Aktuelle Rechtsnews aus Blogs, YouTube und Podcasts – zentral gebündelt.
Quelle Die Flexibilisierung der Arbeitszeit ist nicht nur für die Zeit der Schul- und Kitaschließungen sowie Ausgangsbeschränkungen relevant. Vielmehr wird diese auch dann Bedeutung erlangen, wenn Beschränkungen nach und nach aufgehoben oder eventuell zu einem späteren Zeitpunkt erneut eingeführt werden. Hier gilt es so früh wie möglich flexible Arbeitszeitmodelle einzuführen oder ggf. anzupassen, um diese bei […]
1. Quarantäneanordnung durch die zuständigen Behörden Schließt die zuständige Behörde das Unternehmen und/oder ordnet in Form eines „Shut-Down“ die Quarantäne auf bestimmte oder unbestimmte Zeit an, ist der Arbeitgeber gegenüber dem arbeitsfähigen und nicht erkrankten Mitarbeiter weiterhin zur sechswöchigen Lohnfortzahlung verpflichtet. Nach dem Infektionsschutzgesetz steht dem Arbeitgeber ein Erstattungsanspruch gegenüber der Behörde, eine Entschädigung für den Lohnausfall analog dem Entgeltfortzahlungsgesetz, für die Dauer von sechs Wochen zu. Diese Zahlungen werden daher zunächst vom Arbeitgeber verauslagt … Mehr
Für viele Unternehmen, die ihre Tätigkeit auf einen wohltätigen Zweck ausgerichtet haben, ist die Gründung einer hierauf zugeschnittenen gemeinnützigen GmbH (gGmbH) eine gute Alternative zur klassischen GmbH. Denn als zusätzlichen Vorteil profitiert die gGmbH auch noch von bestimmten steuerlichen Vorteilen. Häufig finden sich derartige Gesellschaftsformen in den Bereichen des Umweltschutz, Sport, Kultur, Medizin, Soziales oder der Entwicklungshilfe. Gerne geben wir Ihnen einen Einblick in die Vorteile einer gemeinnützigen GmbH sowie Tipps, was Sie bei der … Mehr
Jetzt anmelden: Kostenloses Webinar – Die Neuregelung zum Kurzarbeitergeld, Freitag, 3. April 2020 um 10:30 Uhr Im gemeinsam mit der Berliner Volksbank eG organisierten Webinar informieren unsere Experten Dr. Michael Witteler und Dr. Tobias Pusch detailliert über das Thema. Anmeldung unter: https://www.berliner-volksbank.de/corona/coronavirus-webinar-kurzarbeitergeld.html
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Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat entschieden, dass ein abmahnbarer Wettbewerbsverstoß nach § 3 a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorliegen kann, wenn eine Datenschutzinformation in Online-Angeboten falsche oder unzureichende Informationen enthält (Urteil vom 27.02.2020, 2 U 257/19). Der Fall Ein Online-Händler hatte über eBay Kfz-Teile verkauft, dabei jedoch in einer Datenschutzinformation nicht über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten informiert. Er wurde daraufhin von einem Wettbewerbsverband wegen Verstoßes gegen … Mehr
Die Corona-Krise hält weiter an und neben stetig neuen Beschlüssen und Hilfspaketen der Regierung steigt auch die Zahl der offenen Fragen. Was ist Kurzarbeit? Wann und wie kann ich sie beantragen? Wie sehen meine finanziellen Ansprüche während dieser wirren Zeit aus – auch als Selbstständige/r? Was kann mir mein Arbeitgeber vorschreiben und was nicht? Fragen über Fragen, denen sich Kaja Keller abermals stellt, um Licht ins dunkle Homeoffice zu bringen.
Manche nennen ihn Robin Hood, andere kennen nur seinen Künstlernamen – „Thomas Röske“. Er ist Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und er hat etwas zu feiern – einen entscheidenden Sieg am Europäischen Gerichtshof. Ein Sieg für deutsche Kreditnehmer. Warum seine gute Laune mehr als angebracht ist und warum das Urteil auch den meisten Darlehensnehmern ein Lächeln ins Gesicht zaubern wird, erfahren Martin, Timm und Sina in ihrer 5. Jubiläumsfolge. Spoiler: Es geht ums Sparen von … Mehr
Die Coronakrise wirft zahlreiche arbeitsrechtliche Probleme auf, die es in dieser Form noch nicht gab. Dies stellt Unternehmen vor Hürden im Umgang mit der Krise. Die Politik reagiert bislang jedoch schnell und hilft durch kurzfristige Gesetzesänderungen und Maßnahmen. So sollen Unternehmen und Arbeitnehmer grundsätzlich entlastet werden, um die Krise bestmöglich zu überstehen. Über einige der […]
Die Coronakrise wirft zahlreiche arbeitsrechtliche Probleme auf, die es in dieser Form noch nicht gab. Dies stellt Unternehmen vor Hürden im Umgang mit der Krise. Die Politik reagiert bislang jedoch schnell und hilft durch kurzfristige Gesetzesänderungen und Maßnahmen. So sollen Unternehmen und Arbeitnehmer grundsätzlich entlastet werden, um die Krise bestmöglich zu überstehen. Über einige der […]
