Das MedCanG im Schatten der Legalisierung

Arzneimittelregulierung oder doch BtMG light? Dr. Justine Diebel   BEITRAG ALS PDF   Der medizinische Gebrauch von Cannabis hat sich als therapeutische Option, insbesondere für chronisch kranke Patient*innen, etabliert. Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (CanG) sollen künftig auch die Rahmenbedingungen für die medizinische Anwendung von Cannabis reformiert werden. Zunächst setzt Art. 3 Nr. 5 CanG die geplante Herausnahme von Cannabis aus dem BtMG um. Medizinalcannabis unterliegt damit ausschließlich dem … Mehr

Her mit der zweiten Säule

Das KCanG von seiner hässlichen Seite Dr. Sebastian Sobota[1] Beitrag als PDF Der Beitrag stellt die strafrechtlichen Vorschriften des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) vor, um an ihnen die hässliche Seite der – grundsätzlich zu begrüßenden – Entkriminalisierung von Cannabis zu beleuchten. Dazu zählen nicht nur Lücken in der Strafbegründung (Rechtsgut), sondern auch Strafrahmenfriktionen beim Grunddelikt sowie subtile Strafverschärfungen im Vergleich zum BtMG. Insbesondere die Verbrechensqualifikationen lassen nach wie vor eine Überkriminalisierung von konsumbezogenen Verstößen befürchten. Nach einer … Mehr

Folgt nach dem drogenpolitischen Rausch die Ernüchterung?

Ein Tagungsbericht von Patrick Welke Beitrag als PDF Am 16. Februar 2024 fand an der Goethe Universität in Frankfurt am Main das 2. Symposium zum Betäubungs- und Arzneimittelstrafrecht statt. In der zweiten Ausgabe nach 2016 beschäftigte sich das Symposium mit aktuellen Themen, vorwiegend aus dem Betäubungsmittelstrafrecht. In den Grußworten bekräftigten der Schirmherr der Veranstaltung Prof. Dr. Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu und Gastgeber Prof. Dr. Matthias Jahn die Absicht, das Symposium in Zukunft regelmäßiger abzuhalten. Im Anschluss … Mehr

#124: Unternehmensgründung 2025: Steuertipps und Tricks für einen erfolgreichen Start (Teil 1)

Shownotes Diese Episode dreht sich um alles, was man 2025 bei der Gründung eines Unternehmens wissen sollte. Wir sprechen ausführlich über die steuerlichen und organisatorischen Aspekte, die für den Start in die Selbstständigkeit von zentraler Bedeutung sind. Dabei gehen wir darauf ein, wann es sinnvoll ist, die Kleinunternehmerregelung zu nutzen, und warum man darauf verzichten sollte, wenn man ausschließlich B2B-Kunden hat, um Vorsteuerabzüge für Anschaffungen geltend machen zu können. Außerdem erläutern wir, welche Angaben im … Mehr

Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung oder Kürzung von „freiwilligen“ Leistungen

Das Bundesarbeitsgericht (z.B. Beschluss vom 10.12.2013 – 1 ABR 39/12) unterscheidet bei der Mitbestimmung des Betriebsrates in Bezug auf die Einstellung oder Kürzung von Entgeltbestandteilen gemäß § 87 Abs. 1 Ziffer 10 BetrVG zwischen tarifgebundenen und nicht tarifgebundenen Arbeitgebern. Beim tarifgebundenen Arbeitgeber Der tarifgebundene Arbeitgeber zahlt nach Auffassung des BAG nur die übertariflichen Entgeltbestandteile betriebsverfassungsrechtlich […]

Scheidungstermin – Das müssen Sie wissen!

Hier geht es zu meiner Webseite: https://www.ehescheidung-rechtsanwalt.de/kontakt/ Videoinhalt: Bei einer Scheidung ist der Ablauf eines Gerichtstermin sehr formell. Worauf kommt es an? Was fragt der Richter? Was kann passieren? Genau das erfahren Sie in diesem Video. ▬ Weitere Infos ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Viele weitere Informationen zum Familienrecht finden Sie auf meiner Website: https://www.ehescheidung-rechtsanwalt.de ▬ Über diesen Kanal ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Auf diesem YouTube – Kanal hier finden Sie Informationen und Tipps zum Familienrecht. Es geht um Trennung, Scheidung, Unterhalt, … Mehr

#067 – Grunderwerbsteuer sparen – darauf müssen Immobilienbesitzer und Anteilseigner achten!

Grunderwerbsteuer ist eine Steuer, die gerne vernachlässigt wird, weil man vermeintlich denkt, dass man sie sowieso zahlen muss. Aber: Man kann richtig viel und auch richtig einfach Steuern sparen, wenn man es richtig angeht. Worauf es dabei ankommt, erfahren Sie in dieser Podcast-Folge. Zum Weiterhören, empfehlen wir Ihnen folgende Folgen: #038 – Immobilien-GmbH: Ein Muss für jeden! Oder doch nicht?https://podcast.enno-beckers-erben.de/2098610/episodes/15249412-038-immobilien-gmbh-ein-muss-fur-jeden-oder-doch-nicht #062 – Vom Einzelunternehmen in die GmbH!https://podcast.enno-beckers-erben.de/2098610/episodes/16189071-062-vom-einzelunternehmen-in-die-gmbh Steuerberater gesucht? Von der Lohn- und Finanzbuchhaltung, über … Mehr

Trennung und Scheidung: Rechtliche Aspekte und Tipps

Wichtige Fragen und Schritte bei einer Trennung und Scheidung Wichtige Fragen und Schritte bei einer Trennung und Scheidung Die Trennung und Scheidung sind einschneidende Ereignisse im Leben eines Paares. Oftmals entstehen viele Fragen und Unsicherheiten in dieser Zeit. Doch es ist entscheidend, sich über die notwendigen Schritte und rechtlichen Aspekte im Klaren zu sein, um […] Der Beitrag Trennung und Scheidung: Rechtliche Aspekte und Tipps erschien zuerst auf Barone Vogt Rechtsanwälte.