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Das Wort „Abmahnung“ löst bei vielen sofort Unbehagen aus. Dabei wird häufig übersehen, dass die Abmahnung im deutschen Recht zunächst einmal einen sinnvollen Zweck erfüllt. Eine Abmahnung gibt dem vermeintlichen Rechtsverletzer die Möglichkeit, einen Streit außergerichtlich zu beenden. Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, kann ein gerichtliches Verfahren häufig vermeiden. Das spart beiden Seiten Zeit, Kosten und Aufwand. Deshalb sind Abmahnungen keineswegs automatisch etwas Negatives. Wer feststellt, dass seine Marke, sein Urheberrecht oder andere Schutzrechte verletzt … Mehr
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und dann kommt hier noch die Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Zusätzliche Nr. 4141 VV RVG wegen Todes des Mandanten? Auf die Frage, die der Kollege in der FB-Gruppe Strafverteidiger gestellt hatte, war dann geantwortet worden, dass die Gebühr nur entsteht, denn der Rechtsanwalt die Information übermittelt, wenn die Justiz das selbst rausfindet, hingegen nicht. Der Fragesteller hatte darauf geantwortet: „Sehe ich zwar grundsätzlich auch so. Im konkreten Fall … Mehr
Was ist ein Ehevertrag? Für wen ist ein Ehevertrag sinnvoll? Inhaltliche Grenzen eines Ehevertrags Formale Anforderungen an einen Ehevertrag Ehevertrag vor oder nach der Hochzeit? Kosten eines Ehevertrags Muster Fazit 1. Was ist ein Ehevertrag? Ein Ehevertrag ist eine individuelle Vereinbarung zwischen Ehepartnern oder Verlobten, mit der sie für den Fall der Trennung oder Scheidung festlegen, wie ihr Vermögen aufgeteilt wird und welche Regelungen zu Güterstand, Unterhalt und Altersvorsorge gelten. Gesetzliche Ausgangslage ohne Ehevertrag Schließen … Mehr
Wovon hängen die Kosten eines Ehevertrags ab? Notarkosten beim Ehevertrag Höhe der Anwaltskosten Wodurch steigen die Kosten eines Ehevertrages? Wie lassen sich Kosten beim Ehevertrag reduzieren? Kosten bei Änderungen eines Ehevertrages Fazit Video 1. Wovon hängen die Kosten eines Ehevertrags ab? Die Kosten eines Ehevertrags lassen sich nicht pauschal beziffern. Sie hängen maßgeblich von den Vermögensverhältnissen der Ehepartner sowie vom Umfang der gewünschten Regelungen ab. Grundsätzlich sind zwei Kostenblöcke zu unterscheiden: Die Notarkosten für die … Mehr
Kann ein Ehevertrag nachträglich geschlossen werden? Wann ist ein nachträglicher Ehevertrag sinnvoll? Was kann in einem nachträglichen Ehevertrag geregelt werden? Besonderheiten nach längerer Ehe Nachträglicher Ehevertrag bei Trennung Kosten eines nachträglichen Ehevertrags Fazit 1. Kann ein Ehevertrag nachträglich geschlossen werden? Rechtlich besteht keine zeitliche Grenze für den Abschluss eines Ehevertrags. Ein Ehevertrag kann daher sowohl vor der Hochzeit, als auch jederzeit während einer bestehenden Ehe geschlossen werden. Voraussetzung ist allerdings, dass beide Ehepartner mit den … Mehr
Arbeitnehmer erleben mitunter Situationen, in denen sie trotz bestehendem Arbeitsverhältnis keine Aufgaben erhalten. Ursachen können Auftragsrückgänge, organisatorische Umstellungen oder interne Konflikte sein. Rechtlich stellt sich in solchen Konstellationen die Frage, welche Pflichten Arbeitgeber und Arbeitnehmer treffen und welche Ansprüche bestehen. Grundsatz: Vergütungspflicht auch ohne tatsächliche Beschäftigung Nach den arbeitsrechtlichen Grundprinzipien trägt grundsätzlich der Arbeitgeber das sogenannte Betriebsrisiko. Kann er die angebotene Arbeitsleistung aus Gründen, die aus seiner betrieblichen Sphäre stammen, nicht annehmen, bleibt der Vergütungsanspruch … Mehr
► Ein Rückruf wegen Brandgefahr bei einem Elektroauto ist kein gewöhnlicher Werkstattbesuch und auch keine reine Vorsichtsmaßnahme. In den meisten Fällen steckt dahinter ein ernsthaftes Sicherheitsproblem, das von Herstellern und Behörden als relevant eingestuft wurde. Häufig geht es um Probleme an der Hochvoltbatterie, von der unter bestimmten Umständen eine erhöhte Brandgefahr ausgehen kann. Wird ein solches Risiko festgestellt, müssen die Hersteller entsprechende Maßnahmen einleiten und die betroffenen Fahrzeughalter informieren. Typischerweise läuft das so ab: 👉 … Mehr
IMK Forum 2026 Sondervermögen und Verteidigungsausnahme: Wachstumsbooster oder Verschiebebahnhof? Diskussion: Reform der Schuldenbremse Prof. Dr. Sebastian Dullien, IMK Pippa Kolmer, Fiscal Future Birger Scholz, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats und LMU Zur ganzen Playlist: https://www.youtube.com/watch?v=iS0e0R404UE&list=PLRIU-ZP0fg51HZGz0jeqwaYARhU8kLv_c Zur Veranstaltungsdokumentation: https://www.imk-boeckler.de/de/dokumentationen-15388-deutsche-finanzpolitik-mit-sondervermoegen-und-verteidigungsausnahme-74165.htm Im März 2025 haben Bundestag und Bundesrat die Schuldenbremse reformiert. Unter anderem wurde ein Sondervermögen im Volumen von 500 Mrd. Euro für Infrastruktur und Klimaschutz eingerichtet und für Kredite … Mehr
