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Rechtsanwalt Jens Schiminowski (strafverteidiger.team) hat mit einer Verfahrensrüge das Urteil des Landgerichts Aachen vom 16. November 2022 (61 KLs 13/22) durch den Bundesgerichtshof (BGH) aufheben lassen; die Sache muss jetzt in Aachen fast vollständig neu verhandelt werden: BGH, Beschluss vom 7. November 2023 – 2 StR 284/23. 1. Gegenstand und Ablauf des Verfahrens Das Landgericht Aachen hatte den von Kollegen aus dem Großraum Aachen verteidigten Angeklagten wegen Vergewaltigung, mehrerer auch gefährlicher Körperverletzungen, Bedrohung und Beleidigung … Mehr

Unsere neue Staffel beginnen wir mit einem echten Zollexperten. Damit steigen wir direkt ein in das Thema Steuerhinterziehung und alles was Sie dazu jemals wissen wollten. Abgesehen natürlich von Tipps zur Steuerhinterziehung. Unser erster Staffelgast verrät Ihnen, wie Sie nicht ins Gefängnis kommen. Über Markus BizerKaum jemand kennt sich besser mit Zollfragen aus als Markus Bitzer. Er war nicht nur Zollbeamter, sondern auch 15 Jahre als Zollfahnder tätig. Geldwäsche und organisierte Kriminalität gehörten damit zu … Mehr

Im Erbfall ergibt sich notwendigerweise der Kontakt zum Amtsgericht, Abteilung für Nachlassachen (Nachlassgericht). Viele Menschen haben in einem solchen Fall erstmals in ihrem Leben mit dem Nachlassgericht zu tun. Die Praxis zeigt, dass viel Unwissenheit herrscht: was macht das Nachlassgericht überhaupt? Wann muss ich mich dorthin wenden? Was kann ich vom Nachlassgericht erwarten? Das Video klärt auf und stellt dar, wofür das Nachlassgericht zuständig ist. Der zweite Teil des Videos richtet sich hauptsächlich an Rechtspflegerinnen … Mehr

Die Arbeitswelt ist von zahlreichen rechtlichen Vorschriften geprägt, doch oft kursieren viele falsche Vorstellungen und The post Mythen im Arbeitsrecht: Ein Anwalt klärt die spannendsten Fragen appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Warnhinweise auf Zigarettenpackungen 15/12/2023 09:19 Kanzlei_Dr_Riegger Jeder kennt die eindrücklichen Hinweise und Bilder auf Zigarettenpackungen, die vor den Gesundheitsgefahren des Rauchens warnen („Rauchen ist tödlich“). Die Verpflichtung zum Aufdruck beruht auf den Vorschriften der §§ 11 ff TabakerzV, die in Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/40 erlassen wurden. Im Streitfall geht es um den Verkauf von Zigarettenverpackungen, die aus Diebstahls- und Jugendschutzgründen über einen Ausgabeautomaten an der Kasse des Ladengeschäfts abgegeben werden. Solange sich die Packungen im … Mehr

Mitarbeiter durch Zusatzleistungen gewinnen In der November-Folge der STEUERBAR haben wir mit unserem Gast besprochen, was ein Arbeitgeber alles falsch machen kann – und eventuell schon so manchen Mitarbeiter dadurch verloren hat. Aber wie kann man Mitarbeiter gewinnen und an das Unternehmen binden? Dieser Frage gehen wir heute mit Lena Ernst nach. Ein Baustein, um Mitarbeiter zu halten, sind Zusatzleistungen. Welche Möglichkeiten hat der Arbeitgeber und was wünschen sich Arbeitnehmer heutzutage? Ist zum Beispiel ein … Mehr

Wie kann ich Werbung in Sozialen Medien richtig kennzeichnen? Was muss ich als Content Creator bei der Kennzeichnung beachten? Hier findet ihr Tipps und Beispiele zur Kennzeichnung von Werbung in Online-Medien. Anhand praktischer Beispiele zeigen Prof. Christian Krebs, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), und Sonja Backhaus, juristische Referentin bei der NLM, in welchen Fällen die Werbekennzeichnung in Social Media gelungen ist und in welchen nicht. 🕑Kapitel: 00:00 Intro 00:48 Warum muss ich Werbung kennzeichnen? 04:41 … Mehr

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) In meinem Beitrag möchte ich aus Perspektive der empirischen Hochschulbildungsforschung … Mehr