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Seit dem 1. August 2022 müssen im Arbeitsvertrag deutlich mehr Arbeitsbedingungen angegeben sein. Wie sich The post Arbeitsverträge ab 1. August 2022: Was die Änderungen für Arbeitnehmende bedeuten appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.
In unserem Artikel vom 04.08.2022 hatten wir davon berichtet: Auch Pflegeheimbewohner die nur Hilfe zur Pflege erhalten, haben Anspruch auf die reduzierte Zuzahlung. Gegen das Urteil hat die DAK zwischenzeitlich eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt. Wir berichten hier, wie es mit dem Verfahren weiter geht. Sind Sie ebenfalls von der erhöhten Zuzahlung betroffen? Melden Sie sich einfach bei uns, wir helfen Ihnen dabei, die reduzierte Zuzahlung geltend zu machen. Die Verfahrenskosten trägt in aller Regel die Beratungs- … Mehr
Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung („AU-Bescheinigung“) kommt grundsätzlich ein hoher Beweiswert zu. Das BAG (Urteil vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21) […]
Das Recht des Arbeitnehmers, dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses nach einem Betriebsübergang auch nach mehreren Jahren noch zu widersprechen, kann im […]
Das BAG (Urteil vom 30. November 2021 – 9 AZR 225/21) hat entschieden, dass Kurzarbeit zur anteiligen Kürzung des Urlaubsanspruchs […]
Der Einsatz von IT-Systemen ist aus dem Arbeitsalltag nicht mehr wegzudenken – ohne (bestimmte) IT-Systeme droht in vielen Unternehmen der Stillstand. Die Mitbestimmung des Betriebsrats ist dabei eine zeitliche und inhaltliche Herausforderung (vgl. unseren Beitrag zu Workday). Das „Wie“ der Mitbestimmung des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG können Unternehmen aber zusammen mit dem Betriebsrat gestalten. Eine gute Vorbereitung der Verhandlungen ist essenziell. Hierbei kann ein sog. „IT Cooperation Agreement“ helfen. „IT Cooperation Agreement“ – … Mehr
Am 1. August 2022 ist das neue Nachweisgesetz in Kraft getreten. Über das Gesetz wurde vor seiner Verkündung viel diskutiert. Insbesondere die Frage, ob eine kurzfristige Anpassung aller Arbeitsverträge notwendig sei, hat für Aufruhr gesorgt. Nach nunmehr knapp einem Monat Anwendung des neuen Nachweisgesetzes in der arbeitsrechtlichen Praxis ziehen wir eine erste Bilanz. Das neue Nachweisgesetz – ein kurzer Überblick Grob zusammengefasst regelt das Nachweisgesetz die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitnehmer über die wesentlichen Vertragsbedingungen … Mehr
Die Medien berichten, dass es keine Ermittlungen gegen den Bundeskanzler geben wird. Herr Kollege Dr. Strate hatte ihn und den heutigen Hamburger Bürgermeister wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung in der causa Warburg angezeigt. Gegen eine ablehnende Verfügung der Staatsanwaltschaft Hamburg hat Strate Beschwerde eingelegt, die nun zurückgewiesen wurde. Eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung ist nur bis zur Beendigung der Tat möglich. In den hier fraglichen Fällen waren die Taten aber beendet, weil mit Abgabe der entsprechenden Anmeldungen … Mehr
Bei der Einführung komplexer IT-Systeme mit umfangreichen Beständen an personenbezogenen Daten ist die Wahrung der betrieblichen Mitbestimmung ein wichtiger Zeit- und Kostenfaktor. Dies gilt regelmäßig auch dann, wenn bereits eine IT-Rahmen-Betriebsvereinbarung vorhanden ist. Die Nutzungszwecke und der Umfang der Verhaltens- und Leistungskontrolle müssen hier von den Betriebsparteien regelmäßig konkret (ggf. in Abweichung von der Rahmenvereinbarung) justiert werden. Wir stellen in einer neuen Reihe von Beiträgen solche IT-Systeme vor und geben Tipps für den Prozess der … Mehr
