Aktuelles

Vermummungsverbot? Warum? #shorts

Vermummungsverbot auf Demos? Warum eigentlich? #Vermummungsverbot #Demonstrationen #Gewaltbereitschaft #Straftaten

SPD-Vorschlag Erbschaftsteuer: 1 Mio. Euro ist weniger als bisher!

Hier geht es zur Podcast-Folge: https://podcast.5steuertipps.de/2292045/episodes/18571558-103-spd-vorschlag-zur-erbschaftsteuer-das-sagt-ihnen-keiner Lernen Sie uns kennen und machen Sie künftig keine Kompromisse mehr: https://kanzlei-pfalz.de/leistungen/steuerberatung-erbschaftsteuer-schenkungsteuer.html Die Welt der Erbschaften und Schenkungen ist voller steuerlicher Fallstricke – und genau hier kommen wir ins Spiel! Denn unsere Steuerberater sind auf die Steuerberatung von Erbschaften und Schenkungen spezialisiert. Bei Fischer&Reimann erhalten Sie keine langatmigen Beratungsgespräche, mit denen Sie nichts anfangen können, sondern ganz konkrete Handlungsanweisungen. Denn Sie werden bei uns immer von Steuerberatern beraten, die … Mehr

Pflegegutachten: Muss der Gutachter vom Fach sein? #shorts

In der Diskussion um medizinische Gutachten stehen die fachliche Qualifikation der Gutachter und das Recht der Patientinnen auf freie Gutachterwahl im Vordergrund. Ein Überblick über die wichtigsten Aspekte. #MedizinischeGutachten #FachlicheEignung #Patientenrechte #Gutachterwahl

KG Berlin 2025: Alleinrennen (§ 315d) konkretisiert – 3 ORs 37/25

Kernaussagen Exakte Messung ist nicht zwingend: Ein plausibler Annäherungswert der Geschwindigkeit kann für ein Alleinrennen nach § 315d StGB genügen. Je größer die Differenz zwischen erlaubter und tatsächlicher Geschwindigkeit, desto näher liegt ein verbotenes Rennen. Ohne massive Überschreitung müssen renntypische Verstöße (abrupte Spurwechsel, dichtes Auffahren, Lichthupe) konkret geschildert sein. Urteile müssen transparent belegen, worauf die Feststellungen beruhen (Verfolgungsfahrt, Limit, Wegstrecke, Sicht/Licht). Regelmäßig drohen Fahrerlaubnisentzug und Sperrfrist; § 315d ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Termin vereinbaren? Rechtsanwalt … Mehr

Widerrufsrecht beim „Haustürgeschäft“? Das OLG Stuttgart präzisiert den Anwendungsbereich

Vertrag im eigenen Garten abgeschlossen – trotzdem kein Widerrufsrecht? Was nach einem klaren Fall eines sogenannten „Haustürgeschäfts“ klingt, wurde vom OLG Stuttgart differenzierter bewertet. In seinem Urteil vom 21.10.2025 (Az. 10 U 79/25) stellte das Gericht klar: Nicht jeder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Vertrag löst automatisch ein Widerrufsrecht des Verbrauchers aus – vor allem… Quelle

SBV Wahl 2026: Das No-Go, das dir niemand sagt!

In diesem Video erfährst du das gefährlichste No-Go bei der SBV Wahl 2026, das dir niemand verrät! Es geht um eine Wahlpraxis, die unbedingt vermieden werden sollte: den zweitplatzierten Kandidaten als Stellvertreter zu benennen. Warum das problematisch ist und was du bei der SBV Wahl unbedingt beachten musst, erklären wir dir hier. Sei gut vorbereitet für die Wahl! 🕘 Inhalt: 0:00 – Einleitung 0:10 – Das No-Go 🎓 Fundierte Weiterbildung zum Thema Seminar SBV-Wahl 2026 … Mehr

BAV-Update 2026: Das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz – was Arbeitgeber jetzt wissen müssen

Betriebliche Altersversorgung gewinnt nach wie vor an strategischer Bedeutung (Betriebliche Altersversorgung zur Mitarbeiterbindung – Kliemt.blog). Mit dem nunmehr in Kraft getretenen Zweiten Gesetz zur Stärkung betrieblichen Altersversorgung (zum Gesetzesentwurf auch Neuer Anlauf zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung – Kliemt.blog) knüpft der Gesetzgeber weiter an diese Entwicklungen an. Das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz wurde am 21.1.2026 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es schärft Förderinstrumente, vereinfacht Teilnahmewege und erhöht die Rechtssicherheit in der Praxis. Für Arbeitgeber heißt das: mehr Hebel für … Mehr