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Buse Herz Grunst Rechtsanwälte (Foto: © Dietmar Schmidt) Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH DPMA weist Widerspruch gegen die von unserer Mandantschaft vorgenommene Markenanmeldung „LB LA BOSCHÉ“ zurück. In einem für unsere Mandantin geführten markenrechtlichen Widerspruchsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten unserer Mandantschaft entschieden, dass der gegen die von ihr vorgenommene Markeneintragung erhobene Widerspruch der Gegenseite in Gänze zurückgewiesen wird. Worum ging es in dem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin vertreibt hauptsächlich Kopfbedeckungen … Mehr

Symbolbild (Montage: Dietmar Schmidt | Foto: © Pixels Hunter – stock.adobe.com) Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich Gericht verpflichtet Facebook, den Zugang zum gehackten Facebook-Profil einstweilen zu sperren und unsichtbar zu machen. In einem für unsere Mandantin gegen die Social-Media-Plattform Facebook geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Kiel in seinem Beschluss vom 28.10.2020 (Az.: 2 O 95/20) entschieden, dass der gehackte Facebook-Account unserer Mandantin gesperrt wird und nicht länger sichtbar bleiben darf. Dies gilt … Mehr

Die Kanzlei Reimann – Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam informiert In der heutzutage sehr schnelllebigen Arbeitswelt werden immer mehr Mitarbeiter nicht mehr fest, sondern lieber befristet eingestellt. Welche Unterschiede zwischen einem unbefristeten und einem befristeten Arbeitsvertrag bestehen und worauf es zu achten gilt, klärt die Kanzlei Reimann als Ihr Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in diesem Artikel.  Der offensichtlichste Unterschied zwischen unbefristetem und befristetem Arbeitsvertrag liegt wohl in der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. So … Mehr

Der Bundesgerichtshof kippt in einem neuen Beschluss (Az.: KVR 54/20) die sogenannte Bestpreisklausel von Buchungsportalen wie Booking.com. Die Buchungsportale dürfen den Partnerhotels nicht mehr verbieten, Zimmer auf der hoteleigenen Webseite für denselben oder einen günstigeren Preis anzubieten. Die „engen Bestpreisklauseln“ seien nicht mit dem Kartellrecht vereinbar. Erfahren Sie mehr zum Hintergrund des aktuellen falls und zu den Entscheidungsgründen des Bundesgerichtshofes.

In Zeiten von Corona geht es leider vielen Unternehmen wirtschaftlichen schlecht. Einige Arbeitgeber sehen sich vielleicht gezwungen, bei den Kosten für Mitarbeiter zu sparen und sprechen Kündigungen aus. Wie Sie sich nach Erhalt einer Kündigung verhalten sollten und welche Dinge zu beachten sind, erläutert Ihnen die Kanzlei Reimann als Ihr Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in folgendem Beitrag. Zuerst einmal: Sie sind nicht alleine – wir helfen Ihnen! Im deutschen Arbeitsrecht ist es gar … Mehr

Abstand – (Hust-)Hygiene – Alltag mit Maske: Der Dreiklang zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmt seit Monaten die Berichterstattung. Welchen Stellenwert die Einhaltung dieser Grundregeln auch im Arbeitsleben hat, stellte jüngst das LAG Düsseldorf klar: Die Missachtung des betrieblichen Hygienekonzeptes kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Die Corona-Krise hat das Arbeitsleben auch arbeitsschutzrechtlich verändert. Arbeitgeber sind verpflichtet, Konzepte zu entwickeln, um die Infektionsrisiken am Arbeitsplatz zu minimieren. Dort, wo eine Arbeit im Home-Office nicht möglich ist, liegt … Mehr

Im Rahmen unserer Beratungen zur Vermögensnachfolge und Asset Protection werden wir oft gefragt, ob sich die Genossenschaft als Instrument zum Vermögensschutz eignet. Hintergrund dieser Frage ist häufig, dass unsere Mandanten die These gehört haben, dass „Genossenschaftsanteile“ nicht pfändbar seien. Diese Aussage ist richtig und falsch zugleich. „Genossenschaftsanteile“ selbst sind nicht pfändbar Ein „Genossenschaftsanteil“ bzw. Geschäftsanteil an einer Genossenschaft kann nicht gepfändet werden. Es handelt sich lediglich um eine Rechengröße, die angibt, bis zu welchem Betrag … Mehr

Im Rahmen unserer Beratungen zur Vermögensnachfolge und Asset Protection werden wir oft gefragt, ob sich die Genossenschaft als Instrument zum Vermögensschutz eignet. Hintergrund dieser Frage ist häufig, dass unsere Mandanten die These gehört haben, dass „Genossenschaftsanteile“ nicht pfändbar seien. Diese Aussage ist richtig und falsch zugleich. „Genossenschaftsanteile“ selbst sind nicht pfändbar Ein „Genossenschaftsanteil“ bzw. Geschäftsanteil an einer Genossenschaft kann nicht gepfändet werden. Es handelt sich lediglich um eine Rechengröße, die angibt, bis zu welchem Betrag … Mehr

Zehn bis zwanzig Prozent der Covid-19-Patienten – so die Schätzung vieler Klinikärzte – leiden an The post Long-Covid und Arbeitsunfähigkeit: Was Arbeitnehmer wissen sollten appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Urteil wird mit Spannung erwartet Diese Folge wird präsentiert von EY, Deutschlands führender Steuerberatung. Hier findet ihr das ideale Umfeld für euren persönlichen Karriereweg: Teamspirit, neueste Technologien und unterschiedlichste Mandanten. Entdeckt jetzt EY für euch: www.de.ey.com/karriere/tax Nur noch wenige Tage sollte es dauern bis klar ist, wie der BFH im Falle der Doppelbesteuerung von Renten entscheidet – ein Urteil, das Auswirkungen auf Millionen Deutsche haben könnte. Dipl.-Mathematiker Dr. rer. nat. Klaus Schindler und Steuerberater Dipl.-Kfm. … Mehr