Aktuelles

Erstattungsanspruch für Augenoperationen

ERSTATTUNGSANSPRUCH FÜR AUFGENOPERATIONEN Erstattungsanspruch für Augenoperationen (z.B. refraktiver Linsentausch, Lasik-Behandlung) im Bereich der Privaten Krankenversicherung Nicht selten lehnen Krankenversicherer pauschal die Kostenübernahmepflicht für einzelne Augenoperationen ab und behaupten, es handele sich um eine Life-Style Operation, die durch Brillen korrigiert werden könne. Zudem verweisen Sie auf die Operationsrisiken, um sich so der Zahlungspflicht zu entziehen. Auf Grund dessen wurde vermehrt gegen die privaten Krankenversicherer -mit Erfolg- geklagt. Ausgangspunkt der Erstattungsansprüche privat Krankenversicherter gegen ihre Versicherung ist … Mehr

#008 – Was Unternehmer vom Sport lernen können – mit Lisa Hessler

Es kommt auf die innere Einstellung an, der unbedingte Wille zum Erfolg, das Durchhaltevermögen. Hier sind wir uns sehr sicher, dass Unternehmer und insbesondere Gründer sich einiges vom Sport abschauen können. Mit Lisa Hessler haben wir jemanden eingeladen, der selbst sportlich sehr aktiv war und nun den Sprung ins Management geschafft hat. Über Lisa Hessler Die ehemalige Handballerin ist es gewohnt, jeden Tag ein bisschen mehr zu leisten und eine Extra-Meile zu laufen. Ihr Motto: … Mehr

WIDERRUF EINES WIDERRUFTESTAMENTES: ERBT DER/DIE „RICHTIGE“?

Das OLG Schleswig-Holstein hatte die Frage zu beantworten, welche Rechtsfolgen der Widerruf eines Widerrufstestaments auslöst und ob die Regelung des § 2077 BGB, der sich mit der Unwirksamkeit letztwilliger Verfügungen bei Auflösung der Ehe oder Verlobung beschäftigt, auch anwendbar ist, wenn die Erbeinsetzung vor Verlöbnis und Eheschließung erfolgt ist, diese Erbeinsetzung während des Bestehens der Ehe widerrufen wird und dieser Widerruf wiederum während der Ehe widerrufen wird. Der Entscheidung des OLG Schleswig-Holstein lag folgender Sachverhalt … Mehr

Warum ein Partnerschaftsvertrag (spätestens) beim Hauskauf sinnvoll ist

Partnerschaftsvertag eine gute Investition in die Beziehung Der Erwerb eines Hauses markiert oft einen bedeutenden Meilenstein für Paare, sowohl emotional als auch finanziell. Während die Vorfreude auf das gemeinsame Zuhause im Mittelpunkt steht, sollten die rechtlichen Aspekte nicht vernachlässigt werden. Ein Partnerschaftsvertrag erweist sich hierbei als unverzichtbares Instrument, um potenzielle Konflikte zu verhindern und klare rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Finanzielle Klarheit durch klare Regelungen Beim gemeinsamen Hauskauf investieren Partner nicht nur Emotionen, sondern auch erhebliche … Mehr

(Schein-)Selbstständigkeit eines Golflehrers

Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Golflehrers, der auch für das Mannschaftstraining zuständig ist. In der ArbRAktuell 23/2023 (S. 608) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 20. September 2023 (Aktenzeichen: 5 L BA 1650/22) zusammen mit unserer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Aline Auffarth. Der Beitrag (Schein-)Selbstständigkeit eines Golflehrers erschien zuerst auf nbs partners.

Die Mindestmengen nach § 136b SGB V – komplex, streitanfällig und zukünftig überflüssig?

Abstract: Krankenhausträger haben in diesen Tagen wieder zuhauf Bescheide aufgrund der Mindestmengenregelungen nach § 136b SGB V erhalten, wonach mindestmengenrelevante Leistungen im kommenden Jahr nicht bewirkt werden dürfen. Der Beitrag gibt einen Überblick über in diesem Zusammenhang geklärte und offene Rechtsfragen und wagt eine Prognose zur Zukunft der höchst streitanfälligen Mindestmengen. Download der zitierfähigen Fassung Anfang Oktober dieses Jahres haben viele Krankenhausträger Post von den Krankenkassenverbänden mit unangenehmem Inhalt erhalten: Mit sog. Widerlegungsbescheiden ist Ihnen … Mehr

Top Secret

In der 20. StrafArbeit-Episode „Top Secret“ geht es um den Umgang mit Geschäftsgeheimnissen im Unternehmen – konkret in Bezug auf die Frage, welche Folgen die Entwendung oder missbräuchliche Nutzung von sensiblen Informationen nach sich ziehen kann. Dazu werfen die Podcast-Autoren einen Blick in die Vergangenheit und illustrieren am Fallbeispiel der sogenannten „López-Affaire“ von 1993, die nicht nur zu den großen Wirtschaftsskandalen des 20. Jahrhunderts zählt, sondern auch zum internationalen Politikum wurde, wie sich die Regelungen … Mehr

S02E09: Mitarbeiterexzesse und Datenschutz

Unsere Compliance-Experten Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner sind kurz vor der Winterstarre zurück und feiern den Exzess. Konkret geht es um die Frage, welches Verhalten ihrer Mitarbeitenden sich Unternehmen zurechnen lassen müssen und was das für Auskunfts- und Schadensersatzansprüche nach DSGVO bedeutet. Eventuell werden auch Life-Hacks geteilt, wie man an einen Fernseher zum Preis einer TV-Wandhalterung kommt (insoweit erfolgt keine Rechtsberatung!). Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. … Mehr

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf betriebliche Versorgungsregelungen

BAG bestätigt seine Rechtsprechung zur Auslegung von Bezugnahmeklauseln im Kontext der betrieblichen Altersversorgung. Die Ablösung von Versorgungsordnungen beschäftigt das BAG mit verlässlicher Regelmäßigkeit. So hatte sich der für die betriebliche Altersversorgung zuständige dritte Senat zuletzt mit einer Ablösekonstellation zu beschäftigen, in der die Versorgungsordnung über eine arbeitsvertragliche Bezugnahme Anwendung fand. Mit seiner Entscheidung vom 9. Mai 2023 (3 AZR 226/22) bestätigte das BAG dabei in erfreulicher Deutlichkeit seine bisherige Rechtsprechung zur Auslegung von Bezugnahmeklauseln im … Mehr