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Unechte Rückwirkung einfach erklärt #shorts

Was bedeutet unechte Rückwirkung im juristischen Kontext? Hier die Erklärung! Dieser Clip stammt aus einem Livestream vom 30.11.2025. #JuristischeKonzepte #UnechteRückwirkung #LivestreamAusschnitt #Recht

#OfficialPerspective: Denise Gräfe from the Dresden Immigration Office sees the lack of technical equipment as the core problem.

In the series “Perspective of the Immigration Office ( #AuthorityPerspective) ”, we give the immigration office a voice. Often, in immigration law, there’s a perception that authorities act unlawfully and erroneously due to personal motives, racist prejudices, or simply arbitrariness. While these cases certainly do occur in practice, it’s often overlooked that this isn’t necessarily a structural problem and that immigration offices face significant challenges. Limited budgets, difficulties…

#Behördenperspektive: Denise Gräfe von der Ausländerbehörde Dresden sieht fehlende technische Ausstattung als Kernproblem

In der Serie “Perspektive der Ausländerbehörde ( #Behördenperspektive) ” lassen wir die Ausländerbehörde zu Wort kommen. Denn oftmals herrscht im Migrationsrecht die Auffassung, dass Behörden rechtswidrig und fehlerhaft handeln aufgrund von persönlichen Motiven, rassistischen Vorurteilen oder schlecht wegen Willkür. In der Praxis kommen diese Fälle zwar durchaus vor, allerdings wird dabei oft übersehen, dass dies kein Strukturproblem sein muss und mit welchen Herausforderungen…

VG Osnabrück: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – Monatsfrist heißt Monatsfrist!

Mit Urteil vom 13.01.2026 (Az. 7 A 6/24) hat das Verwaltungsgericht Osnabrück den Fristbeginn für einen Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO konkretisiert und wichtige Klarstellungen zum Umgang mit Auskunftsersuchen getroffen. Insbesondere stellte das Gericht heraus, dass der Eingang des Auskunftsantrags beim Verantwortlichen grundsätzlich als maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Monatsfrist nach Art. 12 Abs. 3 DSGVO anzusehen ist. Die Nennung eines Stichtags durch den Antragsteller für die Erteilung des Auskunftsanspruchs ist gerade keine Voraussetzung … Mehr

Pflegegeld vor Kürzung: Das kommt auf alle Pflegebedürftige und Pflegende zu

Wird das Pflegegeld gekürzt – obwohl der Pflegebedarf gleich bleibt? Dr. Utz Anhalt (Sozialrechtsexperte bei gegen-hartz.de) erklärt, welche Reformideen zur Pflegeversicherung derzeit diskutiert werden und warum besonders Pflegegrad 2 und 3 betroffen sein könnten: höhere Hürden zwischen Pflegegraden („mehr Punkte“ für die nächste Stufe) und ein möglicher Start mit nur anteiligen Leistungen in der ersten Phase der Pflegebedürftigkeit. Hier findet Ihr den Beitrag auf gegen-hartz.de: Pflegegeld vor Kürzungen: Das kommt auf alle Pflegebedürftige und Pflegende … Mehr

WhatsApp-Chat posten? ⚠️ Erlaubt? l Geßner Legal

Darf man WhatsApp-Chats einfach screenshotten und online stellen? Meist nein — Datenschutz, Persönlichkeitsrechte und Abmahnrisiko. Kurz erklärt vom Fachanwalt für Medienrecht. Kontakt: Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. Geßner Legal Unter den Linden 12 · D-10117 Berlin Telefon: +49 – 30 – 921011500 Telefax: +49 – 30 – 921011501 E-Mail: kontakt@gessner-legal.de Webseite: www.gessner-legal.de #medienrecht #datenschutz #whatsapp #persönlichkeitsrecht #socialmediarecht