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Neues aus der Practice Group Restructuring Der Sozialplan im Allgemeinen In dieser Beitragsreihe beschäftigen wir uns mit allen rechtlichen und tatsächlichen Themen rund um den Sozialplan. Im ersten Teil geht es um den Sozialplan im Allgemeinen, bevor wir uns in den darauffolgenden Beiträgen insbesondere der richtigen Bemessung des Sozialplanvolumens widmen. Restrukturierungen eines Betriebes kommen in der […]

Arbeitgeber müssen ständig Betriebsabläufe überprüfen und optimieren. In Branchen, bei denen die menschliche Arbeitskraft eine wichtige Rolle spielt, geht das einher mit der Überwachung von Leistung und Verhalten der Mitarbeiter. Dem legitimen Wunsch des Arbeitgebers, seine Mitarbeiter zu überwachen, steht das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mitarbeiters entgegen. Es stellt sich also die Frage, in welchem Rahmen […]

Arbeitgeber müssen ständig Betriebsabläufe überprüfen und optimieren. In Branchen, bei denen die menschliche Arbeitskraft eine wichtige Rolle spielt, geht das einher mit der Überwachung von Leistung und Verhalten der Mitarbeiter. Dem legitimen Wunsch des Arbeitgebers, seine Mitarbeiter zu überwachen, steht das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mitarbeiters entgegen. Es stellt sich also die Frage, in welchem Rahmen […]

Nach wie vor ist nichts klar in Sachen Brexit. Wir hatten zu den Konsequenzen eines ungeregelten Brexit bereits Anfang des Jahres gebloggt. Aktuell laufen die Vorbereitungen für einen No-Deal-Brexit auch in Deutschland auf Hochtouren, wobei auch ein Aufschub des Brexit oder ein neues Referendum absolut nicht ausgeschlossen sind. Aufenthaltstitel für britische Staatsangehörige Im Bundestag wird […]

Nach wie vor ist nichts klar in Sachen Brexit. Wir hatten zu den Konsequenzen eines ungeregelten Brexit bereits Anfang des Jahres gebloggt. Aktuell laufen die Vorbereitungen für einen No-Deal-Brexit auch in Deutschland auf Hochtouren, wobei auch ein Aufschub des Brexit oder ein neues Referendum absolut nicht ausgeschlossen sind. Aufenthaltstitel für britische Staatsangehörige Im Bundestag wird […]

Im LTO-Podcast erzählt der Hamburger Strafverteidiger von seinem berühmtesten Krimalfall und anderen Wiederaufnahmeverfahren, welche Rolle die Öffentlichkeit dabei spielt und über das persönliche Verhältnis zu jenen, die ihre allerletzte Hoffnung in seine Hände legen.

In seinem Urteil vom 17. April 2019 (Aktenzeichen: 5 AZR 331/18) befasst sich das BAG zum wiederholten Mal mit der Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfristenregelung. Praxisrelevant ist die Entscheidung insbesondere insoweit, als dass sich das BAG konkret damit auseinandersetzt, welche Schritte der Gläubiger einer streitigen Forderung unternehmen muss, damit die Forderung im Sinne der ersten Stufe […]

In seinem Urteil vom 17. April 2019 (Aktenzeichen: 5 AZR 331/18) befasst sich das BAG zum wiederholten Mal mit der Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfristenregelung. Praxisrelevant ist die Entscheidung insbesondere insoweit, als dass sich das BAG konkret damit auseinandersetzt, welche Schritte der Gläubiger einer streitigen Forderung unternehmen muss, damit die Forderung im Sinne der ersten Stufe […]

Viele Tarifverträge sehen eine Ausweitung der sachgrundlosen Befristungsmöglichkeit vor. Das dies auch von den Tarifvertragsparteien nicht schrankenlos vereinbart werden kann, ist wohl Konsens in Rechtsprechung und Literatur. Aber wo sind die Grenzen zu ziehen? In seiner Entscheidung vom 17. April 2019 (Aktenzeichen 7 AZR 410/17) hat sich das BAG erneut mit der den Tarifvertragsparteien eingeräumten […]

Viele Tarifverträge sehen eine Ausweitung der sachgrundlosen Befristungsmöglichkeit vor. Das dies auch von den Tarifvertragsparteien nicht schrankenlos vereinbart werden kann, ist wohl Konsens in Rechtsprechung und Literatur. Aber wo sind die Grenzen zu ziehen? In seiner Entscheidung vom 17. April 2019 (Aktenzeichen 7 AZR 410/17) hat sich das BAG erneut mit der den Tarifvertragsparteien eingeräumten […]