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WANTED: Pioniere für moderne Marken

Dr. Zeynep Balazünbül   Wer stand nicht schon einmal in einem Geschäft eines großen US-amerikanischen Elektronikherstellers und dachte sich: „Die riesige Fensterfront, die hohen Decken, die langen Tische – typisch.“ Oder hat der Werbung nicht richtig zugehört, wusste beim Erklingen der kurzen, prägnanten Tonfolge am Ende jedoch ganz genau, für wen da geworben wurde. Verbraucher […] Der Beitrag WANTED: Pioniere für moderne Marken erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Auslieferung in die Türkei (Zweites Update)

Wiederholt hatte ich über Rechtsfragen der Auslieferung berichtet, u. a. über die Auslieferung in die Türkei, zuletzt hier (zur Ausweisung türkischer Staatsangehöriger findet sich hier ein Beitrag: https://strafverteidiger-schlei.de/ausweisung-tuerkischer-staatsangehoeriger/). Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Entscheidung vom 18. Dezember 2023 eine Auslieferung in die Türkei gestoppt, die das OLG Celle (OLG) zuvor für zulässig erachtet hatte. Einzelheiten habe ich hier dargestellt: Warum die Auslieferung am Recht auf Anwesenheit in der Hauptverhandlung auch in der Türkei scheiterte. Der … Mehr

Auslieferung in die Türkei (Update)

Es ist schon eine ganze Weile her, dass ich darüber berichtet hatte, welch strenge Voraussetzungen die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen hat. Später hatte ich erläutert, was gilt, wenn der türkische Staat die Auslieferung in die Türkei verlangt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Entscheidung vom 18. Dezember 2023 eine Auslieferung in die Türkei gestoppt, die das OLG Celle (OLG) zuvor für zulässig erachtet hatte; im Einzelnen: Der Antrag des Beschwerdeführers Dem Auslieferungsverfahren lag ein türkischer … Mehr

Erst die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, dann die Invaliditätsversorgung

Klarstellung aus Erfurt zur Invaliditätsversorgung: Der vollständige Ausschluss einer Invaliditätsrente vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt nicht per se eine unangemessene Benachteiligung der Versorgungsberechtigten dar. Die Gewährung einer betrieblichen Invaliditätsrente setzt nach vielen Versorgungsordnungen nicht nur den Eintritt der Invalidität, sondern zusätzlich auch das Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis voraus. Das BAG hatte sich in seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2023 (3 AZR 250/22) erneut mit der Frage zu befassen, ob eine solche Regelung in AGB zulässig … Mehr

Bundesgerichtshof entscheidet zum Werkstattrisiko

Der Bundesgerichtshof hat in seinen beiden neuesten Entscheidungen zum Werkstattrisiko die Rechte des  Verkehrsunfall- Geschädigten auf vollständige Zahlung der Werkstattreparaturrechnung gestärkt, unabhängig davon ob die Haftpflichtversicherung des Schädigers Einwendungen gegen die Höhe der Werkstattrechnung erhebt. Beim Werkstattrisiko geht es um die Frage, wer bei einer Unfallreparatur in einer Werkstatt das Risiko trägt, dass die Reparatur teurer wird als nach dem Gutachten zunächst angenommen oder die Werkstatt eine aus Sicht der Haftpflichtversicherung des Schädigers zu hohe … Mehr

Wärmepumpen und Abstandsflächen

Wärmepumpen sind eines der zentralen Instrumente der Energiewende. Sie arbeiten effizienter als Gasheizungen und können zumindest theoretisch mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Doch neben den praktischen Fragen des Einbaus in Bestandsgebäude (und einer Verknappung der Betriebsgase – ironischerweise aus Klimaschutzgründen) gibt es noch ein weiteres Problem: Luftwärmepumpen sind laut und können bei ungünstiger Platzierung eine schwere Belastung für die Nachbarn sein. Bislang konnten sich diese dann auf Abstandsflächen berufen: Bauliche Anlagen müssen einen … Mehr

Immobilie an Kinder verschenken oder verkaufen? Die 5 größten Fehler.

Ist es steuerlich vorteilhafter eine Immobilie an die Kinder zu verschenken oder ihnen diese Immobilie zu verkaufen? Ich zeige Ihnen 5 Fehler, welche meist zuverlässig beim Verkauf einer Immobilie an die Kinder begangen werden. 0:00 Einleitung und Intro 1:03 Beispielfall: Vater übergibt Immobilie an Tochter 1:40 Steuerfalle 1: keine Ersparnis von Schenkungsteuer 2:36 Steuerfalle 2: Darlehensforderung wird im Familienkreis vererbt 3:23 Steuerfalle 3: Zusätzliche Schenkung über € 511.500.- 4:38 Steuerfalle 4: Privates Veräußerungsgeschäft 5:29 Steuerfalle … Mehr

BAG zum Beweiswert einer AU-Bescheinigung

Viele Arbeitgeber kennen die Situation, dass nach einer Kündigung Mitarbeiter plötzlich ihre Arbeitsunfähigkeit anzeigen und bis zum Ende der Kündigungsfrist […]

#62 – Steuerberaterklausuren 2023 – Überraschungen und Fallstricke

Im Oktober 2023 fanden wieder die Prüfungen zum Steuerberater statt – immer eine aufregende Zeit, zumal gerade nach und nach die Ergebnisse zu den Prüfungen reinkommen. Der Beruf des Steuerberaters ist mit viel Verantwortung verbunden, er ist komplex und erfordert ein großes Fachwissen. Das spiegelt sich in den Prüfungen wider, die Jahr für Jahr ein hohes Niveau haben. Unser Gast Jan-Hendrik Hillers, der vor zwei Jahren die Prüfung zum Steuerberater absolviert hat, spricht mit uns … Mehr

Falscher Fünfziger

In der Auftaktepisode für das Jahr 2024 blicken Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl auf fast zwei Jahre „StrafArbeit“ zurück und sprechen – jeweils an Fallbeispielen aus vorangegangenen Folgen – über die zahlreichen Erscheinungsformen, in denen sich der Tatbestand des Betrugs im Unternehmenskontext widerspiegeln kann. Darüber hinaus werfen die Podcast-Autoren jedoch auch einen genaueren Blick auf die Frage, welche Rolle der Anwältin oder dem Anwalt in Betrugsverfahren zukommt – insbesondere im Hinblick auf das … Mehr