Aktuelles

00:00 Einführung 1:06 4. Widerklage gegen Dritte 8:35 5. Die „Flucht in die Widerklage” 16:02 L. Rechtskraft, Rechtshängigkeit, Streitgegenstand 17:30 I. Die materielle Rechtskraft 18:40 1. Die Wirkungen der materiellen Rechtskraft 23:46 2. Grund und Wirkungsweise 26:48 3. Gegenstand der Rechtskraft: Der prozessuale Anspruch (= Streitgegenstand) 34:38 4. Die objektiven Grenzen der Rechtskraft 44:53 Fall 17 (Rechtskraft in Ausgleichszusammenhängen) 57:13 5. Die subjektiven Grenzen der Rechtskraft

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber die private Nutzung eines Dienstwagens bei einer Freistellung widerrufen dürfen. Dabei steht insbesondere die steuerliche Belastung des Arbeitnehmers im Mittelpunkt – ein Aspekt, der bislang in vielen Widerrufsfällen übersehen wurde. Hintergrund des Falls Dem Urteil (Az. 5 AZR 171/24) lag ein Fall zugrunde, in dem ein Arbeitnehmer kraft Arbeitsvertrags zur privaten Nutzung eines Dienstwagens berechtigt war. Im Vertrag war zudem geregelt, dass … Mehr

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber die private Nutzung eines Dienstwagens bei einer Freistellung widerrufen dürfen. Dabei steht insbesondere die steuerliche Belastung des Arbeitnehmers im Mittelpunkt – ein Aspekt, der bislang in vielen Widerrufsfällen übersehen wurde. Hintergrund des Falls Dem Urteil (Az. 5 AZR 171/24) lag ein Fall zugrunde, in dem ein Arbeitnehmer kraft Arbeitsvertrags zur privaten Nutzung eines Dienstwagens berechtigt war. Im Vertrag war zudem geregelt, dass … Mehr

Was haben bunte Radkappen, WC-Bürsten und künstliche Intelligenz gemeinsam? Alle spielen eine Rolle im Designschutz! In diesem Vortrag vom DPMA Nutzerforum erklärt Markus Ortlieb (Leiter der Designabteilung), wie Design wirklich geschützt werden kann – und wo die Grenzen liegen. 🎯 Was ist überhaupt designschutzfähig? 🔍 Sichtbarkeit, Eigenart & Farbgebung verständlich erklärt 🤖 Darf KI als Designer gelten? 🧠 Mit echten Fällen & Gerichtsurteilen 📢 Ein Muss für Gründer, Produktentwickler & Kreative! 📧 Fragen? Schreiben Sie … Mehr

Willkommen in meiner neuen Rubrik ✨Up2Jura✨ und dem allerersten kurijusen Fall! Hier werde ich mich immer wieder aktueller und examensrelevanter Rechtsprechung widmen. Das Urteil des OLG ist zwar noch nicht rechtskräftig, wie ich finde aber sehr sehr spannend um einmal das Problem des Mitverschuldens nach § 254 I BGB zu verstehen. Es geht um juristische Argumentationen und ich habe euch auch noch einmal kurz erklärt, was eigentlich eine sog. Gefährdungshaftung ist und wie diese sich … Mehr

Willkommen in meiner neuen Rubrik ✨Up2Jura✨ und dem allerersten kurijusen Fall! Hier werde ich mich immer wieder aktueller und examensrelevanter Rechtsprechung widmen. Das Urteil des OLG ist zwar noch nicht rechtskräftig, wie ich finde aber sehr sehr spannend um einmal das Problem des Mitverschuldens nach § 254 I BGB zu verstehen. Es geht um juristische Argumentationen und ich habe euch auch noch einmal kurz erklärt, was eigentlich eine sog. Gefährdungshaftung ist und wie diese sich … Mehr

Das Arbeitsgericht Hamm hat entschieden, dass ein katholisch getragener Krankenhausverbund seinem Chefarzt verbieten darf, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen – sowohl im Klinikum selbst, als auch in dessen Privatpraxis. Damit konnten sich die kirchlichen Arbeitgeber mit ihren Wertvorstellungen gerichtlich durchsetzen. Dieser Blogbeitrag beleuchtet die Hintergründe und die zentrale rechtliche Argumentation, die für kirchliche Einrichtungen von bundesweiter Bedeutung ist. Fusion von evangelischem und katholischem Krankenhaus Mit der Fusion eines evangelischen Krankenhauses mit katholischen Häusern entstand das „Klinikum Lippstadt – … Mehr