Aktuelles

Einwilligungserklärung beim Arzt: Darauf kommt es an

Einwilligungserklärung beim Arzt: Darauf kommt es an Warum die Einwilligungserklärung so wichtig ist Sie kennen das vielleicht: ein voller Wartebereich, die Zeit läuft, und dann liegt sie vor Ihnen: Die Einwilligungserklärung: „Bitte noch schnell unterschreiben.“ In solchen Momenten fühlt sich Medizin eher nach Bürokratie an. Dabei geht es um mehr. Die Einwilligungserklärung ist kein Pflichtblatt, sondern Ihr Hebel für echte Mitentscheidung. Sie schützt Ihr Selbstbestimmungsrecht und sorgt dafür, dass Eingriffe nicht einfach so passieren, sondern … Mehr

Unterstützung bei Krypto-Betrug: So finden Sie Ihre verlorenen Kryptowährungen zurück

Immer wieder fallen Menschen ausgeklügelten Betrugsmaschen zum Opfer, die den Verlust erheblicher digitaler Vermögenswerte nach sich ziehen. Die gute Nachricht: Auch bei Diebstahl oder betrügerischer Täuschung bleibt das Eigentumsrecht an Kryptowährungen bestehen. Mit gezielten forensischen Methoden lassen sich digitale Spuren verfolgen und Vermögenswerte wiederfinden. Die Krypto Investigation GmbH bietet umfassende Unterstützung für Betroffene, die ihre gestohlenen oder verlorenen Kryptowährungen zurückerlangen möchten. Das Team besteht aus zertifizierten Krypto-Forensikern und erfahrenen Ermittlern, die sich auf die Aufklärung … Mehr

Mit Poolvertrag Erbschaftsteuer vermeiden?!

Ein Poolvertrag kann entscheidend sein, wenn es um die erbschaftsteuerliche Begünstigung von Gesellschaftsanteilen geht. Aber wie sieht ein solcher Vertrag eigentlich aus? Ist er nur ein einfacher GbR-Vertrag – oder steckt mehr dahinter? In diesem Short erklären wir, welche Klauseln wichtig sind (Stimmrechtsbindung, Verfügungsbeschränkung) und weshalb die Behaltefristen von 5 und 7 Jahren unbedingt zu beachten sind. #Erbschaftsteuer #Gesellschaftsrecht #Steuerrecht #Unternehmensnachfolge #Poolvertrag #Rechtsanwalt #Steuerberater

Gewerbliche Schutzrechte: Unterlassungsansprüche in der Insolvenz

Es ist eine Konstellation, die für Unternehmen wie für ihre juristischen Berater gleichermaßen unangenehm ist: Ein Rechtsstreit um gewerbliche Schutzrechte läuft bereits, doch plötzlich wird über das Vermögen des Gegners das Insolvenzverfahren eröffnet. Plötzlich steht nicht mehr nur die Frage im Raum, ob ein Geschmacksmuster, eine Marke oder ein Patent verletzt wurde, sondern auch, wie der unterbrochene Prozess überhaupt weitergeführt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31. Juli 2025 (I ZR 127/24 – … Mehr

Strafbarkeit von Datenschutzverstößen

Wo beginnt die rote Linie des § 42 BDSG: Der Schutz personenbezogener Daten ist heute nicht nur eine Frage des Vertrauens, sondern auch des Rechts. Seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) steht fest: Wer mit Daten leichtfertig umgeht, riskiert nicht nur Bußgelder, sondern unter Umständen auch strafrechtliche Konsequenzen. Doch wo…WeiterlesenStrafbarkeit von Datenschutzverstößen Quelle

Richtig oder falsch? 5 Strafrechts-Mythen aufgeklärt! ⚖️ #fyp #Shorts #viral #strafverteidiger

5 spannende Behauptungen aus dem Strafrecht – aber was stimmt und was nicht? 🤔 Schreib deine Meinung in die Kommentare und folge uns, um die Auflösung nicht zu verpassen! 🚨⚖️ 👉 Folge uns für mehr spannende Einblicke ins Strafrecht und echte Fälle aus der Praxis. #Strafrecht #Rechtsanwalt #Jurafakten #WahrOderFalsch #fyp #foryoupage #Shorts #viral #trending

Der zwingende Ausgleichsanspruch: kein Ausschluss möglich – oder doch? | Folge 23

Der Ausgleichsanspruch von Handelsvertreter oder Vertragshändler kann nicht wirksam ausgeschlossen werden. Aber sind vertragliche Regelungen wirksam, die den Anspruch an bestimmte Bedingungen knüpfen oder eine vom Gesetz abweichende Berechnung vorsehen? Und gibt es Ausnahmen? Darum geht es in Folge 23 unseres Podcasts. Weiterführende Quellen: Westphal/Korte, Vertriebsrecht, 2. A. 2023, Kap. 13 Rn. 395 ff.

Vorwurf Betrug durch falsche Abrechnung – Strafverteidigung erfolgreich

©ipopba – stock.adobe.com Vorwurf Betrug durch falsche Abrechnung – Strafverteidigung erfolgreich Bearbeiter: Sören Grigutsch Rechtsgebiet: Betrug Ergebnis: Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts Wo? Staatsanwaltschaft Berlin Der Mandant, als Datenschutz- und IT-Sachverständiger in einem Unternehmen tätig, war mit einem schwerwiegenden Vorwurf konfrontiert: gewerbsmäßiger Betrug durch angeblich falsche Abrechnungen. Vorgeworfen wurde unter anderem, überhöhte Stundensätze berechnet, Leistungen doppelt abgerechnet oder Tätigkeiten in Rechnung gestellt zu haben, die gar nicht erbracht worden sein sollen. Solche Vorwürfe gefährden nicht nur die berufliche … Mehr

Dringlichkeit selbst verschuldet: Keine Direktvergabe bei vergaberechtswidrigem Vorverhalten

Dringlichkeit selbst verschuldet: Keine Direktvergabe bei vergaberechtswidrigem Vorverhalten VK München, Beschluss vom 26. Juni 2023 – 3194.Z3-3_01-23-9 📝 Sachverhalt: Ein öffentlicher Auftraggeber beabsichtigte die Vergabe eines Interimsvertrags zur Aufrechterhaltung des Betriebs einer in seinen Räumlichkeiten installierten, vollautomatisierten Laborstraße, nachdem ein europaweites Vergabeverfahren zur Neubeschaffung aufgehoben worden war. Er veröffentlichte eine Ex-ante-Transparenzbekanntmachung zur Direktvergabe gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b i.V.m. Abs. 6 VgV. Ein Unternehmen rügte die geplante Vergabe und stellte Nachprüfungsantrag. … Mehr