Aktuelles zum Lizenzrecht
Das Lizenzrecht regelt die Übertragung von Nutzungsrechten an geistigen Eigentumsrechten – Patenten, Marken, Urheberrechten, Designs und Know-how. Eine Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer, das Schutzrecht in vereinbartem Umfang zu nutzen, ohne dass das Recht selbst übertragen wird. Lizenzen sind das wirtschaftliche Herzstück vieler Technologietransfers, Franchisekonzepte und kreativer Industrien. Das Lizenzrecht unterscheidet zwischen ausschließlichen (exklusiven) und nicht ausschließlichen Lizenzen, zwischen einfachen und Unterlizenzen sowie zwischen Zeit- und Dauerlizenz. Besondere Bedeutung kommt der FRAND-Lizenzierung zu: Bei Standard-Essential Patents … Mehr