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Markenrechtliche Abmahnung: Wie sollten Unternehmen reagieren?

Erhält ein Unternehmen eine markenrechtliche Abmahnung, ist schnelles und richtiges Handeln gefragt. Das Ignorieren einer solchen Abmahnung kann aufgrund der hohen Streitwerte im Markenrecht zu erheblichen finanziellen Belastungen führen. Die entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten sind nicht zu unterschätzen. Im Falle einer berechtigten Abmahnung ist es wahrscheinlich, dass der Markeninhaber seine Ansprüche gerichtlich durchsetzen wird.  Berechtigte Abmahnung: Welche Ansprüche hat der Markeninhaber? Im Falle einer berechtigten Abmahnung kann der Markeninhaber verschiedene Ansprüche geltend machen. Dazu gehört … Mehr

Winterspecial Mietrecht: „Weihnachtsschmuck und Lichterglanz im Treppenhaus? – Was Mieter bei ihrer Weihnachtsdekoration beachten sollten

Für den Großteil unserer Gesellschaft ist das weihnachtliche Dekorieren ein zwingender Bestandteil der Weihnachtszeit. Dabei kann es hier und da sogar vorkommen, dass sich an manch Hausfassaden und an den Fenstern gar Abenteuerliches abspielt – blinkend leuchtende Sterne, farbige Lichterketten und aus den Fenstern sich abseilende Weihnachtsmänner. Es ist nur verständlich, dass diese Gepflogenheit auch ein großes Konfliktpotential in sich birgt. Denn was der eine Mieter als geschmacksvolle Weihnachtsdekoration empfindet, kann ein andere Mieter als … Mehr

EuGH-Urteil bringt das jetzige Geschäftsmodell der Schufa ins Wanken

Das Urteil bedeutet auch, dass Betroffene ein weitgehendes Auskunftsrecht gegenüber der SCHUFA haben. Erst im Mai 2023 hatte die Konferenz der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder kritisiert, dass „betroffenen Personen … oft verständliche Informationen über Details der Scoringverfahren und die Bedeutung und Gewichtung einzelner Merkmale [fehlen]. Das Scoring ist daher für die Betroffenen intransparent und das Verfahren ist für sie auch nicht nachvollziehbar oder gar überprüfbar. Sie können daher das Ergebnis auch … Mehr

S02E11: Schöner Deutsche Wohnen (feat. Peter Hense)

Besondere Entscheidungen bedürfen besonderer Gäste: daher hat sich Peter Hense von Spirit Legal breitschlagen lassen mit unseren Compliance-Knecht-Ruprechten Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner den Nikolaustag zu begehen. Hierzu hat uns der EuGH gestern schon die Entscheidung in Sachen „Deutsche Wohnen“ in die Stiefel gelegt. Was der EuGH von der Notwendigkeit des deutschen Ordnungswidrigkeitengesetzes (§ 30 OWiG) hält, dass Unternehmensbußen an identifizierbares Handeln qualifizierter Unternehmensvertreter geknüpft wird (Spoiler: nichts!), welche Folgen das für Vorstände … Mehr

Fotos und Videos auf der Weihnachtsfeier

#shorts Dürfen Fotos und Videos von #Weihnachtsfeiern 🎄🎅🧑‍🎄📸 einfach verbreitet und in den sozialen Medien veröffentlicht werden? JEIN! 🤷‍♂️ Denn es kommt immer darauf an, ob eine ausdrückliche und wirksame Einwilligung der Abgebildeten vorliegt. Unbedachte Schnellschüsse am nächsten Tag können ernste Folgen haben. Nicht jeder möchte sich angeheitert oder ausgelassen feiernd fotografieren und filmen lassen und sich anschließend im Internet wiederfinden. Unterlassungsansprüche und Geldentschädigungsansprüche können die Folge sein. __________________________________________________________________________ Willkommen bei Geßner Legal – Ihre … Mehr

Employer Branding: Es beginnt mit der ESG-konformen Stellenausschreibung

Im Ringen um geeignete Fachkräfte versuchen Arbeitgeber ihre Attraktivität zu steigern. In Zukunft müssen Arbeitsbedingungen daher verstärkt auch an einem nachhaltigen Werteverständnis ausgerichtet werden. Doch wie kann ein Arbeitgeber etwa seine ESG-Strategie für potenzielle Bewerber sichtbar machen? Hier empfiehlt es sich schon bei der Stellenausschreibung anzusetzen. Was zu beachten ist, damit die Stellenausschreibung selbst ESG-konform gestaltet ist, und wie Arbeitgeber gleichzeitig auf die im Unternehmen gelebten Werte aufmerksam machen können, erläutert Isabell Flöter anhand einer … Mehr

Kommentare im 1. Staatsexamen: Droht die Noteninflation?

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) 1. Einleitung In die festgefahrene Debatte um die Reform der … Mehr

WEIHNACHTSSPECIAL II – Weihnachtsfeiern und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen

Dezember – Der Monate der Weihnachtsfeiern hat begonnen. Die meisten Arbeitnehmende freuen sich auf die alljährliche Weihnachtsfeier und machen sich wenig Gedanken über die möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer Weihnachtsfeier. Damit Sie optimal auf Ihre Weihnachtsfeier vorbereitet sind und genau wissen, welche arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen können, klären wir Sie im folgenden Blogpost über die wichtigsten arbeitsrechtlichen Konsequenzen auf:   Muss man an der betrieblichen Weihnachtsfeier teilnehmen? Für alle Arbeitnehmer, die nicht an der Weihnachtsfeier teilnehmen möchten, … Mehr

Folge 23: Krankheitsbedingte Kündigungen – wie geht das (richtig)?

Tipps zum Ausspruch von wirksamen krankheitsbedingten Kündigungen Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Arbeitsrechtliche Bücher beim Beck-Verlag https://www.beck-shop.de/recht/arbeitsrecht/1433/ Keine Zahlung von Annahmeverzugslohn bei Leistungsunfähigkeit Urteil des BAG vom 21.07.2021 – 5 AZR 543/20 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-543-20/ Folge 10 – Mythen im Arbeitsrecht – Schluss mit gefährlichem Halbwissen! https://arbeitsrecht-fuer-arbeitgeber.podigee.io/11-new-episode

IT-Recht 2023: Muss ein Geschäftsführer die Veröffentlichung seines Wohnortes im Handelsregister hinnehmen?

Im Handelsregister sind für alle Informationen über in Deutschland registrierte Unternehmen öffentlich einsehbar. Eine der zwingenden Informationen bei GmbHs ist auch der Wohnort, Name und das Geburtsjahr des Geschäftsführers. Das wollte sich ein Geschäftsführer nicht gefallen lassen und zog vor das Oberlandesgericht Celle (Az.: 9 W 16/23). Zweck des Handelsregisters Das Handelsregister gibt Auskunft über die wichtigsten Informationen von Unternehmen, etwa über den Gesellschaftsvertrag, Änderungen von diesem, wer Prokurist oder vertretungsberechtigt ist oder ob ein … Mehr