Aktuelles

S03E13: KI-Definition nach KIVO oder die Kunst, einen Wackelpudding an die Wand zu nageln…

Ob sich die aktuelle Episode unserer Compliance-Compadres Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner zum Thema Definition der KI-Systeme nach der KI-VO lohnt? Definitionssache? Nein, definitiv ja! Jedenfalls geht die aktuelle Podcast-Reihe zur KI-VO (vulgo: „AI Act“) fröhlich weiter. Was der Versuch der Definition eines KI-Systems nach der KI-VO mit Hammer, Nagel, Wand und Wackelpudding zu tun haben, so wie vieles mehr erfahren Sie in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER., dem Compliance-Podcast von … Mehr

„Copies du dossier médical“ – Hintergründe und Auswirkungen auf die medizin- und datenschutzrechtliche Praxis (Teil 1)

Abstract: Nach neuer EuGH-Rechtsprechung steht Patienten ein datenschutzrechtlicher Anspruch auf eine kostenfreie Erstkopie ihrer Patientenakte zu. Der Auskunfts- und Kopieerteilungsanspruch gem. Art. 15 Abs. 1, 3 S. 1 i.V.m. Art. 12 Abs. 5 S. 1 DSGVO genießt insofern Anwendungsvorrang vor der nationalen Regelung des § 630g Abs. 2 S. 2 BGB, für die sich nunmehr regulatorischer Anpassungsbedarf ergibt. Dies bedeutet eine weitere Stärkung der Betroffenen- sowie Patientenrechte und trägt effektiv zu einer Harmonisierung im europäischen … Mehr

War for Talent

In der 29. Folge von StrafArbeit sprechen Dr. Jörg Podehl und Dr. Kerstin Pallinger über vertragliche Wettbewerbsverbote und deren sowohl arbeitsrechtliche als auch kartellrechtliche Bedeutung. Die Podcast-Autoren beleuchten, unter welchen Voraussetzungen Wettbewerbsklauseln in Arbeitsverträgen überhaupt zulässig sind beziehungsweise wann solche Beschränkungen von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen auch den freien Wettbewerb gefährden und darüber kartellrechtliche Folgen auslösen. Dazu werden in der Betriebspraxis fest verankerte Praktiken näher betrachtet und aus rechtlicher Perspektive eingeordnet – etwa, wenn eigentlich konkurrierende … Mehr

Online-Werbung mit dem Durchschnittswert der eigenen Sternebewertungen

Wir sind alle daran gewöhnt: Unternehmen werden online mit Sternen bewertet. Und oben wird einem der Durchschnittswert der Sternebewertungen des Unternehmens angezeigt. Aber welche Anforderungen gelten, wenn man mit einem solchen Durchschnittswert werben möchte? Darüber hatte der BGH mit seinem Urteil von 25. Juli 2024 – Az.: I ZR 143/23 zu entscheiden. Der Fall Im zugrunde liegenden Fall bot die Beklagte auf ihrer Internetseite die Vermittlung von Immobilienverkäufern an Immobilienmakler an. Sie warb auf ihrer … Mehr

Cannabis Konsumcannabisgesetz (KCanG) FAQ

Mit dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat der Gesetzgeber den legalen Besitz und Anbau von Cannabis für den Eigenkonsum geregelt, wobei der Besitz bis zu 25 Gramm außerhalb des eigenen Wohnsitzes und bis zu 50 Gramm sowie der Anbau von bis zu drei lebenden Cannabis-Pflanzen zu Hause erlaubt ist. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Martin Kämpf, München, […] Der Beitrag Cannabis Konsumcannabisgesetz (KCanG) FAQ erschien zuerst auf Rechtsanwalt Kämpf, München | Fachanwalt für Strafrecht.

Update Fototapete – BGH weist Klagen der Rechteinhaber zurück

Marie Lenz   In den Rechtssachen I ZR 139/23, I ZR 140/23 und I ZR 141/23 hat der BGH mit Urteilen vom 11. September 2024 die Klage der Rechteinhaber zurückgewiesen.   In den drei Fällen waren bei Internet-Auftritten der Beklagten (auf einer privaten Facebook Seite, der Website einer Media-Agentur und einer Hotelwebsite) auf einzelnen Bildern […] Der Beitrag Update Fototapete – BGH weist Klagen der Rechteinhaber zurück erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Erziehungsurlaub oder doch Elternzeit?

Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass auf Kinderspielplätzen häufig die Väter die Mehrheit der Aufsichtspersonen bilden. Offensichtlich hat sich die Einstellung der Eltern zur Aufteilung der Kinderbetreuung gewandelt. Hierzu tragen sicherlich die in den letzten Jahren sukzessiv vollzogenen Erweiterungen der Arbeitnehmerrechte beider Elternteile während der ersten acht Lebensjahre des Nachwuchses bei. Bis zum Jahr 2000 war in der deutschen Gesetzgebung von „Erziehungsurlaub“ die Rede, was als missverständlich kritisiert wurde, weil der Einsatz und Aufwand … Mehr

Krankengeld erst wenn AU-Bescheinigung bei der Krankenkasse?

Krankengeld erst wenn AU-Bescheinigung bei der Krankenkasse? Dazu hat das BSG am 30.11.2023, B 3 KR 23/22 R, entschieden. Und zwar ruhe der Anspruch des Versicherten auf Krankengeld nicht, wenn durch den Vertragsarzt entgegen seiner seit 1.1.2021 gesetzlich begründeten Pflicht die unmittelbar elektronische Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsdaten an die Krankenkasse nicht erfolgt, so das BSG. Was ist passiert? Der Sachverhalt Krankengeldanspruch erst wenn AUB-Bescheinigung bei der Krankenkasse? Zu dieser Frage hatte das BSG über folgenden Sachverhalt … Mehr

Warum zeigen wir während eines Vortrags Folien?

Vorträge sind in erster Linie für die Ohren des Publikums bestimmt und funktionieren in der Regel auch gut ohne Präsentation. Zeigen wir also nur deshalb Folien, weil alle es machen und es erwartet wird? Weiterlesen