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In der achten Episode „Außer Spesen nichts gewesen“ diskutieren Kerstin Pallinger und Jörg Podehl ein häufig behandeltes Thema aus dem Arbeits- und Strafrecht: Den (Spesen-)Betrug. Dabei illustrieren die Autoren den Betrug sowohl aus arbeitsrechtlicher Perspektive in Bezug auf die Aufdeckung, Beweisführung und etwaige Ahndungsmöglichkeiten seitens des Arbeitgebers als auch aus strafrechtlicher Perspektive, beispielsweise wenn private Ausgaben für Verpflegung und Freizeit über den Arbeitgeber abgerechnet werden und so zu einem Schaden im Unternehmen führen. Über die … Mehr

Die Apple Inc. versuchte mit insgesamt drei Klagen vergeblich die Löschung der Wortmarken “THINK DIFFERENT” zu verhindern. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marken mit dem Wortbestandteil „THINK DIFFERENT“ für verfallen erklärt. Das Gericht wies die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO jedoch ab.  Erfahren Sie mehr zu den Hintergründen und zum Verfahrensverlauf in diesem Blogbeitrag. 

Die am 1. August 2022 in Kraft getretenen Änderungen des Nachweisgesetzes sind ein hervorragendes Beispiel dafür, dass „gut gemeint“ und „gut gemacht“ in der Gesetzgebung nicht zwingend deckungsgleich sein müssen. Vor allem der Umstand, dass der Gesetzgeber die Novellierung nicht dazu genutzt hat, sich von dem strengen Schriftformerfordernis für die Nachweiserteilung zu verabschieden, stößt in der Praxis – vorsichtig formuliert – auf Unverständnis. Doch auch im Übrigen wirft das neue Gesetz mitunter mehr Fragen auf, … Mehr

Am 03.05.2021 widmete sich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen der Frage, ob an einen dualen Studierenden Arbeitslosengeld gezahlt werden kann. Der Sachverhalt Der Kläger brach ein Universitätsstudium der Meteorologie nach 31 Semestern ab und begann danach an einer Fachhochschule angewandte Mathematik und Informatik im Bachelor zu studieren. Zugleich begann er eine Ausbildung zum Mathematisch-technischen Softwareentwickler. Der Ausbildungsvertrag sah vor, dass er neben dem Studium die Ausbildung verfolgen sollte. Der Kläger beantragte Berufsausbildungsbeihilfe und Berufsausbildungsförderung. Seine Anträge wurden … Mehr

Überstunden gehören zum Alltag von Millionen Beschäftigten. Laut Statistischem Bundesamt arbeitete 2021 jeder Achte mehr The post Erschöpft durch Überstunden: Rechte und Pflichten der Arbeitnehmenden appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Im dritten Video zur Willenserklärung beschäftigen wir uns mit allen Fragen rund um Abgabe und Zugang. Ich gebe Ihnen alle Informationen, die Sie aus meiner Sicht für Klausuren und für das Staatsexamen brauchen. ➤ Schwierigkeitsgrad des Videos (Skala 1-10): 4,5 ➤ Inhaltsverzeichnis 0:00 Abgabe und Zugang der Willenserklärung 0:29 I. Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen 4:17 § 151 S. 1 BGB 8:00 II. Die Abgabe der Willenserklärung 8:51 Relevanz des Abgabezeitpunkts 11:06 Beispiel: § 355 … Mehr

Am 13.09.2022 hat das höchste deutsche Arbeitsgericht für Furore gesorgt und laut veröffentlichter Pressemitteilung geurteilt, dass jeder Arbeitgeber bereits heute verpflichtet sei, ein System vorzuhalten, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Das Bundesarbeitsgericht hat damit mit einem Federstrich die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung eingeführt, was der deutschen Gesetzgebung nach 3-jähriger Untätigkeit bislang nicht gelungen war. Doch was genau ist geschehen? Viele erinnern sich noch an die CCOO- Entscheidung des europäischen Gerichtshofs … Mehr

Künstliche Intelligenz wird im Arbeitsverhältnis zunehmend relevanter. Hierauf hat auch der Gesetzgeber reagiert. So findet sich seit der jüngsten, umfangreichen Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes vermehrt der Begriff künstliche Intelligenz. Bei genauem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass Mitbestimmungsrechte nicht erweitert wurden, sondern deren Relevanz für den Einsatz von künstlicher Intelligenz lediglich klargestellt wurde. Von besonderer praktischer Bedeutung bleibt für Arbeitgeber jedoch eine klare Strategie, um KI-Systeme effizient und erfolgreich einführen zu können. Durch die wachsende Digitalisierung und … Mehr