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Wie flexibel müssen Arbeitnehmer auf das internationale und globalisierte Umfeld, in dem sie tätig sind, reagieren? Unter bestimmten Voraussetzungen müssen sie sogar zu einem Umzug ins Ausland bereit sein. So entschied am 30. November 2022 das Bundesarbeitsgericht (BAG) in vier Parallelverfahren (5 AZR 336/21; 5 AZR 352/21, 5 AZR 369/21 und 5 AZR 462/21). I. Hintergrund […]
Unter juristischen Klausuren findet sich häufig die Korrekturanmerkung „Sie müssen an Ihrer Schwerpunktsetzung“ arbeiten. Warum ich dies für einen eher irreführenden Ratschlag halte, erkläre ich in diesem Video.
Mit unserem Blogbeitrag im September haben wir bereits über die Entscheidung des BAG zur Arbeitszeiterfassung berichtet (https://www.rae-schreiner.de/pflicht-zur-arbeitszeiterfassung-bag-ueberholt-gesetzgeber). Damals lag der Öffentlichkeit lediglich die Pressemitteilung des BAG vor. Nunmehr wurde die Begründung der Entscheidung veröffentlicht. Diese bestätigen größtenteils, was bereits aus der Pressemitteilung herauszulesen war. Es findet sich jedoch noch eine kleine Überraschung, deren Auswirkungen für die Praxis höchst relevant sein dürften. Aufzeichnung der Arbeitszeit Das vonseiten des BAG offensichtlich gewünschte Ergebnis, nämlich eine Pflicht zur … Mehr
Mit ihrer am 25.11.2022 veröffentlichten Festlegung haben die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder in Deutschland (Datenschutzkonferenz- DSK) Bedenken und Anmerkungen in Bezug auf die Datenschutzkonformität von Microsoft 365 geäußert. Zu diesem Themenkomplex nahm Microsoft Deutschland GmbH bereits am 17.08.2022 Stellung und führt Ihre Verteidigung im Bezug auf das Positionspapier der DSK am 25.11.2022 weiter fort. Dabei verdeutlicht die Microsoft Deutschland GmbH, dass sie die von der DSK geäußerten Bedenken sehr ernst nehmen und … Mehr
Im Zusammenhang mit der Beendigung eines Treuhandverhältnisses bewirkte ein Geschäftsführer die Änderung der Gesellschafterliste zu Lasten der Klägerin, indem deren GmbH-Anteil von 20.000 EUR nicht mehrihr zugeordnet, sondern beide Anteile (20k und 5k) als von der Beklagten gehalten ausgewiesen wurde. Die Klägerin erwirkte per einstweiliger Verfügung einen Widerspruch zur Gesellschafterliste. Die Beklagte hielt trotzdem eine Gesellschafterversammlung ohne Ladung der Klägerin ab und beschloss die Änderung der Satzung wonach künftig für die Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung je … Mehr
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem viel beachteten Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21) festgestellt, dass Arbeitgeber nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet sind, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer einschließlich der Überstunden zu erfassen. Nach diesem Paukenschlag der Pressemitteilung (hierzu unser Blogbeitrag) wurde viel spekuliert, nun wurden […]
Häufig wird gelehrt, man dürfe in juristischen Klausuren niemals „nach Auffassung des BGH“, „nach herrschender Meinung“ oder „nach herrschender Lehre“ schreiben. Stattdessen solle man immer mit Wendungen wie „Dafür spricht“, „Dagegen spricht“ arbeiten und so tun, als habe man sich alles gerade selbst ausgedacht. In diesem Video zeige ich Ihnen, warum ich diese Ansicht nicht teile. 0:00 Darf man wirklich nie „der BGH“ schreiben? 0:36 Was ist daran richtig? 3:43 Warum man trotzdem „der BGH“ … Mehr
Das Hinweisgeberschutzgesetz zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2023 in Kraft treten. Worauf sich Unternehmern einstellen müssen, erklären Jörn-Philipp Klimburg und Dr. Jan Heuer in diesem Video. Um unsere Mandant:innen bei der rechtssicheren Einrichtung einer internen Meldestelle bestmöglich zu unterstützen, kooperiert KLIEMT.Arbeitsrecht künftig mit dem Whistleblowing-Plattform-Anbieter EQS. Wer ist EQS? EQS bietet mit seiner Integrity Line die führende Cloud-Lösung für Hinweisgebersysteme. Die Whistleblowing-Software von EQS ermöglicht Mitarbeiter:innen, Missstände im Unternehmen auf … Mehr
