Aktuelles

In einer vielbeachteten Entscheidung vom 31. Juli 2025 (BGH, Urt. v. 31.07.2025 – I ZR 157/21 – Action Replay II) hat der Bundesgerichtshof (nochmals) die urheberrechtliche Reichweite des Schutzes von Computerprogrammen präzisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Modifikation von Arbeitsspeicherinhalten durch Drittsoftware – ohne Veränderung des Quell- oder Objektcodes – eine unzulässige Umarbeitung im Sinne des § 69c Nr. 2 UrhG darstellt. Der BGH verneinte dies und folgte damit der Vorabentscheidung des EuGH. Sachverhalt Die … Mehr

Mit Beschluss vom 29. Juli 2025 (Az. 27 O 258/25 eV) hat die 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin eine einstweilige Verfügung auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung zurückgewiesen. Die Entscheidung betrifft die Reichweite des Gegendarstellungsanspruchs nach dem Berliner Pressegesetz und dem Medienstaatsvertrag. Die zentrale Aussage: Eine bloß persönlichkeitsrechtsneutrale Abweichung von der Wahrheit begründet kein berechtigtes Interesse an…WeiterlesenKein Anspruch auf Gegendarstellung bei unwesentlicher Unrichtigkeit Quelle

Dieser Blogbeitrag geht vertiefend auf die einzelnen Betriebskostenarten gemäß § 2 Betriebskostenverordnung (BetrKV) ein. Für jede Betriebskostenart wird aufgezeigt, welche Positionen umlagefähig sind und welche Positionen nicht umlagefähig sind.   Für einen allgemeinen Überblick über die Thematik Betriebskosten & Nebenkosten wird auf die folgenden Blogbeiträge verwiesen:  Was sind Betriebs- bzw. Nebenkosten? Wie legt man Betriebs- bzw. Nebenkosten auf den Mieter um? Die Betriebskostenabrechnung Hinweis: Für Wohnraummietverträge kann die Auflistung in § 2 BetrKV gemäß § 556 Absatz 1 und … Mehr

Eine negative kununu-Bewertung kann das Vertrauen potenzieller Bewerber erschüttern und die Personalgewinnung erheblich beeinträchtigen. Während faire Kritik zur Weiterentwicklung Ihres Unternehmens beitragen kann, verletzen manche Bewertungen rechtliche Grenzen durch unwahre Behauptungen, Beleidigungen oder die Preisgabe vertraulicher Informationen. Als Fachanwalt für IT-Recht mit 25 Jahren Erfahrung zeige ich Ihnen, wie Sie professionell und rechtssicher auf problematische kununu-Bewertungen reagieren und dabei Ihre Reputation langfristig schützen. Was tun bei schlechter kununu-Bewertung? Inhaltsverzeichnis Meine Expertise im Überblick Warum kununu-Bewertungen … Mehr