Aktuelles
Überschrift „Ehe-Tragödie“
Überschrift „Ehe-Tragödie“ 22/09/2023 14:01 Kanzlei_Dr_Riegger Ob eine Aussage in der Presse gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verstößt, hängt davon ab, ob im Ergebnis einer Güterabwägung die Rechte des Betroffenen z.B. auf Anerkennung seiner Privatsphäre gegenüber dem Veröffentlichungsinteresse der Presse und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegen. Voraussetzung dafür ist, dass der Sinngehalt der beanstandeten Aussage korrekt ermittelt wird. Dies bereitet Probleme, wenn die beanstandete Überschrift vom Inhalt eines Presseartikels abweicht. Im konkreten Fall geht es … Mehr
Kryptowährungen: Bei Geld hört die Freundschaft auf
Investments in Krypto Währungen wie etwa Bitcoin sind mit nicht unerheblichen Kursschwankungen und damit einhergehenden Risiken verbunden. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte sich nun mit der Klage eines Investors gegen den für ihn sein Geld anlegenden Freund zu befassen. Der Klage liegt ein zunächst unentgeltlicher Freundschaftsdienst zugrunde. Der Kläger überwies seinem im Umgang mit Krypto Währungen erfahrenen Freund einen Betrag von 85.000 Euro, die dieser für ihn investieren sollte. In der Folge wurden von dem Geld … Mehr
Folge 4, Annahmeverzugslohnrisiko bei Unwirksamkeit der Kündigung
Erweist sich die arbeitgeberseitige Kündigung im Kündigunsschutzprozess als unwirksam, und hat der Arbeitgeber in der Zeit zwischen dem Ausspruch der Kündigung und dem Zeitpunkt der Feststellung ihrer Unwirksamkeit keinen Lohn gezahlt, kann er dem Arbeitnehmer Bitte beachten Sie: In diesem Format reißen wir die Themen nur kurz an. Für eine tiefergehende oder individuelle Beratung stehen wir unseren Mitgliedern gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten und eine Übersicht unserer Leistungen finden Sie hier: www.av-lueneburg.de Musik: Ronald Kah, … Mehr
Familienrecht: “Verpflichtung zur Zustimmung zur Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrages”
Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: “Verpflichtung zur Zustimmung zur Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrages” Es ist üblich, dass Paare gemeinsam eine Wohnung mieten und beide den Mietvertrag unterzeichnen. Dadurch werden sie gleichzeitig berechtigt und verpflichtet. Aber welche rechtlichen Folgen entstehen, wenn einer der Partner die gemeinsame Wohnung verlässt? Genau diese Frage wurde vom OLG Oldenburg geklärt. Darum ging es: Ein Ehemann verließ die gemeinsame Ehewohnung im Emsland … Mehr
GmbH-Geschäftsführer: Keine Durchgriffshaftung für unterbliebene Mindestlohnzahlung
Geschäftsführer einer GmbH sehen sich im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit aufgrund ihrer Organstellung vielen Haftungsrisiken ausgesetzt. Denn sie können von Gläubigern der GmbH im Wege der Durchgriffshaftung in Anspruch genommen werden – mit ihrem persönlichen Vermögen, direkt und unmittelbar. Diese Risiken ergeben sich gerade aus arbeitsrechtlicher Sicht, weil ein Geschäftsführer die Einhaltung von Arbeitgeberpflichten und nach deutschem Arbeitsrecht zwingenden Vorschriften sicherstellen muss. Eine solche zwingende Vorschrift ist die Pflicht zur Zahlung von gesetzlichem Mindestlohn, welcher … Mehr
Der optimale Unternehmenskauf aus Käufersicht
Nachdem wir bereits den optimalen Unternehmensverkauf aus Verkäufersicht vorgestellt haben, möchten wir den Unternehmenskauf nun aus Sicht des Käufers betrachten. Einigung über Kaufbedingungen Ist das Zielunternehmen identifiziert, der Verkäufer angesprochen und zeigt er Interesse an einem Verkauf des Unternehmens oder der Unternehmensanteile, ist der nächste Schritt die Einigung über die wesentlichen Kaufbedingungen. Diese sollten dann nicht nur mündlich oder per E-Mail ausgetauscht werden, sondern, soweit zu diesem frühen Zeitpunkt bereits Einigkeit besteht, in einer Absichtserklärung … Mehr
Der optimale Unternehmenskauf aus Käufersicht
Nachdem wir bereits den optimalen Unternehmensverkauf aus Verkäufersicht vorgestellt haben, möchten wir den Unternehmenskauf nun aus Sicht des Käufers betrachten. Einigung über Kaufbedingungen Ist das Zielunternehmen identifiziert, der Verkäufer angesprochen und zeigt er Interesse an einem Verkauf des Unternehmens oder der Unternehmensanteile, ist der nächste Schritt die Einigung über die wesentlichen Kaufbedingungen. Diese sollten dann nicht nur mündlich oder per E-Mail ausgetauscht werden, sondern, soweit zu diesem frühen Zeitpunkt bereits Einigkeit besteht, in einer Absichtserklärung … Mehr