Aktuelles
Aufklärung bei einem intoxikierten Patienten – geht das überhaupt? #rettungsdienst #notfall
Möchtest du mehr erfahren, wie du deine Rechtssicherheit in deinem Rettungsdienstalltag noch weiter verbessern kannst? Klicke jetzt auf den folgenden Link und erfahre mehr: https://rechtsprobleme-im-rd.de/Live-Workshop-Patientenaufklaerung/ Hast du Fragen zu Deiner Rechtssicherheit im Rettungsdienst? Folge mir auf meinen Kanälen: Newsletter: https://rechtsprobleme-im-rd.de/newsletter/ Facebook: https://rechtsprobleme-im-rd.de/FB/ Instagram: https://rechtsprobleme-im-rd.de/in/ Youtube: https://rechtsprobleme-im-rd.de/YT/ LinkedIn: https://rechtsprobleme-im-rd.de/LI/ Xing: https://rechtsprobleme-im-rd.de/XI/ Möchtest du mehr erfahren, wie du deine Rechtssicherheit in deinem Rettungsdienstalltag noch weiter verbessern kannst? Klicke jetzt auf den folgenden Link und erfahre mehr: https://rechtsprobleme-im-rd.de/Live-Workshop-Patientenaufklaerung/
Abmahnradar: Abmahnfalle E-Mail-Werbung
E-Mail-Werbung bleibt aktuell der häufigste wettbewerbsrechtliche Abmahngrund. Zudem abgemahnt: Unlizenzierte Musiknutzungen auf TikTok und Instagram sowie zahlreiche Marken, von Automarken bis Vornamen.
Verbraucherrecht und AGB – Folge 08 (§§ 491 ff. bei Bürgschaft und Schuldbeitritt; Leasing)
00:00 C. Schuldbeitritt und Bürgschaft 6:48 Fall 8 (Anwendbarkeit der §§ 491 ff. BGB auf den Schuldbeitritt) 20:47 Fall 9 (Anwendbarkeit der §§ 491 ff. BGB auf die Bürgschaft) 31:33 Fall 10 (Bürgschaft und Verbraucherwiderruf) 46:41 Weiterführende Hinweise zu Fall 10 54:10 D. Leasing 54:21 I. Die verschiedenen Arten des Leasings 58:49 II. Die „leasingtypische Abtretungskonstruktion“ 1:14:20 Fall 11 (Leasing und Gewährleistungsausschluss; Umgehungsgeschäft; § 307 BGB)
Eigene Rente mit Abschlägen: Was passiert mit der Witwenrente?
Was passiert mit der Witwenrente, wenn du selbst früher mit Abschlägen in Altersrente gehst? Wichtig ist: Nicht deine eigene Rente wird wegen der Witwenrente gekürzt. Aber deine eigene Altersrente zählt als Einkommen und kann deshalb die Witwenrente mindern. Einkommen oberhalb des Freibetrags wird zu 40 Prozent angerechnet. #Witwenrente #Rente #Altersrente Über diesen Kanal: Fragen zur Krankenkasse, dem Schwerbehindertenausweis oder zum großen Thema Rente? Wir erklären alles auf verständliche Weise. Ohne juristische Ausschweifungen. So, dass man … Mehr
Zivilprozessrecht – Folge 08 (Fristen, Präklusion, Wiedereinsetzung; Versäumnisurteil)
00:00 I. Fristen, Präklusion, Wiedereinsetzung 00:35 I. Notfristen und sonstige Fristen 3:05 II. Präklusion 18:22 III. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 24:31 Fall 14 (Wiedereinsetzung in den vorigen Stand) 37:42 J. Versäumnisurteil (VU) 37:59 I. Folgen der Säumnis 57:09 II. Begriff der Säumnis 1:03:58 III. Prüfungsschema für die Voraussetzungen zum Erlass eines VU gegen den Beklagten 1:06:29 IV. Der Einspruch (§§ 338 ff. ZPO) 1:20:21 Fall 15 (Einspruch gegen ein Versäumnisurteil)
CRA-Meldepflichten: Was Hersteller jetzt umsetzen müssen
Ab dem 11. September 2026 gelten die Meldepflichten des Cyber Resilience Act (CRA). Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen müssen ab diesem Datum aktiv ausgenutzte Schwachstellen und schwerwiegende Sicherheitsvorfälle an ENISA sowie die zuständigen CSIRTs (Computer Security Incident Response Team) melden. Wer die erforderlichen internen Prozesse noch nicht eingerichtet hat, riskiert nicht nur Fristversäumnisse, sondern auch aufsichtsbehördliche Konsequenzen. Hintergrund Der CRA verpflichtet Hersteller, Importeure und Händler von Hardware- und Softwareprodukten mit digitalen Elementen zu umfassenden … Mehr
Steuerstrafrecht und Strohgeschäftsführer
Wir haben in diesem Blog bereits darüber berichtet, wie schwer es ist, als Strohgeschäftsführer einer GmbH sich einer steuerstrafrechtlichen Verantwortung zu entziehen, wenn der faktische Geschäftsführer für die GmbH Steuern hinterzieht und der Strohgeschäftsführer davon nichts wusste. In diesen Fällen wird argumentiert: Wer sich nicht kümmert, nehme billigend in Kauf das Steuern hinterzogen werden. So ein bedingter Vorsatz genüge. Die Instanzgerichte haben in den letzten Jahren versucht in krassen Fällen zu helfen. So wurde etwa … Mehr
