Aktuelle Rechtsnews aus Blogs, YouTube und Podcasts – zentral gebündelt.
PUSCH WAHLIG LEGAL wird von Legal 500 Deutschland für den Bereich Arbeitsrecht für das Jahr 2017 empfohlen. Die Kanzlei wird besonders für Ihre ‘Geht-nicht-gibt’s-nicht-Einstellung’ gelobt. Besonders herausgestellt wird auch die Erweiterung des Teams an dem in diesem Jahr eröffneten Standort in Frankfurt, welches vor Ort von Herrn Dr. Freihube geleitet und von Herrn Dr. Thomas […]
Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima riss die Bundesregierung in der Atompolitik das Ruder herum. Das BVerfG entschied nun, dass den Energiekonzernen dafür eine „angemessene“ Entschädigung zusteht.
Nachdem sich der zweite Teil unserer Serie zur Betriebsrentenanpassung eingehend mit dem Anpassungsbedarf des Versorgungsempfängers auseinandergesetzt hat, widmet sich der nachfolgende Beitrag der Frage, wann der Arbeitgeber eine Rentenanpassung wegen schlechter wirtschaftlicher Lage ablehnen darf. Hierzu hat der 3. Senat des Bundesarbeitsgerichts in einer Vielzahl von Entscheidungen Bewertungsgrundsätze herausgearbeitet (vgl. zuletzt BAG v. 7.6.2016 – 3 AZR 191/15), die nachfolgend in ihren wesentlichen Grundzügen dargestellt werden. Wirtschaftliche Lage als zukunftsbezogene Größe – Erstellung einer Prognose Eine … Mehr
Eva Wißler wurde von Deutschlandradio zum Thema Social-Media-Aktivtäten und möglichen Konsequenzen für Arbeitnehmer interviewt. Das ganze Interview können Sie sich hier anhören.
Herr Dr. Michael Witteler war Teil eines Beraterteams für die französische Linxens Group, die den Geschäftsbereich SIT von Smartrac gekauft hat. Zum vollständigen Artikel, klicken Sie bitte hier.
Der Verein Digitalcourage und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung haben VB gegen die VDS erhoben. LTO war vor Ort und sprach mit Experten vom Fach.
In Teil 1 unserer Serie zur Betriebsrentenanpassung wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Festlegung des Anpassungsprüfungsstichtags erläutert. Teil 2 nimmt nunmehr Einzelfragen der Berechnung des Anpassungsbedarfs in den Fokus. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Berechnungsmethode bei in der Vergangenheit zu Recht unterbliebenen Anpassungen sowie der Rückrechnung bei Renteneintritten vor dem 1.1.2003. Berechnung des Anpassungsbedarfs seit Rentenbeginn Bei der Anpassungsprüfung nach § 16 BetrAVG hat der Arbeitgeber insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers und seine … Mehr
Symbolbild Schadensersatzanspruch (Foto: © fotogestoeber – stock.adobe.com) BGH: Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden Herausgabeanspruch durchsetzen? So geht’s! Am 18.03.2016 entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (V ZR 89/15), dass es einem Eigentümer möglich ist, seine Klage auf Schadensersatz für den Fall des fruchtlosen Ablaufs der von einem Gericht zur Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist unter bestimmten Voraussetzungen bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Sachverhalt: Verkauf von 15 Videogeräten, die sich … Mehr
Dr. Jochen Keilich wird als Experte für Fragen der Betriebsratsvergütung in der Stuttgarter Zeitung vom 15./16. Oktober 2016 zitiert. Den vollständigen Artikel „SSB-Vorstand rechtfertigt sich“ können Sie hier lesen oder herunterladen.
De La Vega & Martínez Rojas S.C. (DLVMR) wird neues L&E Global Mitglied in Mexiko. Ein Team von 17 Associates berät multinationale Unternehmen und hat besondere Erfahrung in Prozessführung, Beratung, Arbeitgeberleistung und im Aushandeln von Tarifverträgen. Die Kooperation trifft auf gegenseitige Zustimmung und Begeisterung. Dr. Ricardo Martinez Rojas, Mitbegründer von DLVMR, ist „very pleased” L&E […]
