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Wenn nach dem gemeinsam mit dem Partner verlebten Urlaub dunkle Wolken über der Beziehung schweben, dann ist man emotional empfindlich für Äußerungen wie: „Dann lass ich mich scheiden!“, „Wovon willst Du denn leben?“, „Aber die Kinder bekomme ich!“. Wie solche Äußerungen aus Sicht der Beziehung zu beurteilen sind, ist auch für die unmittelbar Beteiligten nicht immer leicht einzuschätzen. Gewissheit kann man aber erlangen über alle rechtlichen und praktischen Folgen einer möglichen Trennung. Wer hier frei … Mehr

Worum geht es in den BGH-Verfahren genau? Vor dem BGH stehen drei Motorentypen verschiedener Hersteller auf dem sprichwörtlichen Prüfstand: Ein VW Passat mit EA 288 Motor, ein Audi SQ5 Allroad 3.0 TDI mit EA 896Gen2BiT Motor und ein Mercedes-Benz C 220 mit OM 651 Motor. Allen Fahrzeugen war durch das Kraftfahrbundesamt (KBA) eine Typengenehmigung für die Schadstoffklasse Euro 6 erteilt worden. Allein in Deutschland sind mehrere Millionen Fahrzeuge mit diesen Motorvarianten zugelassen. Sie alle verfügen … Mehr

LinkedIn war lange ein Wettbewerbsvorteil für Juristen – eine Plattform mit wenig Konkurrenz, die es ermöglichte, zielgerichtet relevante Reichweiten bei Entscheidern aufzubauen. Aber die Zeiten ändern sich! Viele deiner Kollegen waren auch in der Vergangenheit schon angemeldet, okay. Was sich aber ändert: Viele werden jetzt auch AKTIV und.. …posten Content. …vernetzen sich mit Entscheidern. …werden im Markt sichtbar. Das führt zu einem erhöhten Grundrauschen. Kurz gesagt zu mehr Konkurrenz. 📈 Präsenz ist unerlässich: In einer … Mehr

Wie verhält man sich am besten, wenn ein Arbeitnehmender eine Auskunft nach Art. 15 DSGVO verlangt? Bei Fragen + Anregungen oder Interesse an Inhouse-Seminaren bzw. an einer datenschutzrechtlichen Schulung schreiben Sie an: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Datenschutzrechtliche Grundlagen-Schulung für Ihre Mitarbeiter € 59 zzgl. USt. / Person; Länge: 1,5 h; Wissensüberprüfung inkl. Zertifikat; Teilnahme zeitlich unabhängig möglich (aufgezeichnetes Webinar) Was tun bei angeblicher Fortsetzungserkrankung des Arbeitnehmenden? Urteil des BAG vom … Mehr

Die empirische Rechtsforschung (empirical legal studies) hat endgültig Europa erreicht. Nicht nur die Gesellschaft Junge Zivilrechtswissenschaft (GJZ) stellt ihre 33. Jahrestagung unter das Thema „Rechtstatsachen im Privatrecht“ (noch läuft der Call for Papers bis zum 31. Mai 2023). Auch in benachbarten Ländern Europas wird das neue Forschungsgebiet intensiv diskutiert. Nachdem in den USA zu diesem Thema schon lange regelmäßige Tagungen stattfinden und mit der Society for Empirical Legal Studies eine eigene Fachgesellschaft besteht, hat sich … Mehr

Wofür gibt es nach dem Datenschutz-Urteil des EuGH einen Schadensersatz? Grundsätzlich steht jeder Person ein Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu, die aufgrund eines Datenschutz-Verstoßes einen Schaden erlitten hat. Dazu hat der EuGH betont, dass es keine „Erheblichkeitsschwelle“ geben darf. Das heißt, unabhängig davon, wie schlimm der Schaden ist, muss es eine Entschädigung geben. Soweit so klar – jetzt wird es ein bisschen kniffliger. Der erlittene Schaden kann entweder materiell oder immateriell sein. Hier eine … Mehr

“Wir wollen, dass Fachkräfte schnell nach Deutschland kommen und durchstarten können. Bürokratische Hürden wollen wir aus dem Weg räumen. Wenn Menschen Berufserfahrung oder persönliches Potenzial mitbringen, werden wir es ihnen ermöglichen, auf unserem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.” Mit diesen Worten gab die Bundesinnenministerin Nancy Faeser das neuerarbeitete Frachkräfteeinwanderungsgesetz bekannt. Dieses wird in den kommenden Wochen im Bundestag debattiert werden, bevor der Bundestag über die Annahme des Entwurfes, was sehr wahrscheinlich ist, abstimmt. Der Gesetzesentwurf erleichtert … Mehr

Viele Ehepaare unterhalten ein gemeinschaftliches Konto, ein sog. Oder-Konto. Den meisten ist jedoch nicht bekannt, dass es unter Umständen zu einer Schenkungssteuerfalle werden kann. Das Oder-Konto. Ein Oder-Konto zeichnet sich dadurch aus, dass alle Kontoinhaber unabhängig voneinander über das gesamte Guthaben verfügen können. Sie sind rechtlich als sog. Gesamtgläubiger im Sinne von § 430 BGB zu qualifizieren, was zur Folge hat, dass mangels einer gegenteiligen Vereinbarung zwischen den Eheleuten die gesetzliche Vermutung des § 430 … Mehr