Pressefreiheit

Die Pressefreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG schützt die freie Berichterstattung durch Presse, Rundfunk und neue Medien. Sie ist eine der tragenden Säulen der demokratischen Öffentlichkeit – ohne freie Presse kein Informationsfluss, keine Kontrolle staatlicher Macht, keine lebendige Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pressefreiheit als „institutionelle Garantie“ eingestuft, die nicht nur einzelne Journalisten schützt, sondern das gesamte Pressewesen als Institution. In der Praxis steht die Pressefreiheit in einem ständigen Spannungsverhältnis zu anderen … Mehr