Aktuelles zum Lizenzrecht

Das Lizenzrecht regelt die Übertragung von Nutzungsrechten an geistigen Eigentumsrechten – Patenten, Marken, Urheberrechten, Designs und Know-how. Eine Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer, das Schutzrecht in vereinbartem Umfang zu nutzen, ohne dass das Recht selbst übertragen wird. Lizenzen sind das wirtschaftliche Herzstück vieler Technologietransfers, Franchisekonzepte und kreativer Industrien.

Das Lizenzrecht unterscheidet zwischen ausschließlichen (exklusiven) und nicht ausschließlichen Lizenzen, zwischen einfachen und Unterlizenzen sowie zwischen Zeit- und Dauerlizenz. Besondere Bedeutung kommt der FRAND-Lizenzierung zu: Bei Standard-Essential Patents (SEPs) müssen Patentinhaber Lizenzen zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen anbieten – eine Anforderung, die regelmäßig Gegenstand internationaler Gerichtsverfahren ist.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Lizenzrecht. Wir kuratieren Beiträge aus IP-Rechtsblogs, informative YouTube-Videos und Podcast-Episoden, die das Lizenzrecht aus rechtlicher und wirtschaftlicher Perspektive beleuchten. Ob neue BGH-Entscheidungen zur FRAND-Lizenzierung, aktuelle EuGH-Urteile zu Plattformlizenzen oder praxisnahe Hinweise zur Gestaltung von Lizenzverträgen – bei Recht Umschau finden Sie alle relevanten Informationen täglich aktuell.

Das Lizenzrecht verbindet Recht und Wirtschaft auf einzigartige Weise. Nutzen Sie Recht Umschau als Ihre tagesaktuelle Informationsquelle – kostenlos, kuratiert, aus erstklassigen Quellen.

Blogs

Datenbanken mit branchenspezifischen Informationen sind zu wertvollen Wirtschaftsgütern geworden, deren Nutzung oft an strenge Lizenzbedingungen geknüpft ist – aber was geschieht, wenn Zugangsdaten zu solchen Datenbanken innerhalb eines Konzerns weitergegeben werden, ohne dass eine zusätzliche Lizenz erworben wird? Handelt es sich dabei um einen unlauteren Wettbewerbsverstoß, eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen oder gar eine Urheberrechtsverletzung? Mit diesen Fragen setzte sich das Oberlandesgericht Nürnberg (3 U 158/25) in einem aktuellen Beschluss vom 18. Dezember 2025 auseinander. Der... Mehr
Veröffentlicht: 16.01.2026
Blog: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf – Urheberrecht
Das LG München I hat entschieden, dass OpenAI beim Training und beim Betrieb von ChatGPT urheberrechtlich geschützte Liedtexte unzulässig genutzt hat. Die Entscheidung könnte ein Wendepunkt für die Nutzung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland sein. Von GEMA – GEMA-Jahrbuch 2009/2010, Logo Das Landgericht (LG) München I hat ein wegweisendes Urteil in einem der bedeutendsten Urheberrechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit generativer KI gefällt: Das Gericht hat der GEMA weitgehend Recht gegeben und festgestellt, dass OpenAI beim Training... Mehr
Veröffentlicht: 13.11.2025
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Haftungsrisiken durch die unberechtigte Nutzung professioneller Fotografien Der Schutz geistigen Eigentums nimmt im digitalen Zeitalter eine immer zentralere Rolle ein. Vor allem im Bereich professioneller Fotografie hat sich, bedingt durch die rasante Verbreitung von Bildmaterial im Internet, die Bedeutung des Urheberrechts signifikant erhöht. Unternehmen, aber auch Privatpersonen, sehen sich vermehrt mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert, sobald sie Fotografien ohne die erforderliche Genehmigung der Rechteinhaber verwenden. Das Urteil des Landgerichts München I vom 23. Juni 2022 (Az.... Mehr
Veröffentlicht: 29.10.2025
Blog: MTR Legal - Gewerblicher Rechtsschutz
Von emperornie – Ferrari Testarossa, CC BY-SA 2.0 Ferrari wollte die Marke „Testa Rossa“ löschen lassen – und scheiterte, trotz Ähnlichkeit zu ihrer eigenen „Testarossa“. Der BGH erläutert, warum es für eine bösgläubige Markenanmeldung Schädigungs- oder Behinderungsabsicht braucht und wann diese vorliegt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Markenanmeldung „Testa Rossa“ durch einen deutschen Modellautohersteller nicht als bösgläubig anzusehen ist. Zwar hatte Ferrari geltend gemacht, der Anmelder wolle von der Bekanntheit ihrer eigenen Marke... Mehr
Veröffentlicht: 14.10.2025
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Die Filmproduktion ist ein komplexer Prozess mit zahlreichen rechtlichen Schnittstellen. Ob Autorenrechte, Darstellerverträge oder internationale Koproduktionen – jedes Projekt bringt individuelle Herausforderungen mit sich. Als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Medien- und Urheberrecht unterstütze ich Sie bei der rechtssicheren Gestaltung sämtlicher Filmverträge – kompetent, individuell und mit Blick auf die kreative Praxis.Warum rechtliche Beratung bei Filmverträgen unverzichtbar istFilmprojekte verbinden kreative Visionen mit erheblichen finanziellen und organisatorischen Risiken. Eine fundierte Vertragsgestaltung schützt alle Beteiligten – von der... Mehr
Veröffentlicht: 28.03.2025
Blog: Rechtsanwalt Kramarz - Urheberrecht
Daddy Cool, Atemlos, Cheri Cheri Lady und viele weitere zeitlose Klassiker könnten nun zum Zentrum eines bedeutenden Urheberrechtsprozesses werden. Die GEMA klagt gegen das KI-Unternehmen Suno und will die Rechte ihrer Mitglieder verteidigen. Dem Unternehmen hinter der populären KI-Musik-App werden massive Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Die entscheidende Frage lautet: Durfte Suno die KI mit bekannten Songs trainieren, ohne die Künstler dafür zu vergüten? Die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ – eher bekannt als GEMA –... Mehr
Veröffentlicht: 25.02.2025
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
Der deutsche Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 7. Juni 2021 die §§ 32d, 32e UrhG geändert und dabei insbesondere gesetzliche Auskunftspflichten von Vertragspartnern gegenüber Urhebern festgelegt. Ab 2023 wirkt sich die Regelung auch auf Verträge aus, die vor Juni 2021 abgeschlossen worden sind. Die Neuregelung setzt die EU-rechtlich vorgegebene Transparenzpflicht aus Art. 19 der DSM-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte... Mehr
Veröffentlicht: 18.01.2022
Blog: Advant Beiten - Gewerblicher Rechtsschutz

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