Aktuelles

Folge 42: Die Freistellung im Arbeitsverhältnis – Chancen und Risiken

Wie geht eine Freistellung richtig? Interview mit der Direktorin des Arbeitsgerichts Saarland, Rita Lang Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Urlaub in die Krankheitszeit verlegen um Urlaub zu behalten? Nein! Urteil des Landesarbeitsgerichtes Schleswig-Holstein vom 26.03.2024 (1 Sa 168/23) https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/NJRE001572276 Genaue Benennung, wann der Urlaub während der Freistellung genommen werden soll BAG – Urteil vom 16.07.2013, 9 AZR 50/12 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/9-azr-50-12/

Managerhaftung bei Digitalisierung und Compliance

Mit der fortschreitenden Digitalisierung und den damit einhergehenden Compliance-Anforderungen rückt die Managerhaftung zunehmend in den Fokus. Ein besonders kritischer Aspekt sind Cyberrisiken, die für Unternehmen eine erhebliche Bedrohung darstellen. Neben den klassischen Risiken der Digitalisierung, wie Datenschutzverstöße und IT-Sicherheitslücken, sind es vor allem Cyberangriffe, die sowohl Unternehmen als auch ihre Führungskräfte vor immense Herausforderungen stellen.…WeiterlesenManagerhaftung bei Digitalisierung und Compliance Quelle

#Tupfer bei #OP vergessen – 8.000 Euro Schmerzensgeld 💶 #shorts

Im Fall unserer Mandantin kam zu einem groben Organisationsfehler in der behandelnden Klinik, weil die Zählkontrolle im Rahmen ihrer Operation vergessen und ein Tupfer in ihrem Unterleib übersehen wurde. Ist dir schon mal etwas ähnliches bei einer OP passiert? Schreib uns deine Erfahrungen gerne in die Kommentare. ⤵️ Dein Patientenanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Christoph Theodor Freihöfer #Patientenanwalt #kanzleifreihöfer #anwalterklärt #anwaltskanzlei #anwalt #Fachanwalt #Medizinrecht #Medizin #Wissen #Bildung #Arztgespräch #Behandlungsfehler #Aufklärungsfehler #Arzthaftung #Schmerzensgeld #Aufklärungsgespräch #arzt #Operation … Mehr

#050 – Bürokratiemonster Gewerbesteuer abschaffen! Jetzt!

Gewerbesteuer abschaffen. Das klingt so einfach. Und ist es auch. Wenn es nur gewollt wäre. Die Gewerbesteuer ist ein im Detail betrachteter hoch komplexer Bestandteil des deutschen Steuerrechts. Und der einzige Grund, warum sie überhaupt noch existiert, scheint daran zu liegen, dass sie den Gemeinden zufließt. Denn durch den Hebesatz bestimmt jede Gemeinde selbst, wie viel Gewerbesteuer zu zahlen ist. Würde die Gewerbesteuer abgeschafft werden, gäbe es unzweifelhaft Verlierer. Und die werden sich natürlich mit … Mehr

LinkedIn und Recht – Ein Überblick über die rechtlichen Anforderungen bei der Nutzung

Der Einfluss von LinkedIn als Social-Media-Plattform nimmt stetig zu. Gerade im beruflichen und geschäftlichen Kontext ist LinkedIn eine immer beliebter werdende Plattform, um sein eigenes Netzwerk aufzubauen. Auch für Unternehmen, die auf dem immer schwieriger werdenden Bewerbermarkt nach geeigneten Talenten suchen, kommen um LinkedIn nicht herum. In mehreren Beiträgen gehe ich auf einige wesentliche rechtlichen Aspekte bei der Nutzung von LinkedIn ein. Der Beitrag wird regelmäßig um weitere rechtliche Aspekte erweitert.

Dieses aktuelle #Urteil des #Bundesgerichtshofs solltest du unbedingt kennen! ⬇️ #shorts

Was passiert, wenn Ärzte und Krankenhäuser nach der Entlassung ihre Pflicht zur Nachsorge nicht erfüllen und wichtige Befunde nicht rechtzeitig erheben? 🏥👨🏻‍⚕️ In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Ärzte verpflichtet sind, auch nach der Entlassung für eine sachgerechte Nachbehandlung zu sorgen. Im streitgegenständlichen Fall wurde bei einem Frühgeborenen die notwendige Augenuntersuchung nach der Entlassung aus dem Krankenhaus versäumt – eine Untersuchung, die entscheidend für den Erhalt der Sehkraft war. Besonders wichtig: … Mehr

Wann sind DSGVO-Betroffenenanfragen „exzessiv“? Generalanwalt entwickelt praktische Checkliste

Wann sind Betroffenenanfragen „exzessiv“ und können von Verantwortlichen entweder zurückgewiesen oder für ihre Bearbeitung ein angemessenes Entgelt verlangt werden? Diese Frage spielt in der Praxis insbesondere für Unternehmen oder auch öffentliche Stellen eine Rolle, die etwa in kurzer Zeit mit vielen Anfragen, z. B. auf Auskunft oder Löschung, von ein und derselben Person konfrontiert werden. […]

WIE SEHR DÜRFEN SICH FIRMENBEZEICHNUNGEN ÄHNELN?

Bei der Auswahl der Firma, also des Namens einer Gesellschaft, sind die sog. Firmengrundätze nach dem Handelsgesetzbuch zu wahren, u.a. auch der Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit nach § 30 Abs. 1 HGB. Wann ist dieser Grundsatz gewahrt? Das Kammergericht Berlin hat in seinem Urteil vom 17.05.2024 (Az. 22 W 10/24) entschieden: Unterscheidet sich bei einer aus drei Buchstaben bestehenden Firma nur ein einziger Buchstabe von der Firma einer bereits im Handelsregister eingetragenen Gesellschaft, besteht eine zu … Mehr

Sternebewertungen im Internet

Fehlende Aufgliederung nach Sternestufen ist nicht irreführend Einleitung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich wieder mit einem brandaktuellen Thema beschäftigen müssen: Sternebewertungen im Internet (BGH, Urt. v. 25.07.2024 – I ZR 143/23). Das Phänomen der Bewertung von Produkten oder Dienstleistungen durch Kunden mithilfe eines Sterne- bzw. Punkte-Systems ist heute hinreichend bekannt. Allerdings entbrennt ab und zu Streit darüber, wie und womit der Verkäufer über die Zusammensetzung der Bewertung informieren muss. Sachverhalt In dem zu entscheidenden Fall … Mehr