Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Anzahl der regulatorischen Veröffentlichungen zu DORA und zu MiCAR blieb im Januar auf einem hohen Niveau – ist vermutlich nicht weiter erstaunlich. Hinzu kamen u.a. Veröffentlichungen zum Management von ESG-Risiken und zu ESG Szenarioanalysen, zur CRR, zur Taxonomie sowie auch zu Erfahrungen der BaFin aus...... Mehr
Veröffentlicht: 31-01-2025
Blog: Plattform Compliance
Gründe für die Insolvenz Die Insolvenz der Degag wurde unausweichlich, da das Unternehmen nicht mehr in der Lage war, fällige Zahlungen zu leisten. Dazu gehörten unter anderem Vertriebsprovisionen, Steuerverbindlichkeiten und Forderungen Dritter2. Bereits Mitte Dezember 2024 setzte die Degag Zins- und Rückzahlungen aus, um eine Insolvenz zu vermeiden1. Auswirkungen auf die Anleger Rund 6.300 Anleger sind von der Insolvenz betroffen und müssen um Investitionen in Höhe von bis zu 282 Millionen Euro bangen1. Die Degag... Mehr
Veröffentlicht: 29-01-2025
Blog: Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes
Anlegern des Immobilienfonds drohen finanzielle Verluste   Der geschlossene Immobilienfonds dii. Wohnimmobilien Deutschland 1 GmbH& Co. Geschlossene Investment-KG soll liquidiert werden. Das teilte die Paribus Kapitalverwaltungsgesellschaft den Anlegern mit Schreiben vom 9. Januar 2025 mit. Für die Anleger des Publikumsfonds bedeutet die Liquidation, dass sie sich auf finanzielle Verluste einstellen müssen. Die Liquidation des geschlossenen Immobilienfonds dii. Wohnimmobilien Deutschland 1 ist eine Folge der Insolvenz der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG im März 2024. Der... Mehr
Veröffentlicht: 27-01-2025
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
Vertretung der Anleger im Insolvenzverfahren Das Amtsgericht Köln hat am 20. Dezember 2024 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das Insolvenzverfahren über die Deutsches Edelmetallhaus GmbH eröffnet (Az.: 70c IN 158/24). Damit ist auch das Geld der Anleger in Gefahr, die bei der Gesellschaft in Edelmetalle investiert haben. Die Anleger und übrigen Gläubiger können nun ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter noch bis zum 12. Februar 2025 anmelden. Die Anmeldung der Forderungen beim Insolvenzverwalter ist für die Anleger ein... Mehr
Veröffentlicht: 23-01-2025
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 9. Januar 2025 entschieden, dass die verpflichtende Angabe der Anrede „Herr“ oder „Frau“ beim Kauf von Bahntickets gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstößt. Wie nachfolgend dargestellt, ist diese datenschutzrechtliche EuGH-Entscheidung auch für kapitalmarktnahe Unternehmen relevant, wenn die Kunden auf der Unternehmenswebseite z.B. in Anmeldemasken ihre persönlichen Daten angeben müssen. 1. Sachverhalt Die Entscheidung wurde in der Rechtssache C‑394/23 („Mousse“) gefällt und beruht auf der Feststellung, dass die Geschlechtsidentität der Kunden... Mehr
Veröffentlicht: 15-01-2025
Blog: Kapitalmarktrecht Online
In einem aktuellen Urteil des OLG Schleswig wurde entschieden, dass die Schufa-Meldung eines Inkassobüros gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verstößt. Der Fall dreht sich um einen Mann, der in der Vergangenheit mit seinen Zahlungen an ein Energieversorgungsunternehmen in Verzug geriet. Das Unternehmen stellte ihm eine Schlussrechnung in Höhe von 529,16 Euro aus, die neben der Hauptforderung […]... Mehr
Veröffentlicht: 15-01-2025
Blog: Kanzlei Berth - Bankrecht
Seit dem 1. Januar 2025 gibt es eine erfreuliche Neuerung in der Welt der Bonitätsprüfungen: die 100-Tage-Regelung der SCHUFA. Diese Regelung bietet eine wertvolle Möglichkeit, negative Bonitätseinträge schneller loszuwerden, sobald Schulden innerhalb eines Zeitraums von 100 Tagen beglichen werden. Was bedeutet das konkret für Sie? Wenn Sie eine offene Forderung haben und diese innerhalb von […]... Mehr
Veröffentlicht: 15-01-2025
Blog: Kanzlei Berth - Bankrecht
Anmerkungen zum Urteil des Landgerichts Berlin vom 14.07.2021 (Az.: 101 O 148/19) und zum aktuellen Hinweisbeschluss des KG Berlin vom 12.08.2024 (Az.: 2 U 94/21) Klauseln zum sog. Founder-Vesting werden regelmäßig in Shareholder’s Agreements vereinbart, um Gründer und ihr Know-how langfristig an ein Venture Capital-finanziertes Start-up zu binden. Üblich sind z.B. Klauseln, nach denen ein Gründer seine Beteiligung an dem Venture Capital-finanzierten Unternehmen (anteilig) nur behalten darf, wenn er sie sich über die vereinbarte Vesting-Periode... Mehr
Veröffentlicht: 08-01-2025
Blog: Zirngibl News - Gesellschafts-, Bank-, und Kapitalmarktrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr! Regulatorisch ist das alte Jahr wie gewohnt zu ende gegangen, nämlich mit einer Flut an Veröffentlichungen. Wir haben halt alle Ziele zum 31.12., die zu erfüllen sind. Was gab es also Neues im Dezember? Nicht sonderlich überraschend gab es...... Mehr
Veröffentlicht: 31-12-2024
Blog: Plattform Compliance
Degag Gruppe setzt Zins- und Rückzahlungen aus   Die Degag Immobiliengruppe hat über Genussrechte rund 275 Millionen Euro bei Anlegern eingesammelt. Nun müssen die ca. 4.700 Anleger um ihr investiertes Geld fürchten. Wie die Deutsche Grundbesitz Holding AG (Degag) Mitte Dezember mitteilte, setzt sie die Zins- und Rückzahlungen an die Anleger aus. Die Degag stützt den Auszahlungsstopp auf den vertraglich vereinbarten Nachrang der Forderungen der Anleger. Für diese zeigt sich nun, dass sie in eine... Mehr
Veröffentlicht: 30-12-2024
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
In einer Urteilsbesprechung für das HV-Magazin 4/2024 erörtert unser Partner Dr. Thomas Zwissler eine Entscheidung des Landgerichts München I vom 28.06.2024, die sich mit der Frage befasst, wie und nach welchen Verfahren die im Falle eines Squeeze-Out an die ausscheidenden Aktionäre zu leistende angemessene Abfindung ermittelt werden kann. [contact-form-7] Der Beitrag Squeeze-out: Alternativen zum Ertragswertverfahren bei der Bemessung der angemessenen Abfindung erschien zuerst auf ZIRNGIBL Blog. ... Mehr
Veröffentlicht: 19-12-2024
Blog: Zirngibl News - Gesellschafts-, Bank-, und Kapitalmarktrecht
Nachhaltige Finanzen: Die Rolle von Regierungen und Zentralbanken in der Förderung – Für 2025 Wie politische und regulatorische Rahmenbedingungen den Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft unterstützen und welche Herausforderungen dabei bestehen Die Bedeutung von nachhaltigen Finanzen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Angesichts der globalen Klimakrise und wachsender ökologischer und sozialer Herausforderungen rücken staatliche […] Der Beitrag Rolle von Regierungen und Zentralbanken in nachhaltigen Finanzen | 2025 erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann.... Mehr
Veröffentlicht: 09-12-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Das Zweite Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG II), das am 27. November 2024 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, zielt darauf ab, den Zugang zum Kapitalmarkt zu erleichtern, den Fondsmarkt sowie das Venture-Capital-Ökosystem zu stärken und regulatorische Anforderungen zu verschlanken. Es baut auf dem ersten Zukunftsfinanzierungsgesetz von 2023 auf und adressiert wesentliche Herausforderungen im deutschen Finanzsektor. Den Regierungsentwurf finden Sie hier. Das ZuFinG II setzt die Reformagenda der Bundesregierung fort, um die Attraktivität des deutschen Finanzstandorts innerhalb Europas zu steigern.... Mehr
Veröffentlicht: 04-12-2024
Blog: Kapitalmarktrecht Online
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht in den Jahresendspurt. Das zeigt sich wie immer auch in der Anzahl der regulatorischen Veröffentlichungen. Also, was gab es Neues im November? Ich fand die folgenden Punkte besonders bemerkenswert: Zu DORA gab es eine Ankündigung, wann die ESAs die Informationsregister einfordern werden – viel...... Mehr
Veröffentlicht: 30-11-2024
Blog: Plattform Compliance
Banken und Sparkassen sind gesetzlich verpflichtet, auffällige Transaktionen gemäß dem Geldwäschegesetz (GwG) zu prüfen und bei Verdacht den zuständigen Behörden zu melden. Diese Prüfungen erfolgen meist durch automatisierte Software, die anhand festgelegter Kriterien – zunehmend auch durch den Einsatz künstlicher Intelligenz – auffällige Überweisungen identifiziert. Erkennt das System eine verdächtige Transaktion, führt dies oft zur sofortigen Kontosperrung. Da die Software jedoch keine Kenntnisse über die Hintergründe und Lebensumstände der Transaktion hat, kommt es häufig zu... Mehr
Veröffentlicht: 29-11-2024
Blog: ZRWD Rechtsanwälte
Insolvenzverfahren über Fonds d.i.i. 14 und dii. Wohnimmobilien Deutschland 2 eröffnet   Die Insolvenz der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG in Wiesbaden hat nun auch direkte Folgen für zwei Fondsgesellschaften. Sowohl über die d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG als auch über die dii. Wohnimmobilien Deutschland 2 GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG sind im Oktober 2024 die Insolvenzverfahren an den Amtsgerichten Frankfurt bzw. Wiesbaden eröffnet worden. Für die Anleger der Fonds d.i.i. 14 und... Mehr
Veröffentlicht: 22-11-2024
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
Überblick über Green Bonds, Social Bonds und Sustainability Bonds für 2025 Nachhaltige Anleihen als Wegweiser in die Zukunft? Hier ein Überblick zu dem Thema Sustainable Finance und den verschiedenen Bonds In den letzten Jahren haben sich nachhaltige Anleihen zu einem unverzichtbaren Instrument in der Finanzwelt entwickelt. Die Nachfrage nach Green Bonds, Social Bonds und Sustainability […] Der Beitrag Ein umfassender Überblick über Green Bonds, Social Bonds und Sustainability Bonds | 2025 erschien zuerst auf Kanzlei... Mehr
Veröffentlicht: 21-11-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Vorsicht bei vermeintlichen Anrufen von der Sparkasse: Der Wolf im Bank-Kostüm! Die Masche ist so raffiniert, dass sie selbst für erfahrene Bankkunden zur Falle werden kann: Betrüger geben sich am Telefon als Sparkassenmitarbeiter aus und rufen scheinbar von offiziellen Nummern an – dank Call-ID-Spoofing, einer Methode, bei der Kriminelle die Telefonnummer beliebig fälschen können, sodass die Nummer der Sparkasse auf Ihrem Display erscheint. Was wie ein routinemäßiger Anruf der Sparkasse wirkt, hat es jedoch in... Mehr
Veröffentlicht: 14-11-2024
Blog: ZRWD Rechtsanwälte
Nachhaltige Investmentfonds: Ein umfassender Leitfaden für Investoren zum Thema ESG-Investments Definition und EU Taxonomieverordnung Einführung: Überblick über nachhaltige Investmentfonds und deren Bedeutung Nachhaltige Investmentfonds und ETFs haben in den vergangenen Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Diese Fonds investieren gezielt in Unternehmen und Projekte, die strenge Umwelt-, Sozial- und Governance-Kriterien (ESG) erfüllen. Ziel ist es, nicht […] Der Beitrag Nachhaltige Investmentfonds: Ein umfassender Leitfaden für Investoren erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann. ... Mehr
Veröffentlicht: 12-11-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Greenwashing Gesetz: Erkennung und Vermeidung mit Sustainable Finance Disclosure Regulation Ein Leitfaden für Unternehmen und Finanzdienstleister zum Greenwashing Gesetz – So Greenwashing erkennen Die zunehmende Nachfrage nach umweltfreundlichen und nachhaltigen Finanzprodukten hat das Phänomen des Greenwashings in den Vordergrund gerückt. In den letzten Jahren sind zahlreiche Finanzinstitute wegen Greenwashing-Vorwürfen in den Fokus der Aufsichtsbehörden geraten. […] Der Beitrag Greenwashing Gesetz: Sustainable Finance Disclosure Regulation | So Greenwashing erkennen 2025 erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann... Mehr
Veröffentlicht: 08-11-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, schlagen Sie sich auch ab und zu mit den Artikeln 8 und 9 der SFDR herum? Dann hören Sie sich die neue Folge des Podcast “Finanzmarkt Compliance” mit Frau Dr. Ritter-Döring (Taylor Wessing) an, denn darin geht es um ESG-Produkte! Bei mir ist in dem Gespräch der eine oder...... Mehr
Veröffentlicht: 31-10-2024
Blog: Plattform Compliance
Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 12. September 2024 (Aktenzeichen: C-17/22, C-18/22, NZA 2024, S. 1339 ff.) die gefestigte BGH-Rechtsprechung zur Auskunft von personenbezogenen Anlegerdaten bei geschlossenen Fonds gekippt. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dieser neuen EuGH-Entscheidung. 1. Einleitung Der BGH vertritt seit vielen Jahren die Rechtsauffassung, dass in einer Personengesellschaft, wie z.B. bei einer Publikumspersonengesellschaft in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft, das Recht eines Gesellschafters, die Namen und Anschrift der Mitgesellschafter zu erfahren,... Mehr
Veröffentlicht: 29-10-2024
Blog: Kapitalmarktrecht Online
Nachhaltige Anleihen im Überblick: EU Green Bond Standard Ein Überblick zu Sustainable Finance und EU Green Bond Standard In den letzten Jahren hat das Thema Nachhaltigkeit nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in der Finanzwelt stark an Bedeutung gewonnen. Unternehmen und Investoren legen vermehrt Wert auf umweltfreundliche und sozial verantwortliche Projekte. Dies hat zur […] Der Beitrag Nachhaltige Anleihen im Überblick: Der EU Green Bond Standard erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann. ... Mehr
Veröffentlicht: 28-10-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
EuGH bestätigt Rechtsprechung zu Vorfälligkeitsentschädigung Kredit Vorfälligkeitsentschädigung Kredit: Rechtliche Rahmenbedingungen und faire Berechnung Die Möglichkeit, ein Darlehen vorzeitig zurückzuzahlen, kann für Darlehensnehmer sowohl eine finanzielle Entlastung als auch eine Herausforderung darstellen. Insbesondere dann, wenn die Bank eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung fordert. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und gibt wichtige Tipps, wie Sie als Darlehensnehmer dabei […] Der Beitrag Sie wollen den Darlehensvertrag widerrufen? Vorfälligkeitsentschädigung Kredit prüfen | EuGH erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann.... Mehr
Veröffentlicht: 24-10-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Treueprämie beim Bausparvertrag sichern: So geht es richtig! So sichern Sie Ihre Treueprämie trotz Darlehensverzicht: Wichtige Bedingungen und Fristen beachten Wurde Ihr Bausparvertrag Bonus nicht ausgezahlt? Der Bausparvertrag ist eine beliebte Anlageform, die nicht nur auf den Bau eines Eigenheims abzielt, sondern auch für reine Sparer attraktiv sein kann. Viele Bausparer, die kein Darlehen in […] Der Beitrag Darlehensverzicht richtig umsetzen: Bausparvertrag Bonus nicht ausgezahlt – Was tun? erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann.... Mehr
Veröffentlicht: 18-10-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die News der Plattform-Compliance sind aus der Sommerpause zurück. Ich hoffe sehr, dass auch Sie in diesen Sommer eine Pause hatten, Urlaub gemacht haben, sich ein wenig erholt haben und sich jetzt wieder gut gelaunt mit der Finanzmarktregulierung auseinandersetzen mögen. Auch der Podcast “Finanzmarkt Compliance” ist...... Mehr
Veröffentlicht: 30-09-2024
Blog: Plattform Compliance
Sparkasse Betrug Phishing-Fall: Einblick in den Ablauf und die rechtliche Handhabung Sparkasse: Betrug durch nicht autorisierte Transaktion Phishing, eine immer raffiniertere Betrugsmasche, nimmt stetig zu und bedroht die finanzielle Sicherheit vieler Bankkunden. In diesem Artikel möchten wir einen Fall aus unserer Kanzlei vorstellen, der exemplarisch die Vorgehensweise der Täter, unser rechtliches Vorgehen sowie die gerichtliche […] Der Beitrag Sparkasse Betrug & Phishing Bankhaftung: nicht autorisierte Transaktion erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann. ... Mehr
Veröffentlicht: 30-09-2024
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Am 24.07.2024 hat die Bundesregierung ihren Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Europäischen Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht veröffentlicht. Von dem Gesetz betroffene Unternehmen sollen künftig zusammen mit ihrem Jahresabschluss detailliert über verschiedene Umwelt-, Sozial- und Governancefaktoren berichten. Die geplanten Berichtspflichten gehen zum Teil deutlich über die bereits jetzt geltenden Berichtspflichten im Rahmen der nichtfinanziellen Erklärung hinaus. Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick über die Regelungen des Regierungsentwurfs: Welche Unternehmen sind von der neuen... Mehr
Veröffentlicht: 06-09-2024
Blog: Zirngibl News - Gesellschafts-, Bank-, und Kapitalmarktrecht
In einer Urteilsbesprechung für das HV-Magazin 3/2024 erörtert unser Partner Dr. Thomas Zwissler eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 09.01.2024, die sich mit der Frage befasst, wie im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft Beschlussblocken überwunden werden können, die durch boykottierende Aufsichtsräte versursacht sind. [contact-form-7] Der Beitrag Beseitigung von Beschlussblockaden im Aufsichtsrat erschien zuerst auf ZIRNGIBL Blog. ... Mehr
Veröffentlicht: 26-08-2024
Blog: Zirngibl News - Gesellschafts-, Bank-, und Kapitalmarktrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, Sie können den Sommer genießen und konnten bereits oder werden noch ausgiebig Urlaub machen!  Was gab es Neues im Juli? Es gab Neues zu DORA, zur MiCAR und auch zur CRR III. Und wie fast immer gab es einige Veröffentlichungen im Bereich Sustainable Finance....... Mehr
Veröffentlicht: 31-07-2024
Blog: Plattform Compliance