Aktuelles

#3 Verdachtsberichterstattung – Ein Tanz auf der Rasierklinge

Wann ist die Berichterstattung über Strafverfahren zulässig? Diesmal spreche ich mit meinem Kanzleikollegen und Fachanwalt für Medienrecht Marvin Schumacher über das Thema Verdachtsberichterstattung. Einleitung und Begrüßung Warum wird man Medienanwalt? Legal Affairs – wie authentisch ist die Story? These Nr.1 – Medien missachten Persönlichkeitsrechte oft bewusst These Nr.2 – Nur härtere „Strafen“ können Medien davon abhalten Was ist eine Verdachtsberichterstattung genau? Warum berichten Medien über den Verdacht von Straftaten? Wir besprechen eigene aktuelle Fälle Voraussetzungen … Mehr

Corona: Kind in Quarantäne – worauf müssen Arbeitnehmer achten?

Das Wichtigste zum Thema „Corona: Kind in Quarantäne“  Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten beraten The post Corona: Kind in Quarantäne – worauf müssen Arbeitnehmer achten? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Betriebsratswahlen: Zu welchem Betrieb gehört mein Arbeitnehmer?

Der Startschuss für die Betriebsratswahlen 2022 ist gefallen. Seit dem 1. März werden deutschlandweit neue Betriebsräte gewählt. Die Wahlperiode läuft noch bis zum 31. Mai 2022. Arbeitgeber können die Zeit nutzen, um in Ruhe zu prüfen, ob die Wahlen bisher ordnungsgemäß abgelaufen sind. So können sie sich rechtzeitig auf etwaige Rechtsstreitigkeiten nach den Wahlen vorbereiten. Wir zeigen, worauf insbesondere Unternehmen mit standortübergreifender Zusammenarbeit oder Matrixstrukturen achten sollten. Die eindeutige Zuordnung von Arbeitnehmern zu einem bestimmten … Mehr

BGH: Vereidigung Dolmetscher und Erörterung Haftauflagen kein Fortsetzungstermin

Das strafverteidiger.team hat mit einer Verfahrensrüge das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 10. August 2021 (55 KLs 24/20) durch den Bundesgerichtshof (BGH) aufheben lassen (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2022 – 4 StR 503/21): https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=127353&pos=5&anz=832&Blank=1.pdf Die Sache muss in Dortmund vollständig neu verhandelt werden. Gegenstand und Ablauf des Verfahrens Das Landgericht Dortmund hatte den von einem Dortmunder Kollegen verteidigten Angeklagten wegen leichtfertiger Geldwäsche in vier Fällen sowie wegen Beihilfe zum Betrug in drei Fällen zu … Mehr

Arbeitsgericht Gera 08.03.2022 – Unterlassung Abwerbung

Das Arbeitsgericht hatte im einstweiligen Verfügungsverfahren über einen Anspruch des Unternehmens auf Unterlassung der Abwerbung  gegen einen, aus dem Unternehmen ausgeschiedenen Regionalleiter zu befinden. Im Zusammenhang mit dem Ausscheiden eines Geschäftsführers verließ auch der Regionalleiter das Unternehmen und heuerte beim neuen Unternehmen des vormaligen Geschäftsführers an. Beim Altunternehmen gingen über 20 Kündigungen von Leiharbeitnehmern im zeitlichen Zusammenhang des Ausscheidens des Regionalleiters ein. Das Unternahmen warf dem Regionalleiter das Nutzen unternehmensinterner Daten zur Abwerbung vor und … Mehr

Diskriminierung: Frauen schuften bis heute unentgeltlich

Ab heute werden Arbeitnehmerinnen für ihre Arbeit entlohnt! Im Vergleich zu ihren Kollegen erbrachten sie The post Diskriminierung: Frauen schuften bis heute unentgeltlich appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

BGH äußert sich erstmals zu EncroChat-Überwachung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals zur Verwertbarkeit der durch französische Behörden überwachten EncroChat-Kommunikation in deutschen Strafverfahren geäußert. Sein in Leipzig ansässiger 6. Strafsenat sieht „die aus der Überwachung der Kommunikation über den Krypto-Messengerdienst EncroChat durch französische Behörden gewonnenen Erkenntnisse (…) als im Strafverfahren verwertbar an“ (BGH, Beschluss vom 8. Februar 2022 – 6 StR 639/21). Inhalt der BGH-Entscheidung Mit seinem im März veröffentlichten Beschluss verwarf der BGH die Revision eines Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts … Mehr

Steuerrecht 2022: Steuerklassen in Deutschland

Steuern sind komplex. Kein Wunder also, dass noch immer viele Gerüchte und Mythen um diverse steuerrechtliche Themen kreisen. Nicht selten betreffen diese auch das Thema Steuerklassen. Um Klarheit zu schaffen, haben wir die Voraussetzungen und wichtigsten Informationen zu den einzelnen Steuerklassen für Sie zusammengestellt. Wer in Deutschland arbeitet, muss Steuern bezahlen. Dieses Prinzip gilt unabhängig davon, ob die Arbeit als Selbstständiger, Freiberufler oder Arbeitnehmer erbracht wird. Schon gewusst? Hier finden Sie alles zum Thema Aufstiegs-BaFöG! … Mehr

BVT-Schlussfolgerungen für Großfeuerungsanlagen neu verkündet

Der Zugriff oder die technische Speicherung ist unbedingt für den rechtmäßigen Zweck erforderlich, um die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Abonnenten oder Nutzer ausdrücklich angefordert wurde, oder für den alleinigen Zweck der Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz. Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Voreinstellungen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Nutzer beantragt wurden. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu … Mehr

Kaufrecht: Wann nehme ich welche Anspruchsgrundlage? *NEU 2022* | Jurastudium

Die Wahl der richtigen Anspruchsgrundlage im Kaufrecht ist eine häufige Fehlerquelle in juristischen Klausuren und Hausarbeiten. In diesem – an die Rechtslage zum 1.1.2022 angepassten – Video stelle ich Ihnen  eine Methode vor, mit der Sie die richtige Anspruchsgrundlage ermitteln können und wir besprechen Schritt für Schritt jede denkbare Fallkonstellation. Ich zeige Ihnen zu jeder Fallkonstellation die richtige Anspruchsgrundlage und das dazugehörige Prüfungsschema und gebe Ihnen noch viele weitere zusätzliche Tipps. ➤ Schwierigkeitsgrad des Videos … Mehr