitsvertrag sah ein Festgehalt und eine Provisionsvereinbarung vor. Diese Provision sollte zwar in Euro berechnet, aber in der Kryptowährung Ether (ETH) nach dem tagesaktuellen Wechselkurs zur „Auszahlung“ gebracht werden. Die Auszahlung sollte hierbei in Form der Übertragung der entsprechenden Menge ETH-Token auf ein Wallet der Arbeitnehmerin erfolgen. Provision in Ether Nach einigen Monaten verlangte sammelte die Klägerin Provisionsansprüche... Mehr

Schritte des BEM-Prozesses Ablauf und Umsetzung eines BEM folgen keinem starren Schema, haben sich aber in der Praxis in bestimmten Schritten bewährt: Feststellung des BEM-Falls: Die Personalabteilung oder Führungskraft überwacht die Fehlzeiten. Sobald ein Mitarbeiter im Zeitraum von 12 Monaten insgesamt mehr als 6 Wochen krank war, wird ein BEM-Fall identifiziert. Einladung und Aufklärung: Der Arbeitgeber erstellt ein Schreiben und lädt die betroffene Person zum BEM-Erstgespräch ein. Wichtig ist, dass dieses Einladungsschreiben alle erforderlichen Informationen... Mehr

Digitale Self-Service-Lösungen sind längst Standard in der Personalverwaltung. In modernen HRIS-Systemen können Mitarbeitende ihre Stammdaten aktualisieren, Lohnabrechnungen abrufen oder Urlaubsanträge stellen. Diese Funktionen schaffen Transparenz und entlasten die Personalabteilung. Doch Self-Service kann mehr: Er wird zunehmend als Instrument zur Erfüllung gesetzlicher Auskunftspflichten diskutiert. Auskunft nach Art. 15 DS-GVO: Self-Service als Lösung? Auch bei datenschutzrechtlichen Auskunftsansprüchen nach Art. 15 DS-GVO wird über Self-Service-Portale diskutiert. Eine Auskunft über einen sog. Fernzugang ist schon in den Erwägungsgründen der... Mehr

In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Ob Sie CEO, Top-Managerin oder HR-Profi sind – hier finden Sie Antworten auf die Fragen, die die Arbeitswelt heute bewegen. Von aktuellen Gesetzgebungen bis zu strategischen Überlegungen im Personalmanagement, unsere erfahrenen Anwältinnen und Anwälte bringen ihre Expertise direkt zu Ihnen. In dieser Folge beschäftigen wir uns mit drei aktuellen arbeitsrechtlichen Themen,... Mehr

Weitere Benefits und was ihr wissen solltet Bei Fragen + Anregungen schreibt an: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Literatur zum Arbeitsrecht + HR bei der Haufe Group https://shop.haufe.de/personalwesen Eine AU-Bescheinigung ohne Arztgespräch = fristlose Kündigung Urteil des LAG Hamm vom 05.09.2025 - 14 SLA 145/25 https://nrwe.justiz.nrw.de/arbgs/hamm/laghamm/j2025/14SLa14525Urteil20250905.html Folgen 1 + 2 zu Benefits: https://arbeitsrecht-fuer-arbeitgeber.podigee.io/70-neue-episode https://arbeitsrecht-fuer-arbeitgeber.podigee.io/72-neue-episode Rückzahlung einer Antrittsprämie? Urteil des LAG Schleswig-Holstein vom 24.09.2019 - 1 Sa 108/19 https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/NJRE001405266 Retentionprämie hat Entgeltcharakter... Mehr

In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Ob Sie CEO, Top-Managerin oder HR-Profi sind – hier finden Sie Antworten auf die Fragen, die die Arbeitswelt heute bewegen. Von aktuellen Gesetzgebungen bis zu strategischen Überlegungen im Personalmanagement, unsere erfahrenen Anwältinnen und Anwälte bringen ihre Expertise direkt zu Ihnen. In unserer aktuellen Folge geht es um ein Thema, das für... Mehr