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Arbeitsschutz im Homeoffice, bei mobiler Arbeit und bei Telearbeit: Was gilt im welchem Fall?

Neues aus der Practice Group HR Compliance und Arbeitsschutz Nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie ist das Homeoffice mittlerweile in vielen Unternehmen auch mittel- und langfristig nicht mehr aus dem Arbeitsleben und der Personalplanung wegzudenken. Arbeitsschutzrechtliche Fragen wurden und werden bei der Einführung und Umsetzung von entsprechenden Konzepten jedoch oftmals nicht ausreichend berücksichtigt. Dabei stellen sich […]

#61 – Notwehr – Ab wann ist Gegenwehr strafbar?

Wie weit darf ich mich wehren? Notwehr ist ein brisantes und breites Thema in der Rechtswelt. Wann ich mich verteidigen darf und wo dabei die Grenzen überschritten werden, erklärt uns unser geschätzter Kollege und Anwalt Dr. Tim Horacek.

Erbrecht: Erbe von Adoptivkindern

Wird ein Kind von Verwandten 2. Grades adoptiert, kann es im Fall des Versterbens einer Tante mehrere gesetzliche Erbteile erhalten. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) entschieden. Der Sachverhalt Eine Frau war kinderlos verstorben. Auch ihr Ehemann lebte nicht mehr. Ebenso waren ihre beiden Schwestern bereits gestorben. Ein Testament hatte die Erblasserin nicht. Als sie verstarb, lebten jedoch noch Nichten und Neffen. Einer der Neffen ist das leibliche Kind einer der Schwestern der … Mehr

“Einrichtungsbezogene Impfpflicht” – ein zahnloser Papiertiger?

Eines der ersten Projekte der neuen Bundesregierung war Ende 2021 die Verabschiedung des §20a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG). Umgangssprachlich wird §20a IfSG als „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ bezeichnet. Bei genauerer Betrachtung ist §20a IfSG aber nichts anderes als ein Immunitätsnachweis und mitnichten eine gesetzliche Impfpflicht! Aber nicht nur […]

#60 – Spezialfolge – Schiedsrichter: Die Juristen auf dem Fußballplatz

Diese Woche warten wir mit einem Special zur 60. Folge für Euch auf und überraschen unseren Kollegen Dr. Tim Horacek mit einem besonderen Thema: Schiedsrichter im Fußball. Denn, wie der Zufall so will, er ist einer! Wie wird man Schiedsrichter, welche Macht hat er und wie sieht der Alltag der Referees aus? All das klären wir in dieser spannenden Folge.

BSG entscheidet: Sturz auf dem Weg vom Bett ins Homeoffice ist Arbeitsunfall

Im Zuge der Corona-Pandemie etablierte sich auch das Arbeiten im Homeoffice. Weitgehend ungeklärt war jedoch bis vor Kurzem, inwiefern Mitarbeiter im Homeoffice durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt sind. Das Bundessozialgericht hat dazu nun Anfang Dezember eine vielbeachtete Entscheidung getroffen. Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 8. Dezember 2021 (Aktenzeichen B 2 U 4/21) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der morgens auf dem erstmaligen Weg von seinem Bett ins Homeoffice stürzt, durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt ist. … Mehr

Wann ist die Bezeichnung einer Person als Antisemit zulässig?

Symbolbild (Foto: © Norman Buse) Wann ist die Bezeichnung einer Person als Antisemit zulässig? Im Medien- und Äußerungsrecht geht es häufig um die Frage, wann eine Person als rechts, rechtsradikal oder antisemitisch bezeichnet werden darf. Es wird in solchen Fällen regelmäßig darüber gestritten, ob ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gegeben ist oder die Äußerung noch von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Dabei sind wie so häufig die betroffenen Grundrechte gegeneinander abzuwiegen. So war es … Mehr

Verhaltensbedingte Kündigung wegen verweigerter Corona-Schnelltests

Das Arbeitsgericht Hamburg (Urteil vom 24.11.2021 – 27 Ca 208/21) hat in einem der ersten Verfahren über von Arbeitgeber:innen angeordnete Corona-Schnelltests entschieden: Danach sind Arbeitgeber:innen berechtigt, die Belegschaft zur Durchführung von Coronatests vor Arbeitsbeginn zu verpflichten. Weigern Arbeitnehmer:innen sich, solche Tests durchzuführen, ist eine darauf gestützte Kündigung bei vorheriger Abmahnung grundsätzlich rechtmäßig. Anordnung von Corona-Schnelltests […]