Aktuelles

Kurzarbeit – alles Wichtige im Überblick 2/2

Nachdem wir Ihnen im letzten Beitrag einen einstiegsartigen Überblick in die rechtlichen Grundlagen der Kurzarbeit gewährt haben, möchten wir Ihnen als ihr Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in diesem Artikel weitergehende Fragen rund um die Thematik der Kurzarbeit beantworten. Was ist mit meinem Urlaub, wenn ich in Kurzarbeit bin?   Wie es um Urlaub bei Kurzarbeit steht, ist unter Juristen durchaus umstritten. Primär geht es dabei um die Frage, ob Arbeitgeber Urlaubsansprüche anteilig kürzen können, wenn Arbeitnehmer … Mehr

„Metall auf Metall“ macht Nägel mit Köpfen – Aufhebung des § 24 UrhG a.F.

Symbolbild (Screenshot Wavelab) „Metall auf Metall“ macht Nägel mit Köpfen – Aufhebung des § 24 UrhG a.F. „Freie Benutzung“ und starrer Melodienschutz aus § 24 UrhG a.F. wurden für unionsrechtswidrig erklärt und aufgehoben – Gewinn oder Verlust für die Kunstszene? Was gab den Anstoß für eine Urheberrechtsreform? Ausschlaggebend für die Aufhebung des § 24 UrhG a.F. am 07.06.2021 war die EU-Richtlinie 2019/790, auch „DSM-RL“ genannt, welche am 06.06.2019 in Kraft getreten war und deren für … Mehr

D&O-Versicherungsschutz betreffend § 64 GmbHG a.F. durch BGH geklärt – Oder etwa doch nicht?

Mit seinem vielbeachteten Urteil vom 18. November 2020 (Az. IV ZR 217/19) hat der BGH D&O-Versicherungsschutz für den in § 64 S. 1 GmbHG a.F. geregelten Anspruch der Gesellschaft gegen die Geschäftsführer auf Ersatz von nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft oder nach Feststellung ihrer Überschuldung geleisteten Zahlungen bejaht. Er hat dabei klargestellt, dass Versicherungsbedingungen so auszulegen sind, wie ein durchschnittlicher, um Verständnis bemühter Versicherungsnehmer sie bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und unter Berücksichtigung des … Mehr

Krankengeld beantragen – wie viel Krankengeld gibt es?

Das Wichtigste zum Thema „Krankengeld“  Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten beraten Sie kostenlos und The post Krankengeld beantragen – wie viel Krankengeld gibt es? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Arbeitsrecht Potsdam: Kurzarbeit – alles Wichtige im Überblick 1/2

  Seit über einem Jahr kämpfen zahlreiche Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie um ihr wirtschaftliches Überleben. Um Kündigungswellen oder gar eine Insolvenz zu vermeiden, werden in dieser prekären Situation oftmals Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt. Was Kurzarbeit bedeutet, wann sie zulässig ist und was es mit dem Kurzarbeitergeld auf sich hat, erklärt Ihnen die Kanzlei Reimann als ihr Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in dem ersten von zwei Artikeln zum Thema Kurzarbeit. Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit … Mehr

Verzicht auf Widerrufsrecht auch ohne Wahlmöglichkeit wirksam

LG München I, Urt. v. 01.06.2021, Az. 33 O 7498/20 In dieser Entscheidung stand u.a. die rechtliche Beurteilung zur Überprüfung, ob ein Verzicht des Verbrauchers auf sein Widerrufsrecht bei Dienstleistungen im Fernabsatz nach § 356 Abs. 4 BGB auch dann wirksam ist, wenn der Vertragsabschluss faktisch nur unter Erklärung dieses Verzichts angeboten wird.   Was war passiert: Unsere Mandantin ist ein Unternehmen, das Dienstleistungen über das Internet erbringt. Vor der Auftragserteilung muss der Verbraucher durch … Mehr

Übergriffige Steuerfahnder müssen in die Schranken gewiesen werden

„Deutschlands oberste Finanzrichter haben die Steuerfahndung zur Mäßigung aufgerufen. Es komme immer wieder vor, dass die Fahnder nicht sauber zwischen Strafverfahren und Steuerermittlungsverfahren trennten, sagte Bundesfinanzhof-Präsident Rudolf Mellinghoff am Dienstag in München. “Die Steuerfahndung muss sich entscheiden, welches Verfahren sie führen will”, sagte der Richter. Durch die Vermischung ergäben sich grundsätzliche Konflikte zwischen Straf- und Steuerjustiz. Zudem würden Betroffene mitunter benachteiligt. Es gebe Fälle, in denen Steuerpflichtige von den Strafgerichten rechtskräftig verurteilt worden seien und … Mehr

Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH

Buse Herz Grunst Rechtsanwälte (Foto: © Dietmar Schmidt) Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH DPMA weist Widerspruch gegen die von unserer Mandantschaft vorgenommene Markenanmeldung „LB LA BOSCHÉ“ zurück. In einem für unsere Mandantin geführten markenrechtlichen Widerspruchsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten unserer Mandantschaft entschieden, dass der gegen die von ihr vorgenommene Markeneintragung erhobene Widerspruch der Gegenseite in Gänze zurückgewiesen wird. Worum ging es in dem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin vertreibt hauptsächlich Kopfbedeckungen … Mehr

LTO-Podcast #51: Mit Andrés Ritter über die neue EU-Staatsanwaltschaft

Anfang Juni hat die neue EU-Staatsanwaltschaft ihre Arbeit aufgenommen. Andrés Ritter ist ihr Vize-Chef und spricht im LTO-Podcast mit Peggy Fiebig über die neue Behörde, die mit ihrer Struktur etwas völlig Neues ist und ein ganz bestimmtes Aufgaben- und Rechtsgebiet beackern soll.

Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich

Symbolbild (Montage: Dietmar Schmidt | Foto: © Pixels Hunter – stock.adobe.com) Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich Gericht verpflichtet Facebook, den Zugang zum gehackten Facebook-Profil einstweilen zu sperren und unsichtbar zu machen. In einem für unsere Mandantin gegen die Social-Media-Plattform Facebook geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Kiel in seinem Beschluss vom 28.10.2020 (Az.: 2 O 95/20) entschieden, dass der gehackte Facebook-Account unserer Mandantin gesperrt wird und nicht länger sichtbar bleiben darf. Dies gilt … Mehr