Aktuelles

Online Reisebuchung – Wertvolle Tipps für die Buchung im Internet

Online-Reisebuchungen: Ihre Rechte beim Rücktritt und worauf Sie achten sollten Das Internet hat die Reiseplanung revolutioniert. Mit nur wenigen Klicks lassen sich Flüge, Hotels und komplette Reisepakete buchen. Doch diese Bequemlichkeit birgt auch Risiken. Was passiert, wenn eine Reise storniert werden muss? Welche Rechte haben Verbraucher bei Online-Buchungen, und worauf sollten sie besonders achten? In diesem Artikel klären wir die wichtigsten rechtlichen Fragen rund um Online-Reisebuchungen und geben praktische Tipps, um Streitigkeiten zu vermeiden. 1. … Mehr

Cannabis am Arbeitsplatz: Was bedeutet die Legalisierung für Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber/innen?

Der Cannabiskonsum ist seit April 2024 auch in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen legal. Mit der Legalisierung sind neue Fragen in den Fokus gerückt: Dürfen Arbeitnehmer/innen während der Pause Cannabis konsumieren? Dürfen Sie als Arbeitnehmer/in vor der Arbeit Cannabis konsumieren? Kann der Konsum von Cannabis vor der Arbeit oder im Laufe der Arbeit trotz Legalisierung zu einer Abmahnung oder gar Kündigung führen? Was müssen Arbeitgeber/innen in Bezug auf den Cannabiskonsum arbeitsrechtlich regeln? Ein Rückgriff auf die … Mehr

Aufgepasst und zugefasst (Teil 1)

In der 32. Folge unseres Podcast StrafArbeit – „Aufgepasst und zugefasst (Teil 1)“ – führen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl in einen neuen Fall mit kartellrechtlichem Schwerpunkt ein, bei dem ein Vertriebsmitarbeiter eines Lederwarenherstellers (Preis-)Druck auf mehrere Händler ausübt und darüber einen Gesetzesverstoß begeht – der dem Unternehmen durch einen anonymen Hinweisgeber auch gemeldet wird. Im Zentrum von Teil 1 steht die Frage, wie Unternehmen in solchen Fällen reagieren sollten und vor welche … Mehr

Bundesfinanzhof zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO

Am 12. November 2024 befasste sich der Bundesfinanzhof (BFH) in einer grundlegenden Entscheidung mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Klage auf Auskunftserteilung gemäß Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zulässig ist (Az. IX R 20/22). Im Kern ging es um die Abgrenzung zwischen dem Auskunftsanspruch nach der DSGVO und einem allgemeinen Akteneinsichtsrecht sowie um die Frage,…WeiterlesenBundesfinanzhof zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO Quelle

Verwaltungsgericht: Anforderungen an den Nachweis der Löschung von Daten nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO – „wann genau, durch wen, in welcher Weise, in welchem Umfang“?

In seinem Urteil vom 17.12.2024 (Az. 4 K 2298/23; derzeit noch nicht frei verfügbar; BeckRS 2024, 36618) hatte sich das Verwaltungsgericht Bremen u.a. mit der Frage zu befassen, wie ein Unternehmen die Löschung personenbezogener Daten gegenüber einer Datenschutzbehörde nachweisen muss. Sachverhalt Die Klägerin ist ein Marketingunternehmen, das u.a. E- Mails mit Werbung an eine Vielzahl […]

Neues Jahr, neue Vorsätze – Klarheit und Rechtssicherheit in der Arbeitszeiterfassung?!

Die Arbeitszeiterfassung wird auch im neuen Jahr ein bestimmendes Thema im Arbeitsrecht sein, wie eine aktuelle Entscheidung des EuGH vom 19. Dezember 2024 (Rechtssache C-531/23 [Loredas]) zeigt. In unserem Blog haben wir wiederholt zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung und den sich hieraus ergebenden Folgen für die Praxis berichtet (vgl. zuletzt unser Blog-Beitrag vom 25. November 2024). Verbunden war dies stets auch mit der Hoffnung und Erwartung an den Gesetzgeber, im Recht der Arbeitszeiterfassung endlich … Mehr

BGH: Zur Urteilsabsetzungsfrist

Der BGH äußert sich in einer aktuellen Entscheidung zu verfahrensrechtlichen Fragen der Urteilsabsetzungsfrist. KRAFT. Rechtsanwälte erläutern die Hintergründe. Urteilsgründe als Grundlage… The post BGH: Zur Urteilsabsetzungsfrist appeared first on KRAFT..

OLG Nürnberg: Einschränkungen bei Rabatten auf “alle Ostersüßwaren” sind unzulässig

Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat entschieden, dass eine Werbung, die mit Rabatten auf “alle Ostersüßwaren” wirbt, keine Einschränkungen durch eine Fußnote vornehmen darf. Die Aussage “alle” sei unmissverständlich und nicht relativierbar. Die Praxis, Markenprodukte auszuschließen, sei wettbewerbswidrig (Urteil vom 23.07.2024 – 3 U 392/24). Onlinehändler sollten bei der Erstellung von Angeboten daher stets darauf achten, dass diese eindeutig sind und keine versteckten Ausschlüsse beinhalten.  

Falsche Beatmung beim Frühchen: erhöhte Gefahr für Geburtsschäden

Falsche Beatmung beim Frühchen: erhöhte Gefahr für Geburtsschäden Erst nach der 28. Schwangerschaftswoche entwickelt die kindliche Lunge einen Schutzfilm namens Surfactant, der die Oberflächenspannung der Lungenbläschen minimiert. So fallen die feinen Blasen beim späteren Ausatmen nicht in sich zusammen. Unreife Frühchen erleiden aus diesem Grund häufig ein Atemnotsyndrom, und um ihr Überleben zu sichern, erhalten sie eine künstliche Beatmung. Doch die noch sehr zarte Lunge ist hochempfindlich, sie reagiert mit einer sogenannten viskoelastischen Deformation. Das … Mehr