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Thorsten Feldmann   JBB berät und vertritt umfassend das Recherchenetzwerk Correctiv im Zusammenhang mit der „Geheimplan“-Recherche. Das gemeinnützige Medienunternehmen hat enthüllt, dass sich im November 2023 einflussreiche Personen aus der rechten und rechtsextremen Szene in einem Landhaus bei Potsdam zu einem „konstruktiv-vertraulichen Gedankenaustausch“ zusammengefunden haben, um u.a. einen Masterplan zur „Remigration“ zu diskutieren. Die Veröffentlichungen […] Der Beitrag JBB berät und vertritt Correctiv im Zusammenhang mit Geheimplan-Recherche erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Dr. Zeynep Balazünbül   Wer stand nicht schon einmal in einem Geschäft eines großen US-amerikanischen Elektronikherstellers und dachte sich: „Die riesige Fensterfront, die hohen Decken, die langen Tische – typisch.“ Oder hat der Werbung nicht richtig zugehört, wusste beim Erklingen der kurzen, prägnanten Tonfolge am Ende jedoch ganz genau, für wen da geworben wurde. Verbraucher […] Der Beitrag WANTED: Pioniere für moderne Marken erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Wiederholt hatte ich über Rechtsfragen der Auslieferung berichtet, u. a. über die Auslieferung in die Türkei, zuletzt hier (zur Ausweisung türkischer Staatsangehöriger findet sich hier ein Beitrag: https://strafverteidiger-schlei.de/ausweisung-tuerkischer-staatsangehoeriger/). Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Entscheidung vom 18. Dezember 2023 eine Auslieferung in die Türkei gestoppt, die das OLG Celle (OLG) zuvor für zulässig erachtet hatte. Einzelheiten habe ich hier dargestellt: Warum die Auslieferung am Recht auf Anwesenheit in der Hauptverhandlung auch in der Türkei scheiterte. Der … Mehr

Der Bundesgerichtshof hat in seinen beiden neuesten Entscheidungen zum Werkstattrisiko die Rechte des  Verkehrsunfall- Geschädigten auf vollständige Zahlung der Werkstattreparaturrechnung gestärkt, unabhängig davon ob die Haftpflichtversicherung des Schädigers Einwendungen gegen die Höhe der Werkstattrechnung erhebt. Beim Werkstattrisiko geht es um die Frage, wer bei einer Unfallreparatur in einer Werkstatt das Risiko trägt, dass die Reparatur teurer wird als nach dem Gutachten zunächst angenommen oder die Werkstatt eine aus Sicht der Haftpflichtversicherung des Schädigers zu hohe … Mehr

Wärmepumpen sind eines der zentralen Instrumente der Energiewende. Sie arbeiten effizienter als Gasheizungen und können zumindest theoretisch mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Doch neben den praktischen Fragen des Einbaus in Bestandsgebäude (und einer Verknappung der Betriebsgase – ironischerweise aus Klimaschutzgründen) gibt es noch ein weiteres Problem: Luftwärmepumpen sind laut und können bei ungünstiger Platzierung eine schwere Belastung für die Nachbarn sein. Bislang konnten sich diese dann auf Abstandsflächen berufen: Bauliche Anlagen müssen einen … Mehr

Viele Arbeitgeber kennen die Situation, dass nach einer Kündigung Mitarbeiter plötzlich ihre Arbeitsunfähigkeit anzeigen und bis zum Ende der Kündigungsfrist […]