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Bislang hatten Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers nachzukommen, bis deren Unbilligkeit rechtskräftig festgestellt war. Nun zeichnet sich eine Änderung in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ab. Holger Faust erläutert die Zusammenhänge dieser für die Praxis bedeutsamen Entwicklung.
Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft wird häufig ein Altersruhegeld sowie eine Versorgung bei Unfällen und Invalidität gewährt. Versorgungslücken können entstehen, wenn das Vorstandsverhältnis kurz vor Erreichen der Altersgrenze für die betriebliche oder gesetzliche Altersversorgung nicht verlängert wird. Diese Lücke kann über die Vereinbarung eines Übergangsgeldes geschlossen werden. Bei der dienstvertraglichen Gestaltung dieses „dritten Pensionsfalles“ gilt es aber einige Besonderheiten zu beachten, um die Leistung passgenau und rechtssicher zu gestalten. Was ist „Übergangsgeld“ – und was muss beachtet … Mehr
Im Februar erhielt PUSCH WAHLIG LEGAL den azur Award in der Kategorie Diversity. Was die Kanzlei dafür tut, um die Erfüllung im Beruf mit dem Glück im Privatleben zu vereinen, lesen Sie in der Ausgabe 01/17 des azur Magazins. Ein Artikel von Konstanze Richter.
Chambers zeichnet PUSCH WAHLIG LEGAL als engagiertes Team aus, das im Besonderen in den Bereichen Restrukturierungen, Trennungsprozessen, Massenentlassungen, Schließungen von Niederlassungen, Compliance und Vergütung heraussticht. Aufgrund seiner Reaktionsgeschwindigkeit und Flexibilität, wird das Team als sehr mandantenorientiert beschrieben. Besonders hervorgehoben werden Dr. Tobias Pusch, Dr. Kara Preedy und Thomas Wahlig. Dr. Pusch wird von einem Mandanten […]
Viele haben schon daran gezweifelt, dass die groß angekündigte Betriebsrentenreform tatsächlich noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird. Nun kommt sie doch: Das Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze („Betriebsrentenstärkungsgesetz“) wurde gestern im Bundestag beschlossen und wird – vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates – in weiten Teilen zum 1.1.2018 in Kraft treten. Es soll unter anderem für eine weitere Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung besonders in kleinen und mittleren Unternehmen sorgen. Neben steuer- … Mehr
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 15.12.2016 (8 AZR 612/15) zeigt einmal mehr wie wichtig es ist, im Rahmen eines Betriebsüberganges nach § 613a BGB Haftungsrisiken zu identifizieren und zu verteilen. Auch nach dieser Entscheidung sind Arbeitnehmer über eine etwaig beim Erwerber bestehende Sozialplanprivilegierung zu informieren. Unterbleibe ein solcher Hinweis, sei die Information unvollständig. Wie und – erstmalig – wie lange sich diese fehlerhafte Unterrichtung auswirkt, zeigt das aktuelle Urteil des BAG. Das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer … Mehr
Auf dem sozialen Netzwerk „XING“ können Mitglieder ihre vorrangig beruflichen aber auch privaten Kontakte zu Personen verwalten und neue Kontakte finden. Jedes Mitglied verfügt über sein Profil, bei dem berufliche und private Daten veröffentlicht werden können. Auch der Kläger eines Verfahrens vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Köln besaß ein solches XING Profil. Er war in einer […]
Der gewerkschaftliche Organisationsgrad ist in Deutschland seit Jahren rückläufig. Um dennoch nicht an Kampfkraft zu verlieren, greifen Gewerkschaften in letzter Zeit verstärkt auf neue (und nicht selten rechtswidrige) Arbeitskampfmethoden zurück. So hatte das Landesarbeitsgericht Mainz Ende August 2016 über eine „innovative“ Arbeitskampfmaßnahme der Gewerkschaft ver.di zu entscheiden, mit der ver.di bundesweit versuchte, eine nicht tarifgebundene Tochtergesellschaft des Online-Versandhändlers Amazon zu Verhandlungen über einen Anerkennungstarifvertrag zu zwingen. Die Gewerkschaft führte Streikmaßnahmen jeweils direkt auf dem Betriebsgelände … Mehr
Bei Massenentlassungen ergeben sich für die Rechtswirksamkeit ausgesprochener Kündigungen regelmäßig erhebliche Risiken durch die Anforderungen des Konsultationsverfahrens gemäß § 17 Abs. 2 KSchG. Das BAG hat sich erneut mit dem Konsultationsverfahren beschäftigt. In seinem Urteil vom 22. September 2016 (2 AZR 276/16) entschied es zum einen, dass die Unterrichtung des Arbeitgebers über anzeigepflichtige Entlassungen an den Betriebsrat nach § 17 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 Nr. 1 bis Nr. 6 KSchG in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen kann. Zum anderen stellte es fest, … Mehr
Die Anzahl übergewichtiger Menschen in Deutschland ist seit Jahren konstant hoch. Etwa jeder zweite Erwachsene ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes übergewichtig. Dies beschäftigt nicht nur die Krankenkassen, sondern in jüngerer Zeit auch die Arbeitsgerichte. Das LAG Niedersachen (Urteil v. 29.11.2016, Az. 10 Sa 216/16) musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob eine (schwere) Adipositas […]
