Wenn der Anhänger „bockt“

BGH, Urteil vom 10.02.2026 – VI ZR 155/25 – „Wenn der Anhänger „bockt“ Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 10.02.2026 – VI ZR 155/25 (zfs 26, 248) über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach sich bei einem Gespann, bestehend aus Pkw und Anhänger, während des Entladevorgangs des Anhängers, dieser plötzlich und ungewohnt gelöst hatte, sodass dieser nach oben sprang, das Heck des Pkw und die Heckscheiben beschädigt hat. Die Eigentümerin des Pkw hat die Fahrzeughalterin des … Mehr

Die Tücken der Umgangsvereinbarung

OLG Frankfurt/Main – „Die Tücken der Umgangsvereinbarung„ Durch das Oberlandesgericht Frankfurt/Main war in einem Umgangsverfahren darüber zu entscheiden, ob nach Vereinbarung der Eltern in I. Instanz und einem später erfolgten Beschluss mit familiengerichtlicher Billigung das Verfahren wirksam abgeschlossen wurde. Nach dem geschilderten Sachverhalt wurde in I. Instanz ein Verfahrensbeistand eingesetzt, die Beteiligten haben in der mündlichen Verhandlung eine Umgangsvereinbarung geschlossen. Nach der Verhandlung wurde seitens des Kindesvaters seine Zustimmung zur Vereinbarung widerrufen, dass erstinstanzliche Gericht hat … Mehr

SONNTAG berät bei Betriebsübergang und langfristiger Verpachtung des Guts Güttin auf Rügen

Augsburg, 16. Juni 2026 – SONNTAG hat unter der Federführung des Augsburger Partners Dr. Thomas Rau die Hessing Stiftung in Augsburg-Göggingen bei der Verpachtung wesentlicher land‑ und forstwirtschaftlicher Flächen des Guts Güttin auf Rügen sowie beim Verkauf betriebsnotwendiger Vermögensgegenstände an die Agrarprodukt Poseritz GmbH umfassend rechtlich beraten. Gegenstand der Transaktion war der Übergang des land‑ und forstwirtschaftlichen Betriebs Gut Güttin auf Rügen im Wege eines wirtschaftlich einheitlichen Pacht‑ und Asset Deals. Der Transaktion ging ein … Mehr

Der Fehler Nr. 1 bei der Markenanmeldung – Anwalt erklärt!

Viele Gründer und Unternehmer konzentrieren sich auf die Markenanmeldung. Nizza-Klassen, „Bild oder kein Bild“ … Dabei liegt das eigentliche Risiko schon eine Stufe vorher: bei der (fehlenden) Markenrecherche. Denn was bringt dir eine eingetragene Marke, wenn du Jahre später feststellst, dass jemand ältere Rechte an einem ähnlichen Zeichen besitzt? Genau deshalb bläue ich meinen Mandanten ein, dass die Recherche der wichtigste Schritt im gesamten Anmeldeprozess ist. Dabei reicht es nicht aus, den gewünschten Begriff einmal … Mehr

Grundlagenvorlesung: Staatsrecht II [Teil 12]

Materialien & Informationen zur Vorlesung: https://www.jura.uni-leipzig.de/professur-prof-dr-gersdorf/lehrveranstaltungen/grundrechte Website des Lehrstuhls: https://www.jura.uni-leipzig.de/professur-prof-dr-gersdorf/

So ziehen Sie Berufskleidung in der Steuererklärung 2025 ab! 5 Steuertipps vom #Steuerberater!

Egal ob als Polizist, als Soldat oder als Angestellte in einem Hotel oder Baumarkt: Sie nutzen sehr wahrscheinlich Berufskleidung, die Sie als Werbungskosten abziehen dürfen. Sehen Sie 5 einfache Steuertipps dazu, die Sie sofort anwenden können. Insbesondere der letzte Tipp dürfte Ihnen ein paar zusätzliche Euro in Ihre Kassen spülen. — Hilfreiche Links — Tabelle zu pauschalen Reinigungskosten: https://www.haufe.de/id/beitrag/arbeitsmittel-und-arbeitskleidung-91-werbungskostenabzug-bei-arbeitnehmern-fuer-reinigungskosten-HI11374392.html Lohnsteuer und Einkommensteuer einfach erklärt: https://www.youtube.com/watch?v=vHpp7hbxcws 102 Steuertipps zur Einkommensteuererklärung 2025: https://www.youtube.com/watch?v=m0oc5BuIi6I — Über Andreas Reichert … Mehr

Ist ChatGPT Datenschutz-konform? OpenAI im DSGVO-Check!

Für mehr Informationen melde Dich gerne unter https://www.schweinebraten.it zu einem kostenlosen Erstgespräch! Ist ChatGPT DSGVO-konform? In diesem Video erfährst Du, welche datenschutzrechtlichen Herausforderungen beim Einsatz von ChatGPT bestehen und wie Unternehmen KI rechtssicher in ihre Arbeitsabläufe integrieren können. Wenn Du ChatGPT beruflich einsetzt oder die Einführung von KI in Deinem Unternehmen planst, solltest Du diese Punkte unbedingt kennen!

Krankengeld läuft aus – was ist „Nahtlosigkeit“?

Wenn das Krankengeld ausläuft, kann die Nahtlosigkeitsregelung den Übergang über Arbeitslosengeld absichern. Wichtig wird dann oft der Reha-Antrag innerhalb eines Monats. Schwieriger wird es, wenn die Arbeitsagentur die Nahtlosigkeit nicht anwenden will. #Krankengeld #Nahtlosigkeitsregelung #Arbeitslosengeld Über diesen Kanal: Fragen zur Krankenkasse, dem Schwerbehindertenausweis oder zum großen Thema Rente? Wir erklären alles auf verständliche Weise. Ohne juristische Ausschweifungen. So, dass man es versteht. Kontakt zu Christian Schultz: Du hast weitere Fragen oder Wünsche, die ich hier … Mehr

Feststellung der Vaterschaft nach dem Tod

Die Frage, wer Vater eines Kindes ist, ist hinsichtlich einer ganzen Reihe von rechtlichen Aspekten von Bedeutung. Schließlich hängt an der Vaterschaft unter anderem die Unterhaltspflicht, das Erb- und Pflichtteilsrecht aber auch der steuerliche Freibetrag für Schenkungen und Erbschaften. Kompliziert ist die Feststellung der Vaterschaft, wenn der potenzielle Vater bereits verstorben ist. Wann das überhaupt möglich ist, entschied vor einigen Wochen das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. März 2026 – 5 WF 30/25). … Mehr

Feststellung der Vaterschaft nach dem Tod

Die Frage, wer Vater eines Kindes ist, ist hinsichtlich einer ganzen Reihe von rechtlichen Aspekten von Bedeutung. Schließlich hängt an der Vaterschaft unter anderem die Unterhaltspflicht, das Erb- und Pflichtteilsrecht aber auch der steuerliche Freibetrag für Schenkungen und Erbschaften. Kompliziert ist die Feststellung der Vaterschaft, wenn der potenzielle Vater bereits verstorben ist. Wann das überhaupt möglich ist, entschied vor einigen Wochen das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. März 2026 – 5 WF 30/25). … Mehr