RÜ-Video 12/22 Insulin-Fall

Ein Video zu unserer RÜ-RechtsprechungsÜbersicht 10/22, präsentiert von unserem Repetitor Dr. Sascha Holznagel: Abgrenzung von strafbarer Tötung auf Verlangen (durch Unterlassen) und strafloser Beihilfe zum Suizid. Herr Dr. Holznagel ist in der AS-Zentrale Leiter des Dezernats Strafrecht und Autor von RÜ-Beiträgen sowie weiteren Alpmann Schmidt Verlagsprodukten. In unserem Münsteraner Repetitorium ist er als Dozent für Strafrecht im Examenskurs zum 1. Examen (E1) und im Crashkurs zum 1. Examen (C1) tätig. Die komplette Entscheidung inklusive Lösung … Mehr

Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte aus Art. 17 DS-GVO?

Kann die Rechtsgrundlage für die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte einen Unterschied machen? Ausgangslage Der Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte ist für Arbeitsrechtler ein alter Bekannter. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte haben. Dieser Anspruch besteht, wenn die Abmahnung […]

#101 – Folge 101: Rechtliche Weihnacht überall

Während die meisten Podcasts die 100. Folge feiern, feiern wir die 101. Ersteinmal einen großen Dank an alle Hörerinnen und Hörer. Zur Feier des Tages und passend zum Weihnachtsmonat, sprechen wir über alle Dinge, die Ihr im Dezember beachten solltet, um juristisch einwandfrei bis zum Jahresende zu kommen. Hört rein!

Das Erfolgshonorar als Booster für den Grundrechtsschutz? – Effektive Durchsetzung von Antidiskriminierungsrechten

Nach einer Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat fast jede dritte Person ab 14 Jahren in Deutschland innerhalb der letzten 24 Monate eine Diskriminierung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erlitten. Doch nur in einem kleinen Teil der Fälle werden die Rechte aus dem AGG tatsächlich durchgesetzt. Denn die Rechtsdurchsetzung nach einer Diskriminierung bedeutet für die betroffene Person ein hohes Kostenrisiko. Es darf aber kein Luxus sein, sich für die eigenen Rechte einzusetzen. Deshalb braucht es … Mehr

„Um den heißen Brei“–

Umgehung einer Sperre in Deutschland kontrahiert die Gültigkeit eines sonst legitimen Führerscheins aus dem EU-Ausland Zuweilen begehen Menschen Fehler, deren Wiedergutmachung einen enormen Kraftaufwand nach sich zieht und in manchen Fällen sogarRead More… Der Beitrag „Um den heißen Brei“– erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 1. Januar 2023 – Nachweispflicht für Beschäftigte entfällt

Ab dem 1. Januar 2023 wird die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingeführt. Auf der Grundlage des dritten Bürokratieentlastungsgesetzes, das die Digitalisierung voran treiben soll, werden Vertragsärzte der gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, Daten der Arbeitsunfähigkeit ihrer Patienten an die jeweilige Krankenkasse zu melden. Die jeweilige Krankenkasse erstellt daraus eine Meldung für die Arbeitgeber, die diese dann bei ihr abrufen […]

TEMPORÄRE ÄNDERUNG DER REGELUNGEN ZUR INSOLVENZRECHTLICHEN ÜBERSCHULDUNG

Ähnlich wie schon im Rahmen der Corona-Krise hat der Gesetzgeber auf die Folgen der Ukraine-Krise reagiert und Änderungen in der Insolvenzordnung vorgenommen. Dies betrifft vor allem die insolvenzrechtliche Überschuldung gemäß § 19 InsO und die Frist zur Stellung eines Insolvenzantrages bei Vorliegen der Überschuldung gemäß § 15a InsO. Nach § 19 Abs. 2 S. 1 InsO liegt eine Überschuldung vor, wenn das Vermögen die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des … Mehr

#100 – Black Friday: Sind die Rabatte wirklich echt?

Der Black Friday und Cyber Monday stehen an. Tage, an denen die Shops mit satten Rabatten zum Kauf animieren wollen. Doch sind die Schnäppchen wirklich echt? Wir schauen gemeinsam mit Anwalt Dr. Tim Horacek welche Praktiken Fake sind und worauf man beim Kaufrausch wirklich achten sollte.

Urheberrecht: Stockfotos – rechtliche Fragen zu Urheberbenennung und Schadensersatz

Urheberrecht: Stockfotos – rechtliche Fragen zu Urheberbenennung und Schadensersatz 23/11/2022 18:25 Kanzlei_Dr_Riegger Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt beleuchtet wichtige Rechtsfragen im Zusammenhang mit Stockfotos und deren Vertrieb über Bildagenturen. Der klagende Fotograf vertreibt seine Fotos über eine Microstock-Bildagentur, der er das Recht eingeräumt hat, Lizenzen zur Bildnutzung an Dritte zu vergeben. Die Beklagte erwarb auf diesem Weg eine nicht-exklusive weltweite Standard-Lizenz an einem Lichtbild des Klägers. Bei der Verbreitung des Bildes im Internet unterließ … Mehr